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Vorgänge

17. Wahlperiode

Islamismus
 
Islamisten in Ballungsräumen des Landes - Beispiel Koblenz
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 18.04.2019 Drucksache 17/8978 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8978 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 09.05.2019 Drucksache 17/9187 (2 S.)

Freizügigkeit
 
Integrationshemmnisse abbauen - Wohnsitzauflage zügig umsetzen
Umsetzung der Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber nach § 12 a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz
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Antrag CDU 16.02.2018 Drucksache 17/5436 (1 S.)
Plenarsitzung 17/52 22.02.2018 S. 3164-3171
* Ablehnung
     
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Wohnsitz
 
Wohnsitzauflage
Resolution des Pimasenser Stadtrats mit der Forderung nach einer Wohnsitzauflage, Bewertung der Resolution durch die Landesregierung, Wohnsitzverhalten anerkannter Asylsuchender im Land, Schlussfolgerungen der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 05.01.2018 Vorlage 17/2467 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/18 15.02.2018 S. 10-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wohnsitz
 
Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber/Warnung des Kanzlerkandidaten der SPD vor sozialen Spannungen bei einer unausgewogenen Verteilung von Flüchtlingen
Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat beim Integrationsgesetz, Wohnsitzverpflichtung nur bei sachlichem Bedürfnis, Beobachtung der Entwicklung von Wanderungsbewegungen
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Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU), Thomas Weiner (CDU) 21.09.2017 Drucksache 17/4216 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4170 (Nr. 11)
Antwort zu Drs 17/4216 Adolf Kessel (CDU), Thomas Weiner (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.10.2017 Drucksache 17/4383 (1 S.)

Wohnsitz
 
Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber/Warnung des Kanzlerkandidaten der SPD vor sozialen Spannungen bei einer unausgewogenen Verteilung von Flüchtlingen
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Mündliche Anfrage Adolf Kessel (CDU), Thomas Weiner (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.09.2017 Drucksache 17/4170 (7 S.) (Nr. 11)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/4216

Universität Mainz
 
Situation Haus Mainusch, Wohnpark
Bauwagensiedlung auf dem Campus der Universität Mainz, keine formale Genehmigung für die Nutzung des Geländes für Bauwagen, Verantwortung der Studierendenschaft für die Einhaltung von Rechtsvorschriften für das Haus Mainusch und für mit übertragene Flächen
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Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU), Dirk Herber (CDU) 07.08.2017 Drucksache 17/3765 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3765 Dr. Christoph Gensch (CDU), Dirk Herber (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.08.2017 Drucksache 17/3987 (1 S.)

Wohnsitz
 
Forderung des Sachverständigenrates für Migration und Integration zur Einführung der Wohnsitzauflage
Geltung der bundesweiten Wohnsitzauflage in Rheinland-Pfalz, keine relevanten Wohnsitzverlagerungen, Bewertung der Argumente des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration, Rahmenbedingungen für die Einführung einer Wohnsitzauflage
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Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU), Anke Beilstein (CDU) 04.05.2017 Drucksache 17/2968 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/2918 (Nr. 10)
Antwort zu Drs 17/2968 Adolf Kessel (CDU), Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.05.2017 Drucksache 17/3151 (1 S.)

Wohnsitz
 
Lebens- und Entwicklungssituation von Kindern getrennt lebender Eltern
Wohnsitz von Kindern getrennt lebender Eltern, Umsetzung einer Doppelresidenz bei beiden Elternteilen bzw. eines Wechselmodells
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 24.11.2016 Drucksache 17/1696 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1696 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium der Justiz 15.12.2016 Drucksache 17/1851 (2 S.)

Wohnsitz
 
Verteilung von Asylbewerbern und anerkannten Flüchtlingen im Land
Zahl der Ausländer in rheinland-pfälzischen Städten aufgegliedert nach Städten und Aufenthaltsstatus, Zahl der Ausländer im ländlichen Raum, Umzug aus Rheinland-Pfalz in andere Bundesländer sowie Zuzüge nach Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 21.09.2016 Drucksache 17/1037 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1037 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 13.10.2016 Drucksache 17/1326 (2 S.)

Asylbewerber
 
Wohnsitzauflage für Asylbewerber zu einer besseren Integration - Blockadehaltung der rot-grün-gelben Landesregierung auflösen
Bundesweite Ermächtigung zum Erlass einer Wohnsitzauflage, Forderung nach einer Einführung in Rheinland-Pfalz, geordnete Integration im Sinne der Flüchtlinge, Planungssicherheit für die Kommunen, freie Wohnsitzwahl ermöglicht Familienzusammenführung und Arbeitsmarktintegration, Wohnortwechsel aus strukturschwachen Gebieten in Ballungszentren, nach Ansicht der Landesregierung derzeit kein Bedarf für eine Wohnsitzauflage
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Aktuelle Debatte CDU 12.09.2016 Drucksache 17/935 (1 S.)
Plenarsitzung 17/10 14.09.2016 S. 401-410
     
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Asylbewerber
 
Ablehnende Haltung von Ministerpräsidentin Dreyer zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Asylberechtigte und anerkannte Flüchtlinge
Einführung einer Wohnsitzauflage im Zuge des Integrationsgesetzes, Haltung der Landesregierung hierzu
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Aktuelle Debatte CDU 22.06.2016 Drucksache 17/202 (1 S.)
Plenarsitzung 17/5 23.06.2016 S. 167-176
     
Redner...


Wohnsitz
 
Zuzugssperre für die Stadt Pirmasens
Entwicklung der Zahl der anerkannten Asylbewerber und Flüchtlinge seit Inkrafttreten der Zuzugssperre, Wirkung, rechtliche Grundlage für die Prüfung der Fortführung der Zuzugssperre, Einbeziehung der Stadt in die Entscheidungsfindung
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Mündliche Anfrage Thomas Weiner (CDU), Martin Brandl (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 18.09.2018 Drucksache 17/7317 (6 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4180-4182
     
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Wohnsitz
 
Forderung des Sachverständigenrates für Migration und Integration zur Einführung der Wohnsitzauflage
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Mündliche Anfrage Adolf Kessel (CDU), Anke Beilstein (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 02.05.2017 Drucksache 17/2918 (5 S.) (Nr. 10)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/2968

Wahlrecht
 
Änderung des Landeswahlgesetzes (§ 2 Abs. 1 Nr. 2 LWahlG)
Eingaben betreffend des Zeitraums, in dem ein Stimmberechtigter eine Wohnung in Rheinland-Pfalz inne haben muss
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 01.09.2016 Vorlage 17/252 (LE 08/16, LE 13/16) (nicht öffentlich)
dazu: Innenausschuss 30.08.2016 Vorlage 17/246 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/3 13.09.2016 S. 15
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

 
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