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Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
gehört zum Vorgang:

Landtag Rheinland-Pfalz
„Kinder im Landtag: Nachhaltige Lernerlebnisse von Grundschulkindern?“
Abschlussbericht über die Evaluation der neuen Besuchsprogramme des Landtags Rheinland-Pfalz für Grundschulen vom 29. Oktober 2018
Einführung, Lernziele, Forschungsfragen, Forschungsdesign und Methodik, Befragung der Grundschulkinder sowie der Lehrer, Durchführung der Erhebung (Auswahl der Schüler und realisierte Stichprobe), Evaluation des Programms durch Kinder und Lehrkräfte, Ergebnisse der Evaluation zu den Lernzielen Wissen zum Landtag und zu dessen Aufgaben, allgemeines politisches Faktenwissen, politisches Interesse, Demokratieverständnis, Demokratiekompetenz, Demokratische Werte und Normen am Beispiel der Unterstützung der Gleichberechtigung von Mann und Frau, Evaluation Programmerfolg und Empfehlungen, Anhang: ergänzende Tabellen und Fragewortlaute
Unterrichtung Landtagspräsident 02.01.2019 Drucksache 17/8130 (42 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 4-10
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Landtag Rheinland-Pfalz
Kinder im Landtag: Nachhaltige Lernerlebnisse von Grundschulkindern?
Besuchsprogramm für Grundschulkinder basierend auf den Empfehlungen der Enquete-Kommissionen "Jugend und Politik" sowie "Bürgerbeteiligung", Vorstellung des Abschlussberichts über die Evaluation; Berichterstattung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 06.12.2018 Vorlage 17/4069 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 4-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Eltern- und Familienbildung
Verwaltungsvorschrift zur Regelförderung der Familienbildung
Stand der Neufassung der Verwaltungsvorschrift zur Regelförderung der Familienbildung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.08.2018 Vorlage 17/3579 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 22.02.2019 Vorlage 17/4444
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
Wiederholtes Abtauchen eines afghanischen Asylbewerbers aus Prüm
Sachstandsbericht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 05.12.2018 Vorlage 17/4063 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 2) 24.01.2019 S. 3-5
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Asylbewerber
Wiederauftauchen des sogenannten „Prümer Taliban“ im Berliner Kirchenasyl
Pressebericht über das Wiederauftauchen des afghanischen Asylbewerbers in Berlin, Beurteilung des gegenwärtigen Aufenthaltsstatus, Zuständigkeit rheinland-pfälzischer Behörden, Möglichkeit zur Vollziehung der Ausreisepflicht, Kontakte der Landesregierung zu den Behörden des Landes Berlin bzw. Berliner Krichengemeinden
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 14.01.2019 Vorlage 17/4220 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 2) 24.01.2019 S. 3-5
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Alkoholkonsum
Jugendliche Komatrinker
Rückgang der Alkoholvergiftungen bei Jugendlichen 2017, Zuwachs bei Mädchen im Alter zwischen 10 und 14 Jahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.12.2018 Vorlage 17/4117 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 01.02.2019 Vorlage 17/4348
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verbraucherschutz
Risiken bei Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern, Kennzeichnungsmängel bei Kosmetika im Straßenverkauf
Jahrespressekonferenz des Bundesamts für Verbraucherschutz, Vorstellung von Untersuchungsergebnissen zu unnötigen gesundheitlichen Risiken beim Essen für Patienten in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie zum Angebot von fehlerhaft gekennzeichneten kosmetischen Produkten an Marktständen; Berichterstattung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 07.01.2019 Vorlage 17/4191 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 26.02.2019 Vorlage 17/4469
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz e. V.
Kabinettstreffen mit der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz
Treffen am 4. Dezember 2018, Diskussion über aktuelle familien- und integrationspolitische Aspekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 10.01.2019 Vorlage 17/4209 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.02.2019 Vorlage 17/4401
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Flüchtling
Forderungen gegen Flüchtlingsbürgen
Bürgschaft für Asylsuchende verbunden mit der Verpflichtung, zeitweise für den Lebensunterhalt des/der Asylsuchenden aufzukommen, Forderung der Bundesagentur für Arbeit auf Erstattung der verauslagten Kosten, Klage gegen diese Bescheide, Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über Möglichkeiten der Kostenübernahme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 10.01.2019 Vorlage 17/4210 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 17-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Datenschutz
4.000ster Schüler-Workshop zu „Datenschutz und Datenverantwortung"
Angebot des Verbraucherschutzministeriums und des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) seit 2010, weitere Maßnahmen des Verbraucherschutzes für Kinder und Jugendliche; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.01.2019 Vorlage 17/4218 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 21-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Freiwilligendienst
Situation der Jugendfreiwilligendienste
Neues Konzept für ein "Jugendfreiwilligenjahr", Organisationsstruktur und finanzielle Rahmenbedingungen bundes- und landesweit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.01.2019 Vorlage 17/4221 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.02.2019 Vorlage 17/4463
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Verbraucherschutz
Verbraucherschutz bei unseriösen Schlüsseldiensten
Maßnahmen und Kampagnen zur Bekämpfung unseriöser Schüsseldienste, Aktivitäten der Verbraucherzentrale; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 14.01.2019 Vorlage 17/4226 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 24-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 2) 24.01.2019 (nicht öffentlich)

Zugang: nicht öffentlich
gehört zum Vorgang:

Asylbewerber
Wiederholtes Abtauchen eines afghanischen Asylbewerbers aus Prüm
Sachstandsbericht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 05.12.2018 Vorlage 17/4063 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 2) 24.01.2019 S. 3-5
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Asylbewerber
Wiederauftauchen des sogenannten „Prümer Taliban“ im Berliner Kirchenasyl
Pressebericht über das Wiederauftauchen des afghanischen Asylbewerbers in Berlin, Beurteilung des gegenwärtigen Aufenthaltsstatus, Zuständigkeit rheinland-pfälzischer Behörden, Möglichkeit zur Vollziehung der Ausreisepflicht, Kontakte der Landesregierung zu den Behörden des Landes Berlin bzw. Berliner Krichengemeinden
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 14.01.2019 Vorlage 17/4220 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 2) 24.01.2019 S. 3-5
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

 
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