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Vorgänge

12. Wahlperiode

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1995
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1994 nach § 97 LHO durch den Rechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1994, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Organisation und Personalbedarf des Statistischen Landesamts, Organisation und Personalbedarf der 1. Bereitschaftspolizeiabteilung, Erstattungen des Landes für Sozialhilfeleistungen an Asylbegehrende und an Ausländer, Steuerberechtigung der Länder bei der Einkommen-und Körperschaftsteuer, Organisationsmodelln "Finanzamt 2000", Organisation der Beihilfenfestsetzung, Automatisierte Datenverarbeitung in der Landesbauverwaltung, Ausführung und Abrechnung von Hochbaumaßnahmen, Planung für den Neubau eines Wohnheims mit Tagungstrakt an einer Hochschule, Neubauten für eine Abteilung einer Fachhochschule, Neubau eines Behördenzentrums, Erweiterungsbauten für ein Staatsweingut, Gebühren und Auslagen der Amtsgerichte, Justizvollzugsanstalten, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Justizvollzugskrankenhauses, privatfinanzierte Straßenbaumaßnahmen des Landes, Planungen für den Aus- und Neubau von Landesstraßen, Planung einer Umgehungsstraße im Zuge einer Landesstraße, Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben, Wirtschaftsführung von Staatsweingütern, Förderung von Abwasseranlagen, Nachzahlungen der Straßenbaulastträger für die Nutzung kommunaler Abwasserbeseitigungsanlagen, Gewerbeärztlicher Dienst, Allgemeiner Hochschulsport bei zwei Universitäten, Haushalts-und Wirtschaftsführung von zwei Studentenschaften, Hochschulbaumaßnahmen, Raumbedarfsplan für den Neubau des Fachbereichs Chemie einer Universität, Personalkostenbeiträge für schulgelderhebende berufsbildende Schulen, Hilfen zur Erziehung außerhalb der eigenen Familie, Haushaltslage der Gemeinden, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Einnnahmen aus gemeindlichem Grundvermögen, Baumaßnahmen eines Deponiezweckverbands, Honorare für Ingenieurleistungen in der Abfallwirtschaft, Bau einer Gruppenkläranlage, kommunale Tiefbaumaßnahmen, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines städtischen Klinikums, Nutzungsentgelte liquidationsberechtigter Ärzte aus ambulanter Nebentätigkeit in einem städtischen Klinikum
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 22.04.1996 Drs 12/8380
*Behandlung s. 13.Wahlperiode

Absatzförderungsgesetz Wein
 
...tes LG zur Änd des Absatzförderungsgesetzes Wein
- Änd der Überschrift in "Absatzförderungsgesetz (AbföGWein)"; Änd § 1, Erhöhung der Abgabe zur Förderung des in RPF erzeugten Weines von jährlich 1,20 DM auf 1,50 DM je Ar der Weinbergsfläche, wenn diese mehr als 5 Ar umfaßt und auf jährlich 1,70 DM im bestimmten Weinbaugebiet Mosel-Saar-Ruwer, Änd §§ 2 und 4; redaktionelle Änd -
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GesEntw LReg 22.08.1995 Drs 12/7102
dazu: Vorlage 12/3653
1.Brtg: PlPr 12/115 31.08.1995 S.8959-8978
Überw: AfLW (fdf), RA
AfLW 46.Sitzg 07.09.1995 Teil II
RA 52.Sitzg 14.09.1995
BeschlEmpf RA 14.09.1995 Drs 12/7247
2.Brtg: PlPr 12/118 28.09.1995 S.9184-9187
*Annahme gem Drs 12/7247
Drittes Landesgesetz zur Änderung des Absatzförderungsgesetzes Wein
GVBl 1995 Nr.21 S.418-419 (LG vom 12.10.1995)
Redner...


Abwasserbeseitigung
 
Bringsystem bei Weinbauabwässern
- Sammlung der Weinbauabwässer durch die Winzer und Ablieferung an die Kläranlagen, Auswirkungen des Bringsystems auf die technischen Anlagen der Abwassereinrichtungen sowie auf die Gebührengestaltung -
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MdlAnfr Jürging SPD 14.06.1995 Drs 12/6794
Antw MUF PlPr 12/113 30.06.1995 S.8774-8778
Redner...


Abwasserbeseitigung
 
Entsorgung von Weinbauabwässern
- Finanzielle Vor- und Nachteile der beiden von der LReg vorgestellten Entsorgungswege, Einschränkung der landbaulichen Verwertung der Weinbauabwässer, freie Entscheidung der Winzer über den Entsorgungsweg -
Weitere Themen...

MdlAnfr Konrad, Reisinger FDP 13.06.1995 Drs 12/6783
Antw MUF PlPr 12/113 30.06.1995 S.8774-8778
Redner...


Gewässer
 
Plocherverfahren zur Wasser- und Güllebehandlung
- Erkenntnisse zu den von Roland Plocher (Bodensee) verwendeten Verfahren, Apparaturen und Stoffen, Beurteilung der Methode im Hinblick auf die Bereiche Gewässersanierung, Abwasserbeseitigung, Landwirtschaft und Weinbau -
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KlAnfr 3573 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF -im Einvernehmen mit MWVLW- 12.06.1995 Drs 12/6785

