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Brücke
Vorstellung der Ergebnisse des Gutachtens zur Unfallursache an der Schiersteiner Brücke
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/58
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Flüchtlingsunterbringung
Registrierungen in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/58
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Direkte Demokratie
Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/58 (öffentlich)
     
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Volksabstimmung
Landesgesetz zur Erleichterung von Volksbegehren in Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/58 (öffentlich)
     
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Kommunale Zusammenarbeit
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit und Übergangsregelungen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/58 (öffentlich)
     
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Kommunale Gebietsreform
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Kaiserslautern-Süd und Landstuhl
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/58 (öffentlich)
     
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Flughafen
Verkauf des Flughafens Frankfurt-Hahn
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/58
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Erschwerniszulage
Änderung der Landeserschwerniszulagenverordnung
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/58
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Spielbankgesetz
...tes Landesgesetz zur Änderung des Spielbankgesetzes
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/58 (öffentlich)
     
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Meldewesen
Landesgesetz zur Neuregelung des Melde-, Pass- und Ausweiswesens
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/58 (öffentlich)
     
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Partei
Entwicklungen der Partei "Der Dritte Weg" in Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/58
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Verbrechensbekämpfung
Zentrale Ermittlungsgruppen zur Bekämpfung von Einbrecherbanden
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/58
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Landesfinanzausgleichsgesetz
Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes und der Gemeindeordnung
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/58 (öffentlich)
     
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Transparenzgesetz (Rheinland-Pfalz)
Landestransparenzgesetz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/58 (öffentlich)
     
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Protokoll (Niederschrift)
Erstellung eines Wortprotokolls abweichend von § 82 (1) GOLT
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/58 (öffentlich)
     
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