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Protokoll (Niederschrift)
Erstellung eines Wortprotokolls abweichend von § 82 (1) GOLT
Bezug: Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 2), Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/31 (Teil 2) (öffentlich)
     
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Ausschussvorsitzender
Wahl der Abg. Astrid Schmitt SPD zur Sitzungsleiterin gem. § 78 Abs. 1 GOLT
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Hochmoselübergang
Kosten und Zeitplan beim Bau des Hochmoselübergangs
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 3)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Hochmoselübergang
Kostensteigerung beim Projekt Hochmoselbrücke
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 3)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Flughafen
Vom EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia der Ministerpräsidenten Malu Dreyer am 14. Juli 2014 ausgehändigter Comfort-Letter
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 3)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Hochmoselübergang
Mehrkosten in Höhe von 81 Millionen Euro für die Hochmoselbrücke
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 3)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Stellenbesetzung
Busfahrer-Mangel in Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 1)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Gesundheitsrisiko
Umwelt- und Gesundheitsgefährdung durch PAK im Asphalt
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 1)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Polizeibeamter
Erstmalige Verwendung der Kennzeichnung für Polizistinnen und Polizisten
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 1)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Regionalplanung
Masterplan für die Südwestpfalz
Bezug: Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 2), Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/31 (Teil 2)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Nürburgring
EU-Beihilfeverfahren am Nürburgring
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 3) (öffentlich)
     
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Nürburgring
Pachtverträge am Nürburgring
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 3) (öffentlich)
     
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Fraport
Dialog der Fraport AG mit Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 1)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Feuerwehr
Fehlende Lehrgangsplätze für Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 1)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Flughafen
Sachstand zum Insolvenzverfahren der Flughafen Zweibrücken GmbH
Bezug: Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 2), Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/31 (Teil 2)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Polizei
Einrichtung von Polizeibeiräten in Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 1)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Jugendstrafvollzug
Einrichtung eines Hauses des Jugendrechts in Koblenz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 1)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Verfassungsschutzbericht
Verfassungsschutzbericht 2013
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 3)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Nationalpark
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge; hier:
Entwurf eines Staatsvertrags zwischen den Ländern Rheinland-Pfalz und dem Saarland über die Errichtung und Unterhaltung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald

Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 3) (öffentlich)
     
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Betriebliche Gesundheitsförderung
"Gesundheitsmanager" im Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM)
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 4)
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     
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Kommunalwahl
...tes Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 1) (Anhörung öffentlich)
     
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Schienenverkehrslärm
Weniger Bahnlärm: Lärmschutzkonzept für den Mittelrhein
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 3) (öffentlich)
     
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Bulgarien
Informationsfahrt nach Rumänien und Bulgarien
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Protokoll (Niederschrift)
Erstellung eines Wortprotokolls abweichend von § 82 (1) GOLT
Bezug: Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 2), Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/31 (Teil 2) (öffentlich)
     
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