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1994
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1993 nach§ 97 LHO durch den Landesrechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1993, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden, Organisation und Personalbedarf der 3. Bereitschaftspolizeiabteilung, Polizeiärztlicher Dienst und Heilfürsorgekosten der Bereitschaftspolizei, Landespolizeischule, Erweiterungsbauten für die Landespolizeischule, Organisation und Personalbedarf der Ämter für Verteidigungslasten, Förderung von Maßnahmen der gesellschaftlichen Eingliederung von Aus- und Übersiedlern, Vorläufige Unterbringung von Aus- und Übersiedlern, Kraftfahrzeugeinsatz bei Landesbehörden, Zahlung von Bezügen, Vergütungen, Löhnen und Beihilfen, Zerlegung der Körperschaftsteuer, Wirtschaftsführung der Spon-Toto GmbH, Personalbedarfsberechnungen der Staatsbauämter, Leasingfinanzierte HochbaumaBnahmen des Landes, Umbau-, Sanierungs-und Erweiterungsbaumaßnahmen an Dienstgebäuden einer oberen Landesbehörde, Gebühren und Auslagen in Register- und Zwangsversteigerungssachen, Justizvollzugsanstalten, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Landeskrankenhauses, Planungen für den Aus- und Neubau von Landesstraßen, Bau von Landesstraßen, Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben, Ausgleichszahlungen für gemeinwirtschaftliche Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Versuchsbetriebe einer Lehr- und Forschungsanstalt für Landwirtschaft, Weinbau und Gartenbau, Wirtschaftsführung eines Staatsweinguts, Haushalts- und Wirtschaftsführung des Instituts für Bodenkunde einer landwirtschaftlichen Lehr- und Versuchsanstalt, Landeszuweisungen an einen Abwasserzweckverband, Zuwendungen fürwasserwirtschaftliche Maßnahmenkommunaler Eigenbetriebe, Förderung von Anlagen der Wasserversorgung, Biotopsicherungsprogramme, Gewerbeaufsichtsämter, Organisation und Personalbedarf der Verwaltung und weiterer Einrichtungen einer Universität, Organisation und Wirtschaftlichkeit des Technischen Dienstes eines Klinikums, Aufwendungen für die Bereitstellung von Studienplätzen an den Akademischen Lehrkrankenhäusern, Beschaffung und Entsorgung von medizinischen Verbrauchsmitteln und Chemikalien, Unterrichtsorganisation, Unterrichtsbedarf und Lehrereinsatz an berufsbildenden Schulen, Bildung schulübergreifender Fachklassen an Berufsschulen, Organisation, Bedarf an Lehrerwochenstunden und Lehrereinsatz an Kollegs, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesmuseen, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Kommunale Tiefbaumaßnahmen, Haushalts- und Wirtschaftsführung von zwei Kreiskrankenhäusern, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines städtischen Krankenhauses der Grundversorgung, Sparkassen-und Giroverband
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 16.05.1995 Drs 12/6600
dazu: Vorlage 12/3910 (Rechnungshof, Finanzdaten zur Haushaltslage des Landes und ihrer voraussichtlichen Entwicklung) 12/4106 (RPK, Entw Bericht)
Überw: HuFA (vorab durch den Ältestenrat)
Unterrichtung LTPräs 05.09.1995 Drs 12/7175
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I (Beratung in der RPK)
RPK 13.Sitzg 11.01.1996
RPK 14.Sitzg 12.01.1996
RPK 15.Sitzg 26.01.1996
HuFA 75.Sitzg 13.02.1996
BeschlEmpf und Bericht HuFA 13.02.1996 Drs 12/8172
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1996 -
PlPr 12/129 29.02.1996 S.10270-10281
*Annahme Drs 12/8172 (Nr. I 1, 2, 4 einstimmig)
Redner...


Weinmarktordnung der EU
 
Auswirkung der EU-Weinmarktordnung auf den rheinland-pfälzischen Weinbau
- u.a. auf die Mengenregulierung, Maßnahmen der LReg zur Berücksichtigung rheinland-pfälzischer Interessen in der EU-Weinmarktordnung -
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MdlAnfr Schmitt (Dieter), Licht, Wittkowsky CDU 13.04.1995 Drs 12/6469
Antw MWVLW PlPr 12/107 03.05.1995 S.8276-8282
Redner...


Weinmarktordnung der EU
 
Weinmarktordnung der Europäischen Union (EU)
- Auswirkungen auf den rheinland-pfälzischen Weinbau, insbes auf die Weinvermarktung, die Mengenregulierung, Initiative der LReg zur Abwendung der nachteiligen Regeln für RPF -
Weitere Themen...

MdlAnfr Jürging SPD 13.04.1995 Drs 12/6471
Antw MWVLW PlPr 12/107 03.05.1995 S.8276-8282
Redner...


Landwirtschaft
 
Bericht über die regionale Situation der Landwirtschaft und des Weinbaus in RPF
- Aufforderung an die LReg, die BE auf der Grundlage des Agrarberichts der BReg gem Beschluß des LT vom 12.10.1989 (Drs 11/3099), die letztmals am 20.01.1994 stattfand, fortzusetzen -
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Antr CDU 24.01.1995 Drs 12/5999
dazu: Vorlage 12/3703 (MWVLW, Liste Antrags- und Mittelvolumen, Antragstellung 23.08.-01.09.1995)
Überw: AfLW gem § 60 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 07.02.1995 Drs 12/6170
AfLW 44.Sitzg 09.05.1995 Teil I (öffentlich)
AfLW 46.Sitzg 07.09.1995 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Weinmarktordnung der EU
 
Auswirkungen der EU-Vorschläge zur Reform der Weinmarktordnung auf die Weinwirtschaft in RPF
- Höhe der Weinüberschüsse, Abbaumöglichkeiten, Auswirkungen der vorgesehenen Zusammenfassung der Weinbauzonen A und B in Deutschland -
Weitere Themen...

KlAnfr 2988 Bruch SPD und Antw MWVLW 07.12.1994 Drs 12/5781
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/5604

Weinmarktordnung der EU
 
Auswirkungen der EU-Vorschläge zur Reform der Weinmarktordnung auf die Weinwirtschaft in RPF
- Höhe der Weinüberschüsse, Abbaumöglichkeiten, Auswirkungen der vorgesehenen Zusammenfassung der Weinbauzonen A und B in Deutschland -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bruch SPD 07.11.1994 Drs 12/5604
PlPr 12/95 11.11.1994 S.7423
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/5781

Weinmarktordnung der EU
 
Vorschläge zur Reform der EU-Weinmarktordnung
- Ablehnung der die Zukunft des Weinbaus in RPF gefährdenden Vorschläge der EU, insbes Einbeziehung des Qualitätsweinmarkts in die europäische Weinmarktordnung, Reduzierung der sieben Weinbauzonen auf drei, Anhebung des natürlichen Mindestmostgewichts in nördlichen Anbaugebieten und Änd des Verfahrens zur Anreicherung des Alkoholgehalts; entspr Vorgehen der LReg bei der BReg -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Regierungserklärung PlPr 12/87 21.09.1994 Drs 12/5428
PlPr 12/87 21.09.1994 S.6986 ff
*Annahme S.7004
Redner...


