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Vorgänge

14. Wahlperiode

Wohnungsbau
 
Massiver Anstieg der Anträge auf Wohnungsbauförderung
- Weitgehende Ausschöpfung der Mittel für eigene Darlehen, stattdessen Auflage weiterer Mittel im Rahmen des Zinsgarantieprogramms -
HuFA 59. Sitzg 22.09.2005 Teil I S. 45 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landespflege
 
Nachhaltiges Flächenmanagement in Rheinland-Pfalz - Flächenverbrauch drastisch verringern
- Reduzierung des Flächenverbrauchs, Erweiterung der im Aufbau befindlichen Landes-Informationssysteme, Umgestaltung der Wohnungsbau- und Gewerbeförderung mit dem Ziel einer besseren Nutzung bebauter oder brachliegender Flächen sowie von militärischen Konversionsflächen, Nachhaltigkeit und Minimierung des Flächenverbrauchs als Förderkriterien -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 13.04.2004 Drs 14/3066
dazu: Vorlage 14/3284
PlPr 14/72 29.04.2004 S. 4817-4822
Überw: InnenA (fdf), AUF
InnenA 27. Sitzg 13.05.2004 S. 5 (öffentlich)
AUF 28. Sitzg 17.06.2004 S. 3-8 (öffentlich)
Beschlussempfehlung InnenA 17.06.2004 Drs 14/3234
PlPr 14/76 01.07.2004 S. 5091-5096
*Ablehnung gem. Drs 14/3234
Redner...


Wohnungsbau
 
Anträge auf Wohnungsbauförderung durch die Banken statt bisher durch die Kreisverwaltungen
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Kleine Anfrage 1442 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort FM 01.10.2003 Drs 14/2526

Wohnungsbau
 
Stand des Verkaufs von Forderungen des Landes aus Darlehensverträgen im Rahmen der staatlichen Förderung des Wohnungsbaus oder der sozialen Wohnraumförderung im Wert von 240 Mio. Euro
- Sachstandsbericht, vgl. Vorlage 14/2184 -
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FM 05.09.2003 Vorlage 14/2550
HuFA 32. Sitzg 16.09.2003 Teil I S. 19-21 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Öffentliches Vermögen
 
Bericht über den aktuellen Sachstand betreffend die Einbringung von Forderungen des Wohnungsbauvermögens zur Bildung von Kernkapital in ein oder mehrere Kreditinstitut(e) gemäß § 10 Abs. 4 KWG
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Bericht FM 23.06.2003 Vorlage 14/2388
HuFA 30. Sitzg 03.07.2003 Teil I S. 17-18 (öffentlich)
HuFA 30. Sitzg 03.07.2003 Teil III (vertraulich)
HuFA 32. Sitzg 16.09.2003 Teil I S. 17 (öffentlich)
HuFA 32. Sitzg 16.09.2003 Teil II S. 1 (nicht öffentlich)
HuFA 32. Sitzg 16.09.2003 Teil III (vertraulich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Wohnungsbau
 
Stand des Verkaufs von Forderungen des Landes aus Darlehenverträgen im Rahmen der staatlichen Förderung des Wohnungsbaus oder der sozialen Wohnraumförderung im Barwert von 240 Mio.
- BE LReg im HuFA -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 09.05.2003 Vorlage 14/2184
dazu: Vorlage 14/2550 (FM, Sachstandsbericht)
HuFA 29. Sitzg 15.05.2003 S. 25-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wohnungsbau
 
Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung "Verwaltungsvereinbarung über die soziale Wohnraumförderung im Programmjahr 2003 (VV Soziale Städtebauförderung 2003)"
Unterrichtung FM gem. Art. 89 b LV 09.05.2003 Vorlage 14/2187
HuFA 29. Sitzg 15.05.2003 S. 21 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 15.05.2003 Drs 14/2218
*Kenntnisnahme

Wohneigentum
 
Bauwirtschaft in Rheinland-Pfalz
- Aufrechterhaltung einer Grundförderung bei der Eigenheimzulage und Beibehaltung der Familienförderung, Umsteuern in der steuerlichen Förderung des Mietwohnungsbaus -
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Kleine Anfrage 930 Schreiner CDU und Antwort FM 29.11.2002 Drs 14/1686

Wohneigentum
 
Haushaltssperre für Wohneigentumsförderung des Landes Rheinland-Pfalz im Jahre 2002
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Kleine Anfrage 924 Schmidt (Ulla) CDU und Antwort FM 28.11.2002 Drs 14/1664

Wohneigentum
 
Haushaltssperre der Landesregierung im Bereich der Wohnungsbauförderung
- gebundene Wohnungsbaumittel durch Bewilligungen oder Einplanungen -
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Kleine Anfrage 911 Dr. Enders, Bracht CDU und Antwort FM 25.11.2002 Drs 14/1631

Wohnungsbau
 
Einnahmen aus der vorzeitigen Rückzahlung öffentlicher Baudarlehen
- Ablösung der noch offenen Darlehenssumme, Höhe des Schuldennachlasses, Verwendung der zusätzlichen Einnahmen -
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Kleine Anfrage 478 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort FM 07.03.2002 Drs 14/798

Wohnungsbau
 
Verwaltungsvereinbarung über die soziale Wohnraumförderung im Programmjahr 2002 (VV Soziale Städtebauförderung 2002)
Unterrichtung FM gem. Art. 89 b LV 31.01.2002 Vorlage 14/762
dazu: Vorlage 14/1108 (FM, ergänzende BE)
HuFA 10. Sitzg 21.02.2002 Teil I S. 3 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 21.02.2002 Drs 14/771
*Kenntnisnahme

Wohnungsbau
 
Verwaltungsvereinbarung zur Sicherung der Finanzierung des Wohnungsbaus durch die Übernahme von Bürgschaften (VV Bürgschaften)
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Unterrichtung FM gem. Art. 89 b LV 31.01.2002 Vorlage 14/764
dazu: Vorlage 14/1121
HuFA 10. Sitzg 21.02.2002 Teil I S. 5 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 21.02.2002 Drs 14/770
*Kenntnisnahme

Baugewerbe
 
Lage der Bauwirtschaft in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung der Auftragslage, der Umsätze und der Beschäftigung in den letzten 12 Monaten, veranschlagte Bauausgaben des Bundes, des Landes RPF und der Kommunen, erstellte Neubauwohnungen im privaten Wohnungsbau seit 1996, Maßnahmen zur Stärkung der Bauindustrie -
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Kleine Anfrage 62 Jullien CDU und Antwort FM 27.07.2001 Drs 14/129

 
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