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KurzanzeigeVollanzeige
Jugendstrafvollzug
Haus des Jugendrechts in Koblenz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Stellenbesetzung
Besetzungsverfahren für die Stelle des Trierer Landesgerichtspräsidenten
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Verbraucherschutz
Stärkung der Verbraucherzentralen und des finanziellen Verbraucherschutzes
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Jugendstrafvollzug
Haus des Jugendrechts Koblenz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Verbraucherinsolvenz
Neuerungen bei Verbraucherinsolvenzen
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Feierliches Gelöbnis
Strafanzeigen im Zusammenhang mit der Demonstration gegen das Feierliche Gelöbnis
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Fahrerlaubnis
Führerscheinentzug als Strafe
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Justizvollzugsbeamter
Ausbildungsverkürzung im Strafvollzug
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Kommunale Gebietsreform
Landesgesetz zu den Folgen des freiwilligen Zusammenschlusses der Städte Bad Kreuznach und Bad Münster am Stein-Ebernburg und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34 (öffentlich)
     
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Landesrechnungshof
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über den Rechnungshof Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34 (öffentlich)
     
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Verwaltungsgerichtsordnung
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34 (öffentlich)
     
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Immissionsschutz
...Landesgesetz zur Änderung des Landes-Immissionsschutzgesetzes
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34 (öffentlich)
     
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Justizministerkonferenz
Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister am 25. und 26. Juni 2014
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Ausbildungsverkehr
Landesgesetz über den Ausgleich von Preisermäßigungen bei der Beförderung von Personen mit Zeitfahrausweisen des Ausbildungsverkehrs
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34 (öffentlich)
     
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Westwall
Landesgesetz zur Errichtung der Stiftung "Grüner Wall im Westen"
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34 (öffentlich)
     
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Klimaschutz
Landesgesetz zur Förderung des Klimaschutzes
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34 (öffentlich)
     
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Tierkörperbeseitigung
Landesgesetz zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes (AGTierNebG)
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34 (öffentlich)
     
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Protokoll (Niederschrift)
Erstellung eines Wortprotokolls abweichend von § 82 (1) GOLT
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34 (zu TOP 16) (öffentlich)
     
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