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Vorgänge

17. Wahlperiode

Digitalisierung
ID 17V4036
Einführung eines Digitalbonus in Rheinland-Pfalz
Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen bei der Digitalisierung, finanzielle Förderung u. a. zur Verbesserung der IT-Sicherheit, Potenziale der Einführung eines Digitalbonus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 26.11.2018 Vorlage 17/4036 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 (Beschlussprotokoll) 06.12.2018
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Binnenschifffahrt
ID 17V4037
Initiative des Bundesverkehrsministeriums zur Zulassung von NRE-Motoren für Binnenschiffe
Einführung von Grenzwerten für den Markt der Binnenschiffsmotoren auf EU-Ebene, Übergangslösung Zulassung sogenannter NRE-Industriemotoren für die Binnenschifffahrt, Auswirkungen auf den Schiffsverkehr unter dem Aspekt umweltschonender Antriebsmotoren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 26.11.2018 Vorlage 17/4037 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 (Beschlussprotokoll) 06.12.2018
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
  

Niedrigwasser
ID 17V4024
Rhein: Wirtschaftliche und verkehrliche Auswirkungen durch Niedrigwasserstand
Auswirkungen des Niedrigwassers am Rhein auf die Binnenschifffahrt und den Güterverkehr; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.11.2018 Vorlage 17/4024 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 (Beschlussprotokoll) 06.12.2018
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Streckenelektrifizierung
ID 17V4019
Elektrifizierung der Bahnstrecke Neustadt - Wörth
Sonderprogramm des Bundes zur Elektrifizierung von Eisenbahnstrecken, aktueller Sachstand, Chancen für weitere Elektrifizierungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.11.2018 Vorlage 17/4019 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 (Beschlussprotokoll) 06.12.2018
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Niedrigwasser
ID 17V4005
Rhein-Niedrigwasser: Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Versorgung in Rheinland-Pfalz
Einschränkungen für die Schifffahrt, Auswirkungen auf Kraftstoffversorgung und -preis sowie die Versorgung mit Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen, Produktionseinschränkungen infolge des Niedrigwassers; Berichterstattung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 21.11.2018 Vorlage 17/4005 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 (Beschlussprotokoll) 06.12.2018
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Brauerei
ID 17V3894
Situation der Brauereien und der Braukunst in Rheinland-Pfalz
Zahl der Brauereien in Rheinland-Pfalz, davon Brauereien mit überregionalem Vertrieb, Anteil am produzierenden Gewerbe, Zahl der Ausbildungen zum Brauer und Mälzer; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 31.10.2018 Vorlage 17/3894 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 (Beschlussprotokoll) 06.12.2018
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Berufliche Qualifikation
ID 17V3895
BQFGRP Jubiläum - eine Chance für Rheinland-Pfalz
Inkrafttreten des Landesgesetzes über die Feststellung der Gleichwertigkeit ausländischer Berufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz (BQFGRP)" vor fünf Jahren, Anträge auf Prüfung nach dem Gesetz, positiv beschiedene Anträge, Erfolgsquote im Vergleich zwischen landes- und bundesrechtlich geregelten Berufen, mögliche Auswirkungen des Brexit, Rahmenbedingungen für Fachkräfte aus dem nicht europäischen Ausland bei einer möglichen Neuregulierung der Einwanderung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 31.10.2018 Vorlage 17/3895 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 (Beschlussprotokoll) 06.12.2018
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Innovation
ID 17V3883
Transferinitiative Rheinland-Pfalz
Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit des Innovationssystems durch Wissens- und Technologietransfer, Aktivitäten, Partner und Schwerpunkte im vergangenen Jahr; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 26.10.2018 Vorlage 17/3883 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 (Beschlussprotokoll) 06.12.2018
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Mobilität
ID 17V3884
Studie Mobilität in Deutschland 2017
Ergebnisse der Studie, insbesondere relevante Erkenntnisse für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 26.10.2018 Vorlage 17/3884 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 (Beschlussprotokoll) 06.12.2018
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
  

