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Rocker
Rockerbanden in Rheinhessen
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/38 (Teil 1)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Ermittlungsverfahren
Hintergründe der Entscheidung der Staatsanwaltschaft Mainz und der Generalstaatsanwaltschaft zu der Entscheidung der Strafvollzugsbehörden, die Ermittlungen gegen die Initiatoren der anti-israelischen Demonstrationen in Mainz am 18. Juli 2014 einzustellen
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/38 (Teil 2)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Nürburgring
Strafverfahren im Zusammenhang mit dem Freizeitpark Nürburgring; hier: Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/38 (Teil 1)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Ermittlungsverfahren
Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit einer Demonstration am 18. Juli 2014 in Mainz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/38 (Teil 2)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Neues Steuerungsmodell
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Juli 2014
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/38 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Rundfunkstaatsvertrag
Landesgesetz zu dem Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/38 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Sozialdienst
Für funktionierende und effektive Soziale Dienste in der Justiz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/38 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Nürburgring
Neuer Eigentümer am Nürburgring
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/38 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Verwaltungsfachhochschulgesetz
Landesgesetz zur Änderung des Verwaltungsfachhochschulgesetzes, des Landesgesetzes über die Zentrale Verwaltungsschule Rheinland-Pfalz und weiterer Vorschriften
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/38 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Abgeordnetenrecht
...tes Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/38 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Geschäftsordnung des Landtags
Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz (Neufassung der Verhaltensregeln für die Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz - Anlage 1 der Geschäftsordnung -)
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/38 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Gesundheitsberuf
Heilberufsgesetz (HeilBG)
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/38 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Bestattungsgesetz
...tes Landesgesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/38 (Teil 1) (öffentlich)
     
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