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Untersuchungsausschuss
Untersuchungsausschuss "Nürburgring GmbH"
Bezug: Unterrichtung Landtagspräsident 10.09.2010 Drs 15/4978
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Untersuchungsausschuss
Erweiterung des Untersuchungsgegenstandes des Untersuchungsausschusses 15/2 "Nürburgring GmbH"
Bezug: Antrag CDU, FDP 26.08.2010 Drs 15/4908
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Untersuchungsausschuss
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Zusammenhang mit den Vorgängen um die Verwendung und den Umgang der CDU-Fraktion mit Fraktionsgeldern, den vom Landesrechnungshof festgestellten Unstimmigkeiten und der politischen Verantwortung hierfür
Bezug: Unterrichtung Landtagspräsident 01.07.2010 Drs 15/4763
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Untersuchungsausschuss
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Zusammenhang mit den Vorgängen um die Verwendung und den Umgang der CDU-Fraktion mit Fraktionsgeldern, den vom Landesrechnungshof festgestellten Unstimmigkeiten und der politischen Verantwortung hierfür
Bezug: Antrag Doris Ahnen (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Kurt Beck (SPD), Ulla Brede-Hoffmann (SPD), Bettina Brück (SPD), Margit Conrad (SPD), Malu Dreyer (SPD), Peter Wilhelm Dröscher (SPD), Friederike Ebli (SPD), Petra Elsner (SPD), Monika Fink (SPD), Jochen Hartloff (SPD) 15.06.2010 Drs 15/4687
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Untersuchungsausschuss
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "Nürburgring GmbH" im Zusammenhang mit Vorgängen um das Projekt Nürburgring 2009, der Finanzierung dieses Projekts und der Wirtschaftlichkeit dieses Projekts sowie der politischen Verantwortung der Landesregierung hierfür
Bezug: Unterrichtung Landtagspräsident 08.09.2009 Drs 15/3765
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Untersuchungsausschuss
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "Nürburgring GmbH" im Zusammenhang mit Vorgängen um das Projekt Nürburgring 2009, der Finanzierung dieses Projekts und der Wirtschaftlichkeit dieses Projekts sowie der politischen Verantwortung der Landesregierung hierfür
Bezug: Antrag CDU, SPD, FDP 03.09.2009 Drs 15/3740
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Untersuchungsausschuss
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Zusammenhang mit Vorgängen um das Projekt Nürburgring 2009, der finanziellen Aufwendungen und Risiken des Landes für dieses Projekt und der politischen Verantwortung der Landesregierung hierfür
Bezug: Antrag Christian Baldauf (CDU), Anke Beilstein (CDU), Michael Billen (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU), Bettina Dickes (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Peter Enders (CDU), Guido Ernst (CDU), Dr. Thomas Gebhart (CDU), Thomas Günther (CDU), Peter Dincher (CDU), Bertrand Adams (CDU) 02.09.2009 Drs 15/3734
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Untersuchungsausschuss
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "Nürburgring GmbH" im Zusammenhang mit Vorgängen um das Projekt Nürburgring 2009, der Finanzierung dieses Projekts und der Wirtschaftlichkeit dieses Projekts
Bezug: Antrag SPD 27.08.2009 Drs 15/3709
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Untersuchungsausschuss
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Zusammenhang mit Vorgängen um das Arp-Museum, der Verwendung von Steuermitteln für dieses Projekt und der politischen Verantwortung der Landesregierung hierfür
Bezug: Unterrichtung Landtagspräsident 24.01.2008 Drs 15/1908
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Untersuchungsausschuss
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Zusammenhang mit Vorgängen um das Arp-Museum, der Verwendung von Steuermitteln für dieses Projekt und der politischen Verantwortung der Landesregierung hierfür
Bezug: Antrag Christian Baldauf (CDU), Anke Beilstein (CDU), Michael Billen (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU), Bettina Dickes (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Peter Enders (CDU), Guido Ernst (CDU), Dr. Thomas Gebhart (CDU), Thomas Günther (CDU), Brigitte Hayn (CDU) 12.12.2007 Drs 15/1762
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