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Flüchtlingsunterbringung
Unterbringung von Flüchtlingen in der Sporthalle der Landespolizeischule
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Landesstraße
Beratende Äußerung des Landesrechnungshofs zur Erhaltung des Straßennetzes in Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Asylbewerber
Schlägerei zwischen Asylbewerbern in der Erstaufnahmeeinrichtung Trier
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Schienenpersonennahverkehr
Probleme beim privaten Zugbetreiber Vlexx
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Öffentliches Dienstrecht
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesregierung;
hier: Landesverordnung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2) (öffentlich)
     
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Rhein
Ergebnisse der Länderkonferenz Rhein
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Hafen
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Sicherheit in Hafenanlagen und Häfen
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2) (öffentlich)
     
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Sondervermögen
Landesgesetz zur Bildung eines Sondervermögens "Kommunales Investitionsprogramm 3.0 - Rheinland-Pfalz (Kl 3.0)" und zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2) (öffentlich)
     
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Kommunalabgabe
Landesgesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und der Gemeindeordnung
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2) (öffentlich)
     
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Transparenzgesetz (Rheinland-Pfalz)
Landestransparenzgesetz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 1) (Anhörung öffentlich)
     
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Strafrecht
Steigende Gewalt gegen Polizisten - Eigenen Straftatbestand einführen
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2) (öffentlich)
     
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Einbruch
Wohnungseinbrüche in Rheinland-Pfalz - Steuerliche und finanzielle Anreize für Investitionen in die Einbruchsicherung schaffen
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2) (öffentlich)
     
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Straße
Zukunftsfähige Mobilität durch Investitionen in den Erhalt und bedarfsgrechten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sichern
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2) (öffentlich)
     
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Straße
Erhalt und Ausbau des rheinland-pfälzischen Straßennetzes leistungs- und bedarfsgerecht sicherstellen
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2) (öffentlich)
     
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