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Vorgänge

11. Wahlperiode

Wohnungsbau
 
Kürzungen des Bundes für RPF iRd Wohnungsbau- und Städtebauförderung
- Höhe der Bundesfinanzhilfen für den sozialen Wohnungsbau 1990 und 1991 vor dem Hintergrund der teilweisen Umschichtung der Bundesmittel zugunsten der neuen Länder, Abwicklung der Wohnungsbauprogamme und des Programms für die Städtebauförderung -
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KlAnfr 2907 Hammer SPD und Antw MdF 13.03.1991 Drs 11/5295

Wohnungsbau
 
Künftige Wohnungs- und Städtebauentwicklung nach Kürzung der Bundesfördermittel, Übersicht über geförderte Wohnungen, Vorlage eines BE
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HuFA 61.Sitzg 28.02.1991 S.1

Privatisierung
 
Privatisierung und Entstaatlichung in der 11. Legislaturperiode
- Übersichten über den Stand des Abbaus von Beteiligungen des Landes an Wirtschaftsunternehmen, den Stand des Abbaus von Landesvermögen durch Verkauf oder Verpachtung und den Stand der Übertragung von Lieferungen und Leistungen auf Private, Beratung der kommunalen Gebietskörperschaften über Privatisierungsmaßnahmen auf kommunaler Ebene -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Verwaltungsvereinfachung Drs 11/3843 Nr.I 19.02.1991 Drs 11/5184

Landeshaushalt
 
Unsicherheiten für den Landeshaushalt 1991 und die mittelfristige Finanzplanung sowie die Steuerlast rheinland-pfälzischer Bürger und Bürgerinnen durch - Forderungen der neuen Bundesländer, - Mitfinanzierung des Golfkrieges
- Geplante Steuererhöhungen und Erhöhung der finanziellen Beiträge der Länder für die Durchsetzung der Marktwirtschaft in den neuen Bundesländern sowie zur Mitfinanzierung der Kosten für den Golf-Krieg, eventuelle Vorlage eines Nachtragshaushaltes, Beschränkungen der Vorhaben u.a. im Wohnungs- und Verkehrswegebau durch Senkung der Strukturhilfemittel und Neuverteilung der Umsatzsteuern -
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Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 15.02.1991 Drs 11/5129
PlPr 11/96 22.02.1991 S.6961 ff
Redner...


Wohnungsbau
 
Modelle für altengerechte Wohnungen
- Förderung der Modellvorhaben Trier "Am Weidengraben" und Gerolstein durch den Bund im Forschungsprogramm "Ältere Menschen und ihr Wohnquartier, Schwerpunkte, Träger der Modelle -
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KlAnfr 2737 Reichenbecher, Rösch und Rott SPD und Antw MdF 17.12.1990 Drs 11/4911

Wohnungsbau
 
Abwicklung des Aussiedler-Wohnungsbauprogammes 1989
- Baubeginn für die 477 Wohneinheiten, Rechtsweg zur Abstandnahme der Antragsteller bei Nichteinhaltung des Termins, Auflagen bei Förderungszusagen für den 3. Förderungsweg -
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KlAnfr 2368 Bojak SPD und Antw MdF 22.06.1990 Drs 11/4255

Landesbauordnung
 
LG zur Änd der Landesbauordnung RPF
- Beschleunigung des Wohnungsbaus durch Vereinfachung des Bauordnungsrechts, weitere Zurücknahme der materiellen Anforderungen in bezug auf öffentliche Ordnung und Sicherheit unter bestimmten Voraussetzungen, Erweiterung des vereinfachten Genehmigungsverfahrens und des Katalogs der genehmigungsfreien Vorhaben, Ausweitung der Kompetenzen derjenigen Verbandsgemeinden, denen Aufgaben der untersten Bauaufsichtsbehörde übertragen wurden -
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GesEntw CDU, SPD, FDP 10.05.1990 Drs 11/4073
dazu: Vorlage 11/1676 (MdF, Anregungen und Änderungsvorschläge) 11/1721 11/1752 (MdF, genehmigungsfreie Errichtung und Änd von Feuerstätten) 11/1756
1.Brtg: PlPr 11/77 17.05.1990 S.5627 ff
Überw: HuFA (fdf), RA S.5635
HuFA 53.Sitzg 21.06.1990
HuFA 54.Sitzg 06.09.1990
Unterausschuß "Landesbauordnung" 1.Sitzg 13.09.1990
HuFA 55.Sitzg 05.10.1990
HuFA 56.Sitzg 05.11.1990 (Anhörung öffentlich)
Unterausschuß "Landesbauordnung" 2.Sitzg 24.01.1991
Unterausschuß "Landesbauordnung" 3.Sitzg 01.02.1991
HuFA 61.Sitzg 28.02.1991
RA 41.Sitzg 11.03.1991 Teil I
BeschlEmpf HuFA 11.03.1991 Drs 11/5263
2.Brtg: PlPr 11/97 14.03.1991 S.7116 ff
*Annahme mit Änd gem Drs 11/5263 S.7120
GVBl 1991 Nr.8 S.118-121 (LG vom 08.04.1991)
Redner...