Flughafen
ID 17V3871
Weitere Entwicklung des Flughafens Hahn
Zeitungsberichte über einen möglichen Abzug von Ryanair vom Flughafen Hahn, Erkenntnisse der Landesregierung hierzu, wirtschaftliche Bedeutung von Ryanair für den Flughafen Hahn, möglicherweise betroffene Arbeitsplätze, Gespräche mit dem Betreiber HNA, Kenntnisse über strategische Planungen der HNA, Bedingungen für die Auszahlung von Beihilfen an HNA, Überlegungen für den Flughafen und die Region Hunsrück bei einem möglichen Rückzug von HNA; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 23.10.2018 Vorlage 17/3871 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 (Beschlussprotokoll) 06.12.2018
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Neues Steuerungsmodell
ID 17D7589
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2018
gemäß § 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. § 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 über den Stand und die Ergebnisse der Anwendung des § 6 Abs. 1 bis 3 und den allgemeinen Entwicklungsstand der Instrumente nach § 6 Abs. 5 sowie gemäß § 7 b Abs. 4 Landeshaushaltsordnung über die Erfüllung der Leistungsaufträge, über den Projektfortschritt der KLR gemäß Beschluss des Landtags vom 18. März 2004 - Drucksache 14/2890 -
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Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 15.10.2018 Drucksache 17/7589
dazu: Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.11.2018 Vorlage 17/4002
dazu: Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 21.11.2018 Vorlage 17/4006
dazu: Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 22.11.2018 Vorlage 17/4008
dazu: Sozialpolitischer Ausschuss 22.11.2018 Vorlage 17/4014
dazu: Ausschuss für Bildung 22.11.2018 Vorlage 17/4031
dazu: Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 22.11.2018 Vorlage 17/4048
dazu: Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 28.11.2018 Vorlage 17/4047
dazu: Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 29.11.2018 Vorlage 17/4053
dazu: Innenausschuss 28.11.2018 Vorlage 17/4055
dazu: Rechtsausschuss 05.12.2018 Vorlage 17/4073
dazu: Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.12.2018 Vorlage 17/4076
dazu: Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 06.12.2018 Vorlage 17/4078
dazu: Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 05.12.2018 Vorlage 17/4079
dazu: Ministerium für Bildung 10.12.2018 Vorlage 17/4084 (Ist-Zahlen für November 2018 für Bereich der Obergruppen 81 und 82)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/20 21.11.2018 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/23 (Beschlussprotokoll) 21.11.2018 (öffentlich)
  
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/25 (Beschlussprotokoll) 22.11.2018 (öffentlich)
  
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/21 (Beschlussprotokoll) 22.11.2018 (öffentlich)
  
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/22 (Beschlussprotokoll) 22.11.2018 (öffentlich)
  
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/21 (Beschlussprotokoll) 28.11.2018 (öffentlich)
  
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Beschlussprotokoll) 28.11.2018 (öffentlich)
  
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/24 (Beschlussprotokoll) 29.11.2018 (öffentlich)
  
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/35 (Beschlussprotokoll) 05.12.2018 (öffentlich)
  
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/26 (Beschlussprotokoll) 05.12.2018 (öffentlich)
  
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 (Beschlussprotokoll) 06.12.2018 (öffentlich)
  
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/25 (Beschlussprotokoll) 06.12.2018 (öffentlich)
  

Planfeststellung
ID 17V3583
Stand der Planungen der A 643
Voraussichtlicher Termin zur Fertigstellung der Planfeststellungsunterlagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 24.08.2018 Vorlage 17/3583 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 (Beschlussprotokoll) 06.12.2018
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Raiffeisen, Friedrich Wilhelm
ID 17D5762
Raiffeisen und Genossenschaften
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.03.2018 Drucksache 17/5762 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/5762 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 02.05.2018 Drucksache 17/6114 (10 S.)
Antrag SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Unterrichtung Landtagspräsident 16.10.2018 Drucksache 17/7575 (1 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 (Beschlussprotokoll) 06.12.2018
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Öffentliche Bürgschaft
ID 17V3605
Bürgschaften und Garantien des Landes im Jahre 2017
Übersicht über die Entwicklung der Bürgschaften und Garantien aufgrund der Ermächtigung nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 3 Landeshaushaltsgesetz 2017/2018
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 16.08.2018 Vorlage 17/3605
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/41 05.09.2018 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 (Beschlussprotokoll) 06.12.2018
* Kenntnisnahme (öffentlich)
  

 
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