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Vorgänge

17. Wahlperiode

Wohneigentum
 
Erwerb von Wohneigentum durch Familien in Rheinland-Pfalz
Inanspruchnahme des Baukindergeldes und des ISB Wohnraumprogramms, Neuordnung der Grunderwerbsteuer; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.02.2019 Vorlage 17/4387 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Finanzen 27.03.2019 Vorlage 17/4588
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/27 21.03.2019 S. 9-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wohnungsbauförderung
 
Landesförderung im Bereich Wohnen und Bauen in der kreisfreien Stadt Worms
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Kleine Anfrage Jens Guth (SPD) 16.01.2019 Drucksache 17/8164 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8164 Jens Guth (SPD), Ministerium der Finanzen 06.02.2019 Drucksache 17/8267 (3 S.)

Wohnungsbauförderung
 
Landesförderungen im Bereich Wohnen und Bauen in der Stadt Ludwigshafen und Umgebung
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Kleine Anfrage Heike Scharfenberger (SPD), Anke Simon (SPD) 13.11.2018 Drucksache 17/7734 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7734 Heike Scharfenberger (SPD), Anke Simon (SPD), Ministerium der Finanzen 05.12.2018 Drucksache 17/7877 (3 S.)

Grunderwerbsteuer
 
Entwicklung der Wohnungs- und Baulandsituation im Landkreis Bad Kreuznach - Landesaktivitäten
Einnahmenentwicklung der Grunderwerbssteuer 2012 bis 2017, zu erwartende Einnahmeverluste bei Absenkung des Grunderwerbssteuersatzes, Entwicklung der Mietpreise sowie der Preise von Wohneigentum im Landkreis Bad Kreuznach in Relation zu anderen Landkreisen im Jahr 2017, Bewertung der Steuersatzerhöhung im Jahr 2012, Bestandsentwicklung des vom Land geförderten sozialen Wohnraums 2016 bis 2021, Landes- und Bundesmittel für die Wohnungsbauförderung 2017 und 2018
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Kleine Anfrage Dr. Helmut Martin (CDU) 15.10.2018 Drucksache 17/7568 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7568 Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium der Finanzen 07.11.2018 Drucksache 17/7693 (3 S.)

Soziale Wohnraumförderung
 
Soziale Wohnraumförderung
Anzahl der geförderten Wohnungen im Zeitraum 2061 bis 2018 aufgegliedert nach Fördermietenstufen, Anzahl der beantragten und noch nicht beschiedenen bzw. beschiedenen und noch nicht ausgezahlten Förderdarlehen zum 31. August 2018
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 23.08.2018 Drucksache 17/7103 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7103 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium der Finanzen 13.09.2018 Drucksache 17/7268 (2 S.)

Wohnungsbau
 
Wohnungs- und Baulandsituation im Landkreis Bad Kreuznach - Landesförderung
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Kleine Anfrage Dr. Helmut Martin (CDU) 06.07.2018 Drucksache 17/6735 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6735 Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium der Finanzen 24.07.2018 Drucksache 17/6870 (4 S.)

Wohnung
 
Wohnen in Rheinland-Pfalz
Erwerb und Besitz von Eigentumswohnungen und Häusern, Fördermaßnahmen, Mieten, Baukosten, Soziale Wohnraumförderung
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Große Anfrage AfD 08.08.2017 Drucksache 17/3784 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/3784 Ministerium der Finanzen 20.09.2017 Drucksache 17/4224 (20 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 18.10.2017 Drucksache 17/4392 (1 S.)
Zurückgezogen, vgl. Drs 17/4563
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 15.11.2017 Drucksache 17/4563 (1 S.)
Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2757-2759
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Soziale Wohnraumförderung
 
Preisgebundener Wohnraum in der Stadt Trier
Fördermöglichkeiten für preisgebundenen Wohnraum 2017, Nachfrage nach Förderungen in Oberzentren 2016, Förderzusagen und offene Anträge in der Stadt Trier 2017, Entwicklung des Mietpreisniveaus in Trier, Verfügbarkeit von und Preise für Wohnbauflächen, Maßnahmen der Landesregierung für bezahlbarem Wohnraum
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Kleine Anfrage Sven Teuber (SPD) 08.06.2017 Drucksache 17/3250 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3250 Sven Teuber (SPD), Ministerium der Finanzen 28.06.2017 Drucksache 17/3407 (3 S.)

Wohnungsbedarf
 
Wohnungsmarktbeobachtung Rheinland-Pfalz 2016
Wohnungsmarktbeobachtung 2016, Fördermittel der Investitions- und Strukturbank 2016, Zahl der bewilligten Förderanträge, Voraussetzungen für Bewilligung, Förderungsarten, Erwerb von Wohneigentum durch finanziell schwache Familien, Aufwertung von strukturschwachen Regionen, Verteilung der Flüchtlinge auf Ballungszentren und ländlichen Raum, Kosten für Flüchtlingsunterbringung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 07.11.2016 Vorlage 17/535 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/10 (Teil 1) 01.12.2016 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Soziale Wohnraumförderung
 
Zwischenbilanz des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz - Erfolgreiche Schritte zur Stärkung des sozialen Wohnungsbaus
Bilanz ein halbes Jahr nach der Gründung der Initiative "Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen", soziale Wohnraumförderung, Wettbewerb "Sozial - Schnell - Gut" für Best-Practice-Beispiele, Wettbewerb "Mehr Mitte bitte!", Preise für Bauland, energetische Sanierung, barrierefreies Bauen, sozial ausgewogene Durchmischung der Wohnquartiere, Wohnungsbauförderung aus Bundes- und Landesmitteln
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Aktuelle Debatte SPD 12.07.2016 Drucksache 17/399 (1 S.)
Plenarsitzung 17/8 13.07.2016 S. 284-292
     
Redner...


Dorferneuerung
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Förderprogramm „Wohnen in alten Dorfkernen“
Förderprogramm zur Belebung der Ortskerne mit Mitteln in Höhe von 20 Millionen Euro für 2019 und von 40 Millionen Euro für 2020, Förderprogramm für Kommunen mit weniger als 5 000 Einwohnern, Förderung von Sanierung und Ersatz alter Bausubstanz, Maßnahmen zur Belebung des Dorfkerns
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7986 (1 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4590
     
Redner...


Haushaltsgesetz 2019/2020
 
Landeshaushaltsgesetz 2019/2020 (LHG 2019/2020);
hier: Einzelplan 12 - Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung
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Ministerium der Finanzen 21.09.2018 Vorlage 17/3811
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/53 (Teil 1) 15.11.2018 S. 19-35 (nicht öffentlich)
     
Verabschiedete Fassung Einzelplan 12

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018);
hier: Einzelplan 12 - Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung
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Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/708
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/21 03.02.2017 (nicht öffentlich)
     
Verabschiedete Fassung Einzelplan 12

 
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