Wohnungsbau
 
Bau von kinderfreundlichen Wohnungen
- Einflußmöglichkeiten der LReg für den Bau familiengerechter und kinderfreundlicher Wohnungen, entsprechende zusätzliche finanzielle Anreize -
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KlAnfr 2225 Kramer CDU und Antw MdF 06.04.1990 Drs 11/3956

Wohnungsbau
 
Abwicklung des Aussiedler-Wohnungsbauprogrammes 1989
- Höhe der für den 3. Förderweg vorgesehenen Mittel/Auszahlungen bis zum 31.12.1989, Anzahl der Antragsteller, Wohneinheiten, Bewilligungen und bezugsfertigen Wohneinheiten -
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KlAnfr 2155 Bojak SPD und Antw MdF 21.03.1990 Drs 11/3866

Bauland
 
Verfügbares erschlossenes Bauland in RPF
- Übersicht über das für den Wohnungsbau zur Verfügung stehende Bauland -
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KlAnfr 1964 Bojak SPD und Antw MdF 09.01.1990 Drs 11/3473

Wohnungsbau
 
Nachfrage nach Wohnungsbaufördermitteln
- Anträge auf öffentliche Wohnungsbauförderung in den Haushaltsjahren 1987 bis 1989, Zahl der geförderten Miet- und Eigentumsmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1935 Scharping, Bojak SPD und Antw MdF 18.12.1989 Drs 11/3391

Landeseigenes Grundstück
 
Abgabe geeigneten landeseigenen Grundbesitzes als Bauland
- nach dem Vorbild des Bundes zur Deckung der gestiegenen Baulandnachfrage und Entlastung des Wohnungsbaumarktes -
Weitere Themen...

KlAnfr 1925 Bojak SPD und Antw MdF 13.12.1989 Drs 11/3373

Baugenehmigung
 
Flexiblere Handhabung der baurechtlichen Genehmigungsvorschriften
- zum Zwecke der Beschleunigung des Wohnungsbaus -
Weitere Themen...

KlAnfr 1898 Bojak, Muscheid SPD und Antw MdF 28.11.1989 Drs 11/3289

Streitkräfte
 
Inanspruchnahme von Wohnraum durch Streitkräfte in RPF
- Anzahl - aufgeschlüsselt nach Landkreisen, kreisfreien und kreisangehörigen Städten und untergliedert in amerikanische, französische und britische Streitkräfte sowie in Bundeswehr - der Streitkräfte, der Zivilangestellten und der Familienangehörigen in Wohnungen des freien und sozialen Wohnungsbaus, in landes- und bundeseigenen Wohnungen, in Kasernen, eigenen Wohnsiedlungen, Größe der bewohnbaren Fläche, Belegungsstärke, geplante und im Bau befindliche Wohnungseinheiten, Nutzungsmöglichkeiten nach Abzug der Streitkräfte -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 28.11.1989 Drs 11/3300
Antw MdF 19.02.1990 Drs 11/3744

Wohnungsbau
 
Verbesserung von Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau
- BE LReg über Möglichkeiten der Liberalisierung baurechtlicher Vorschriften, zur Beschleunigung von Baugenehmigungsverfahren sowie zur verstärkten Bereitstellung von Bauland -
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Antr FDP 16.11.1989 Drs 11/3254
Überw: HuFA gem § 55 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 12.12.1989 Drs 11/3432
HuFA 52.Sitzg 10.05.1990 Teil II (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 10.05.1990 Drs 11/4155
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Wohnung
 
Verkauf landeseigener Wohnungen
- Kritik an der Verkaufspraxis wegen der Hinweise auf den Verkehrswert nach der Umwandlung in Eigentumswohnungen, Finanzierung neuer Wohnungen zur Minderung der Wohnungsnot u.a. durch die Verkaufserlöse -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 27.09.1989 Drs 11/3025
PlPr 11/61 29.09.1989 S.4298 ff
Redner...


