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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kraft-Wärme-Kopplung
 
Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes
Einsatz von Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen (KWK-Anlagen), Auswirkungen der Änderung des KWK-Gesetzes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 21.12.2018 Vorlage 17/4156 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/24 10.01.2019 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Blauzungenkrankheit
 
Ausbruch der Blauzungenkrankheit
Ausbruch der Blauzungenkrankheit (Serotyp 8 - BTV-8) in Baden-Württemberg, Sperrbezirk erstreckt sich auch über rheinland-pfälzische Landkreise, Gefahr der weiteren Ausbreitung des Virus, Präventionsmaßnahmen zur Tierseuchenbekämpfung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 20.12.2018 Vorlage 17/4155 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 25.03.2019 Vorlage 17/4573 (Kosten einer Impfung gegen Blauzungenkrankheit)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/24 10.01.2019 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Extremwetter
 
Hilfe nach extremen Wetterlagen
Sofort- und Finanznothilfen für Geschädigte des Hochwassers vom Sommer 2018; abgeflossene Mittel, Anzahl der Anträge in Bearbeitung, Strategie für zukünftige Extremwetterlagen, Hochwasserschutzkonzepte der Gemeinden, Flächen für weiträumige Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 13.12.2018 Vorlage 17/4093 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/24 10.01.2019 S. 6-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Windenergieanlage
 
TÜV-Pflicht für Windkraftwerke
Schäden an Windkraftanlagen, Einführung einer TÜV-Prüfpflicht für Windenergieanlagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.11.2018 Vorlage 17/3982 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 20.03.2019 Vorlage 17/4565
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/24 10.01.2019 S. 2-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

 
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