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TitelDokument-ID 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Tempo beim Abbau von Landesschulden – Vorsorge für die Zukunft
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7996 (2 S.)  
K-101834 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Förderung des Wohnungsbaus durch Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7995 (1 S.)  
K-101854 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Entlastung und Befriedung – Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in den Kommunen
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7994 (2 S.)  
K-101853 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Kulturstandort Rheinland-Pfalz stärken
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7993 (2 S.)  
K-101852 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Für eine gute Zukunft unserer Hochschulen – Autonomie erhöhen – Eigenverantwortung bei Baumaßnahmen
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7992 (2 S.)  
K-101851 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Filmförderung in Rheinland-Pfalz
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7991 (1 S.)  
K-101850 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Für eine gute Zukunft unserer Hochschulen – Innovation stärken –
Grundfinanzierung sichern – Autonomie erhöhen
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7990 (3 S.)  
K-101849 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Sicherheit und Zuversicht - Fonds zur Bewältigung des Klimawandels
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7989 (2 S.)  
K-101848 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Transparenz erhalten – Mieter-Vermieter-Modell des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung beibehalten
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7988 (1 S.)  
K-101847 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Landesprogramm „Landesbediensteten-Wohnungen“ – Staatliche Daseinsvorsorge sichern und Wohnungsmarkt entschärfen
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7987 (2 S.)  
K-101846 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Förderprogramm „Wohnen in alten Dorfkernen“
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7986 (1 S.)  
K-101845 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Digitale Teilhabe an Schulen sicherstellen – umfassenden Ansatz verwirklichen
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7985 (3 S.)  
K-101844 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Qualitätsorientierte Investitionsförderung für die Kitas ermöglichen
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7984 (2 S.)  
K-101843 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Inklusion auf allen Ebenen ernst nehmen – Hochbegabtenförderung stärken
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7983 (2 S.)  
K-101842 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Grundschule mit Grundkompetenzgarantie als Basis für einen gelingenden Bildungsweg
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7982 (2 S.)  
K-101841 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Stärkung der beruflichen Ausbildung im Handwerk – Die Arbeit der Berufswahlkoordinatoren muss ausgeweitet werden
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7981 (2 S.)  
K-101840 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Anerkennung des Gastgewerbes in Rheinland-Pfalz als Saisonarbeitsbranche
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7980 (2 S.)  
K-101839 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Zukunftskonzept Lehr- und Versuchsanstalt Neumühle
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7979 (1 S.)  
K-101837 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Weiterentwicklung des Obstbauversuchswesens und der -beratung in Klein-Altendorf
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7978 (1 S.)  
K-101836 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Steillagenförderung für den traditionellen Weinbau
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7977 (1 S.)  
K-101835 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Gründerstipendium in Rheinland-Pfalz einführen
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7976 (2 S.)  
K-101833 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Förderung innovativer Verkehrsprojekte
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7975 (3 S.)  
K-101863 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Finanzierung der rheinland-pfälzischen Verkehrsinfrastruktur verbessern
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7974 (2 S.)  
K-101832 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Initiative für mehr sozialen Wohnungsbau für Frauen aus Frauenhäusern
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7973 (2 S.)  
K-101831 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Verbraucherschutz verlangt Klarheit
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7972 (2 S.)  
K-101830 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Landesprogramm "Starke Familien!"
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7971 (3 S.)  
K-101829 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Stipendien für Medizinstudierende kombiniert mit einer Landarztquote stärken die Ärzteversorgung
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7970 (2 S.)  
K-101828 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Mehr Studienplätze für Humanmedizin in Rheinland-Pfalz sichern die Ärzteversorgung
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7969 (2 S.)  
K-101827 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Taubblinde Menschen brauchen mehr Unterstützung
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7968 (2 S.)  
K-101826 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Pflegepolitik muss auf einer Strategie gründen
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7967 (3 S.)  
K-101825 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Modellprojekte sind kein Selbstzweck
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7966 (2 S.)  
K-101823 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Der Ausbau von Unterstützungsangeboten muss gefördert werden
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7965 (3 S.)  
K-101822 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Den Rechtsstaat stärken – Rahmenbedingungen für eine starke und leistungsfähige Justiz in Rheinland-Pfalz verbessern
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7964 (4 S.)  
