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Vorgänge

16. Wahlperiode

Weinbau
 
Ergebnisse der Weinbaustudien
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über Ergebnisse von Studien zur Verbraucher- und Kaufentscheidung und mit Weinerzeugern im Land, Konsequenzen für die Situation am Fassweinmarkt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 26.01.2016 Vorlage 16/6333
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 26.02.2016 Vorlage 16/6492
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/50 02.02.2016 S. 22
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Internationale Grüne Woche
 
Weinland Nr. 1 mit neuer Weinpräsentation auf der Grünen Woche in Berlin
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über die neu konzipierte Präsentation der Weinwirtschaft auf der Grünen Woche, Weinstand des Landes, weitere Austeller
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.01.2016 Vorlage 16/6338
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/50 02.02.2016 S. 28-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Domäne
 
Staatliche Weinbaudomäne Trier
Bericht des Rechnungshofs über die Weinbaudomäne Trier, Defizite der Domäne, Investition in neues Kellereigebäude sowie Förderung mit Bundesmitteln, Maßnahmen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Domäne, Umstellung auf ökologischen Weinbau; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.01.2016 Vorlage 16/6326
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/50 02.02.2016 S. 23-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Agrarpreis
 
Situation Fassweinmarkt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über die Preise für Fasswein und die Auswirkungen auf die Weinbaubetriebe
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.01.2016 Vorlage 16/6330
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 26.02.2016 Vorlage 16/6490
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/50 02.02.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Weinbau
 
Weinbaupartnerschaft Burgund
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über die Partnerschaft mit der Weinbauregion Burgund
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 18.12.2015 Vorlage 16/6211
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/49 12.01.2016 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Weinbau
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Steillagenweinbau erhalten und fördern
Erstellung eines Kulturlandschaftsprogramms zum Erhalt des Steillagenweinbaus, weitere Unterstützung des Steillagenweinbaus durch Landesmittel, Einsatz von Mitteln aus dem Bereich der Ausgleichszahlungen für die Sanierung der Weinbergsmauern, Aufnahme wiederbestockter Rebflächen in die Förderung, Anerkennung der Mauersanierung in Steillagen als Ausgleichsmaßnahme nach dem Bundesnaturschutzgesetz
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6015 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten (fdf), Rechtsausschuss
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/50 02.02.2016 S. 4 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 02.02.2016 Drucksache 16/6131 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2016 Drucksache 16/6175 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/113 24.02.2016 S. 7607
* Ablehnung gemäß Drs 16/6131
     
Redner...


Ernte
 
Erntebilanz im Weinbau
Berichterstattung der Landregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über die Weintrauben-Ernte 2015
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 16.11.2015 Vorlage 16/6078
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 13.01.2016 Vorlage 16/6310
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/48 24.11.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Weinbau
 
Bericht zur Traubenlese 2015 in Rheinland-Pfalz
Erste Erntebilanz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 13.11.2015 Vorlage 16/6062
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 13.01.2016 Vorlage 16/6310
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/48 24.11.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Weinbau
 
Mauersanierung im Steilhang
Anträge gemäß der Verwaltungsvorschrift "Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung", Dringlichkeit bei Hangrutschen, Informationen der Verbandsgemeinde Schweich an das DLR Mosel über eine schadhafte Weinbergmauer in Leiwen, Bewilligung eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns, Gesamtkosten und förderfähige Kosten bei der Mauersanierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3816 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 29.10.2015 Drucksache 16/5760 (2 S.)

Agrarbericht
 
Agrar- und Ernährungsbericht 2015
Weitere Themen...

Unterrichtung zu Drs 11/3099 Landtagspräsident 15.09.2015 Drucksache 16/5568 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Fraktionen, im Internet unter http://mulewf.rlp.de/landwirtschaft/politik/)
Plenarsitzung 16/103 23.09.2015 S. 6866
Überweisung: UmweltA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/48 24.11.2015 S. 5-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Dürre
 
Folgen der Trockenheit auf die rheinland-pfälzische Forst- und Landwirtschaft sowie den Weinbau
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtchaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.08.2015 Vorlage 16/5686
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/45 08.09.2015 S. 21-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Weinbau
 
Landesmittel zur Förderung des Mauerbaus im Steillagenweinbau
Veranschlagung der Fördermittel im Haushalt, Höhe der Mittel, bewilligte Maßnahmen in den Jahren 2010 bis 2014, beantragte Projekte, künftige Ausgestaltung des Haushaltstitels
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3560 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 10.08.2015 Drucksache 16/5433 (4 S.)

Weinbau
 
Drohneneinsatz als Alternative in Steillagen
Forschungsprojekt "Ausbringen von Pflanzenschutzmitteln mit einem unbemannten Luftfahrtsystem", grundsätzliche Beurteilung des Einsatzes von Drohnen, Etablierung der neuen Methode, Einsatzgebiete von Drohnen in Rheinland-Pfalz, Fortsetzung des Projekts, Konsequenzen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3517 Wolfgang Schwarz (SPD), Thorsten Wehner (SPD) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 24.07.2015 Drucksache 16/5364 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5213 (Nr. 19)

Grünland
 
EU muss Dauergrünland praxisgerecht definieren
Wiederaufnahme einer wein- und obstbaulichen Nutzung von Brachflächen in Steil- und Steilstlagen, praktikable Umsetzungsvorschriften bei Gewässerrandstreifen und Ackerbrachen, zeitnahe Überarbeitung der Leitlinien
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/5162 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.07.2015 Drucksache 16/5231 (2 S.)
Plenarsitzung 16/99 02.07.2015 S. 6591
Überweisung: UmweltA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/45 08.09.2015 S. 10 (öffentlich)
     
Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6958
* Annahme
     

Pflanzenkrankheit
 
Neue Krankheiten im rheinland-pfälzischen Weinbau
Neue Schädlinge und Schadensbilder im Weinbau aufgrund der klimatischen Veränderungen, „Kirschessigfliege“ (Drosophila suzukii), „Esca“ und „Flavescence doreé“; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 02.07.2015 Vorlage 16/5513
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 09.10.2015 Vorlage 16/5904
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/45 08.09.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Naturschutzrecht
 
Naturschutzrechtlicher Ausgleich für Eingriffe in Natur und Landschaft durch den Erhalt der Trockenmauern im Weinbau
Keine Erhebungen über Umfang und Erhaltungszustand vorhandener Trockenmauern im Steillagenweinbau, Verbesserungen des Pflegezustands und der Erhaltung im Einzelfall durch Weinbergsflurbereinigungen oder gezielte Naturschutzmaßnahmen, Anerkennung von Erhaltungsmaßnahmen als Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen im Sinne des Naturschutzgesetzes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3439 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 30.06.2015 Drucksache 16/5212 (2 S.)

Weinbau
 
Aktuelle Initiativen der Landesregierung für das Weinland Rheinland-Pfalz
Veranstaltungen, Initiativen im Zusammenhang mit der Änderung des Weingesetzes auf Bundesebene, Profilierung kleinerer Lagen, Erhalt des Steillagenweinbaus, Bekämpfung der Kirschessigfliege
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.06.2015 Drucksache 16/5206 (1 S.)
Plenarsitzung 16/98 01.07.2015 S. 6451-6458
     
Redner...


