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Sexueller Missbrauch
Schutzbefohlene effektiv vor sexuellem Missbrauch schützen
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I) (öffentlich)
 
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Getränk
Verbraucherzentralen warnen vor Bubble Tea
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Nürburgring
Auswirkungen der Insolvenz der Nürburgring GmbH und ggf. ihrer Tochtergesellschaften auf Rechtsstreitigkeiten mit der Nürburgring Automotive GmbH
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Landesarbeitsgericht
Besetzungsverfahren für die Stelle des Präsidenten des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I) (öffentlich)
 
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Staatsanwaltschaft
Besetzungsverfahren für die Stelle des Leiters der Staatsanwaltschaft Koblenz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Sexueller Missbrauch
Neue Ermittlungen gegen Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs Schutzbefohlener
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I) (öffentlich)
 
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Parteienfinanzierung
Parteienfinanzierung - Ex-Partei- und Fraktionschef Böhr droht Anklage
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I) (öffentlich)
 
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Abschiebungshaft
Ausweitung der Rechtshilfe für Abschiebehäftlinge
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
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Nürburgring
Ermittlungsverfahren zur Nürburgring-Finanzierung
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I) (öffentlich)
 
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Legalisierung von Drogen
Haltung der Landesregierung zur völligen Straffreiheit von Cannabis-Eigenkonsum
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
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Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis
Beanstandung der Postkontrolle in einer Strafvollzugsanstalt bei Schreiben des Hohen Kommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Verwaltungsvollstreckung
...tes Landesgesetz zur Änderung verwaltungsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I) (öffentlich)
 
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Jagdrecht
Landesgesetz zur Änderung jagdrechtlicher Vorschriften
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I) (öffentlich)
 
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Sexueller Missbrauch
Länderumfrage zu § 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB (Sachstand)
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Verwaltungsfachhochschulgesetz
...tes Landesgesetz zur Änderung des Verwaltungsfachhochschulgesetzes
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/14 (Teil I) (öffentlich)
 
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