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Energieeinsparung
Steuerliche Erleichterungen für Gebäudesanierung - Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher durch Energieeinsparung
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Jugendarrest
Warnschussarrest
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Landesgartenschau
Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit rheinland-pfälzischen Landesgartenschauen
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I) (öffentlich)
 
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Justizministerkonferenz
Frühjahrstagung der Justizministerkonferenz am 13. und 14. Juni 2012
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Justizgebäude
Neubau Justizzentrum Bad Kreuznach
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Justizgebäude
Aussagen der Landesregierung zum Neubau des Justizzentrums Bad Kreuznach
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Sexueller Missbrauch
Länderumfrage zu § 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB (Sachstand)
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I) (öffentlich)
 
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Justizgebäude
Neubau Justizzentrum Bad Kreuznach
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Suchtkrankenhilfe
Durchsuchungen bei der Mainzer Drogenhilfe
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I) (öffentlich)
 
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Stalking
Verschärfung des sog. "Stalking-Paragraphen"
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
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Rechtspflege
Reform der sozialen Dienste
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
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Nürburgring
Räumungsklage am Nürburgring
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Neues Steuerungsmodell
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2011
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I) (öffentlich)
 
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Sexueller Missbrauch
Schüler besser vor sexuellem Missbrauch schützen - Strafbarkeitslücke schließen
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I) (öffentlich)
 
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Glücksspiel
Landesgesetz zu dem Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag und dem Staatsvertrag über die Gründung der GKL Gemeinsame Klassenlotterie der Länder (Landesglücksspielgesetz - LGlüG -)
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I) (öffentlich)
 
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Sicherheitstechnik
Landesgesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik und über die Akkreditierungsstelle der Länder für Mess- und Prüfstellen zum Vollzug des Gefahrstoffrechts
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I) (öffentlich)
 
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Wasserentnahmeentgelt
Landesgesetz über die Erhebung eines Entgelts für die Entnahme von Wasser aus Gewässern (Wasserentnahmeentgeltgesetz - LWEntG -)
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I) (öffentlich)
 
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Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten
Landesgesetz zu dem Zweiten Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I) (öffentlich)
 
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Abfallrecht
Landesgesetz zur Änderung abfallrechtlicher Vorschriften
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I) (öffentlich)
 
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Protokoll (Niederschrift)
Erstellung eines Wortprotokolls abweichend von § 82 (1) GOLT
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I) (öffentlich)
 
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Landesverfassung: Art. 117
Ausführungsgesetz zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I) (öffentlich)
 
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