Aussiedler
 
Wohnungsbauprogramm für Aussiedler und Zuwanderer
- Verteilung auf diverse Bauherren, Investitionsvolumen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1374 Körper, Bojak SPD und Antw MdF 16.03.1989 Drs 11/2365

Birkenfeld, Stadt Krs Birkenfeld
 
Strahlenbelastung in Wohnhäusern im Raum Birkenfeld/Ellweiler
- durch Verwendung von Haldensand der Urananlage Ellweiler beim Bau von Wohnhäusern -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Dörr GRÜNE 06.03.1989 Drs 11/2291
Antw MinfUG PlPr 11/48 09.03.1989 S.3313 f
Redner...


Nachtragshaushaltsgesetz 1989
 
LG zur Änd des Landeshaushaltsgesetzes 1988/1989 (Nachtragshaushaltsgesetz 1989); hier: Förderung des Wohnungsbaues
- Entsprechende Initiativen und Finanzhilfen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 11/1866 23.02.1989 Drs 11/2241
PlPr 11/45 23.02.1989 S.3092 ff
Überw: HuFA S.3153
HuFA 32.Sitzg 30.05.1989 (öffentlich)
HuFA 34.Sitzg 08.09.1989 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 08.09.1989 Drs 11/3006
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Aussiedler
 
Wohnungsbauprogramm für Aussiedler und Zuwanderer
- Anträge über die Förderung von Wohnungen nach dem Wohnungsbauprogramm für Aussiedler und Zuwanderer, Höhe des Finanzierungsvolumens, Kriterium für die Förderung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1247 Körper, Bojak SPD und Antw MdF 15.02.1989 Drs 11/2172

Grundstücks- und Wohnungswirtschaft
 
Wohnungsmarktlage in RPF
- Angaben zur Wohnbevölkerung, zur Anzahl der Haushalte, zum Wohnungsbestand, zur Wohnungsdichte und -größe, zur Wohnfläche pro Person, zur Anzahl der Miet- und Eigentumswohnungen, zum sozialen Wohnungsbau, zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen, zur Mietpreisentwicklung und Anzahl der Mietzuschußempfänger, zur Anzahl der Wohnungssuchenden -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 31.01.1989 Drs 11/2102
Antw MdF 23.03.1989 Drs 11/2401
Antr SPD auf Besprechung im HuFA
Unterrichtung LTPräs 21.04.1989 Drs 11/2533
HuFA 32.Sitzg 30.05.1989 (öffentlich)
HuFA 34.Sitzg 08.09.1989 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Baufinanzierung
 
Gewährung von Aufwendungensdarlehen im Eigentumsprogramm
- nach Änderung der Verwaltungsvorschrift vom 01.01.1988 (MinBl 1988 S.88) -
Weitere Themen...

KlAnfr 1082 Lang (Bernd) SPD und Antw MdF 02.12.1988 Drs 11/1901

Nachtragshaushaltsgesetz 1989
 
LG zur Änd des Landeshaushaltsgesetzes 1988/1989 (Nachtragshaushaltsgesetz 1989)
- Anpassung der Haushaltsansätze an die derzeitige Entwicklung, Mehrausgaben für die Finanzierung bundesweiter Programme: Strukturhilfen zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft in den Ländern, sozialstruktureller Einkommensausgleich für landwirtschaftliche Unternehmer, Maßnahmen zur Anpassung an die Marktentwicklung (u.a. Stillegung von Ackerflächen, Extensivierung bei Überschußerzeugnissen, Aufgabe von Rebflächen), Wohnungsbauprogramm für Aussiedler -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 29.11.1988 Drs 11/1866
dazu: Vorlage 11/641 (Liste über Mehrausgaben MdF) 11/657 (Übersichten über Baukostenerhöhung MdF) 11/700 (Zusammenstellung MdF) 11/701 (Strukturhilfemittel MdF) 11/709 (Übersicht Einnahmen/Ausgaben MdF) 11/725 (Änd Epl 10) 11/731 (Stellenplanänderung Epl 09)
1.Brtg: PlPr 11/41 09.12.1988 S.2848/2849 ff
Überw: HuFA S.2885
HuFA 27.Sitzg 12.01.1989
HuFA 28.Sitzg 26.01.1989
HuFA 29.Sitzg 14.02.1989
HuFA 30.Sitzg 16.02.1989 (Epl 01-10,12,14,20)
BeschlEmpf HuFA 16.02.1989 Drs 11/2200
Antr (EntschlAntr) GRÜNE Drs 11/2218, 11/2225-2227, 11/2239 Antr (EntschlAntr) SPD 11/2229-2238 Antr (EntschlAntr) CDU, FDP Drs 11/2240 Antr (EntschlAntr) CDU Drs 11/2241 ÄndAntr GRÜNE Drs 11/2224 ÄndAntr SPD Drs 11/2228 (s. nachfolgend)
2.Brtg: PlPr 11/45 23.02.1989 S.3092 ff
*Annahme mit Änd gem Drs 11/2200 S.3155
GVBl 1989 Nr.7 S.51-56 (LG vom 07.03.1989)
Redner...


