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USA
Überlegungen zu einer Informationsfahrt in die USA
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Landesgesetz über den Vollzug der Therapieunterbringung
Vollzug des Gesetzes zur Therapie und Unterbringung psychisch gestörter Straftäter
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Psychisches Trauma
Trauma-Ambulanzen in Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Wirtschaftsstrafrecht
Haltung der Landesregierung zum Entwurf eines "Gesetzes zur Einführung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Unternehmen und sonstigen Verbänden"
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Landesmediengesetz
Landesgesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Neues Steuerungsmodell
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Juli 2013
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Haushaltskonsolidierung
Landesgesetz zur Verbesserung der Haushaltssteuerung
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Strafvollzug
Drogen im Strafvollzug
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 2)
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     
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Südwestrundfunk
Landesgesetz zu dem Staatsvertrag über den Südwestrundfunk
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Justizministerkonferenz
Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister am 14. November 2013
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Stellenbesetzung
Besetzung der Präsidentenstelle beim Landgericht Trier
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Ministergesetz
...tes Landesgesetz zur Änderung des Ministergesetzes
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Kommunale Gebietsreform
Landesgesetz über die Eingliederung der Verbandsgemeinde Manderscheid in die Verbandsgemeinde Wittlich-Land
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Kommunale Gebietsreform
Landesgesetz über die Eingliederung der Verbandsgemeinde Maikammer in die Verbandsgemeinde Edenkoben
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Kommunale Gebietsreform
Landesgesetz über die Eingliederung der verbandsfreien Stadt Herdorf in die Verbandsgemeinde Daaden
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Kommunale Gebietsreform
Landesgesetz über die Eingliederung der Verbandsgemeinde Guntersblum in die Verbandsgemeinde Nierstein-Oppenheim
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Kommunale Gebietsreform
Landesgesetz über die Bildung der neuen Verbandsgemeinde Traben-Trarbach
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Kommunale Gebietsreform
Landesgesetz über die Eingliederung der Verbandsgemeinde Hochspeyer in die Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Kommunale Gebietsreform
Landesgesetz über die Eingliederung der Verbandsgemeinde Irrel in die Verbandsgemeinde Neuerburg
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Kommunale Gebietsreform
Landesgesetz über die Bildung der neuen Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen - Wallhalben
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Polizei- und Ordnungsrecht
...tes Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Kommunalverfassung
...tes Landesgesetz zur Änderung der Gemeindeordnung
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) (öffentlich)
     
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