Weinbau
 
Neuregelung der Rebpflanzrechte - Qualitätsanspruch und Kulturlandschaften im Weinbau sichern
Einsatz auf Bundesebene für die Beschränkung der jährlichen Ausweitungsquote für Rebflächen auf 0,1 %, für die Privilegierung des Steil- und Steilstlagenweinbaus, für ein einstufiges Verfahren, Regelungen zur Verhinderung des innerbetrieblichen Verschiebens von Flächen auf EU-Ebene, Empfehlungen zur Beschränkung der Neuanpflanzungen und Wiederbepflanzungen durch die Weinbauverbände
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.06.2015 Drucksache 16/5188 (2 S.)
Alternativantrag CDU 02.07.2015 Drucksache 16/5237 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/99 02.07.2015 S. 6591
Überweisung: UmweltA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/44 16.07.2015 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 69 GOLT Landtagspräsident 16.07.2015 Drucksache 16/5304 (1 S.)
* Zurückgezogen

Grünland
 
Kein Dauergrünland in abgegrenzten Rebflächen
Ausweitung der Fünfjahresregelung auf natürlich begrünte Flächen im Rahmen der EU-Agrarförderung, Auswirkungen auf Weinbauflächen, Einsatz für die Abschaffung der Regelung auf europäischer Ebene, Unterstützung der wirtschaftlichen und produktiven Rahmenbedingungen in den Weinbaubetrieben, Erhalt geschlossener Rebflächen und Bewirtschaftungsareale
Weitere Themen...

Antrag CDU 19.06.2015 Drucksache 16/5162 (2 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.07.2015 Drucksache 16/5231 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/99 02.07.2015 S. 6591
Überweisung: UmweltA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/45 08.09.2015 S. 10 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.09.2015 Drucksache 16/5548 (1 S.)
Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6958
* Ablehnung
     

Weinbau
 
Sanierung Weinbergsmauern in Rheinland-Pfalz
Erkenntnisse über Umfang und Lage, baulichen Zustand oder Sanierungskosten im Einzelfall im Rahmen von Weinbergsflurbereinigungsverfahren, Verwendung von Ersatzzahlungen nach § 15 Abs. 6 Bundesnaturschutzgesetz zum Erhalt von Weinbergsmauern, Förderung im Rahmen von Flurbereinigungsverfahren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3397 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 15.06.2015 Drucksache 16/5134 (2 S.)

Pflanzenschutzmittel
 
Genehmigung von Fungiziden zur Hubschrauberanwendung in Steillagen
Erteilung einer mehrjährigen Genehmigung, ökologische Auswirkungen der Fungizidspritzungen, Bedeutung der Hubschrauberspritzungen für den Weinbau, Maßnahmen zur Unterstützung des Steillagenweinbaus
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3341 Wolfgang Schwarz (SPD), Thorsten Wehner (SPD) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.05.2015 Drucksache 16/5054 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4945 (Nr. 20)

Mindestlohn
 
Praxisgerechte Ausgestaltung der Ausführungsbestimmungen zum Mindestlohn zur Sicherung von Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz
Dokumentationspflicht beim Mindestlohn für Saisonkräfte in der Landwirtschaft, praktische Erwägungen beim Niederschreiben der Arbeitszeiten, Zeitpunkt der Auszahlung des Lohns, Verschiebung der Auszahlung von Überstunden in die arbeitsarmen Wintermonate, Regelungen aus dem Tarifvertrag für die Landwirtschaft und dem Arbeitnehmerentsendegesetz
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 29.04.2015 Drucksache 16/4953 (1 S.)
Plenarsitzung 16/95 30.04.2015 S. 6278-6284
     
Redner...


Landwirtschaftliche Ausbildung
 
Agrarische Fachausbildung in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Auszubildenden (aufgeschlüsselt nach Schulen, Anzahl Schülern und Klassen) und der Lehrkräfte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3093 Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 09.03.2015 Drucksache 16/4718 (2 S.)

Studienfach
 
Entwicklung des Dualen Studiengangs Oenologie und Weinbau beim DLR Rheinpfalz
Berichterstattung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über die Entwicklung der Studierendenzahlen, die Kooperationsbetriebe und geplante bauliche Maßnahmen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 05.02.2015 Vorlage 16/4882
dazu: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 27.04.2015 Vorlage 16/5207 (Zahl der sog. Seiteneinsteiger)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/39 03.03.2015 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Weinbau
 
Steillagenweinbau fördern - Prägende Kulturlandschaften erhalten
Entwicklung eines Förderprogramms der EU für Steillagen, insbesondere Unterstützung hinsichtlich der erhöhten Bewirtschaftungskosten, Umschichtung von Mitteln in die zweite Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik, Aufnahme von Steil- und Steilstlagen in die Förderung auch außerhalb der Gebietskulisse, Schaffung eines Ausgleichsfaktors bei der Veranschlagung der Katasterflächen, Anerkennung der Mauersanierung als Ausgleichsmaßnahme nach Bundesnaturschutzgesetz, Bereitstellung von Mitteln aus Förderprogrammen des Tourismus, besonderer Schutz durch das neue Autorisierungssystem von Rebflächen
Weitere Themen...

Antrag CDU 03.12.2014 Drucksache 16/4297 (2 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2014 Drucksache 16/4404 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5679-5684 (Ausschussüberweisung abgelehnt S. 5683)
* Ablehnung
     
Redner...


Weinbau
 
2. Brüsseler Weinbaudialog
Thema "Die Zukunft des Weinbaus in Europa vor dem Hintergrund von GAP und TTIP", u. a. Neuregelung der Pflanzrechte, Schutz der geografischen Herkunfts- und traditionellen Weinbezeichnungen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über die Ergebnisse der Gespräche
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.10.2014 Vorlage 16/4537
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 28.11.2014 Vorlage 16/4675
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/28 18.11.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Schädling
 
Schäden im Weinanbau durch die Kirschessigfliege
Einschätzung der aktuellen Bedrohungslage, Maßnahmen zur nachhaltigen Schadensvorbeugung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2658 Thorsten Wehner (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16.10.2014 Drucksache 16/4114 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3984 (Nr. 11)

Weinbau
 
Bericht zur Traubenernte 2014 in Rheinland-Pfalz
Auswirkungen des starken Befalls mit der asiatischen Kirschessigfliege sowie der schwierigen Witterungsverhältnisse, erste Umsatzbilanz zur Weinernte 2014; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.10.2014 Vorlage 16/4445
dazu: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 10.12.2014 Vorlage 16/4727 (ergänzende Berichterstattung)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 02.06.2015 Vorlage 16/5390 (Ertragszahlen, Vergleich zu Erträgen vergangener Weinernten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/36 11.11.2014 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schädling
 
Gefahr für Obstbau und Weinbau durch Kirschessigfliege
Ausmaß des Befalls von roten Weinbeeren und Obst durch die Kirschessigfliege (Drosophila suzukii) sowie Gegenmaßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.09.2014 Vorlage 16/4384
dazu: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 24.03.2015 Vorlage 16/5095 (ergänzende Berichterstattung u. a. zur Gründung einer "Task Force Kirschessigfliege" sowie des "Netzwerks Kirschessigfliege" auf Bundesebene)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/35 30.09.2014 S. 28-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Agrarbericht
 
Agrar- und Ernährungsbericht 2014
Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Räume im Rahmen der europäischen Ziele und Herausforderungen - Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), europäische Umweltpolitik und EU2020-Strategie (u. a. Neuausrichtung und Umsetzung der GAP 2014 bis 2020, Greening, Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums - ELER, Entwicklungsprogramm Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Ernährung - EULLE, Agrarmärkte, EU-rechtliche Rahmenbedingungen im Umweltschutz, EU-Wasserrahmen-, EU-Nitrat, EU-Pflanzenschutzmittelrichtlinie, Agro-Gentechnik, EU-Direktzahlungenverordnung und Erhalt von Grünland), ausgewählte Bereiche der Agrar- und Ernährungswirtschaft (u. a. Weinmarkt, Ackerbau, Milchmarkt, regionale Initiativen)
Weitere Themen...

