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Nürburgring
Einigung mit den Pächtern am Nürburgring
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/17 (Teil I)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Rechtspfleger
Auswirkungen der Reform des öffentlichen Dienstrechts auf den Bereich der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/17 (Teil I)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Fortbestand der Abteilung 6 im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/17 (Teil I)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Nürburgring
Ermittlungsverfahren gegen einen Düsseldorfer Unternehmer u. a.
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/17 (Teil I) (öffentlich)
 
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Kraftstoffpreis
Treibstoffpreise
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/17 (Teil I)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Jugendlicher
Jugendliche künftig besser schützen
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/17 (Teil I)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Justizministerkonferenz
Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister (JuMiKo) am 15.11.2012
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/17 (Teil I)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Kommunalverwaltung
Landesgesetz über die freiwillige Bildung der neuen Verbandsgemeinde Wonnegau
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/17 (Teil I) (öffentlich)
 
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Vollstreckung von Forderungen
Landesgesetz zu dem Staatsvertrag über die Übertragung von Aufgaben nach §§ 802 k Abs. 1 Satz 2, 882 h Abs. 1 Satz 2 und 3 der Zivilprozessordnung und § 6 Abs. 1 Schuldnerverzeichnisführungsverordnung und § 7 Abs. 1 Satz 1 der Vermögensverzeichnisverordnung zur Errichtung und zum Betrieb eines gemeinsamen Vollstreckungsportals der Länder
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/17 (Teil I) (öffentlich)
 
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Erwachsenenbildung
...tes Landesgesetz zur Änderung des Bildungsfreistellungsgesetzes
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/17 (Teil I) (öffentlich)
 
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Justizverwaltungskosten
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesjustizverwaltungskostengesetzes
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/17 (Teil I) (öffentlich)
 
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Deutsches Institut für Bautechnik
Landesgesetz zu dem Abkommen zur zweiten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/17 (Teil I) (öffentlich)
 
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Nürburgring
Strafverfahren zur Nürburgring-Finanzierung
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/17 (Teil I) (öffentlich)
 
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Sozialgesetzbuch II
Landesgesetz zur Änderung von Ausführungsvorschriften zum Zweiten und zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch und zur Ausführung des § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/17 (Teil I) (öffentlich)
 
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