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Vorgänge

13. Wahlperiode

Trier, Stadt
 
Ausbau der Weinbaudomäne Trier-Avelsbach
- Bisher umgesetzte Teile des Gesamtkonzepts, noch ausstehende Planungen -
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KlAnfr 3803 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 28.02.2001 Drs 13/6896

Weinbau
 
EU-Umstrukturierungshilfen für den rheinland-pfälzischen Weinbau
- Beantragte, genehmigte und abgelehnte Förderanträge, Flächenumfang, verstärkte Nutzung der Mittel für Rationalisierungsmaßnahmen im Steillagenweinbau -
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KlAnfr 3697 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 30.01.2001 Drs 13/6748

Weinbau
 
EU-Umstrukturierungshilfen für den rheinland-pfälzischen Weinbau
- Beantragte, genehmigte und abgelehnte Förderanträge, Förderung in Baden-Württemberg, Bayern und Hessen -
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KlAnfr 3556 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 05.12.2000 Drs 13/6542

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MWVLW Bauckhage: "Perspektiven für Landwirtschaft und Weinbau in RPF"
- Stärkung des ländlichen Raumes, Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirte und Winzer, u.a. durch den regionalen Entwicklungsplan "Zukunftsinitiative für den ländlichen Raum", durch Nutzung der EU-Fördermittel, durch einzelbetriebliche Investionsförderung und Hilfen für Jungbauern, Verbesserung der Vermarktungs- und Verarbeitungsstrukturen, Unterstützung umweltschonender Landbewirtschaftung, Schaffung alternativer Einkommensarten, z.B. durch Fremdenverkehrsangebote, Förderung von Image und Absatz rheinland-pfälzischer Weine -
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RegErkl MWVLW PlPr 13/118 18.10.2000 S.8876-8884
Aussprache S.8885-8904
Redner...


Unterrichtung des LT in Bundesratsangelegenheiten
 
Zweite Verordnung zur Änd weinrechtlicher Vorschriften - BR-Drs 256/00
- Anpassung an das geänderte Gemeinschaftsrecht; Unterrichtung über die Kenntnisnahme der Vorlage 13/4156 im ALW -
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Unterrichtung LTPräs gem §§ 62, 63 GOLT 24.08.2000 Drs 13/6189

Preis (Prämierung)
 
Georg-Scheu-Preis
- Vergabe einer "Georg-Scheu-Plakette" durch die Stadt Alzey für besondere Verdienste um den Wein neben der Auslobung eines "Georg-Scheu-Preises des Landes RPF" durch das MWVLW zur Auszeichnung von deutschen, insbes rheinland-pfälzischen Rebenzüchtern -
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KlAnfr 3207 Schnabel CDU und Antw MWVLW 17.07.2000 Drs 13/5989

Wein
 
Weinmarkt- und weinpreisstabilisierende Maßnahmen
- Bewertung der Weinmarkt- und Preissituation am Fassweinmarkt, Lagerbestände in den einzelnen Weinbauregionen, Maßnahmen zur Absatzbelebung, insbes im Bereich der Weinwerbung, Beantragung einer Trinkalkoholdestillation aus deutschen Weinen und einer Krisendestillation durch die LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 3188 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 11.07.2000 Drs 13/5970

Unterrichtung des LT in Bundesratsangelegenheiten
 
Zweite Verordnung zur Änd weinrechtlicher Vorschriften - BR-Drs 256/00
- Anpassung an das geänderte Gemeinschaftsrecht -
Weitere Themen...

Unterrichtung MWVLW gem § 63 GOLT 05.07.2000 Vorlage 13/4156
ALW 31.Sitzg 24.08.2000 S.11 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Wein
 
Durch Kunden-, Qualitäts- und Marktorientierung die Chancen für rheinland-pfälzische Weine verbessern
- Weiterführung der rheinland-pfälzischen Weinbaupolitik in Kooperation mit Erzeugern und Vermarktern, konsequente Berücksichtigung des Subsidiaritätsprinzips, Förderung der Marktsegmente Verarbeitungs- sowie Land- und Tafelweine, Einsatz der LReg für ein verständlicheres und übersichtlicheres Weinbezeichnungsrecht, gezielter Einsatz der diversen Fördermittel mit dem Ziel Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und der Qualität -
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Antr SPD, FDP 13.06.2000 Drs 13/5888
dazu: Vorlage 13/4743 ÄndAntr SPD, FDP (s. nachfolgend) 13/4803 (MWVLW, Zwischenbericht Umstrukturierung der Weinbaugebiete RPF)
PlPr 13/112 15.06.2000 S.8500
Überw: ALW (Durchführung einer Anhörung)
ALW 31.Sitzg 24.08.2000 S.7-8 (öffentlich)
ALW 32.Sitzg 19.09.2000 S.1-65 (Anhörung öffentlich)
ALW 36.Sitzg 30.11.2000 S.5 (öffentlich)
ALW 37.Sitzg 25.01.2001 S.5-8 (öffentlich)
BeschlEmpf ALW 25.01.2001 Drs 13/6752
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/6818 (s. nachfolgend)
ÄndAntr CDU Drs 13/6824 (s. nachfolgend)
PlPr 13/128 15.02.2001 S.9681-9689
*Annahme idF Drs 13/6752
Redner...


Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bilanz der Zusammenarbeit von RPF mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz 1998/1999; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 10
- Stand und Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, u.a. in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr, Fremdenverkehr, Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten, Hochschulen, Kultur, Bildung und Weiterbildung, Aus- und Fortbildung, Frauen, Jugend, Gesundheit, Recht und Justiz, Sicherheit und Polizei, Raumordnung, Städte- und Wohnungsbau -
Weitere Themen...

StK 29.05.2000 Vorlage 13/4058
EuropaA 27.Sitzg 06.06.2000 S.11-16 (öffentlich)

Bernkastel-Kues, Stadt Krs Bernkastel-Wittlich
 
Zukunft der Biologischen Bundesanstalt in Bernkastel-Kues
- Möglichkeiten zum Erhalt der Forschungstätigkeit, u.a. der Steillagenforschung, am Standort Bernkastel-Kues, Zukunft des Weinbaus, insbes der nördlichen Anbaugebiete; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 10.03.2000 Vorlage 13/3844
dazu: Vorlage 13/4075 (MWVLW, Sprechvermerk)
ALW 30.Sitzg 23.05.2000 S.15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weinbau
 
Zukunft des Weinbaus am Mittelrhein
- Bedeutung bzw Konsequenzen vor dem Hintergrund der Aufnahme des Mittelrheintals in die Liste des Kultur- und Naturerbes der UNESCO, Maßnahmen zum Erhalt des noch existenten Steillagenweinbaus -
Weitere Themen...

KlAnfr 2842 Bracht CDU und Antw MWVLW 24.02.2000 Drs 13/5480

Wirtschaftsförderung
 
Bilanz der Wirtschafts- und Agrarförderung 1993-1998
- Darstellung der öffentlichen Finanzierungshilfen für die Bereiche Gewerbliche Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau einschl der Bundesmittel iRd Bund-Länder-Programme (z.B. Gemeinschaftsaufgaben "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" und "Agrarstrukturverbesserung und Küstenschutz", Strukturhilfeprogramm) und der EU-Mittel (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft), soweit sie über den Haushaltsplan des MWVLW abgewickelt werden, Bürgschafts- und Garantieprogramme, Beteiligungsprogramme, Straßenbaumittel iRd Landeskonversionsprogramms -
Weitere Themen...

MWVLW 28.01.2000 Vorlage 13/3723

Weinbau
 
Förderung der Sortenumstellung und Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen
- Bericht der LReg über den Sachstand der Planerarbeitung; Behandlung im ALW -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 12.01.2000 Vorlage 13/3690
ALW 27.Sitzg 25.01.2000 S.1 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gartenschau
 
Landesgartenschau
- Möglichkeiten zur Präsentation und Vermarktung heimischer Produkte von Landwirtschaft und Weinbau iRd Landesgartenschau Kaiserslautern; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 06.12.1999 Vorlage 13/3582
dazu: Vorlage 13/3767 (MWVLW, Einbeziehung der Landfrauen in die Landesgartenschau; Sprechvermerk)
ALW 27.Sitzg 25.01.2000 S.3 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Pflanzenschutz
 
Pflanzenschutz im Obst- und Weinbau
- BE über die angeregten Schritte zur Verbesserung der Zulassungssituation bei Pflanzenschutzmitteln -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/4581 23.11.1999 Drs 13/4993

Weinmarktordnung der EU
 
EU-Weinbau-Reform
- Wesentliche Inhalte der Verordnung (EG) des Rats 1493/1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein, künftige Umsetzung der Reform in nationales Weinrecht -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/3153 25.10.1999 Drs 13/4874
dazu: Vorlage 13/3751 (MWVLW, Entwurf Zweites Gesetz zur Änd des Weingesetzes) 13/3772 (MWVLW, Destillationsmenge von Tafelwein, Antragsfristenverlängerung, Deklaration von Qualitätswein) 13/3779 (MWVLW, Beratungsergebnis des Weinbaupolitischen Beirats zu Bestimmungen der Hektarertragsregelung) 13/3980 (MWVLW, angemeldete vorbeugende Destillationsmenge)
Antr SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im ALW
Unterrichtung LTPräs 17.11.1999 Drs 13/4976
ALW 26.Sitzg 02.12.1999 S.15-19 (öffentlich)
ALW 27.Sitzg 25.01.2000 S.3-11 Teil I (öffentlich)
ALW 28.Sitzg 16.02.2000 S.1-5 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Weinbau
 
Erntebergungskredite im Weinbau
- Vergabe an Winzer und Kellereien -
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MdlAnfr Licht CDU 15.10.1999 Drs 13/4837 (Nr.2)
Antw MWVLW PlPr 13/96 22.10.1999 S.7192-7198
Antr CDU auf Aussprache gem § 96 GOLT S.7203
Aussprache S.7203-7220
Redner...


Wein
 
Aktuelle Weinmarktsituation in RPF
- Vergrößerung der Weinanbauflächen, Ertragssteigerungen, Stagnierung des Weinabsatzes, Preisverfall bei Weißweinen, Erfolge des z.Zt. laufenden Aufkaufmodells -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 09.09.1999 Drs 13/4657
PlPr 13/92 22.09.1999 S.6939-6953
Redner...


Wein
 
Modell zur Stabilisierung des Weinmarktes
- Vergabe günstiger Kredite aus der Wiederaufbaukasse, u.a. für Kaltgärung, für die Übernahme und Verwertung von Most, für Verwendungen außerhalb der Weinerzeugung, Förderung von Destillationsmaßnahmen, Vergabe einer Landesbürgschaft an die Wiederaufbaukasse, Förderung des Marketings, Chancen und Wirksamkeit des Konzepts, Haltung der LReg zur einheitlichen Kontingentierung von Tafelweinen je ha in der Pfalz und in Rheinhessen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Franzmann SPD 25.08.1999 Drs 13/4620
Antw MWVLW PlPr 13/91 27.08.1999 S.6889-6891
Redner...


Pflanzenschutz
 
Pflanzenschutz im Obst- und Weinbau
- Unterstützung der Initiative der LReg für eine erneute Prüfung der Zulassungsmöglichkeiten für nützlingsschonende Pflanzenschutzmittel durch die zuständigen Bundesbehörden iRd Vollzugs des Pflanzenschutzgesetzes; BE LReg bis zum 01.12.1999 -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 10.08.1999 Drs 13/4581
PlPr 13/90 26.08.1999 S.6843-6854
*Annahme
Redner...


Siebeldingen Krs Südliche Weinstraße
 
Freilandversuche mit gentechnisch veränderten Reben des Instituts für Rebenzüchtung in Siebeldingen
- Berichterstattung über die Art und Weise der Unterstützung dieser Versuche durch die LReg, die Bewertung der Risiken, die Ergebnisse der Versuche im Labor und im Freiland und über die Alternativen zur Pilzbefallprävention im Weinbau; Behandlung im ALW -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 22.07.1999 Vorlage 13/3207
ALW 24.Sitzg 09.09.1999 S.15-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Förderprogramm Umweltschonende Landbewirtschaftung
 
Bevorstehende Veränderungen beim Förderprogramm Umweltschonende Landwirtschaft (FUL)
- Vorgaben für die zukünftige Durchführung von Agrarumweltmaßnahmen iRd AGENDA 2000, Anpassung bestehender Programme, wie das FUL, an die neuen Vorgaben der EU im Hinblick auf die fachliche Ausgestaltung der Maßnahmen und die Höhe der Förderprämien, Entwicklung der Förderfälle bei der Realisierung einer Herbizidvariante im Weinbau, Behandlung aller im FUL angebotenen Fördermöglichkeiten ohne Festlegung von Prioritäten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2274 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 02.07.1999 Drs 13/4492

Unwetterschaden
 
Unwetterschäden im Wein-, Obst- und Gemüsebau in der Pfalz und in Rheinhessen
- durch das Unwetter am 02.06.1999, Ausmaß der Schäden, Hilfen der LReg -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Frey FDP 21.06.1999 Drs 13/4464 (Nr.15)
Antw MWVLW PlPr 13/88 25.06.1999 S.6687-6688
Redner...


Pfalz
 
Schäden an landwirtschaftlichen Kulturen in der Südpfalz durch ein Unwetter am 22. Mai 1999
- Ausmaß der Schäden, Versicherungsschutz der Landwirte und Winzer, Hilfen der LReg; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 16.06.1999 Vorlage 13/3123
dazu: Vorlage 13/3152 (MWVLW, Voraussetzungen für die Verwendung des Begriffs "Erzeugerabfüllung" bei Wein aus zugepachteten Flächen)
ALW 23.Sitzg 22.06.1999 S.11-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Obstbau
 
Pflanzenschutz im Obstbau II
- Überprüfung der gegenwärtigen Zulassungsbestimmungen für Pflanzenschutzmittel zur Bekämpfung von Pilzkrankheiten und Schädlingen im Obst- und Weinbau auf Rücknahme der Verbote -
Weitere Themen...

KlAnfr 2197 Hammer (Helga) CDU und Antw MWVLW 31.05.1999 Drs 13/4374

Weinbau
 
Rebflächenabgrenzung in RPF
- Kriterien für die Abgrenzung, abgeschlossene und noch in Bearbeitung befindliche Verfahren -
KlAnfr 2172 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 18.05.1999 Drs 13/4328

Landwirtschaft
 
Bericht der Landesregierung über die regionale Situation der Landwirtschaft und des Weinbaus in RPF 1999
- Stellung der Landwirtschaft in der Volkswirtschaft; Erwerbstätige; Größe und Struktur der Betriebe; Nutzung der landwirtschaftlichen Flächen; Größe der Viehbestände; landwirtschaftliche Erzeugung und Vermarktung; Buchführungsergebnisse 1997/1998; Agrarförderung in Deutschland und RPF; Reform der EU-Agrar-, Weinmarkt- und Strukturpolitik (Agenda 2000), insbes Einzelregelungen für den landwirtschaftlichen Marktbereich -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/3099 05.05.1999 Drs 13/4273
dazu: Vorlage 13/3708 (MWVLW, Übersicht Einkommensminderungen in der Landwirtschaft)
Besprechung im ALW (Ältestenrat 38.Sitzg)
Unterrichtung LTPräs 28.09.1999 Drs 13/4779
ALW 26.Sitzg 02.12.1999 S.11-13 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Landwirtschaft
 
Situation der rheinland-pfälzischen Landwirtschaft und des Weinbaus
- Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 05.05.1999 Vorlage 13/2999
ALW 23.Sitzg 22.06.1999 S.7-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Geringfügige Beschäftigung
 
630-Mark-Gesetz und Mehrbelastungen im rheinland-pfälzischen Weinbau
- in Höhe von durchschnittlich 700 DM je Hektar Steillage, Initiativen der LReg, u.a. im BR zur Verhinderung der zu erwartenden Mehrbelastungen durch die geplanten Änd im Beschäftigungs- und Steuerbereich -
Weitere Themen...

KlAnfr 2067 Licht CDU und Antw MWVLW 01.04.1999 Drs 13/4174
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/4080 (Nr.18)

Obstbau
 
Pflanzenschutz im Obstbau
- Anpassung der Zulassungsanforderungen für Pflanzenschutzmittel zur Bekämpfung von Pilzkrankheiten und Schädlingen im Obst- und Weinbau an reale Bedingungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1948 Hammer (Helga) CDU und Antw MWVLW 22.02.1999 Drs 13/4007

Wirtschaftsförderung
 
Bilanz der Wirtschafts- und Agrarförderung 1992-1997
- Darstellung der öffentlichen Finanzierungshilfen für die Bereiche Gewerbliche Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau einschl der Bundesmittel iRd Bund-Länder-Programme (z.B. Gemeinschaftsaufgaben "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" und "Agrarstrukturverbesserung und Küstenschutz", Strukturhilfeprogramm) und der EU-Mittel (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft), soweit sie über den Haushaltsplan des MWVLW abgewickelt werden, Bürgschafts- und Garantieprogramme, Beteiligungsprogramme, Straßenbaumittel iRd Landeskonversionsprogramms -
Weitere Themen...

MWVLW 20.01.1999 Vorlage 13/2728

Landwirtschaft
 
Bericht der Landesregierung über die regionale Situation der Landwirtschaft und des Weinbaus in RPF 1998
- Stellung der Landwirtschaft in der Volkswirtschaft; Größe und Struktur der Betriebe; Arbeitskräfte; Nutzung der landwirtschaftlichen Flächen; Größe der Viehbestände; landwirtschaftliche Erzeugung und Vermarktung; Besitz- und Eigentumsverhältnisse, Flächenkauf- und Pachtpreise; Hofnachfolgesituation; soziale Sicherung in der Landwirtschaft; Aus-, Fort- und Weiterbildung; Buchführungsergebnisse 1996/1997; Agrarförderung; Anmerkungen zur Agenda 2000; Anhang: Buchführungsergebnisse der landwirtschaftlichen Haupterwerbsbetriebe in RPF, Ergebnisse der Agrarstatistik für Deutschland und EU-Mitgliedstaaten; zahlreiche Tabellen, Karten und Schaubilder -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/3099 18.12.1998 Drs 13/3811
PlPr 13/81 11.03.1999 S.6244-6262
Überw: ALW
ALW 23.Sitzg 22.06.1999 S.7-10 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt
Redner...


Unterrichtung des LT in Bundesratsangelegenheiten
 
Gesetzentwurf der Bundesregierung, Agenda 2000 - Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Wein - BR-Drs 713/98 -
- Stellungnahme des BR zu den Vorschlägen der Kommission, u.a. zu Anbauregelungen, zur Aufgabe von Rebflächen, zu Marktmechanismen, zum Weinbezeichnungsrecht, zu Kompetenzregelungen -
Weitere Themen...

Unterrichtung StK gem § 63 GOLT 17.12.1998 Vorlage 13/2641
dazu: Vorlage 13/2713
ALW 19.Sitzg 19.01.1999 S.3-8 (öffentlich)
EuropaA 20.Sitzg 09.02.1999 S.1-12 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Landwirtschaft
 
Mögliche Auswirkungen der Bonner Steuerbeschlüsse auf Landwirtschaft, Weinbau und Forstwirtschaft in RPF
- Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 07.12.1998 Vorlage 13/2602
dazu: Vorlage 13/2771 (BE MWVLW -im Einvernehmen mit FM-) 13/2920 (Ergänzung BE MWVLW) 13/3058 (MWVLW, Abstimmungsverhalten des Landes RPF zum Steuerentlastungsgesetz BR-Drs 910/98)
ALW 19.Sitzg 19.01.1999 S.11-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Toledo (Spanien)
 
Konferenz der Europäischen Weinbauregionen (AREV) 1999 in Toledo/Spanien
- Vorbereitung der Teilnahme des ALW im Hinblick auf die anstehende Beratung der EU-Weinmarktordnung -
Weitere Themen...

ALW 18.Sitzg 03.12.1998 S.29 (öffentlich)

Landwirtschaftliche Nutzfläche
 
Umsetzung der Errichtung von regionalen Bodenpools/Boden-Infobörsen
- Errichtung als Koordinierungs-, Informations- und Vermittlungsstelle für die weitere Nutzung nicht mehr bewirtschafteter landwirtschaftlicher und weinbaulicher Flächen; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 27.11.1998 Vorlage 13/2556
dazu: Vorlage 13/2680 (BE MWVLW) 13/3032 (Ergänzung BE MWVLW)
ALW 18.Sitzg 03.12.1998 S.23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Toledo (Spanien)
 
Konferenz der Europäischen Weinbauregionen (AREV) vom 15.-16.04.1999 in Toledo
- Geplante Teilnahme des ALW im Hinblick auf die im Frühjahr 1999 anstehende Beratung der EU-Weinmarktordnung -
Weitere Themen...

ALW 17.Sitzg 10.11.1998 S.17 (öffentlich)

Weinbau
 
Weinbergsneuanpflanzungen in RPF
- Anträge von Weinbaubetrieben auf Zuteilung von Neuanpflanzungsrechten, Beurteilung der Möglichkeiten der Weinbergsneuanpflanzung für die Wettbewerbssituation der rheinland-pfälzischen Winzer; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 06.11.1998 Vorlage 13/2475
dazu: Vorlage 13/2903 (BE MWVLW)
ALW 18.Sitzg 03.12.1998 S.21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weinbau
 
Abgrenzung von Weinbergsflächen
- Umsetzung der Vorschriften des Weingesetzes zur Abgrenzung der Anbaugebiete, Abgrenzung der Kerngebiete, Regelung der Außenabgrenzung der Weinbaufläche sowie des räumlichen Zusammenhangs von Wiederbepflanzungen in Rheinhessen und der Pfalz -
Weitere Themen...

KlAnfr 1708 Anheuser CDU und Antw MWVLW 09.10.1998 Drs 13/3589

Agrarstruktur
 
Erstellung einer agrarstrukturellen Rahmenplanung
- Entwicklung der Landwirtschaft 1949 bis 1997 (ausgewählte Daten auf Landesebene), landwirtschaftliche Betriebe, Arbeitskräfte, Waldflächen, landwirtschaflich genutzte Flächen, Getreideanbau, Tierzucht, Milcherzeugung, Rebflächen, Rückgang der landwirtschaflichen Betriebe seit 1987; Diplomarbeiten zur Entwicklung der Agrarstrukturen, Agrarstrukturelle Entwicklungsplanungen (AEP) für die Jahre 1994 bis 1998 und 1999 bis 2003, Prognosen zur Entwicklung der Agrarstrukturen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/2874 28.09.1998 Drs 13/3540

Ländlicher Raum
 
Situation und Perspektiven des ländlichen Raums in RPF
- Bedeutung des ländlichen Raumes, Angaben über das Bruttoinlandsprodukt, über Einwohner und Einkommen, Arbeitslosenquote usw, aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Anzahl der Gemeinden (Größe und Einwohnerzahlen), Entwicklung der landwirtschaftlichen Betriebe, Bedeutung der Landwirtschaft, des Weinbaus, der Forstwirtschaft, des produzierenden Gewerbes, Vorschläge der LReg zur Umsetzung der EU-Agrarreform, Zahl der versicherungspflichtigen Beschäftigten, Betriebsansiedlungen seit 1990, Verlagerung öffentlicher Einrichtungen in den ländlichen Raum, Versorgungsgrad bei der Kinderbetreuung und im schulischen Bereich, Freizeit- und Kultureinrichtungen, Entwicklung des ÖPNV, Dorferneuerungsmaßnahmen, Fremdenverkehr im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 10.09.1998 Drs 13/3489
Antw MWVLW 26.10.1998 Drs 13/3626
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 07.01.1999 Drs 13/3862
PlPr 13/91 27.08.1999 S.6910-6922
*Für erledigt erklärt
Redner...


Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 22 - Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 892 51 - Landesergänzungsprogramm zur Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur"; hier: Rückgang der Bundesmittel bei erhöhtem Förderbedarf aufgrund des aktuellen strukturellen Umstellungsbedarfs in der Landwirtschaft -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 26.08.1998 Drs 13/3422
HuFA 45.Sitzg 17.09.1998 S.5 Teil III (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Befristetes Arbeitsverhältnis
 
Einsatz von Saisonarbeitskräften
- Erfahrungen bei der Vermittlung deutscher bzw ausländischer Saisonarbeitskräfte für die Landwirtschaft und den Weinbau, Maßnahmen für eine stärkere Beschäftigung deutscher Arbeitsloser, Anzahl der seit 1996 vermittelten ausländischen Saisonkräfte, Verwaltungsaufwand für die Arbeitsämter -
Weitere Themen...

KlAnfr 1579 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MASG 20.07.1998 Drs 13/3343

Weinbau
 
Bezeichnungsänderung des Weinbaugebietes "Mosel-Saar-Ruwer"
- Ergebnisse der Marktuntersuchung bzw -studie zur Namensänderung des Anbaugebietes, beteiligte Gremien -
Weitere Themen...

KlAnfr 1513 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 18.06.1998 Drs 13/3208

Weinmarktordnung der EU
 
EU-Weinbau-Reform - EU-Weinmarktreform auf Qualität und umweltgerechte Erzeugung ausrichten
- Aufforderung an die LReg, sich einzusetzen für den Abbau von Interventionen, Erhalt der Arbeitsplätze im Weinbau und kooperierenden Bereichen wie Tourismus, Leitbild ökologischer Weinbau, Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit, der Qualitätsstandards und traditioneller Herstellungsverfahren; entspr gezielter Einsatz der Förderprogramme in den Regionen, Rückführung der Rebrodungsprogramme, Erhalt traditioneller Weinbereitungsverfahren und Kennzeichnungspflicht für Importe aus in der EU unzulässigen Verfahren, Verbot gentechnischer Manipulationen, Einbeziehung von Verbraucherschutzorganisationen -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2846 10.06.1998 Drs 13/3173
PlPr 13/63 18.06.1998 S.4962-4988
*Ablehnung
Redner...


Weinmarktordnung der EU
 
EU-Weinbau-Reform
- Zielsetzung, Vorschläge der EU-Kommission, EU-Außenschutz: Erhalt des umweltgerechten Weinbaus und der Weinbau-Kulturlandschaften, insbes des Steillagenweinbaus, als Grundlage für Tourismus und Fremdenverkehr, Berücksichtigung der Subsidiarität, Regionalisierung und Deregulierung auf europäischer Ebene, insbes Eigenverantwortlichkeit der Regionen über Teilnahme an Programmen zur Stützung des Marktgleichgewichts, Unterstützung der Regionen durch entspr EU-Programme, Beibehaltung traditioneller Weinbereitungsmethoden, Unterstützung weinbaulicher/önologischer Forschung; Herkunftskontrolle und Kennzeichnung für Drittland-Importe aufgrund offener Märkte seit Abschluß der GATT-Verträge -
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ÄndAntr SPD zu Drs 13/2846 04.06.1998 Vorlage 13/1989
ALW 14.Sitzg 04.06.1998 S.3-4 (öffentlich)

Weinmarktordnung der EU
 
EU-Weinmarktreform auf Qualität und umweltgerechte Erzeugung ausrichten
- Neuorientierung der Weinbaupolitik: Abbau der Interventionssysteme, Erhalt der Arbeitsplätze im Weinbau und in kooperierenden Wirtschaftsbereichen in den Regionen, Leitbild ökologischer Weinbau, Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit durch hohe Qualitätsstandards und Sicherung der Qualitätsstandards durch EU-weite und internationale Abkommen -
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ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2846, 13/2880 06.04.1998 Vorlage 13/1891
ALW 13.Sitzg 07.05.1998 S.3-7 (öffentlich)
ALW 14.Sitzg 04.06.1998 S.3-4 (öffentlich)

Gentechnologie
 
Gentechnik in Landwirtschaft und Lebensmitteln
- Entscheidungsgrundlagen der LReg zur Förderung der Gentechnik, Begriffserklärung Bio-/Gentechnologie, unterstützte Projekte seitens der LReg im Bereich der Bio-/Gentechnologie, neugeschaffene bzw abgebaute Arbeitsplätze durch die Einführung der Gentechnologie, Bewertung von Arbeitsberichten und Studien der Prognos AG zum Wirtschaftsfaktor Bio-/Gentechnologie sowie zu den Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, Inhalt von Forschungen in RPF im Zusammenhang mit gentechnischen Verfahren im Pflanzenbau, im Weinbau, bei der Tierzucht, im Bereich der Lebensmittelherstellung und -verarbeitung, Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel und Gewährleistung einer umfassenden Aufklärung der Verbraucher über mögliche Risiken -
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GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 30.03.1998 Drs 13/2938
Antw MUF 14.05.1998 Drs 13/3095
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 07.09.1998 Drs 13/3479
PlPr 13/90 26.08.1999 S.6843-6854
*Für erledigt erklärt
Redner...


Agrarpolitik
 
Weiterentwicklung der EU-Agrarpolitik
- Vorschläge der EU-Kommission im Agrarteil der Agenda 2000 zur Agrarreform, Orientierung der LReg bei ihrer Stellungnahme an folgenden Gesichtspunkten: bäuerliche Landwirtschaft als Leitbild der Agrarverfassung; Einkommenssicherung der Landwirte durch Marktorientierung, einheitliches Bewirtschaftungsentgelt, Honorierung von Umweltschutzmaßnahmen, Ausgleichsleistungen ohne betriebliche Obergrenzen, Beibehaltung der Quotenregelung, regionale Beschränkung der Milchquote, Nutzung der Gentechnik, Förderung nachwachsender Rohstoffe; Reform der Weinmarktunion bzgl EU-Weinmarktordnung, Weinbereitungsmethoden, Weinbauzonen, Höchstertragsregelung, Weinsteuer; kein Verzicht auf Außenschutzregelungen -
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Antr (Alternativantrag) CDU zu Drs 13/2847 18.03.1998 Drs 13/2880
dazu: Vorlage 13/1891 ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. Weinmarktordnung der EU)
PlPr 13/55 18.03.1998 S.4435-4450
Überw: ALW
ALW 13.Sitzg 07.05.1998 S.3-7 (öffentlich)
BeschlEmpf ALW 07.05.1998 Drs 13/3092
PlPr 13/63 18.06.1998 S.4962-4988
*Ablehnung gem Drs 13/3092
Redner...


Weinbau
 
Umsetzung des Rebrodungsprogramms der Europäischen Union
- Umsetzung der Verordnung zur Rebrodung, die seit Änderung vom 30.07.1996 erstmals Quoten für die Stillegung von Rebflächen an die einzelnen Mitgliedstaaten zuteilt; Behandlung im ALW, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 17.03.1998 Vorlage 13/1762
ALW 14.Sitzg 04.06.1998 S.19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesverordnung über die Gewährung von Prämien zur endgültigen Aufgabe von Rebflächen
 
Landesverordnung über die Gewährung von Prämien zur endgültigen Aufgabe von Rebflächen
- Vorlage des vom Ministerrat am 17.03.1998 beschlossenen Entwurfs (LVO: GVBl 1998 Nr.6 S.94-95) gem Verordnung (EWG) Nr.1442/88 des Rates vom 24.05.1988 über die Gewährung von Prämien zur endgültigen Aufgabe von Rebflächen in den Weinwirtschaftsjahren 1988/89 bis 1997/98 (ABl.EG Nr.L 132, S.3) -
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MWVLW 17.03.1998 Vorlage 13/1774

Weinmarktordnung der EU
 
EU-Weinbau-Reform
- Berücksichtigung der weltweiten Öffnung der Märkte seit Abschluß der GATT-Verträge bei den Vorschlägen der EU-Kommission zur Reform der Weinmarktordnung; Aufforderung an die LReg, sich bei der EU einzusetzen für eine Stärkung der Kompetenzen der Regionen sowie für ihre Eigenverantwortlichkeit für die Herstellung des Marktgleichgewichts durch Regionalprogramme, Unterstützung der Regionen durch EU-Programme zur Verbesserung der Produktions- und Absatzstrukturen und für konjunkturelle Maßnahmen zur Marktregulierung; Festlegung weltweiter Standards für umweltgerechten Weinanbau und önologische Verfahren, Herkunftskontrolle und -kennzeichnung für Drittland-Importe -
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Antr SPD 12.03.1998 Drs 13/2846
dazu: Vorlage 13/1891 ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. nachfolgend) 13/1989 ÄndAntr SPD (s. nachfolgend)
PlPr 13/55 18.03.1998 S.4435-4450
Überw: ALW
ALW 14.Sitzg 04.06.1998 S.3-4 (öffentlich)
BeschlEmpf ALW 04.06.1998 Drs 13/3153
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/3173 (s. nachfolgend)
PlPr 13/63 18.06.1998 S.4962-4988
*Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung BÜNDNIS 90/GRÜNE) idF Drs 13/3153
Redner...


Agrarpolitik
 
Vorschläge für die Weiterentwicklung der EU-Agrarpolitik
- Vorschläge der EU-Kommission im Agrarteil der Agenda 2000 zur Reform der Markt- und Preispolitik, Orientierung der LReg bei ihrer Stellungnahme an folgenden Gesichtspunkten: stärkere Marktorientierung der Landwirte, Ausgleichszahlungen in benachteiligten Gebieten für Landwirtschaft und Weinbau, Umgestaltung des Ausgleichs für Preissenkungen, Reduzierung des Interventionssystems, betriebliche Obergrenzen für Ausgleichszahlungen, Einbeziehung von Grünland in die Prämienzahlung, Umgestaltung der Garantiemengenregelung "Milch", mehr Eigenverantwortung der europäischen Regionen -
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Antr SPD, FDP 12.03.1998 Drs 13/2847
Antr (Alternativantrag) CDU Drs 13/2880 (s. nachfolgend)
PlPr 13/55 18.03.1998 S.4435-4450
Überw: ALW
ALW 13.Sitzg 07.05.1998 S.3-7 (öffentlich)
BeschlEmpf ALW 07.05.1998 Drs 13/3091
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/3194 (s. LändlicherRaum)
PlPr 13/63 18.06.1998 S.4962-4988
*Annahme gem Drs 13/3091
Redner...


Strukturfonds der EG/EU
 
Reform der EU-Strukturfonds: Prioritäten aus rheinland-pfälzischer Sicht
- bei der Umsetzung der Vorschläge der EU-Kommission iRd Agenda 2000 zur Reform der gemeinsamen Agrarpolitik: Beibehaltung der Förderung des ländlichen Raumes, integrierte ländliche Entwicklungsförderung (Landwirtschaft, Weinbau, gewerbliche Wirtschaft), Berücksichtigung von Dorferneuerung und Umweltaspekten, Verlängerung der Standortkonversion und der Gemeinschaftsinitiative KONVER, Beibehaltung des INTERREG-Programms, Stärkung der Mitwirkung und Eigenverantwortung der Staaten und Regionen, Fortschreibung der geltenden EU-Haushaltsobergrenze, Einsatz der LReg für diese Ziele insbes bei der EU-Kommission und beim EU-Parlament, Einbringung in die Beratungen im Ausschuß der Regionen -
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Antr SPD, FDP 12.03.1998 Drs 13/2848
dazu: Vorlage 13/1883 EntschlAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. nachfolgend) 13/1904 (LT RPF, Entschließung des Europäischen Parlaments zur Ausführung der Mittel der Strukturfonds -BR-Drs 223/98-) 13/1998 (MASG, Beschluß der ASMK zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission zur Reform der Europäischen Strukturfonds iRd Agenda 2000) 13/2120
PlPr 13/57 20.03.1998 S.4611
Überw: EuropaA
EuropaA 14.Sitzg 30.04.1998 S.1-7 (öffentlich)
EuropaA 15.Sitzg 26.05.1998 S.1-44 (Anhörung öffentlich)
EuropaA 16.Sitzg 30.06.1998 S.3-10 (öffentlich)
BeschlEmpf EuropaA 02.07.1998 Drs 13/3291 (s.a. Drs 13/3073 Teil I - Strukturpolitik)
PlPr 13/65 09.07.1998 S.5174-5184
*Annahme (einstimmig) idF Drs 13/3291
Redner...


Weinbau
 
Klassifizierung von Einzellagen im Weinbau
- Bewertung der freiwilligen Klassifikation von Lagen durch den Verband Deutscher Prädikats- und Qualitätsweingüter (VDP) - Nahe, der Hervorhebung eines bestsimmten Marktsegments, z.B. durch die Begriffe "Selection", "Erstes Gewächs", "Grand Cru" oder "Klassik" und der Vermarktung von Qualitätsweinen unter dem Begriff Großlage -
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KlAnfr 1315 Anheuser CDU und Antw MWVLW 09.03.1998 Drs 13/2790

Wirtschaftsförderung
 
Bilanz der Wirtschafts- und Agrarförderung 1991-1996
- Darstellung der öffentlichen Finanzierungshilfen für die Bereiche Gewerbliche Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau einschl der Bundesmittel iRd Bund-Länder-Programme (z.B. Gemeinschaftsaufgaben "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" und "Agrarstrukturverbesserung und Küstenschutz", Strukturhilfeprogramm) und der EU-Mittel (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft), soweit sie über den Haushaltsplan des MWVLW abgewickelt werden -
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MWVLW 09.02.1998 Vorlage 13/1669

Landwirtschaft
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Entbürokratisierung im Bereich Landwirtschaft, Weinbau und Agrarverwaltung
- u.a. durch Abbau der Auflagen für erforderliche Nachweise, durch die Verringerung der für die betriebliche Förderung zuständigen Stellen -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2531
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4180

Stuttgart, Stadt Baden-Württemberg
 
Geplanter Besuch der Fachschau INTERVITIS in Stuttgart 13.-17.05.1998 durch den Ausschuß für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

ALW 17.Sitzg 22.01.1998 S.25 (öffentlich)

Herbizid
 
Anwendung von sogenannten Totalherbiziden
- in der Landwirtschaft und im Weinbau, Empfehlungen der landwirtschaftlichen Beratungsinstitutionen über den Einsatz von Herbiziden, z.B. unter Bäumen und Rebstöcken, Prüfung möglicher Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier und den Naturhaushalt durch die Anwendung glyphosat- oder glufosinathaltiger Mittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 1159 Kiltz, Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 10.12.1997 Drs 13/2404

Gartenschau
 
Landesgartenschau
- Möglichkeiten zur Präsentation und Vermarktung heimischer Produkte von der Landwirtschaft und Weinbau; Behandlung im ALW, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 05.12.1997 Vorlage 13/1447
dazu: Vorlage 13/1719 (MWVLW, Konzept für die Landesgartenschau) 13/1965 (Ergänzung BE MWVLW)
ALW 11.Sitzg 22.01.1998 S.19-20 (öffentlich)
ALW 13.Sitzg 07.05.1998 S.19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"
 
Ausgleichszahlungen für benachteiligte Gebiete aus den Fördermitteln für "Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur" (Gemeinschaftsaufgabe)
- Verausgabte Mittel (Kap 08 23, Tit 683 36) seit 1996, Anzahl der geförderten landwirtschaftlichen oder weinbaulichen Betriebe, gegliedert nach Betriebsgrößenklassen, regionale Verteilung der Fördermittel -
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KlAnfr 1108 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 17.11.1997 Drs 13/2279

Befristetes Arbeitsverhältnis
 
Saisonarbeitskräfte in Landwirtschaft und Weinbau
- Beschäftigung der Saisonarbeitnehmer aus dem Ausland gem den in der Arbeitserlaubnisverordnung vorgesehenen Arbeits- und Wohnbedingungen; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 17.11.1997 Vorlage 13/1381
dazu: Vorlage 13/1480 (MWVLW, Regelung des Einsatzes der Saisonarbeitskräfte)
ALW 10.Sitzg 04.12.1997 S.25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landwirtschaft
 
Bericht der LReg über die regionale Situation der Landwirtschaft und des Weinbaus in RPF
- Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse des Agrarberichts 1997 der BReg für RPF betr Agrarstruktur, Entwicklung der Verkaufserlöse, Gewinnentwicklung, Einkommensvergleiche und soziale Lage in der Landwirtschaft, Ausgleichszahlungen, Zulagen, Zuschüsse und Einkommensübertragungen, Förderung der Landwirtschaft in RPF 1996; Anlagen: Tabellen und Übersichten -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/3099 31.10.1997 Drs 13/2227
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3746-3757
*Für erledigt erklärt
Redner...


Berufsberatung
 
Berufs- und Studienberatung in den Schulen
- Stärkung der Attraktivität gewerblich-technischer Berufe und der Berufe im Bereich Landwirtschaft und Weinbau durch entspr Vorstellung der Berufsbilder in den Schulen, Ausweitung der Betriebspraktika und Koordinierung der Berufsvorbereitung in den Schulen in Zusammenarbeit mit den Kammern und dem Landesarbeitsamt; Erhöhung der Zahl der Studierenden in naturwissenschaftlich-technischen Fächern durch Entwicklung eines entspr Berufsberatungskonzepts durch die LReg unter Einbindung der Schulen, Fachhochschulen, Universitäten, Unternehmerverbände und Kammern, das die wissenschaftliche Herausforderung, die Optionen und beruflichen Entwicklungsmöglichkeiten dieses Studiums aufzeigt -
Weitere Themen...

Antr FDP 07.10.1997 Drs 13/2117
dazu: Vorlage 13/1420 13/3231 (s. nachfolgend)
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2156 (s. nachfolgend)
PlPr 13/42 17.10.1997 S.3401
Überw: ABWW (fdf), AWiV
ABWW 14.Sitzg 27.11.1997 S.11-16 Teil I (öffentlich)
AWiV 13.Sitzg 15.01.1998 S.3-4 (öffentlich)
BeschlEmpf ABWW 15.01.1998 Drs 13/2509
PlPr 13/54 12.02.1998 S.4318-4339
*Annahme mit Änd gem Drs 13/2509
Redner...


Weinbau
 
Broschüre "Weinland Rheinland-Pfalz"
- Vorstellung der Weinanbaugebiete des Landes -
Weitere Themen...

MWVLW 18.09.1997 Vorlage 13/1224

Fremdenverkehr
 
Förderpolitik der LReg im Bereich Fremdenverkehr gebündelt und übersichtlich gestalten
- Interdisziplinäre Weiterentwicklung des Fremdenverkehrs durch Verknüpfung einzelner Teilgebiete wie Landschafts-, Verkehrs-, Stadt- und Raumplanung, Gastronomie, Kultur, Sport, Land- und Weinbau, Naturschutz, Angebot regionaler Produkte in ganzheitlichen Konzepten; Aufforderung an die LReg, einen Förderleitfaden für die Gemeinden, Landkreise und Städte vorzulegen, in dem die Programme der einzelnen Ministerien zur Tourismusförderung zusammengefaßt sind -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/321, 13/549 17.09.1997 Drs 13/2076
PlPr 13/38 18.09.1997 S.3132-3142
*Ablehnung
Redner...


Landwirtschaftliche Nutzfläche
 
Errichtung von regionalen Bodenpools/Boden-Infobörsen
- Errichtung als Koordinierungs-, Informations- und Vermittlungsstelle für die weitere Nutzung nicht mehr bewirtschafteter landwirtschaftlicher und weinbaulicher Flächen -
Weitere Themen...

Antr CDU 17.09.1997 Drs 13/2077
dazu: Vorlage 13/1445
PlPr 13/41 16.10.1997 S.3329-3351
Überw: ALW (fdf), AUF
ALW 10.Sitzg 04.12.1997 S.1-3 (öffentlich)
AUF 16.Sitzg 13.01.1998 S.5 (öffentlich)
BeschlEmpf ALW 13.01.1998 Drs 13/2487
PlPr 13/54 12.02.1998 S.4340-4345
*Annahme (einstimmig) gem Drs 13/2487
Redner...


Drieschen-Verordnung
 
Rodung nicht mehr bewirtschafteter Rebflächen
- Thema in: Weinbau Vorlage 13/1180 -
Weitere Themen...

ALW 9.Sitzg 16.09.1997 S.9-11 (öffentlich)

Landwirtschaftliche Nutzfläche
 
Abgabenerhebung für unbewirtschaftete Flächen
- insbes im Weinbau an die Berufsgenossenschaft, den Stabilisierungsfonds, die regionale Weinwerbung sowie für die Grundsteuer; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 12.09.1997 Vorlage 13/1210
dazu: Vorlage 13/1467 (BE MWVLW) 13/1639 (ISM, LVO zum Schutz bestockter Rebflächen vor Schadorganismen) 13/1774 (MWVLW, LVO über die Gewährung von Prämien zur endgültigen Aufgabe von Rebflächen)
ALW 10.Sitzg 04.12.1997 S.23 (öffentlich)
ALW 11.Sitzg 22.01.1998 S.3-4 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weinbau
 
Rebflächenrodungsprogramm in RPF
- Erhöhung des Kontingents der Bundesrepublik für die endgültige Aufgabe von Rebflächen auf 1.000 ha, auf RPF entfallender Anteil, Ausstattung des Programms, Kriterien für die Zahlung einer Prämie an die Winzer; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 28.08.1997 Vorlage 13/1180
ALW 9.Sitzg 16.09.1997 S.9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bordeaux (Frankreich)
 
Informationsreise einer Delegation des LT nach Bordeaux vom 13. bis 17. Juni 1997
- Besprechung der Informationsreise des ALW nach Bordeaux zum Besuch der VINEXPO und zur Teilnahme an der Vollversammlung der AREV (Vereinigung der Europäischen Weinbauregionen), Bitte um Übermittlung der von der Vollversammlung der AREV verabschiedeten Vorschläge zur Reform der EU-Weinmarktordnung -
Weitere Themen...

ALW 8.Sitzg 10.07.1997 S.27 dazu: Vorlage 13/1124 (MWVLW, Vorschläge der AREV zur Reform der EU-Weinmarktordnung)

Bemerkungen: dazu: Vorlage 13/1124 (MWVLW, Vorschläge der AREV zur Reform der EU-Weinmarktordnung)

Weinbau
 
Das Förderprogramm "WeinKulturLandschaft Mosel"
- Berichterstattung insbes im Hinblick auf die beabsichtigte Sicherung des Steillagenweinbaus und die Gewährung von Finanzhilfen für die Dorfsanierung; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 26.06.1997 Vorlage 13/1034
ALW 8.Sitzg 10.07.1997 S.21-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Abwasserbeseitigung
 
Erfahrungen der Vorklärung von Weinbauabwässern in Rheinland-Pfalz
- Nutzung des Bringsystems für Weinbauabwässer, Untersuchungen der Abwässer bei der Anlieferung in die Kläranlage, landbauliche Verwertung der Weinbauabwässer, Bewertung der Entsorgungsverfahren, Auswirkungen auf die Gebührengestaltung -
Weitere Themen...

KlAnfr 849 Bauckhage FDP und Antw MUF 25.06.1997 Drs 13/1780

Weinbau
 
Bezeichnungsänderung des Weinbaugebietes Mosel-Saar-Ruwer
- Bewertung der Vorschläge über die Teilung bzw Umbenennung des Weinbaugebietes -
Weitere Themen...

KlAnfr 843 Schmitt (Dieter), Licht, Billen CDU und Antw MWVLW 17.06.1997 Drs 13/1759

Minister(ium) für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
 
Werkverträge im Zuständigkeitsbereich des MWVLW
- im Bereich Landwirtschaft und Weinbau am Beispiel der Staatlichen Lehr- und Versuchsanstalten, Fall der Vergabe von Tätigkeiten im Bereich der Weinwerbung der SLVA für Landwirtschaft, Weinbau und Gartenbau Oppenheim an einen externen Auftragnehmer, sachliche Notwendigkeit für die Auslagerung einzelner Aufgabenbereiche, erhoffter Nutzen, Kostenersparnis gegenüber Erledigung der Aufgaben durch Stammpersonal der jeweiligen SLVA; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.05.1997 Vorlage 13/917
ALW 8.Sitzg 10.07.1997 S.9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bordeaux (Frankreich)
 
Programmablauf der Informationsreise nach Bordeaux vom 13.-17.06.1997, Teilnahme an der Vollversammlung der AREV (Versammlung der Europäischen Weinbauregionen), Besuch der VINEXPO, Gespräche und Besichtigungen
Weitere Themen...

ALW 7.Sitzg 15.05.1997 S.23-24 (öffentlich)

Bordeaux (Frankreich)
 
Beschluß des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau zum Besuch der vom 16.-20.06.1997 in Bordeaux stattfindenden Vin-Expo, verbunden mit der Teilnahme an der Generalversammlung der AREV (Versammlung der Europäischen Weinbauregionen)
Weitere Themen...

ALW 6.Sitzg 06.03.1997 S.31 (öffentlich)

Wirtschaftsförderung
 
Bilanz der Wirtschafts- und Agrarförderung 1990-1995
- Darstellung der öffentlichen Finanzierungshilfen für die Bereiche Gewerbliche Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau einschl der Bundesmittel iRd Bund-Länder-Programme (z.B. Gemeinschaftsaufgaben "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" und "Agrarstrukturverbesserung und Küstenschutz", Strukturhilfeprogramm) und der EU-Mittel (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft), soweit sie über den Haushaltsplan des MWVLW abgewickelt werden -
Weitere Themen...

MWVLW 14.02.1997 Vorlage 13/665

Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Verteilung der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur
- Förderung einzel- und überbetrieblicher Investitionen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft und des Weinbaus trotz evtl Kürzungen der GA-Mittel des Bundes, Sicherung der Zahlung der Ausgleichszulagen bei Bedarf -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1097
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1745 (iRd Epl 08)
*Ablehnung S.1816

Berufsberatung
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Berufsorientierungsseminare in der Landwirtschaft und im Weinbau
- Unterstützung der von der Arbeitsgemeinschaft der Landjugendverbände RPF geplanten Seminare -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1060
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1745 (iRd Epl 08)
*Annahme (einstimmig) S.1816

Steillagenweinbau
 
Erhaltung des Steillagenweinbaus am Mittelrhein
- Realisierungschancen der Vorschläge der Weinbergsaufbaugemeinschaft Boppard zur Erhaltung des Steillagenweinbaus, Bildung von sog "Kernregionen", Aufnahme des Mittelrheins in die Liste des Kultur- und Naturerbes der UNESCO, Konsequenzen der Unterschutzstellung für den Weinbau des Rheintals -
Weitere Themen...

KlAnfr 296 Bracht CDU und Antw MWVLW 17.10.1996 Drs 13/643

Schadenversicherung
 
Hilfen bei Elementarschadensereignissen für Landwirtschaft und Weinbau sowie zeitgemäße "Risikostreuung" durch Einrichtung eines Elementarschadensfonds
- Geschätzte Ernteausfälle in den vom Unwetter im Juli 1996 betroffenen Weinbaugemeinden, Hilfsmaßnahmen, u.a Steuerstundung oder Steuerbefreiung, Haltung der LReg zur Einrichtung eines Elementarschadensfonds in Zusammenarbeit mit der Versicherungswirtschaft, um finanziell vertretbare Prämien erreichen zu können -
Weitere Themen...

KlAnfr 188 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 04.09.1996 Drs 13/436

Weinbau
 
Entbürokratisierung im Weinbau
- Geplante Maßnahmen, Zeitrahmen für die Umsetzung; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 03.09.1996 Vorlage 13/204
ALW 4.Sitzg 12.11.1996 S.21-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kulturlandschaft
 
Rheinland-pfälzisches Kulturlandschafts- und Fremdenverkehrskonzept
- Nutzung attraktiver Kulturlandschaften in RPF - Eifelmaare, Steilhänge an Mittelrhein und Mosel - im Zusammenspiel mit Erholungslandschaft, Landwirtschaft, Weinbau, regionaler Kultur und Küche für den Fremdenverkehr, Vorlage eines entspr Konzepts durch die LReg mit folgenden Schwerpunkten: Nutzung von Burgen und Schlössern als Gastronomie- und Hotelbetriebe, Setzung besonderer Akzente iRd Kultursommers RPF in den Kulturlandschaften, Darstellung von Landwirtschaftsprodukten, Wein und regionaler Küche als erlebbare Landeskultur -
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Antr FDP 30.07.1996 Drs 13/321
dazu: Vorlage 13/863 13/970 13/1090
PlPr 13/24 27.02.1997 S.2006-2015
Überw: AWiV
AWiV 7.Sitzg 24.04.1997 S.11-17 Teil I (öffentlich)
AWiV 9.Sitzg 10.06.1997 S.5-7 (öffentlich)
AKJF 9.Sitzg 10.07.1997 S.15-18 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 10.07.1997 Drs 13/1844
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2076 (s. Fremdenverkehr)
PlPr 13/38 18.09.1997 S.3132-3141
*Annahme gem Drs 13/1844
Redner...


Trier-Saarburg, Landkreis
 
Pflege- und Entwicklungsplan des Pilotprojektes "Ruwer-Randstreifenprogramm"
- im Landkreis Trier-Saarburg, Nutzungsauflagen, Kosten der Flurbereinigungsverfahren, Sicherung der Nutzerinteressen von Landwirtschaft und Weinbau -
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KlAnfr 97 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 26.07.1996 Drs 13/281

 
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