Unterrichtung zu Drs 11/3099 Landtagspräsident 11.09.2014 Drucksache 16/3948 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Fraktionen, im Internet unter http://mulewf.rlp.de/landwirtschaft/politik/)
Plenarsitzung 16/77 24.09.2014 S. 5123-5131
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Schädling
 
Pflanzenschutz in der Landwirtschaft zur Bekämpfung der Kirschessigfliege
Befall mit und Schäden durch die Kirschessigfliege (Drosophila suzukii), Forschung des Dienstleistungszentrums ländlicher Raum, Wirkstoffe in der Bekämpfung der Kirschessigfliege, Notfallzulassung von Insektiziden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2430 Thorsten Wehner (SPD) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 22.07.2014 Drucksache 16/3789 (3 S.)

Subvention
 
Förderungen von Landwirtschaft, Weinbau und des ländlichen Raums durch EU- und Bundesmittel
Zur Verfügung stehende Mittel in den einzelnen Förderbereichen, Entwicklung der kofinanzierten Mittel der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK), Stärkung der GAK-Mittel zugunsten von Landwirtschaft und ländlichem Raum durch den Bund, künftig durch die Umsetzung der EU-Agrarreform zur Verfügung stehenden Mittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2415 Thorsten Wehner (SPD), Marcel Hürter (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD), Monika Fink (SPD) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 18.07.2014 Drucksache 16/3782 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3672 (Nr. 14)

Weinbau
 
Steil- und Steilstlagen im neuen Autorisierungssystem von Rebflächen besonders privilegieren
Schaffung einer bundesweiten Rechtsgrundlage bei der Ausgestaltung der Autorisierungsrechte von Rebflächen, Festlegung der jährlichen Ausweitungsquote auf maximal 0,1 Prozent ggf. im späteren Verlauf auf 0,3 Prozent, Privilegierung des Steil- und Steilstlagenweinbaus mit dem Ziel der dauerhaften Erhaltung, Verhinderung des innerbetrieblichen Verschiebens von Rebflächen, Verbleib wesentlicher Verwaltungsaufgaben im Rahmen des Autorisierungsverfahrens beim Land, Einsatz für die Einführung eines neuen Fördertatbestands für Steillagenrebflächen auf EU-Ebene
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.06.2014 Drucksache 16/3680 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 16/3300
Plenarsitzung 16/73 26.06.2014 S. 4806 4855-4856
* Annahme (einstimmig)
     

Weinbau
 
Steil- und Steilstlagen im neuen Autorisierungssystem von Rebflächen besonders privilegieren
Schaffung einer bundesweiten Rechtsgrundlage bei der Ausgestaltung der Autorisierungsrechte von Rebflächen, Festlegung der jährlichen Ausweitungsquote auf 0,5 Prozent, Privilegierung des Steil- und Steilstlagenweinbaus mit dem Ziel der dauerhaften Erhaltung, Verbleib wesentlicher Verwaltungsaufgaben im Rahmen des Autorisierungsverfahrens beim Land, Einsatz für die Einführung eines neuen Fördertatbestands für Steillagenrebflächen auf EU-Ebene
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.02.2014 Drucksache 16/3300 (3 S.)
Plenarsitzung 16/67 20.02.2014 S. 4391
Überweisung: UmweltA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/32 27.05.2014 S. 4-5 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 27.05.2014 Drucksache 16/3587 (1 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.06.2014 Drucksache 16/3680 (3 S.) (s. dort)

Flurbereinigung
 
Flurbereinigung im Weinbau
Aktueller und zukünftiger Bedarf in den einzelnen Weinbauregionen hinsichtlich einer Flurbereinigung bzw. Zweitbereinigung von Weinbergflächen, Maßnahmen der Weinbergflurbereinigung zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit der Weinbaubetriebe, Wegebau und Breite der landwirtschaftlichen Wege, Beratung der Weinbaubetriebe durch die Dienstleistungszentren Ländlicher Raum (DLR)
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Kleine Anfrage 2114 Wolfgang Schwarz (SPD), Michael Hüttner (SPD) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 13.02.2014 Drucksache 16/3282 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3210 (Nr. 11)

Wein
 
Entwurf einer Landesverordnung zur Weinbezeichnung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über die vorliegende Stellungnahme der Verbände
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.01.2014 Vorlage 16/3554
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 10.03.2014 Vorlage 16/3738
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/29 11.02.2014 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Weinbau
 
Steillagenförderung III
Grundlagen und Kriterien für die Abgrenzung der Steil- und Steilstlagengebiete, Einreichung der Abgrenzung bei der EU-Kommission als Grundlage der EU-Förderung, Einbeziehung von außerhalb liegenden Flächen nur im Falle einer Anpassung der Gebietskulisse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2072 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 29.01.2014 Drucksache 16/3232 (2 S.)

Weinbau
 
Steillagenförderung I
Ausgestaltung der Steillagenförderung in der nächsten Förderperiode, Maßnahmen, Bedingungen für die einzelnen Fördermaßnahmen, Erhalt und Sanierung von Mauern in Steillagengebieten, Integration des Steillagenweinbaus in das nationale Stützungsprogramm zur Umsetzung der Gemeinsamen Marktordnung im Sektor Wein, Unterstützung der Entwicklung von Mechanisierungssystemen wie z. B. eines Traubenvollernters, Verwendung von Mitteln für naturschutzrechtlich verpflichtende Kompensationsmaßmahmen sowie Artenschutzmaßnahmen im Steillagenweinbau
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Kleine Anfrage 2070 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 29.01.2014 Drucksache 16/3230 (2 S.)

Weinbau
 
Steillagenförderung II
Festlegung der Katastergrößen zur Ermittlung der Steillagenförderung, Verfahren zur Berechnung der beihilfefähigen Fläche
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Kleine Anfrage 2071 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 29.01.2014 Drucksache 16/3237 (2 S.)

