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Nürburgring
Aktuelles zum Nürburgring
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Untersuchungsausschuss
Datenpanne bei Untersuchungsausschussunterlagen
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Polizei
Optimierung der rheinland-pfälzischen Polizeiorganisation
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Bürgerbus
Sachstandsbericht zum Modell-Projekt Bürgerbusse in Rheinland-Pfalz sowie die mögliche Auswirkung der Verfügung der OFD Rheinland zur gemeinnützlichkeitsrechtlichen Beurteilung von Bürgerbus-Vereinen
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
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Bahnstrecke
Reduzierung des Angebots der DB auf der IC-Strecke Frankfurt/Main - Darmstadt - Neustadt/Weinstraße - Homburg - Saarbrücken
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
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Digitalfunk
Einführung eines Digitalfunks der BOS und Beginn des taktischen Wirkbetriebes
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Schienenverkehrslärm
Bahnlärm im Mittelrheintal
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Störfall
Notfallpläne für schwere Unfälle in grenznahen Atomanlagen
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Management-Buy-out
Angekündigtes Management-Buy-Out am Flughafen Hahn
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/4 (öffentlich)
 
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Informationsfreiheit
Landesgesetz zur Änderung des Landesinformationsfreiheitsgesetzes und datenschutzrechtlicher Vorschriften
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/4 (öffentlich)
 
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Nürburgring
Stand der EU-Beihilfeverfahren zum Freizeitpark am Nürburgring
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Nürburgring
Mögliche Teil-Schließung des Freizeitparks am Nürburgring in den Wintermonaten
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Online-Durchsuchung
Einsatz von Überwachungssoftware der Quellen-TKÜ (Trojaner) in Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Rechtsextremistische Organisation
Verbot der Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V. (HNG)
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
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Protokoll (Niederschrift)
Erstellung eines Wortprotokolls abweichend von § 82 (1) GOLT
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/4 (öffentlich)
 
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