K-101821 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Personalvermittlungsstelle für eine transparente und effiziente Personalwirtschaft
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7963 (2 S.)  
K-101820 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Förderung von Maßnahmen im Bereich der Mobilfunkinfrastruktur – Gigabitausbau
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7962 (2 S.)  
K-101819 mehr
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Mehr innere Sicherheit mit verstärkter Polizei
Entschließungsantrag CDU 07.12.2018 Drs 17/7961 (3 S.)  
K-101818 mehr
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Wirtschaft nachhaltig stärken - Digitalisierung vorantreiben, Energieagentur abwickeln
Entschließungsantrag AfD 06.12.2018 Drs 17/7956 (2 S.)  
K-101739 mehr
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Wirtschaft nachhaltig stärken - Investitionen erhöhen
Entschließungsantrag AfD 06.12.2018 Drs 17/7955 (2 S.)  
K-101737 mehr
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - starke Justiz, effektiver Rechtsstaat
Entschließungsantrag AfD 06.12.2018 Drs 17/7954 (1 S.)  
K-101733 mehr
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Sicherstellung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum
Entschließungsantrag AfD 06.12.2018 Drs 17/7953 (1 S.)  
K-101732 mehr
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Polizei stärken, Sicherheit gewährleisten
Entschließungsantrag AfD 06.12.2018 Drs 17/7952 (2 S.)  
K-101730 mehr
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Wirtschaft nachhaltig stärken - Meisterbonus ausbauen
Entschließungsantrag AfD 06.12.2018 Drs 17/7951 (2 S.)  
K-101729 mehr
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Kulturerbe bewahren, Heimatliebe fördern
Entschließungsantrag AfD 06.12.2018 Drs 17/7950 (2 S.)  
K-101727 mehr
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Kommunen besser unterstützen und zukunftsfähig machen
Entschließungsantrag AfD 06.12.2018 Drs 17/7949 (1 S.)  
K-101725 mehr
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - keine Steuergelder für antideutsche Bestrebungen und Organisationen
Entschließungsantrag AfD 06.12.2018 Drs 17/7948 (1 S.)  
K-101724 mehr
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Feuerwehren unterstützen, Sicherheit für Bürger erhalten
Entschließungsantrag AfD 06.12.2018 Drs 17/7947 (1 S.)  
K-101723 mehr
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Heimat. Sicherheit. Zukunft - Freiheit und Gerechtigkeit für Familien
Entschließungsantrag AfD 06.12.2018 Drs 17/7946 (2 S.)  
K-101722 mehr
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Heimat. Sicherheit. Zukunft - Ideologische Irrwege in der Bildungspolitik beenden
Entschließungsantrag AfD 06.12.2018 Drs 17/7945 (2 S.)  
K-101694 mehr
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Auflösung des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Entschließungsantrag AfD 06.12.2018 Drs 17/7944 (2 S.)  
K-101693 mehr
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Sparsam Haushalten - Zukünftige Generationen entlasten
Entschließungsantrag AfD 06.12.2018 Drs 17/7943 (1 S.)  
K-101692 mehr
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Migration steuern, Kosten und Risiken für Rheinland-Pfalz begrenzen
Entschließungsantrag AfD 06.12.2018 Drs 17/7942 (2 S.)  
K-101792 mehr
Zukunft gemeinsam gestalten – Weiterbildung für morgen
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7933 (2 S.)  
K-101772 mehr
Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhalten
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7932 (2 S.)  
K-101775 mehr
Die Kultur mit Investitionen stärken - die Basis für ein gutes Zusammenleben schaffen
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7931 (2 S.)  
K-101776 mehr
Hochschulen und Forschungseinrichtungen weiterentwickeln
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7930 (2 S.)  
K-101773 mehr
Klimaschutz und Energiewende in Rheinland-Pfalz
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7929 (3 S.)  
K-101768 mehr
Mehr Schutz von Wäldern in Rheinland-Pfalz
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7928 (3 S.)  
K-101769 mehr
Vorsorge gegen Tierseuchen in Rheinland-Pfalz
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7927 (2 S.)  