Weinbau
 
Regulation von pH-Wert und Säuregehalt bei Most und Wein mit dem Verfahren der Elektrodialyse
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über die rechtliche Zulässigkeit des Verfahrens in Deutschland und der EU sowie die Möglichkeiten der Säuerung bzw. Absenkung des pH-Wertes vor dem Hintergrund des Klimawandels
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 20.12.2013 Vorlage 16/3421
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 10.03.2014 Vorlage 16/3737
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/28 14.01.2014 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/29 11.02.2014 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Klimawandelbericht - Grundlagen und Empfehlungen für Naturschutz und Biodiversität, Boden, Wasser, Landwirtschaft, Weinbau und Wald
Klimawandel-Netzwerk, aktuelles Klima und Klimaprojektionen für Rheinland-Pfalz, Ausgangslage, Auswirkungen sowie Anpassungen an den Klimawandel, Informations- und Untersuchungsbedarf jeweils in den Bereichen Boden, Wasser, Landwirtschaft und Weinbau, Naturschutz und Biodiversität sowie Wald, Partizipation un Kommunikation, Informationsangebote, Ausblick
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Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16.12.2013 Vorlage 16/3396

Landwirtschaft
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Solide Finanzen für soziale Fairness -
Leistungsfähige und wettbewerbsfähige Landwirtschaft für hochwertige Nahrungsmittel und Pflege der Kulturlandschaften
Erhöhung der Haushaltsmittel für die einzelbetriebliche Förderung, Bemessung der Junglandwirteförderung nach Art und Höhe der Investitionen, Beibehaltung der Ausgleichszulage für naturbenachteiligte Gebiete, weitere Förderung der Flurbereinigung, Anpassung der Förderung der regionalen Vermarktung an den Bedarf, Verstärkung der Agrarforschung, Fortführung der Förderung des biotechnischen Pflanzenschutzes, einschließlich der Pheromonförderung im Weinbau, Einführung des Unterrichtsfaches Haushaltsmanagement
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Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 CDU 10.12.2013 Drucksache 16/3067 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Ablehnung S. 4041
     

Landwirtschaft
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Für eine moderne und umweltverträgliche Landwirtschaft und einen Spitzen-Weinbau in Rheinland-Pfalz!
Erarbeitung eines Konzepts zur Personalentwicklung in der Agrarverwaltung, angemessene Personal- und Sachausstattung des dualen Studiengangs Weinbau und Oenologie am Weincampus Neustadt, auch im Hinblick auf den beschlossenen Neubau in Neustadt an der Weinstraße; Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität, Förderung benachteiligter Gebiete im Rahmen der Umsetzung der europäischen GAP-Reform
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Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2013 Drucksache 16/3104 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Annahme S. 4043
     

Mindestlohn
 
Mindestlohn in Landwirtschaft und Weinbau
Auswirkungen eines gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohns, u. a. auf die Arbeitsplätze, Maßnahmen der Landesregierung zur dauerhaften Sicherung des heimischen Obst- und Gemüseanbaus
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Kleine Anfrage 1992 Josef Dötsch (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 28.11.2013 Drucksache 16/3023 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2954 (Nr. 9)

Weinbau
 
Investitionsprogramm für den Weinsektor
Verfügbare Gemeinschaftsmittel für das EU-Haushaltsjahr 2014, geförderte Maßnahmen, Förderkonditionen
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Kleine Anfrage 1855 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 27.09.2013 Drucksache 16/2820 (1 S.)

Agrarbericht
 
Agrar- und Ernährungsbericht 2013
Schwerpunktthema "Gute und nachhaltige Ernährung", Situation und Funktion des Agrarsektors in der Gesamtwirtschaft und der Gesellschaft, Agrar- und Ernährungswirtschaft in Rheinland-Pfalz (Wertschöpfungsketten, Einkommenssituation, Strukturwandel, regionale Vielfalt, ökologischer Land- und Weinbau), Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt, biologische Vielfalt und Landschaft, Förderung landwirtschaftlicher Betriebe, grüne Berufe, Agrarforschung, Regionalität und Ökolandbau, Klimawende und Klimaschutz, Bodennutzung, Sicherung der Biodiversität, Pflanzenschutz, Rolle der Landwirtschaft in der Energiewende, Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2014 bis 2020
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Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 06.09.2013 Vorlage 16/2960
Unterrichtung Landtagspräsident 03.09.2013 Drucksache 16/2719 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Mitglieder des Landtags)
Plenarsitzung 16/54 18.09.2013 S. 3470-3478
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Schädlingsbekämpfung
 
Auftreten, Vorbeugung und Bekämpfung der Reblaus
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 02.09.2013 Vorlage 16/2948
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 25.10.2013 Vorlage 16/3138
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/25 12.09.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Wein
 
Eiswein - Urteil des Verwaltungsgerichtes Mainz
Klage auf Eiswein-Prädikat abgelehnt, Gericht folgt der Auffassung der Landwirtschaftskammer; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten zum Urteil sowie zu den Auswirkungen auf die zukünftige Eisweinlese
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.08.2013 Vorlage 16/2923
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/25 12.09.2013 S. 14-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Weinbau
 
Weiterverkauf der Liegenschaft der ehemaligen Landes-Lehr- und Versuchsanstalt für Landwirtschaft, Weinbau und Gartenbau in Bad Neuenahr-Ahrweiler
Zahlung des Kaufpreises treuhänderisch an den Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung, Fälligkeit der Kaufpreiszahlung abhängig von einer rechtskräftig erteilten Genehmigung für das beabsichtigte Bauvorhaben, Weiterverkauf des Objekts durch den neuen Eigentümer erst nach dem Eigentumsübergang
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Kleine Anfrage 1785 Horst Gies (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 16.08.2013 Drucksache 16/2679 (1 S.)
Berichtigung Landtag Rheinland-Pfalz 06.09.2013 Drucksache 16/2716 (1 S.) (antwortendes Ministerium)

EU-Mittel
 
Höhere Investitionshilfen im Weinbau
durch Beschluss des Verwaltungsausschusses der Europäischen Kommission; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, insbesondere zu den Auswirkungen auf die rheinland-pfälzischen Weinbaubetriebe
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 14.08.2013 Vorlage 16/2873
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 18.10.2013 Vorlage 16/3137
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/25 12.09.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Weinbau
 
Qualitätsorientierung im rheinland-pfälzischen Weinbau und Weiterentwicklung des Weinbezeichnungsrechts - Profilierung von Lagenweinen als Chance für die Winzerinnen und Winzer im Land
Einsatz für besondere Qualitätsstandards für Steillagenweine, Weiterentwicklung der Beratungsangebote u. a. der Dienstleistungszentren Ländlicher Raum, einfaches und zweckmäßiges Verfahren für Eintragungen von Katasterlagen in die Weinbergsrolle, Studien zur Verbraucher- und Kaufentscheidung sowie zu Weinerzeugern, Erarbeitung eines Kennzeichnungsvorschlags zur klaren Abgrenzung und unterscheidbaren Bezeichnung von Groß- und Einzellagen, klare Kriterien für Einzellagen- und Steillagenweine u. a.
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.07.2013 Drucksache 16/2553 (4 S.)
* Tritt an die Stelle des Antrags Drs 16/2516
Plenarsitzung 16/53 04.07.2013 S. 3410-3413
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Weinbau
 
Qualitätsorientierung im rheinland-pfälzischen Weinbau und Weiterentwicklung des Weinbezeichnungsrechts - Profilierung von Lagenweinen als Chance für die Winzerinnen und Winzer im Land
Einsatz für besondere Qualitätsstandards für Steillagenweine, Weiterentwicklung der Beratungsangebote u. a. der Dienstleistungszentren Ländlicher Raum, einfaches und zweckmäßiges Verfahren für Eintragungen von Katasterlagen in die Weinbergsrolle, Studien zur Verbraucher- und Kaufentscheidung sowie zu Weinerzeugern, Erarbeitung eines Kennzeichnungsvorschlags zur klaren Abgrenzung und unterscheidbaren Bezeichnung von Groß- und Einzellagen, klare Kriterien für Einzellagen- und Steillagenweine u. a.
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.06.2013 Drucksache 16/2516 (4 S.)
* Tritt an die Stelle des Antrags Drs 16/1869
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.07.2013 Drucksache 16/2553 (4 S.) (s. dort)