Aussiedler
 
Unterbringung und Eingliederung deutscher Aussiedler in RPF
- Förderung des Wohnungsbaus für Aussiedler auf der Grundlage des Zweiten Wohnungsbaugesetzes bzw der Verwaltungsvorschrift Förderung von Wohnungen für Aussiedler und Zuwanderer, Erarbeitung eines Sonderprogramms der LReg mit wohnungsbaupolitischen Schwerpunkten bis Ende Oktober 1988 -
Weitere Themen...

MdlAnfr Beck, Hammer SPD 03.10.1988 Drs 11/1624
Antw MdF PlPr 11/35 05.10.1988 S.2440 ff
Redner...


Gewerkschaft Brunhilde GmbH - Urananlage Ellweiler -
 
Öffentliche Verwendung radioaktiven Materials der Abraumhalden der Urananlage Ellweiler
- beim Bau von Wohnhäusern, Erstellung eines Untersuchungsprogramms durch die LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 20.10.1988 Drs 11/1696
PlPr 11/42 19.01.1989 S.2977 ff
Überw: AfUG S.2990
AfUG 22.Sitzg 19.05.1989 Teil II
Unterrichtung LTPräs 19.05.1989 Drs 11/2662
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT
Redner...


Aussiedler
 
Sonderwohnungsbauprogramm des Bundes für Aussiedler
- Anteil der Bundesmittel für RPF zur Förderung der Wohnungen in Städten und Gemeinden mit Arbeitsplatzangeboten sowie nachweislichem Aussiedlerzuzug -
Weitere Themen...

KlAnfr 964 Rott SPD und Antw MdF 11.10.1988 Drs 11/1668

US-Streitkräfte
 
Streichung von Wohnbauvorhaben der US-Streitkräfte in RPF
- Streichungen bzw Stornierungen in Mainz, Bedarfplanungen für Wohnungseinheiten in Zweibrücken und Kaiserslautern -
Weitere Themen...

KlAnfr 856 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MdF 09.08.1988 Drs 11/1474

Kaiserslautern, Stadt
 
US-Wohnugsbauvorhaben in Kaiserslautern
- Errichtung von 400 Wohneinheiten für US-Streitkräfte im Bereich Kapaun-Vogelweh in Kaiserslautern -
Weitere Themen...

KlAnfr 621 Dr. Schmidt, Schwamm SPD und Antw MdF 13.04.1988 Drs 11/1082

Investitionszuschuß
 
Landeshaushaltsgesetz 1988/1989 (LHG 1988/1989); hier: Investitionszuschüsse im Rahmen allgemeiner Modernisierung
- Zuschüsse aus Epl 12 Tit 893 73 auch an Städte und Gemeinden, die sich im Städteförderprogramm oder in Fördermaßnahmen der Dorferneuerung befinden -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/670 22.03.1988 Drs 11/994
PlPr 11/22 23.03.1988 S.1325 ff
PlPr 11/23 24.03.1988 S.1452 ff
PlPr 11/24 25.03.1988 S.1610 ff
Überw: HuFA S.1694
HuFA 21.Sitzg 03.05.1988
Unterrichtung LTPräs 03.05.1988 Drs 11/1160
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Wohnungsbau
 
Förderung des altengerechten Wohnens
- Berücksichtigung der Belange des "altengerechten Bauens" in den Landesrichtlinien, Beteiligung an der Modellmaßnahme des Bundes "Mehrere Generationen unter einem Dach", steuerrechtliche Hilfen, Anzahl der iRd sozialen Wohnungsbauförderung gebauten Wohneinheiten -
Weitere Themen...

KlAnfr 219 Bojak SPD und Antw MdF 20.10.1987 Drs 11/394

 
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