K-101771 mehr
Lebensgrundlagen schützen und Artenvielfalt fördern
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7926 (3 S.)  
K-101770 mehr
Die öffentliche Verantwortung für Bildung von Anfang an wahrnehmen
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7925 (2 S.)  
K-101764 mehr
Breite Berufsperspektiven durch gezielte Berufsorientierung und MINT-Förderung ermöglichen
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7924 (2 S.)  
K-101761 mehr
Tatkräftige Unterstützung der Schulen im Bereich „Digitale Bildung“ im Rahmen der Strategie für das digitale Leben „Rheinland-Pfalz digital – wir vernetzen Land und Leute“
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7923 (2 S.)  
K-101763 mehr
Inklusive Bildung in Rheinland-Pfalz weiter voranbringen – gute Bedingungen für Kinder, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte sicherstellen
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7922 (2 S.)  
K-101762 mehr
Weitere personelle Verbesserungen in den Schulen als Voraussetzung für die Konkurrenzfähigkeit des rheinland-pfälzischen Schulsystems
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7921 (2 S.)  
K-101765 mehr
Individualität fördern - Eigenverantwortung der Schulen weiter stärken
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7920 (2 S.)  
K-101766 mehr
Demokratieerziehung, Gewaltprävention, historisch-politische Bildung – wichtige Säulen der rheinland-pfälzischen Bildungslandschaft
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7919 (2 S.)  
K-101767 mehr
Tradition und Innovation – Bausteine einer zukunftsgerichteten Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7918 (4 S.)  
K-101758 mehr
Mobilität der Zukunft – Zukunft der Mobilität
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7917 (4 S.)  
K-101756 mehr
Wertschätzung und Wertschöpfung: Den Tourismus in Rheinland-Pfalz stärken, Tourismusstrategie umsetzen
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7916 (2 S.)  
K-101760 mehr
Nachhaltige Agrarwirtschaft – Garant für lebendige ländliche Räume
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7915 (3 S.)  
K-101757 mehr
Nachfrage nach ökologisch erzeugten Produkten regional decken – Ökologische Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz fördern
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7914 (2 S.)  
K-101759 mehr
Jung. Eigenständig. Stark. – Gute Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7913 (3 S.)  
K-101753 mehr
Frauen vor Gewalt schützen – Die Zukunft der Frauenunterstützungseinrichtungen sichern
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7912 (3 S.)  
K-101754 mehr
Den Schutz von schutzbedürftigen geflüchteten Menschen in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes ausbauen und weiterentwickeln
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7911 (2 S.)  
K-101751 mehr
Familien fördern und stärken
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7910 (2 S.)  
K-101750 mehr
Guter Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz - Sicherheit und Vertrauen in einer vernetzten Welt
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7909 (3 S.)  
K-101749 mehr
Förderung der Integration und Unterstützung von Menschen mit Migrationshintergrund
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7908 (2 S.)  
K-101748 mehr
Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7907 (2 S.)  
K-101747 mehr
Landarztoffensive der Landesregierung
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7906 (2 S.)  
K-101745 mehr
Telemedizin als wichtige Ergänzung
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7905 (1 S.)  
K-101744 mehr
Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung ermöglichen – Clearingstelle einrichten
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7904 (1 S.)  
K-101742 mehr
Armut in Rheinland-Pfalz wirksam begegnen
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7903 (3 S.)  
K-101743 mehr
Digitalisierung in der Justiz
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7902 (2 S.)  
K-101736 mehr
Mehr Personal in der Justiz
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7901 (2 S.)  
K-101741 mehr
Die Feuerwehr als unverzichtbaren Pfeiler der Inneren Sicherheit weiter stärken
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7900 (2 S.)  
K-101804 mehr
WLAN für alle Studierenden an der Hochschule der Polizei
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7899 (2 S.)  
K-101734 mehr
Digitalstrategie der Polizei Rheinland-Pfalz
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7898 (2 S.)  
K-101731 mehr
Gute Verpflegung für die Polizei
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7897 (2 S.)  
K-101740 mehr
Die europapolitische Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit fördern – den europäischen Gedanken stärken
Entschließungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drs 17/7896 (2 S.)  
K-101728 mehr
 
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