Kommunale Selbstverwaltungskörperschaft
 
Folgen des sog "Simmerner Urteils" für die Kommunen in RPF
- Nicht oder nur teilgenehmigte Kreishaushalte wegen eines Verstoßes gegen das Urteil des OVG, Aufgaben der Landkreise und Gemeinden im Sinne des § 2 (1) der GemO und LKO, kommunale Aufgaben, die zu einer Doppelzuständigkeit führen, Förderverpflichtungen der Landkreise gegenüber den Gemeinden, u.a. in den Bereichen Kindertagesstätten, Jugendarbeit, Sport, Schulbau, Kultur, Wirtschaft, Landwirtschaft, Weinbau, Forsten, Dorferneuerung -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 26.07.1994 Drs 12/5169
Antw ISM 13.09.1994 Drs 12/5396

Weinbau
 
Steillagenprogramm in RPF
- Anzahl der Anträge bis zum 31.05.1994 (Landkreise, Flächenanteil, Fördervolumen); Bewertung der vorgeschriebenen Düngemittel -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schmitt (Dieter), Licht CDU 10.06.1994 Drs 12/4969
Antw MLWF PlPr 12/82 23.06.1994 S.6561 f

Bezirksregierung
 
Aufgabenwahrnehmung durch die Bezirksregierungen
- Aufgaben der BezReg in den Bereichen Kommunal- und Sparkassenaufsicht, Katastrophenschutz, Polizei, Hoheitssachen, Verteidigungslasten, Gesundheit, Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen, Kirchenrecht, Schule und Bildung, Raumordnung, Landesplanung usw, Anzahl der Mitarbeiter, Besoldungsstufen -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 13.05.1994 Drs 12/4811
Antw ISM 29.06.1994 Drs 12/5081
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 09.09.1994 Drs 12/5359
Antr FDP auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 12.12.1995 Drs 12/7944
InnA 56.Sitzg 06.02.1996 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Abwasserbeseitigung
 
Abwasserbeseitigung
- im ländlichen Raum, Überprüfung der Festlegungen und technischen Standards unter dem Gesichtspunkt der ökologischen Notwendigkeit; Aufzeigung von Verwertungsmöglichkeiten von Weinbauabwässern, Schaffung von Weinbauabwasserverwertungs- und -sammelanlagen mit dem Ziel der Einsparung beim Kläranlagenbau -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP 29.05.1994 Drs 12/4739
Überw: AfUmw gem § 60 (3) GOLT
Unterrichtung LTPräs 24.06.1994 Drs 12/5066
AfUmw 35.Sitzg 13.09.1994 (Anhörung öffentlich)
* Änd der Ausschußzuständigkeit auf den AfUF
AfUF 39.Sitzg 26.01.1995 Teil II (öffentlich)
AfUF 40.Sitzg 14.02.1995 Teil I (öffentlich)
AfUF 41.Sitzg 14.03.1995 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AfUF 14.03.1995 Drs 12/6328
PlPr 12/104 22.03.1995 S.8103-8115
*Annahme gem Drs 12/6328
Redner...


Unterrichtung des LT in Bundesratsangelegenheiten
 
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat über die Entwicklung und Zukunft der Weinbaupolitik (BR-Drs 621/93)
- Reform der Weinmarktpolitik und der EG-Weinmarktordnung; Unterrichtung über die Behandlung der Vorlage 12/1926 -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs gem § 64 GOLT (bis 31.12.1991: § 52 Vorläufige GOLT) 04.03.1994 Drs 12/4482

Sankt Goar, Stadt Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Bestrebungen der LReg zur Auflösung der Weinbauberatungsstelle in St. Goar und zur Zerschlagung des gemeinsamen Weinbaugebietes Mittelrhein
- Auflösung der Fachstelle in St. Goar und Zuordnung des Beratungsbezirks auf die Landeslehr- und Versuchsanstalten Ahrweiler-Mayen und Bad Kreuznach-Simmern -
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KlAnfr 2089 Nienkämper CDU und Antw MLWF 27.12.1993 Drs 12/4021

Natürliches Düngemittel
 
Gesetzliche Regelung über die Verwertung von Kompost
- Jährlich anfallende Kompostmenge, Verwendungsmöglichkeiten, u.a. im Weinbau, Notwendigkeit einer Kompostverordnung, Einführung einer Gefährdungshaftung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1932 Konrad FDP und Antw MU 04.11.1993 Drs 12/3778

Weinbau
 
Anwendung von parathionhaltigen Pflanzenschutzmitteln (ME 605) im "kontrolliert umweltschonenden Weinbau"
- im Anbaugebiet Mosel-Saar-Ruwer und der Pfalz, Gründe für die Wiederzulassung von Pflanzenschutzmitteln, u.a. von ME 605 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1929 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MLWF 22.10.1993 Drs 12/3705

Gesetz zur Reform des Weinrechts
 
Ökologische und qualitative Ausrichtung der Weinrechtsreform
- Initiative der LReg im BR für eine Änd des GesEntw zur Gesamtreform des Weinrechts, u.a.: Abschaffung der Großlagenbezeichnungen, Beachtung ökologischer Erfordernisse beim Weinbau, Einrichtung von Weinwirtschaftsräten, Auflösung des Deutschen Weinfonds, Regelung der Hektarhöchstmengenerträge -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 24.09.1993 Drs 12/3568
dazu: Vorlage 12/2069 (MLWF, Maßstab für die Festsetzung des Hektarertrages (§ 9 (2) Satz 2)
Überw: AfLWF gem § 60 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 30.11.1993 Drs 12/3898
AfLWF 31.Sitzg 27.01.1994 Teil I (öffentlich)
AfLWF 33.Sitzg 12.04.1994 Teil I (öffentlich)
AfLWF 37.Sitzg 09.06.1994 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 09.06.1994 Drs 12/4966
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT

Weinbau
 
EG-Regelung im Weinbau
- die Süßung von Wein betreffend -
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KlAnfr 1825 Hörner CDU und Antw MLWF 02.09.1993 Drs 12/3508

Weinbau
 
Anerkennung der Rebsorte "Phoenix"
- Einsetzen der LReg für eine Beantragung der Klassifizierung der Rebsorte "Phoenix" in Brüssel -
Weitere Themen...

KlAnfr 1763 Jürging SPD und Antw MLWF 02.08.1993 Drs 12/3426

Weinbau
 
Weinbauliches Gutachten zur Agrarverwaltungsreform
- Zeitpunkt der Vorlage sowie Ergebnis der gutachtlichen Stellungnahme zur Überprüfung der Organisation, Effizienz und Wirtschaftlichkeit der Landwirtschaftskammer RPF, Fachbereich Weinbau -
Weitere Themen...

KlAnfr 1676 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MLWF 01.07.1993 Drs 12/3309

Weinbau
 
Weinbauliches Gutachten zur Agrarverwaltungsreform
- Zeitpunkt der Vorlage des Gutachtens über die Organisation, die Effizienz und die Wirtschaftlichkeit der Landwirtschaftskammer RPF, Fachbereich Weinbau -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schmitt (Dieter) CDU 24.05.1993 Drs 12/3108
Antw MLWF PlPr 12/53 27.05.1993 S.4181
Redner...


Weinbau
 
Medizinische Diagnostik und vorbeugender Gesundheitsschutz für spritzmittelbelastete Arbeitsplätze in Weinbau und Landwirtschaft
- Zusammenhang zwischen dem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln (Insektizid E 605) und bei Bauern und Winzern aufgetretenen Nervenerkrankungen im Moselgebiet, Überprüfung weiterer Weinbaugebiete bzw landwirtschaftlicher Kulturen auf das Auftreten der Gesundheitsschäden, Maßnahmen der LReg hinsichtlich eines vorbeugenden Gesundheitsschutzes sowie der Einschränkung gesundheitsschädigender Wirkstoffe -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Dörr GRÜNE 15.01.1993 Drs 12/2478
Antw MASFG PlPr 12/41 21.01.1993 S.3266 ff
Redner...


Weinbau
 
Untersuchung der Weinbaukartei
- der Landwirtschaftskammer RPF, Ergebnisse -
Weitere Themen...

KlAnfr 1257 Schmitt (Dieter), Kneib CDU und Antw MLWF 12.01.1993 Drs 12/2438

Weinbau
 
Rebrodungsprogramm in RPF
- als Beitrag zum Abbau der Überschußproduktion im Weinbau, Anzahl der Anträge auf Rebrodung, untergliedert nach Regierungsbezirken, der Fläche und der Rodungsprämie 1989 bis 1991, Angaben über stillgelegte Rebflächen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1197 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MLWF 10.12.1992 Drs 12/2332

Weinbau
 
Stabilisierungsfonds für Lagerkapazitäten im Weinbau
- Zielsetzung des seit 1961 eingerichteten Stabilisierungsfonds, Angaben über die Abgabesätze der Winzer pro bewirtschafteter Rebfläche in der Zeit vom 01.01.1961 bis 01.01.1991 -
KlAnfr 1196 Rieth GRÜNE und Antw MLWF 10.12.1992 Drs 12/2338

Gemeinsamer Markt der EG
 
Aktionsprogramm Europäischer Binnenmarkt
- Fortführung des europäischen Integrationsprozesses, Berücksichtigung der Regionalinteressen der Länder und Kommunen im Regionalausschuß der EG, Verankerung des Subsidiaritätsprinzips, Festschreibung der Mitwirkung der Länder an europäischen Entscheidungsprozessen im neu zu schaffenden Art 23 GG, Sicherung der Geldstabilität, Ansiedlung der Europäischen Zentralbank in der Region Bonn; Vorlage eines "Aktionsprogramms Europäischer Binnenmarkt" für die Bereiche Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft, Weinbau, Sozialwesen, Bildung, Ausbildung, Hochschule, Innere Sicherheit, europäische Asylpolitik und Umwelt -
Weitere Themen...

Antr CDU 12.11.1992 Drs 12/2220
dazu: Vorlage 12/1151 12/1180 CDU, Beratung im mitberatenden AfWiV, AfLWF, SozialA und KultA (s. nachfolgend) 12/1226 12/1347 12/1352 12/1533
PlPr 12/38 10.12.1992 S.3060 ff
Überw: AfE (fdf), AfWiV, AfLWF, SozialA, KultA S.3093
AfE 11.Sitzg 02.02.1993
AfWiV 17.Sitzg 02.03.1993
AfLWF 22.Sitzg 22.04.1993 Teil I
KultA 16.Sitzg 22.04.1993
SozialA 25.Sitzg 06.07.1993 Teil II
BeschlEmpf AfE 06.07.1993 Drs 12/3329
PlPr 12/72 24.02.1994 S.5835 ff
*Ablehnung gem Drs 12/3329 S.5844
Redner...


Landesgesetz zur Ausführung des Grundstückverkehrsgesetzes
 
LG zur Ausführung des Grundstückverkehrsgesetzes (AGGrdstVG)
- Wegfall der Genehmigungspflicht bzw Einführung einer Freigrenze nach § 2 (3) Nr.2 für Grundstücke unter 50 Ar mit Ausnahme weinbaulich genutzter Grundstücke über 10 Ar oder für Grundstücke, auf denen sich die Wirtschaftsstelle eines land- oder forstwirtschaftlichen Betriebs befindet; redaktionelle Überarbeitung des Gesetzes, Außerkrafttreten des LG zur Ausführung des Grundstückverkehrsgesetzes vom 19.12.1962 -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 04.11.1992 Drs 12/2155
dazu: Vorlage 12/1066
1.Brtg: PlPr 12/36 12.11.1992 S.2921 ff
Überw: AfLWF (fdf), RA S.2925
AfLWF 18.Sitzg 17.12.1992
RA 16.Sitzg 14.01.1993 Teil II
BeschlEmpf AfLWF 14.01.1993 Drs 12/2463
2.Brtg: PlPr 12/41 21.01.1993 S.3328 ff
*Annahme gem Drs 12/2463 S.3332
GVBl 1993 Nr.4 S.105 (LG vom 02.02.1993)
Redner...


Wasserverunreinigung
 
Behandlung und Entsorgung teerölimprägnierter Holzpfähle (Wingertstickel)
- Kenntnisse der LReg über eine Grundwasserbeeinträchtigung durch teerölimprägnierte Holzpfähle im Wein- und Obstanbau, jährlich anfallende bzw zur Entsorgung anstehende Weinbergstickel, Alternativen zur Teerölimprägnierung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1092 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MU 02.11.1992 Drs 12/2146

Weinbau
 
Einführung von Hektarhöchsterträgen im Weinbau
- Initiative der LReg im BR für die Inkraftsetzung einer Hektarhöchstertragsregelung, die den Ansprüchen an einen hohen Qualitätsstandard im Weinbau gerecht wird, die den Markt spürbar entlastet und die eine Extensivierung und damit verbunden eine Reduzierung der Umweltbelastungen des Weinbaus bewirkt -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Landwirtschaft PlPr 12/34 13.10.1992 Drs 12/2073
PlPr 12/34 15.10.1992 S.2697 ff
*Ablehnung S.2726
Redner...


Immobilienfonds
 
Einrichtung eines Bodenfonds in RPF
- zur Verwertung bisher militärisch genutzter Grundstücke sowie eines Landbevorratungsfonds zur Sicherung der Bewirtschaftung nicht mehr landwirtschaftlich oder weinbaulich genutzter Flächen unter Beteiligung des Landes, der Kommunen und des Bundes, Stand der Umsetzung, Finanzierung, betreuende Landesbehörde, Verwendung der Erlöse und Gewinne, Alternativen -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 13.10.1992 Drs 12/2077
Antw MLWF 26.11.1992 Drs 12/2259

Weinbau
 
Entsorgung von Traubenkernen
- Anfallende Trestermenge bei der Weinernte in RPF, Entsorgung; Beurteilung der Einstufung von Trester als Sondermüll durch Baden-Württemberg -
Weitere Themen...

KlAnfr 1024 Nagel SPD und Antw MU 05.10.1992 Drs 12/2019

Landwirtschaft
 
Maßnahmen zur Sicherung einer bäuerlichen Landwirtschaft in RPF sowie zur Behebung der Krise im Weinbau
- Korrektur der EG-Agrarreform, entspr Initiativen der LReg im BR, u.a. Abbau der Überschußproduktion, der Stützungskäufe und Exportsubventionen, Neugestaltung der Preispolitik; Umschichtung der Fördermaßnahmen des Landes auf kleine und mittlere bäuerliche Betriebe, flächendeckende Umstellung auf ökologischen Land- und Weinbau, Abschaffung der Mengenregulierung, Revision des Weinrechts von 1970 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Landwirtschaft PlPr 12/34 15.09.1992 Drs 12/1948
PlPr 12/34 15.10.1992 S.2697 ff
*Ablehnung S.2726
Redner...


Weinbau
 
Weinbaupolitik
- Ergebnisse der Beratungen der Bund/Länder-Arbeitsgruppe "Vereinfachung des Weinrechts", u.a.: Zusammenfassung des Weingesetzes und des Weinwirtschaftsgesetzes zu einem einheitlichen Gesetz für die Weinwirtschaft, Berücksichtigung der EG-Rechtsvorschriften, klare Differenzierung zwischen deutschen Erzeugnissen sowie denen aus den Mitgliedsstaaten der EG und aus Drittländern, Beschränkung meldepflichtiger Tatbestände, Übertragung der Regelungskompetenzen der Landesregierungen auf zu bildende Weinwirtschaftsräte -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/492 04.09.1992 Drs 12/1918

Bad Kreuznach, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
Technikerschule in Bad Kreuznach
- Bewertung der Forderung nach Einrichtung einer weiteren Fachschule für Agrarwirtschaft mit zweijährigem Bildungsgang "Weinbau/Kellerwirtschaft", Kosten, erforderliche Schülerzahl -
Weitere Themen...

KlAnfr 946 Dr. Langen, Lautenbach CDU und Antw MLWF -im Einvernehmen mit MBK- 12.08.1992 Drs 12/1856

Landwirtschaft
 
Mehrwertsteuerausgleich für Landwirtschaft und Weinbau
- Haltung der LReg im BR, Zeitpunkt der Realisierung, Höhe der Steuermehreinnahmen, Angaben über den auf rheinland-pfälzische Landwirte und Winzer entfallenden Anteil, Maßnahmen der LReg zur Sicherstellung des vollständigen Mehrwertsteuer- bzw Einkommensausgleichs -
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KlAnfr 930 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MLWF 04.08.1992 Drs 12/1829

Landwirtschaftsverwaltung
 
Neueinstellung im Rahmen der Agrarverwaltungsreform
- Stellenausschreibung für die Leiter der vier vorgesehenen Weinbauämter -
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KlAnfr 748 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MLWF 25.05.1992 Drs 12/1516

Frostschaden
 
Hilfen für Frostschäden im Weinbau
- Umfang der iRd Elementarschadensregelung gewährten Finanzhilfen im Krs Trier-Saarburg -
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KlAnfr 744 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MLWF 25.05.1992 Drs 12/1525

Weinbau
 
Aktuelle Entwicklung der weinbaupolitischen Situation unter Einbeziehung der Frage der Vereinbarkeit von deutschem Weinrecht mit EG-Recht, den daraus zu ziehenden Konsequenzen für die rheinland-pfälzische Hektarhöchstertragsregelung, den Schlußfolgerungen über die Frage der Tafelweinvermarktung und der Bedeutung für die Einführung eines Kontrollzeichens
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Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 30.04.1992 Drs 12/1416
PlPr 12/24 13.05.1992 S.1947 ff
Redner...


Frostschaden
 
Frost- und Hagelschäden in rheinland-pfälzischen Weinbergen und Obstanlagen
- Höhe der Schäden und der angebotenen Schadenshilfe, Beurteilung der Forderungen des Lkrs Trier nach konkreten Hilfsmaßnahmen, u.a. Anerkennung der Schäden als Elementarschadenereignis, Anhebung der Bewirtschaftungszuschüsse, Einrichtung eines Sonderprogramms zur Gewährung von Finanzhilfen bei Liquiditätsschwierigkeiten -
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KlAnfr 511 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MLWF 09.03.1992 Drs 12/1057

Weinbau
 
Beurteilungsmaßstäbe für Rebflächen
- Kriterien für die Anbaueignung von Grundstücken für die Erzeugung von Qualitätswein, Auswirkungen durch die Abgrenzung der Rebflächen -
KlAnfr 477 Jürging SPD und Antw MLWF 14.02.1992 Drs 12/971

Abwasserbeseitigung
 
Belastung durch Weinbauabwässer
- Einfluß auf die Haltbarkeit der Kanalsysteme, Auswirkungen auf Kläranlagen konventioneller Bauart, auf Wurzelraumanlagen und belüftete Abwasserteiche -
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KlAnfr 449 Jürging SPD und Antw MU 24.01.1992 Drs 12/887

Weinbau
 
Förderung der Extensivierung im Weinbau
- Angaben über im Haushalt bereitgestellte Mittel für die Extensivierung bzw zur Förderung endgültiger Rebflächenaufgabe, Förderanträge, Ablehnungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 284 Jürging SPD und Antw MLWF 20.01.1992 Drs 12/857

Weinbau
 
Abgrenzung des Rebgeländes und Umstellung vom Rebflächenprinzip auf das Betriebsprinzip
- als Voraussetzung der Übertrag- bzw Handelbarkeit von Pflanzrechten durch die Winzer, Durchführung einer Expertenanhörung, Beauftragung der Landwirtschaftskammer RPF mit der Durchführung der Rebgeländeabgrenzung, Bereitstellung der benötigten Mittel durch die LReg, Vereinfachung des Formular- und Meldewesens -
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Antr CDU 26.11.1991 Drs 12/654
PlPr 12/16 22.01.1992 S.1119 ff
Überw: AfLWF S.1146
AfLWF 11.Sitzg 19.05.1992
BeschlEmpf AfLWF 19.05.1992 Drs 12/1529
PlPr 12/34 15.10.1992 S.2698 ff
*Annahme mit Änd gem Drs 12/1529 S.2726
Redner...


Weingesetz
 
Änd des Weingesetzes
- Erstellung eines Gesamtkonzeptes für eine notwendige längerfristig wirkende Änd des Weingesetzes, Zusammenarbeit der weinbautreibenden Länder in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe mit dem Ziel der Vereinfachung des Weinrechts; Vorlage des Gesamtkonzeptes bis zum August 1992 -
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Antr (Alternativantrag) SPD, FDP zu Drs 12/327 16.10.1991 Drs 12/492
PlPr 12/10 17.10.1991 S.606 ff
Überw: AfLWF S.639
AfLWF 7.Sitzg 10.12.1991
BeschlEmpf AfLWF 10.12.1991 Drs 12/764
PlPr 12/16 22.01.1992 S.1118 ff
*Annahme gem Drs 12/764 S.1145
Redner...


Weinbau
 
Aktueller Sachstand zum Thema ungenehmigte Rebanlagen
- Stand der Nachgenehmigungen, insbes für das Anbaugebiet Rheinhessen, Möglichkeiten rückwirkender Sanktionierung nicht verkehrsfähiger Erzeugnisse -
Weitere Themen...

KlAnfr 39 Dr. Langen CDU und Antw MLWF 30.07.1991 Drs 12/99

Bad Dürkheim, Stadt Krs Bad Dürkheim
 
Beeinträchtigung des Weinbaus in der Weinlage "Bad Dürkheimer Feuerberg" durch Sandabbau
- Auswirkungen der Bergbaumaßnahmen (Quarzsandabbau) auf die Kulturlandschaft (Weinberge) und die wirtschaftliche Entwicklung (Weinbau und Tourismus); Behandlung im AfLW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 26.10.1995 Vorlage 12/3812
AfLW 49.Sitzg 25.01.1996 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MWVLW Brüderle: "Zukunftsperspektiven des ländlichen Raumes"
- Sicherung des ländlichen Raumes als wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort, Unterstützung eigenständiger Initiativen in den ländlichen Regionen zur Stärkung der Wirtschaftskraft, Schaffung außerlandwirtschaftlicher Arbeitsplätze durch die Ansiedlung von Gewerbe, Handel und Dienstleistung, Einkommenssicherung für die Familienbetriebe, Ausbau der Infra- und Verkehrsinfrastruktur, Anschluß des ländlichen Raumes an die neuen Telekommunikationsmöglichkeiten, Transfer technologischer Innovation, Förderung durch EU-Programme, verstärkte Berücksichtigung umweltschützerischer Belange in der Landwirtschaft und im Weinbau, Ausbau des Fremdenverkehrs, Verbesserung der Lebenssituation der Frauen im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

RegErkl MWVLW PlPr 12/118 28.09.1995 S.9156-9163,
Aussprache S.9163-9172
Redner...


Landwirtschaft
 
Bericht der LReg über die regionale Situation der Landwirtschaft und des Weinbaus in RPF (vgl Beschluß des LT vom 12.10.1989 zu Drs 11/3099)
- BE auf der Grundlage des Agrarberichts der BReg für das Wirtschaftsjahr 1993/94 -
Weitere Themen...

Bericht MWVLW
PlPr 12/115 31.08.1995 S.8959-8963
Redner...


Trier-Saarburg, Landkreis
 
Elementarschäden durch Unwetter im Bereich von Landwirtschaft und Weinbau in der Region Trier
- Behandlung im AfLW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 18.07.1995 Vorlage 12/3558
AfLW 49.Sitzg 25.01.1996 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landwirtschaft
 
Bericht über die regionale Situation der Landwirtschaft und des Weinbaus in RPF (vgl Beschluß des LT vom 12.10.1989 zu Drs 11/3099)
- BE auf der Grundlage des Agrarberichts der BReg; wichtigste Ergebnisse des Agrarberichts 1995 der BReg für RPF (Auswertung) -
Weitere Themen...

Bericht MWVLW gem Drs 12/5999 21.06.1995 Vorlage 12/3479

Landwirtschaft
 
Auswirkungen der Agrarsozialreform und der Beitragsentwicklung für Landwirtschaft und Weinbau in RPF
- Behandlung im AfLW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 03.03.1995 Vorlage 12/3159
dazu: Vorlage 12/3703 (Ergänzung BE MWVLW) 12/3967 (MASG, Wirtschaftliche Existenz und spätere Alterssicherung der Ehefrauen von Nebenerwerbslandwirten und ihrer Familien)
AfLW 46.Sitzg 07.09.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schaumwein
 
Herstellung und Vertrieb von sog "Retorten-Schampus"
- Auswirkungen eines für den Osteuropa-Export in der Region Trier hergestellten champagnerähnlich aufgemachten Produkts (Yves Roche), bestehend aus Wasser, Alkohol und Aromastoffen, auf die Weinwirtschaft und die Sektherstellung in RPF; Behandlung im AfLW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 08.02.1995 Vorlage 12/3075
dazu: Vorlage 12/3841 (BE MWVLW)
AfLW 47.Sitzg 26.10.1995 Teil III
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Unterrichtung des LT in Bundesratsangelegenheiten
 
Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates zur Reform der gemeinsamen Marktorganisation für Wein (BR-Drs 724/94)
- u.a. die Einführung von Referenzmengen, die Förderung von Regionalprogrammen, eine Absenkung der Ankaufspreise für die obligatorische Destillation und eine Verschärfung der Bestimmungen über den Hektarertrag bei Qualitätswein betreffend -
Weitere Themen...

Unterrichtung MWVLW gem § 64 GOLT (bis 31.12.1991: § 52 Vorläufige GOLT) 23.11.1994 Vorlage 12/2863
AfLW 46.Sitzg 07.09.1995 Teil II
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Wachenheim an der Weinstraße, Stadt Krs Bad Dürkheim
 
Auswirkungen der Situation der Sektkellerei Wachenheim auf den rheinland-pfälzischen Weinbau
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 17.10.1994 Vorlage 12/2773
AfLW 43.Sitzg 07.03.1995 (Änd der Ausschußzuständigkeit)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weinbau
 
Abgrenzung des Rebgeländes und Umstellung vom Rebflächenprinzip auf das Betriebsprinzip
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 27.05.1994 Vorlage 12/2462
AfLWF 39.Sitzg 01.09.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weinbau
 
Änd der Richtlinien zur Steillagenförderung im Weinbau
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 06.04.1994 Vorlage 12/2296
AfLWF 35.Sitzg 03.05.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Mosel
 
Weinbergsflurbereinigung in den Steillagen der Mosel
- Notwendigkeit der genauen Prüfung jeder Erschließungsmaßnahme zur Vermeidung von "Investitionsruinen" in der Weinbergsflurbereinigung aufgrund des Strukturwandels im Weinbau und den Kürzungen innerhalb der Gemeinschaftsaufgabe und Anlage eines Rundschreibens des MLWF über Erhaltung des Steillagenweinbaus aus Gründen des Landschaftsschutzes; hier: Weitere Ausweitung von potentiellen Rodungsflächen in Flurbereinigungsverfahren -
Weitere Themen...

MLWF 18.02.1994 Vorlage 12/2193

Landwirtschaft
 
Bericht der LReg über die regionale Situation der Landwirtschaft und des Weinbaus in RPF
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 27.01.1994 Vorlage 12/2120
dazu: Vorlage 12/2503 (Ergänzung BE MLWF)
AfLWF 34.Sitzg 19.04.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landwirtschaft
 
Bericht der LReg über die regionale Situation der Landwirtschaft und des Weinbaus in RPF (vgl Beschluß des LT vom 12.10.1989 zu Drs 11/3099)
- BE auf der Grundlage des Agrarberichts der BReg für das Wirtschaftsjahr 1992/93 -
Weitere Themen...

Bericht MLWF
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5561 ff
Redner...


Unterrichtung des LT in Bundesratsangelegenheiten
 
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat über die Entwicklung und Zukunft der Weinbaupolitik (BR-Drs 621/93)
- Reform der Weinmarktpolitik und der EG-Weinmarktordnung -
Weitere Themen...

Unterrichtung StK gem § 64 GOLT (bis 31.12.1991: § 52 Vorläufige GOLT) 25.11.1993 Vorlage 12/1926
AfLWF 32.Sitzg 04.03.1994
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Abwasserbeseitigung
 
Möglichkeiten, Teile der Weinbauabwässer ohne Umweltprobleme landbaulich zu verwerten und Abwasserabgaben gerechter zu gestalten
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 05.11.1993 Vorlage 12/1855
dazu: Vorlage 12/2146 (BE MLWF) 12/4211 (Ergänzung BE MWVLW)
AfLWF 31.Sitzg 27.01.1994 Teil II
AfLWF 40.Sitzg 29.09.1994
AfWiss 48.Sitzg 28.11.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weinbau
 
Mitteilung der Kommission der EG an den Rat über die Entwicklung und Zukunft der Weinbaupolitik -KOM (93) 380 endg.; Ratsdok. 8354/93-; hier: EntschlAntr des Landes RPF im Agrarausschuß des BR
- u.a. die Förderung der Rodung von Rebflächen durch Prämien, die Verlängerung des EG-Anbaustopps für Neuanpflanzungen über 1996 hinaus, die Beschränkung der EG-Interventionsmaßnahmen auf den Tafelwein, die Ablehnung der Anhebung der Mindestmostgewichte, die Förderung umweltschonender Produktionsweisen, die Verminderung des bürokratischen Aufwands für die Weinwirtschaft und die Einrichtung von Branchenverbänden (Weinwirtschaftsräten) betreffend -
Weitere Themen...

MLWF 28.10.1993 Vorlage 12/1842

Verein der Freunde des Elblingweines Obermosel e.V.
 
Resolution des Vereins der Freunde des Elblingweines Obermosel e.V. zur Schaffung einer eigenen Weinbauregion an Obermosel und Sauer
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 28.09.1993 Vorlage 12/1724
AfLWF 28.Sitzg 05.10.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landeseigenes Grundstück
 
Veräußerung des landeseigenen Schloß- und Weingutes Edesheim
- Zustimmung HuFA gem § 64 (2) LHO -
Weitere Themen...

FM 24.09.1993 Vorlage 12/1715
HuFA 34.Sitzg 07.10.1993
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Weinbau
 
Bundesratsdiskussion zum Thema "Weinbau"
- Begrenzung der Überlagerung, künftige Festlegung der Werbeabgabe nach der Menge statt nach der Fläche -
Weitere Themen...

AfLWF 27.Sitzg 16.09.1993 S.1 f

Weinbau
 
Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Unzulässigkeit der Überlagerung von Qualitätswein für den rheinland-pfälzischen Weinbau sowie Auswirkungen auf die anstehende Novellierung des Weingesetzes
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 10.08.1993 Vorlage 12/1586
AfLWF 26.Sitzg 03.09.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften
 
Konsequenzen aus der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes im Fall Kuhn
- betr Unzulässigkeit der Überlagerung von Qualitätswein; Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 10.08.1993 Vorlage 12/1592
AfLWF 26.Sitzg 03.09.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weinbau
 
Anbau chemiefreier und pilzresistenter Rebsorten durch einen südpfälzischen Winzermeister
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 22.07.1993 Vorlage 12/1572
AfLWF 26.Sitzg 03.09.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weinbau
 
Weinbau-Gutachten zur Agrarverwaltungsreform
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 11.06.1993 Vorlage 12/1479
dazu: Vorlage 12/1480 (CDU, Behandlung der Vorlage)
AfLWF 27.Sitzg 16.09.1993
AfLWF 30.Sitzg 13.01.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Abwasserbeseitigung
 
Ausbringung von Weinbauabwässern auf Felder und Rebflächen
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 16.04.1993 Vorlage 12/1337
dazu: Vorlage 12/2146 (BE MLWF) 12/4211 (Ergänzung BE MWVLW)
AfLWF 31.Sitzg 27.01.1994 Teil II
AfLWF 40.Sitzg 29.09.1994
AfLW 48.Sitzg 28.11.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wein
 
Forderungen zur Änderung des Weinbezeichnungsrechts im Anbaugebiet Mosel-Saar-Ruwer
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 24.03.1993 Vorlage 12/1293
AfLWF 26.Sitzg 03.09.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bullay Krs Cochem-Zell
 
Ersatzlose Auflösung der Weinbauberatungsstelle Bullay
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 11.03.1993 Vorlage 12/1260
AfLWF 25.Sitzg 17.06.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weinbau
 
Anbauregelung und Zwischenpflanzung im Weinbau
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 25.01.1993 Vorlage 12/1118
AfLWF 22.Sitzg 22.04.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Pflanzenschutzmittel
 
Unterschiede bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln in RPF und bei seinen europäischen Nachbarn sowie die sich daraus ergebenden Konsequenzen für rheinland-pfälzische Landwirte, Winzer und Obstbauern
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 13.01.1993 Vorlage 12/1094
AfLWF 22.Sitzg 22.04.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Pflanzenschutzmittel
 
Gesundheitliche Auswirkungen der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln im Weinbau
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 12.01.1993 Vorlage 12/1092
dazu: Vorlage 12/1220 (Ergänzung BE MLWF, Methylisothiocyanat im Zusammenhang mit Wein)
AfLWF 19.Sitzg 26.01.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weinbau
 
Auslauf der Einbeziehung von Flurbereinigungsflächen als Bezugsrebflächen im Rahmen der Bestimmungen über den zulässigen Hektarertrag
- Behandlung im AfLWF; BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 20.10.1992 Vorlage 12/914
dazu: Vorlage 12/1173 (BE MLWF)
AfLWF 20.Sitzg 09.02.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landwirtschaft
 
Bericht der LReg über die regionale Situation der Landwirtschaft und des Weinbaus in RPF (vgl Beschluß des LT vom 12.10.1989 zu Drs 11/3099)
- BE auf der Grundlage des Agrarberichts der BReg für das Wirtschaftsjahr 1990/91 -
Weitere Themen...

Bericht MLWF
PlPr 12/34 15.10.1992 S.2697 ff
dazu: Vorlage 12/846 (MLWF, statistisches Material zummündlichen Bericht der LReg)
Antr (EntschlAntr) GRÜNE Drs 12/1948 (s. nachfolgend)
Antr (EntschlAntr) GRÜNE Drs 12/2073 (s. Weinbau)
Redner...


Weinbau
 
Behandlung von teilbestockten Rebflächen in der Weinbaukartei
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 19.08.1992 Vorlage 12/809
AfLWF 16.Sitzg 01.10.1992 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weinlage
 
Anpassung der Weinlagen und Abgrenzung an die Entwicklung des Rebgeländes
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 23.06.1992 Vorlage 12/717
dazu: Vorlage 12/1191 (BE MLWF)
AfLWF 19.Sitzg 26.01.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ausschuß für Landwirtschaft, Weinbau und Forsten
 
Verteilung schriftlicher Vorschläge des MLWF an die Fraktionen für eine Informationsreise des AfLWF über artgerechte Tierhaltung, nachwachsende Rohstoffe und Weinbau
Weitere Themen...

AfLWF 11.Sitzg 19.05.1992 S.1

Landwirtschaftliche Berufsschule
 
Standorte der weinbaulichen Berufs- und Fachschule im Bereich von Mosel-Saar-Ruwer
- Durchführung des weinbaulichen Fachschulunterrichts im RegBez Trier mit Beginn des Schuljahres 1991/92 ausschließlich an der Landeslehr- und Versuchsanstalt in Trier bei gleichzeitiger Erhaltung des Standortes Bernkastel-Kues -
Weitere Themen...

MLWF 28.10.1991 Vorlage 12/288

Landwirtschaft
 
Bericht der LReg über die regionale Situation der Landwirtschaft und des Weinbaus in RPF (vgl Beschluß des LT vom 12.10.1989 zu Drs 11/3099)
- BE auf der Grundlage des Agrarberichts der BReg für das Wirtschaftsjahr 1989/90 -
Weitere Themen...

Bericht MLWF
PlPr 12/10 17.10.1991 S.606 ff
dazu: Vorlage 12/314 (MLWF, statistisches Material zum mündlichen Bericht der LReg)
Antr (EntschlAntr) GRÜNE Drs 12/490 (s. nachfolgend) Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 12/493 (s. Agrarpolitik)
Redner...


Weinbau
 
Erfahrungen mit der neuen Herbstordnung bezüglich der Traubenverarbeitung zu Federweißem und Traubensaft sowie gewonnene Erkenntnisse über die Lesetermine in bezug auf die 7-Tage-Frist für Spätlese
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 20.09.1991 Vorlage 12/190
AfLWF 6.Sitzg 05.12.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Pflanzenschutzmittel
 
Zulassungssituation bei Pflanzenschutzmitteln
- Folgen für die rheinland-pfälzischen Obst-, Gemüse-, Wein- und Pflanzenbauern, Aufrechterhaltung des integrierten Pflanzenschutzes, unterschiedliche Zulassungs- und Anwendungssituation zwischen Deutschland und den anderen EG-Mitgliedsstaaten und Auswirkung auf die Wettbewerbsfähigkeit; Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 02.07.1991 Vorlage 12/41
AfLWF 4.Sitzg 29.10.1991 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weinbau
 
Information über den Stand der ungenehmigten Rebanlagen in RPF
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 14.06.1991 Vorlage 12/12
dazu: Vorlage 12/187 (Ergänzung BE MLWF)
AfLWF 2.Sitzg 29.08.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MP Scharping: Abgabe der Regierungserklärung zu Beginn der 12.Wp
- Beginn einer sozial-liberalen Ära in RPF als Ergebnis der Landtagswahl am 21.04.1992 in RPF, Aufforderung an die Bürger zur aktiven Mitgestaltung des politischen Lebens, Verknüpfung von Bewährtem mit neuen Schwerpunkten, Umsetzung sozialer Zielstellungen, Ausbau des Landes RPF zu einem attraktiven Wirtschafts-, Medien- und Kulturstandort, Bekenntnis des Landes zu einem Europa der Regionen -
Weitere Themen...

RegErkl MP PlPr 12/2 05.06.1991 S.25-41
Aussprache PlPr 12/3 12.06.1991 S.47-125
Antr (EntschlAntr) GRÜNE Drs 12/28 (s. Schwangerschaftsabbruch)
Redner...


Frostschaden
 
Frostschäden im rheinland-pfälzischen Obst- und Weinbau
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 29.05.1991 Vorlage 12/2
dazu: Vorlage 12/165 (Ergänzung BE MLWF, Übertragung nicht genutzter Vermarktungsmöglichkeiten auf das Folgejahr)
AfLWF 2.Sitzg 29.08.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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