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Hotelgewerbe
Schlosshotel Bad Bergzabern
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Zeugenschutz
Zeugenschutzfall des Landeskriminalamtes Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Flughafen
Entwicklungskonzept Flughafen Hahn
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Bundesverkehrswegeplan
Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/20 (öffentlich)
 
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Subvention
EU-Beihilfeverfahren Nürburgring
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Subvention
EU-Beihilfeverfahren Flughafen Zweibrücken
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Subvention
EU-Beihilfeverfahren Flughafen Hahn
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Vermessungs- und Katasterverwaltung
Vermessungs- und Katasterverwaltung
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Rocker
Aufhebung einer einstweiligen Anordnung gegen die Rockergruppe Hells Angels
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/20
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
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Landeskriminalamt
Einstellung der Bestückung der Datenbank ViCLAS
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/20
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
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Drogenhandel
Razzia gegen Rauschgifthandel
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Landesstraßengesetz
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesstraßengesetzes
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/20 (öffentlich)
 
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Landeshaushalt
Vollzug des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
Einwilligung zur Leistung von Mehrausgaben bei der Haushaltsstelle 20 05/871 02 (Einlösung von allgemeinen Bürgschaften und Garantien) in Höhe der Isteinnahmen bei der Haushaltsstelle 20 02/351 01 (Entnahmen aus der Ausgleichsrücklage) und Unterrichtung über eine beabsichtigte überplanmäßige Ausgabe im Zusammenhang mit dem Projekt Nürburgring - Vorlage 16/1461

Bezug: Gemeinsames Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/20 (Teil I), Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/14, Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/10 (öffentlich)
 
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Nürburgring
Verweigerung der Rettungsbeihilfe für die Nürburgring GmbH
Die Verantwortung der Landesregierung im Hinblick auf die mögliche Vorhersehbarkeit der Insolvenz der Nürburgring GmbH, insbesondere wegen möglicher Verstöße gegen europäisches Wettbewerbsrecht

Bezug: Gemeinsames Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/20 (Teil I), Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/14, Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Landeshaushalt
Vollzug des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013
Bezug: Gemeinsames Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/20 (Teil I), Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/14, Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/10 (öffentlich)
 
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Nürburgring
Beantragung eines Insolvenzverfahrens der Nürburgring GmbH
Bezug: Gemeinsames Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/20 (Teil I), Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/14, Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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