Bewässerung
 
Weiterentwicklung der landwirtschaftlichen Feldberegnung in der Südpfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten zum aktuellen Stand, insbesondere zum Werkvertrag mit dem Beregnungsverband und den Ergebnissen von dessen Erörterung mit der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 03.06.2013 Vorlage 16/2642
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.07.2013 Vorlage 16/2837
Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16.09.2013 Vorlage 16/3012 (zum Werkvertrag)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/22 11.06.2013 S. 23-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Weinbau
 
Roter Riesling
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten zum Stand der bundesrechtlichen Zulassung der Rebsorte
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 29.05.2013 Vorlage 16/2627
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.07.2013 Vorlage 16/2840
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/22 11.06.2013 S. 15
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Weinbau
 
Parallelanbau Wein
Nutzung des ökologischen und konventionellen Weinbaus in Rheinland-Pfalz durch zwei Weinbautriebe, darunter durch das Staatsweingut in Bad Kreuznach, keine Einschränkung des Parallelanbaus bei Einhaltung der vorgeschriebenen Bedingungen
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Kleine Anfrage 1545 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 28.05.2013 Drucksache 16/2362 (2 S.)

Weinbau
 
Pheromonverwirrungsmethode im Weinbau
Zahl geförderter Anwendergemeinschaften sowie der förderfähigen Fläche, Höhe der Förderung insgesamt sowie pro Hektar in den Jahren 2012 und 2013, Förderung für 2014 noch in der Verhandlung, Möglichkeit der verpflichtenden Teilnahme an der Pheromonanwendung
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Kleine Anfrage 1523 Wolfgang Schwarz (SPD), Michael Hüttner (SPD) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16.05.2013 Drucksache 16/2327 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2259 (Nr. 15)

Weinbau
 
Nutzung der ehemaligen Weinbauschule in Ahrweiler
Inkrafttreten des Bebauungsplans "Ehemalige Weinbauschule" im Juni 2012, Eigentumsübergang und Kaufpreiszahlung, keine Neuausschreibung der Liegenschaft, Unterhalt und Pflege der Flächen obliegt derzeit noch dem Land Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage 1481 Horst Gies (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 25.04.2013 Drucksache 16/2274 (1 S.)

Weinbau
 
Erhalt der Weinbergsmauern in den Steillagengebieten von Rheinland-Pfalz
Unterstützung des Erhalts der Weinbergmauern durch die Landesregierung im Rahmen der laufenden Weinbergsflurbereinigungsverfahren und des Agrarumweltprogramms, durch die Verwaltungsvorschrift zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung und im Rahmen des Instruments "Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen", Erarbeitung spezieller Planungen für die Erhaltung und Neuanlage von Trockenmauern, Bedeutung des Steillagenweinbaus
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Kleine Anfrage 1478 Horst Gies (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.04.2013 Drucksache 16/2265 (2 S.)

Weinbau
 
EU-Pflanzrechteregelung: Aktueller Zwischenstand
Fortführung des derzeitigen Systems der Pflanzrechteregelung im Weinbau bis 2030, Unterstützung eines entsprechenden Beschlusses des Europäischen Parlaments durch die Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten zum Beratungsstand, auch vor dem Hintergrund der letzten Agrarministerkonferenz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 19.04.2013 Vorlage 16/2477
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.07.2013 Vorlage 16/2839
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/22 11.06.2013 S. 11
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Bewässerung
 
Situation der Beregnung in der Südpfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über die Zukunft der Beregnung sowie die Auswirkungen auf die Winzer vor dem Hintergrund der Prüfung der Wasserentnahme aus bereits vorhandenen Brunnen und der Organisation effizienter Kontrollen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 24.01.2013 Vorlage 16/2142
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 04.04.2013 Vorlage 16/2429
APr Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/19 05.02.2013 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/20 12.03.2013 S. 37-40
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Weinbau
 
Dualer Studiengang Weinbau und Oenologie sowie Arbeit und Forschung der RLP AgroScience am Standort Neustadt an der Weinstraße
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten zur aktuellen Entwicklung des Studienganges und zu Forschungsschwerpunkten an den Instituten für Agrarökologie und Pflanzenforschung, u. a. auch im Hinblick auf die Erforschung von Eiweißpflanzen im Bereich der Pflanzenzüchtung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.12.2012 Vorlage 16/2068
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/18 08.01.2013 S. 3-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Weinbau
 
EU-Pflanzrechteregelung: Abschlussbericht der Hochrangigen Expertengruppe
Reglementierung des Weinbaus über 2015 hinaus im Rahmen eines neuen Systems, das eine größere Flexibilität zur Ausdehnung der Rebfläche beinhaltet ("Pflanzautorisierung"); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 20.12.2012 Vorlage 16/2046
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 14.05.2013 Vorlage 16/2600
APr Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/19 05.02.2013 S. 2-3 (öffentlich, abgesetzt)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/20 12.03.2013 S. 29-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Weinbau
 
Lagenprofilierung
Qualitätsorientierung im rheinland-pfälzischen Weinbau und Weiterentwicklung des Weinbezeichnungsrechts
Einsatz für besondere Qualitätsstandards für Steillagenweine, Weiterentwicklung der Beratungsangebote u. a. der Dienstleistungszentren Ländlicher Raum, Fortentwicklung des Prädikatsweinsystems, Vermeidung bürokratischer Regulierungen, Stärkung der Qualitätsorientierung des rheinland-pfälzischen Weinbaus, klare Kriterien für Einzellagenweine
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2012 Drucksache 16/1869 (3 S.)
dazu: Stellungnahme 22.01.2013 Zuschrift 16/123 (Gernot Kollmann)
 
Stellungnahme 29.01.2013 Zuschrift 16/125 (Bund der Weinkellereiverbände Rheinland-Pfalz - Verband Rheinhessischer Weinkellereien e. V.)
 
Stellungnahme 31.01.2013 Zuschrift 16/126 (Weinbauverband Mosel)
 
Stellungnahme 01.02.2013 Zuschrift 16/127 (VDP. Die Prädikatsweingüter Rheinhessen)
 
Stellungnahme 30.01.2013 Zuschrift 16/128 (Genossenschaftsverband e. V.)
 
Stellungnahme 04.02.2013 Zuschrift 16/129 (Steffen Christmann, Präsident des Verbands Deutscher Prädikatsweingüter (VDP) e. V.)
 
Stellungnahme 04.02.2013 Zuschrift 16/130 (Prof. Dr. Ulrich Fischer, Kompetenzzentrum Weinforschung, DLR Rheinpfalz)
 
Stellungnahme 04.02.2013 Zuschrift 16/131 (Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz)
 
Stellungnahme 04.02.2013 Zuschrift 16/132 (Arbeitsgemeinschaft der Weinbauverbände Rheinland-Pfalz)
 
Plenarsitzung 16/39 13.12.2012 S. 2534
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/18 08.01.2013 S. 1 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/19 05.02.2013 S. 5-43 (Anhörung öffentlich)
 
APr Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/20 12.03.2013 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/22 11.06.2013 S. 1 3 (öffentlich)
 
* Ersetzt durch Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.06.2013 Drucksache 16/2516 (4 S.) (s. dort)

Weinbau
 
Bilanz der Weinlese und Weinernte - Weinjahrgang 2012
Gründe für die erwartete ausgezeichnete Qualität der Weine des Jahrgangs 2012, aktuelle Marktlage im Hinblick auf Preise und Qualität, Entwicklung des globalen Weinkonsums und dessen Auswirkungen auf die rheinland-pfälzische Weinwirtschaft
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1191 Wolfgang Schwarz (SPD), Thorsten Wehner (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Monika Fink (SPD), Martin Haller (SPD), Michael Hüttner (SPD), Marcel Hürter (SPD) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 30.11.2012 Drucksache 16/1836 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1769 (Nr. 8)

Weinbau
 
Fassweinmarkt
Konsequenzen aus dem Agrarbericht 2012 für die zukünftige Weinbaupolitik, Gründe für das unterschiedliche Abschneiden der Fasswein- und der Genossenschaftsbetriebe in der Bewertung, Festhalten an der genossenschaftlichen Betriebsform trotz schlechterer Betriebsergebnisse, Bedeutung der Direktvermarktung, u. a. für den Tourismus
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1187 Arnold Schmitt (CDU), Horst Gies (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 30.11.2012 Drucksache 16/1835 (3 S.)

EU-Mittel
 
Ausschöpfung der EU-Mittel für Investitionen in Weinwirtschaft in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten zu Gründen, Folgen und Maßnahmen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.10.2012 Vorlage 16/1826
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 06.12.2012 Vorlage 16/2011
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/17 13.11.2012 S. 7-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Weinbau
 
Aktueller Stand der EU-Pflanzrechteregelung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 04.10.2012 Vorlage 16/1745
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 24.11.2012 Vorlage 16/1984
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/16 25.10.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Weinbau
 
EU-Pflanzrechteregelung im Weinbau beibehalten
Beibehaltung des bestehenden Systems mindestens bis 2025, Eintreten für rasche Entscheidung der Europäischen Kommission, Stärkung regionaler Weinprofile und der Qualitätssicherung
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.08.2012 Drucksache 16/1540 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 16/1199
Plenarsitzung 16/33 30.08.2012 S. 2051-2054
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Agrarbericht
 
Agrarbericht 2012
Gewinnentwicklung in der Landwirtschaft, Eigenkapitalveränderungen, Marktentwicklungen (Wein, Rinder, Schlachtschweine, Milch, Getreide, Ölsaaten, Zucker, ökologischer Landbau), Entwicklung der Agrareinkommen, Positionen der Landesregierung zu ausgewählten agrar- und weinbaupolitischen Themen, die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2020, ländliches Entwicklungsprogramm PAUL, EU-Schulobstprogramm; Anhang: Statistisches Landesamt, Band 399, 2012, Die Landwirtschaft 2010
Weitere Themen...

Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 20.08.2012 Vorlage 16/1521
Unterrichtung Landtagspräsident 15.08.2012 Drucksache 16/1489 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Mitglieder des Landtags)
Plenarsitzung 16/32 29.08.2012 S. 1990-2001
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Weinbau
 
Weinbauforschung
Etat des Forschungsrings des Deutschen Weinbaus in den Jahren 2000 bis 2012, Anteil des Landes Rheinland-Pfalz absolut und prozentual, Rebflächenanteil als Bemessungsgrundlage, Einsparungen durch Kündigung des Staatsvertrages über die Forschungsanstalt Geisenheim, Verwendung der eingesparten Mittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 961 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 02.08.2012 Drucksache 16/1469 (2 S.)

Weinbau
 
Frostschutzmaßnahmen für Weinberge
Wissenschaftliche Begleitung, Durchführung von Untersuchungen durch das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum, Möglichkeit der Bildung eines Frostschutzverbandes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 30.05.2012 Vorlage 16/1316
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 05.09.2012 Vorlage 16/1667
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/13 14.08.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (Anhörung öffentlich)
 

Bodenschutz
 
Vollzug der Bodenschutzgesetze
Anreicherung von Schadstoffen in Weinbergsböden aufgrund des langjährigen Einsatzes von kupfer- und arsenhaltigen Spritzmitteln, behördliche Regelungen und Vorgaben bezüglich der Verwertung entsprechender Bodenmaterialien und mineralischen Abfällen, Auswirkungen auf Grunstücksbesitzer
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Kleine Anfrage 813 Christine Schneider (CDU), Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.05.2012 Drucksache 16/1273 (2 S.)

Wein
 
Qualitätssicherung bei Eiswein
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten zu Maßnahmen, auch zum Schutz seriöser Weingüter, sowie zu alternativen Vermarktungsmöglichkeiten für nicht den gesetzlichen Mindestanforderungen für Eiswein entsprechende, aber verkehrsfähige Weine
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.05.2012 Vorlage 16/1235
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 12.07.2012 Vorlage 16/1439
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/12 22.05.2012 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Wein
 
Kontrolle der Eisweinherstellung in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten zu Untersuchungen, Maßnahmen, eventuellen Gesetzesänderungen und daraus entstehenden Kosten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.05.2012 Vorlage 16/1221
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 12.07.2012 Vorlage 16/1439
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/12 22.05.2012 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Weinbau
 
EU-Pflanzrechteregelung im Weinbau beibehalten
Neufassung Abschnitt II, Spiegelstrich 1, die Erhaltung der Pflanzrechte betreffend
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Änderungsantrag zu Drs 16/1199 CDU 02.05.2012 Drucksache 16/1217 (1 S.)
Plenarsitzung 16/27 03.05.2012 S. 1677-1680
Überweisung: UmweltA als Material
     
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Weinbau
 
Förderung Steillagenweinbau
Änderungen im Bereich der Steillagenförderung in den letzten fünf Jahren, Flächennachweis von Trocken- und Natursteinmauern, kein Abzug bei Zugehörigkeit der Mauern zur förderfähigen Fläche
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Kleine Anfrage 778 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 30.04.2012 Drucksache 16/1206 (2 S.)

Weinbau
 
EU-Pflanzrechteregelung im Weinbau beibehalten
Beibehaltung des Pflanzrechtesystems über das Jahr 2015 hinaus, Hinwirken auf eine möglichst schnelle Entscheidung der EU-Kommission, Stärkung des Qualitätsgedankens, Austausch der europäischen Weinbauregionen hinsichtlich regionaler Weinprofile
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.04.2012 Drucksache 16/1199 (3 S.)
Änderungsantrag CDU 02.05.2012 Drucksache 16/1217 (1 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/27 03.05.2012 S. 1677-1680
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
     
APr UmweltA 16/12 22.05.2012 S. 3 (öffentlich, abgesetzt)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/13 14.08.2012 S. 37 (Anhörung öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 15.08.2012 Drucksache 16/1514 (1 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.08.2012 Drucksache 16/1540 (3 S.) (s. dort)
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Weinbau
 
Pheromonförderung
Notwendigkeit des Einsatzes von Pheromonen im Weinbau zur Verhinderung des Befalls von Weinbergen durch den Traubenwickler
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Kleine Anfrage 740 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 12.04.2012 Drucksache 16/1144 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1063 (Nr. 16)

Wein
 
Erhalt der Pflanzrechte für Wein
Aktuelle rechtliche Situation der Pflanzrechte im bundesdeutschen Vergleich, mögliche gesetzliche Änderungen auf EU-Ebene, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Maßnahmen zum Schutz qualitativ hochwertiger Weine vor Billiganbietern im Falle einer Abschaffung der Pflanzrechte; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.04.2012 Vorlage 16/1158
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/8 26.04.2012 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Weinbau
 
Pheromonförderung
Förderung des Einsatzes von Pheromonen im Weinbau; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, auch zur Notwendigkeit des Einsatzes
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.03.2012 Vorlage 16/1077
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.04.2012 Vorlage 16/1256
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/10 27.03.2012 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Wein
 
Eiswein
Aussagen des Ministerums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten bezüglich der im Januar 2012 gelesenen Trauben, keine Änderung bei den gesetzlichen Anforderungen an Eiswein, Anzahl der Eiswein erzeugenden Weinbaubetriebe, gemeldete Menge (aufgeschlüsselt nach Anbaugebieten), mögliche Qualitätsbezeichnung im Falle der Nichtanerkennung als Eiswein
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Kleine Anfrage 658 Heinz-Hermann Schnabel (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 12.03.2012 Drucksache 16/1026 (2 S.)

Wein
 
Anpflanzung des Roten Rieslings in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten zur Haltung der Forschungsanstalt Geisenheim in Bezug auf die Anmeldung des Roten Rieslings beim Bundessortenamt sowie der eigenen Haltung vor dem Hintergrund des Verhaltens anderer Bundesländer
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.03.2012 Vorlage 16/1015
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 15.05.2012 Vorlage 16/1260
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/10 27.03.2012 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
APr Umweltausschuss 16/12 22.05.2012 S. 1 (öffentlich, schriftliche Beantwortung erbeten)
 

Weinbau
 
Zukunft der Weinbauforschung in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierumg im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.02.2012 Vorlage 16/930
dazu: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 22.03.2012 Vorlage 16/1105 (Auflistung der Landeszuschüsse an die Dienstleistungszentren Ländlicher Raum [etc.] und einzelne Projektmittel für die Weinbauforschung)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/9 28.02.2012 S. 3-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Landesparlament
 
Haltung der Landesregierung zur Arbeit des Parlaments
Abweisung eines Besuchs- und Gesprächswunsches von Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion im Staatsweinweingut Bad Kreuznach durch das Umweltministerium
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Kleine Anfrage 567 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 09.02.2012 Drucksache 16/870 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/809 (Nr. 6)

Schädling
 
Gefahr für Obstbau und Weinbau durch Kirschessigfliegen
Forschungsprojekt zur Abwendung von Ernteschäden im Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum geplant; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.01.2012 Vorlage 16/829
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/8 07.02.2012 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Weinbau
 
Entwicklung ehemalige Weinbauschule in Ahrweiler (SLVA)
Zahlung des Kaufpreises treuhänderisch an den Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung, Übergang von Besitz, Nutzen und Lasten an den Käufer, Fälligkeit der Kaufpreiszahlung abhängig von einer rechtskräftig erteilten Genehmigung für das beabsichtigte Bauvorhaben, Neuausschreibung des Objekts bei nicht zustande kommender Baugenehmigung
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Kleine Anfrage 529 Horst Gies (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 06.01.2012 Drucksache 16/775 (2 S.)

Weinbau
 
Weinlese 2011
Ergebnisse der Weinernte für die einzelnen Weinanbaugebiete in Rheinland-Pfalz, Reifeverlauf der Rebsorten, Weinqualität aus oenologischer Sicht, Auswirkungen der erzielten Weinmege auf die Preisentwicklung, Gewinnmargen und den Absatz
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Kleine Anfrage 370 Wolfgang Schwarz (SPD), Marcel Hürter (SPD), Thorsten Wehner (SPD) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 10.11.2011 Drucksache 16/553 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/454 (Nr. 8)

Agrarinvestitionsförderungsprogramm
 
Förderrichtlinien Agrarinvestitionsprogramm, Junglandwirteförderung, Flurbereinigung und Weinbereitung
Änderungen bei der Agrarförderung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.11.2011 Vorlage 16/465
 
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 10.01.2012 Vorlage 16/770 (zusätzlich Aufstellung über weitere Förderprogramme)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/7 13.12.2011 S. 13-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Wein
 
Weinerntebilanz 2011
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau zu Erntemenge, Marktsituation und Folgen für die Winzerbetriebe
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.10.2011 Vorlage 16/390
 
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 18.11.2011 Vorlage 16/623
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/5 25.10.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Weinbau
 
Ausgesetzte Förderung von Investitionen für die Weinbereitung und die Vermarktung von Wein
Vorübergehende Aussetzung der Förderung auf Grund der hohen Nachfrage, genehmigte Anträge werden bezuschusst, Wiederaufnahme der Antragstellung nach Anpassung der Förderkonditionen und nach Änderung der entsprechenden Landesverordnung
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Kleine Anfrage 279 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 06.10.2011 Drucksache 16/408 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/321 (Nr. 18)

Agrarinvestitionsförderungsprogramm
 
Haushaltssituation und Haushaltsvollzug
Aussetzung des Agrarinvestitionsförderungsprogramms und der Investitionsförderung im Weinbau; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau über die Zukunft weiterer Förderprogramme sowie über die zur Erbringung der globalen Minderausgabe herangezogenen Haushaltstitel
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.09.2011 Vorlage 16/328
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/5 25.10.2011 S. 7-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Weinbau
 
Frostschutz im Weinberg durch Maßnahmen der Landschaftspflege
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau, insbesondere zu möglichen Unterstützungsmaßnahmen des Landes
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 16.09.2011 Vorlage 16/270
 
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 14.10.2011 Vorlage 16/403
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/4 27.09.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Weinbau
 
Auswirkungen und Folgen der Weinbergsschäden durch Spätfröste
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau zu Höhe des Schadens, Maßnahmen
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 11.07.2011 Vorlage 16/90
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/3 23.08.2011 S. 25-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Weinbau
 
Steillagenweinbau erhalten und fördern
Prüfung und Weiterentwicklung von Förderprogrammen, finanzielle Bezuschussung erforderlicher Bau- und Bewirtschaftungsmaßnahmen, Aktualisierung der Katastereintragungen, Erhalt der Weinbergsmauern, Erhalt der Möglichkeit der Hubschrauber- und Drohnenspritzung, Vereinfachung des Verwaltungsaufwands beim von der EU geplanten neuen Autorisierungssystem für Rebpflanzrechte, Förderung im Rahmen des Nationalen Stützungsprogramms Wein
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Alternativantrag zu Drs 16/6015 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2016 Drucksache 16/6175 (2 S.)
Plenarsitzung 16/113 24.02.2016 S. 7607
* Annahme
     
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Wein
 
Studie zur Wahrnehmung einer engeren Herkunftsbezeichnung durch den Weinkonsumenten
Erzeugungspraxis von Weinen mit geografischen Angaben in Rheinland-Pfalz
Studie zur Wahrnehmung engerer Herkunftsbezeichnungen: Theoretischer Überblick, Arbeitshypothesen, Studienaufbau, Stichprobe, Ergebnisse und Erkenntnisse; Bericht zum Forschungsauftrag zu Erzeugungspraxis von Weinen mit geographischen Angaben: Einleitung, Datenmaterial und Onlinebefragung (explorative Phase), Definition der Erzeugergruppen, Fragebogen, Ergebnisse der Einzelinterviews, Zusammenfassung
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Unterrichtung zu Drs 16/2553 Landesregierung Rheinland-Pfalz 24.11.2015 Drucksache 16/5809 (44 S.)

Weinbau
 
Neuregelung der Rebpflanzrechte - Qualitätsanspruch und Kulturlandschaften im Weinbau sichern
Novellierung des Weingesetzes auf Bundesebene, Einsatz der Landesregierung für die Festschreibung eines Prozentsatzes von 0,3 für Neuanpflanzungen, ausgewogene Verteilung der Neuanpflanzungen durch Vorabzuweisung von 5 Hektar auf alle Flächenländer, Möglichkeit zur Einschränkung einer Ausweitung über die bisherigen Anbaugebiete hinaus, einstufiges Antragsverfahren, Erhalt des Weinanbaus in Steillagen, Überprüfung der festgelegten Obergrenzen sowie der Einführung eines zusätzlichen Prioritätskriteriums nach zwei Jahren
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Alternativantrag zu Drs 16/5188 CDU 02.07.2015 Drucksache 16/5237 (2 S.)
Plenarsitzung 16/99 02.07.2015 S. 6591
Überweisung: UmweltA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/44 16.07.2015 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 69 GOLT Landtagspräsident 16.07.2015 Drucksache 16/5304 (1 S.)
* Zurückgezogen

Weinbau
 
Drohneneinsatz als Alternative in Steillagen
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Mündliche Anfrage Wolfgang Schwarz (SPD), Thorsten Wehner (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 01.07.2015 Drucksache 16/5213 (9 S.) (Nr. 19)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/5364

Weingesetz
 
Entwurf des Neunten Gesetz zur Änderung des Weingesetzes - Autorisierungsystem für Pflanzrechte
Stellungnahme des MULEWF zum Referentenentwurf, u.a. Neuanpflanzungsrechte und Begrenzung der Ausweitungsquote, Festlegung des Kriteriums "Steile Hanglagen", Erzeugnisse mit geografischen Angaben, Ablehnung des geplanten zweistufigen Verwaltungsverfahrens
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Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 04.03.2015 Vorlage 16/5044

Grundstücksverkauf
 
Veräußerung landeseigener Grundstücke;
Zustimmung nach § 64 Abs. 2 LHO
Veräußerung der Wirtschaftseinheit 645 - Betriebsgebäude, Galileo-Galilei-Straße 10, Mainz
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Ministerium der Finanzen 02.03.2015 Vorlage 16/5015
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/61 12.03.2015 S. 3 5
* Zustimmung (öffentlich)
     

Weinbau
 
Anbauregelung im Weinbau
Umsetzung der neuen Anbauregelung für den Weinbau, Änderung des Weingesetzes, Position der Landesregierung in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, Festsetzung des Prozentsatzes für Neugenehmigungen auf 0,1 Prozent, Maßnahmen zur Umsetzung des entsprechenden Landtagsbeschlusses, bisher diesbezüglich geführte Gespräche
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Mündliche Anfrage Christine Schneider (CDU), Horst Gies (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.02.2015 Drucksache 16/4638 (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Plenarsitzung 16/90 26.02.2015 S. 5925-5927
     
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Grundstücksverkauf
 
Veräußerung landeseigener Grundstücke;
Zustimmung nach § 64 Abs. 2 LHO
Veräußerung der ehemaligen Weinbauschule Ahrweiler
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Ministerium der Finanzen 18.01.2015 Vorlage 16/4818
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60 19.02.2015 S. 10
* Zustimmung (öffentlich)
     

Weinbau
 
Förderung des Steillagenweinbaus
Förderung auf europäischer Ebene im Rahmen des nationalen Stützungsprogramms Wein, Sicherstellung der Förderung durch das Land insbesondere im Hinblick auf erhöhte Bewirtschaftungskosten, Prüfung von Unterstützungs- und Beratungsangeboten hinsichtlich der Entwicklung von Maschinen, Durchführung des notwendigen Pflanzenschutzes durch Hubschrauber- und Drohnenspritzungen, Vereinfachung des Verwaltungsaufwands beim neuen EU-weit geplanten Automatisierungssystem für Rebpflanzrechte, Prüfung von Katastereintragungen mit dem Merkmal Steil- bzw. Steilstlagen, Prüfung der Erweiterung der Flächenförderung der EU (Direktzahlungen) um einen Ausgleich für die Benachteiligung von sehr steilen Hanglagen, Betonung der Rolle des Steillagenweinbaus für den Naturschutz u. a.
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Alternativantrag zu Drs 16/4297 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2014 Drucksache 16/4404 (3 S.)
Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5679-5684
* Annahme
     
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Weinbau
 
Pheromonverwirrungsmethode im Weinbau
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Mündliche Anfrage Wolfgang Schwarz (SPD), Michael Hüttner (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.04.2013 Drucksache 16/2259 (Nr. 15)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/2327

Weinbau
 
Bilanz der Weinlese und Weinernte - Weinjahrgang 2012
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Wolfgang Schwarz (SPD), Thorsten Wehner (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Monika Fink (SPD), Martin Haller (SPD), Michael Hüttner (SPD), Marcel Hürter (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 06.11.2012 Drucksache 16/1769 (Nr. 8)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/1836

Weinbau
 
Pheromonförderung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Christine Schneider (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.03.2012 Drucksache 16/1063 (Nr. 16)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/1144

Landwirtschaft
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Für eine starke und nachhaltige Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz
Entwicklung von Maßnahmen zur Stärkung und Optimierung des landwirtschaftlichen Marktes, Unterstützung neuer und vorhandener Erzeugergemeinschaften, Entwicklung von Qualitätsprofilen, Fortführung von Agrarförderprogrammen
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Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/933 (2 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme S. 1408
     

Weinbau
 
Weinlese 2011
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Mündliche Anfrage Wolfgang Schwarz (SPD), Marcel Hürter (SPD), Thorsten Wehner (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 18.10.2011 Drucksache 16/454 (Nr. 8)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/553

Weinbau
 
Ausgesetzte Förderung von Investitionen für die Weinbereitung und die Vermarktung von Wein
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Christine Schneider (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 13.09.2011 Drucksache 16/321 (Nr. 18)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/408

Agrarbericht
 
Agrarbericht 2011
Gewinnentwicklung in der Landwirtschaft, Eigenkapitalveränderungen, Marktentwicklungen (Wein, Rinder, Schlachtschweine, Milch, Getreide, Ölsaaten, Zucker), Entwicklung der Agrareinkommen, Positionen der Landesregierung zu ausgewählten agrar- und weinbaupolitischen Themen, ländliches Entwicklungsprogramm PAUL, EU-Schulobstprogramm, die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) bis 2020; Anhang: Statistisches Landesamt, Band 398, 2010, Die Landwirtschaft 2009
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Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 15.07.2011 Vorlage 16/128
Unterrichtung Landtagspräsident 09.08.2011 Drucksache 16/187 (1 S.) (Verteilung des Berichts an die Mitglieder des Landtags)
Plenarsitzung 16/7 17.08.2011 S. 266-276
* Für erledigt erklärt
     
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