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Vorgänge

16. Wahlperiode

Wohnungsbauförderung
 
Versäumnisse und mangelnde finanzielle Ausstattung der Wohnungsbauförderung durch die Landesregierung in Rheinland-Pfalz
Fördervolumen und -maßnahmen, Mietwohnungsbau, Zinskonditionen, Tilgungzuschüsse
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Aktuelle Stunde CDU 11.11.2015 Drucksache 16/5815 (1 S.)
Plenarsitzung 16/108 12.11.2015 S. 7118-7123
     
Redner...


Soziale Wohnraumförderung
 
Aktuelle Fragen des Sozialen Wohnungsbaus
Höhe der Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau 2000 bis 2015, geschaffene Wohneinheiten, Stellungnahme zu einer Aussage von Staatssekretär Florian Pronold gegenüber der Allgemeinen Zeitung, Landesmittel für den sozialen Wohnungsbau, erwarteter Bedarf an geförderten Wohnraum
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Kleine Anfrage 3669 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 01.09.2015 Drucksache 16/5530 (2 S.)

Soziale Wohnraumförderung
 
Schaffung von Wohnraum für Studierende im Rahmen der sozialen Mietwohnraumförderung
Nachfrage nach studentischem Wohnraum, Förderung für Wohneinheiten zur Nutzung durch Studierende, Kostenaufwand bei der Förderung von Studierendenwohnheimen im Vergleich zum sozialen Wohnungsbau, höchstzulässige Mieten im Rahmen der Wohnraumförderung, Vorteil von Planungswettbewerben
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Kleine Anfrage 3649 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 24.08.2015 Drucksache 16/5513 (3 S.)

Städtebau
 
Förderung des Wohn- und Städtebaus in Worms
Ausgezahlte Mittel in den vergangenen zehn Jahren, Programme, Zahl geförderter Wohnungen, geplante Fördermaßnahmen, aus Datenschutzgründen keine Veröffentlichung der einzelnen Förderempfänger
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Kleine Anfrage 3242 Jens Guth (SPD) und Antwort Ministerium der Finanzen 15.04.2015 Drucksache 16/4901 (1 S.)

Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016 (LHG 2016);
hier: Einzelplan 12 - Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung
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Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5819 (Einzelplan 12 - Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung - Entwurf)
dazu: Ministerium der Finanzen 21.10.2015 Vorlage 16/5964 (Kapitel 1220 TGr. 72 Bauausgaben im Hochschulbereich, Kapitel 1220 Titel 722 01 Kostenkontrolle beim Archäologischen Zentrum Mainz, nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 26.11.2015 Vorlage 16/6144 (Kapitel 12 20 Titel 722 01 - Kostenkontrolle beim Archäologischen Zentrum Mainz, nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6296 (Einzelplan 12 - Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung - Verabschiedete Fassung)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/70 (Teil 2) 15.10.2015 S. 22-27 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung) (nicht öffentlich)
     
2. Beratung Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7377-7387
* Annahme S. 7389
     
Ministerium der Finanzen 22.01.2016 Vorlage 16/6347 (Kapitel 12 20 Titel 722 01, Kostenkontrolle beim Archäologischen Zentrum Mainz, nicht öffentlich)
Redner...


 
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