Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 11
Anzeige durch Aufbereitung: 3
 
 
KurzanzeigeVollanzeige
Parlamentarische Immunität
Grundsätze in Immunitätsangelegenheiten (Art. 94 Abs. 1 LV), in Fällen sonstiger Freiheitsbeschränkungen (Art. 94 Abs. 2 LV) und in Fällen der Durchsuchung oder Beschlagnahme in den Räumen des Landtags (Art. 95 Ab. 2 LV) sowie zur zeugenschaftlichen Vernehmung von Mitgliedern des Landtags (§ 114 Vorl. GOLT)
Bezug: Unterrichtung Landtagspräsident 01.12.2011 Drs 16/674
mehr
Parlamentarische Immunität
Grundsätze in Immunitätsangelegenheiten (Art. 94 Abs. 1 LV), in Fällen sonstiger Freiheitsbeschränkungen (Art. 94 Abs. 2 LV) und in Fällen der Durchsuchung oder Beschlagnahme in den Räumen des Landtags (Art. 95 Abs. 2 LV) sowie zur zeugenschaftlichen Vernehmung von Mitgliedern des Landtags (§ 114 Vorl. GOLT)
Bezug: Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 20.09.2011 Vorlage 16/308
 
mehr
Parlamentarische Immunität
Grundsätze in Immuitätsangelegenheiten (Art. 94 Abs. 1 LV), in Fällen sonstiger Freiheitsbeschränkungen (Art. 94 Abs. 2 LV) und in Fällen der Durchsuchung oder Beschlagnahme in den Räumen des Landtags (Art. 95 Abs. 2 LV) sowie zur zeugenschaftlichen Vernehmung von Mitgliedern des Landtags (§ 114 Vorl. GOLT)
Bezug: Landtag Rheinland-Pfalz 02.08.2011 Vorlage 16/118
 
mehr
 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben