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Vorgänge

11. Wahlperiode

Weinbau
 
Bemühungen zur Lösung des Problems der ungenehmigten Rebanlagen
- Stand der Nachgenehmigungsverfahren, Erteilung der Verkehrsfähigkeit für Weine des Jahrgangs 1990 aus ungenehmigten Rebflächen -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/3503 02.04.1991 Drs 11/5364

Umweltfreundliches Produkt
 
Zuschüsse des Landes für umweltfreundliche Techniken
- Finanzielle Unterstützung durch das MinfUG für mittelständische Unternehmen und freie Erfinder bei Einführung bzw Entwicklung umweltfreundlicher Produkte, z.B. Recyclingbaustoffe, Entwicklung eines Energiesparhauses, Analyseverfahren für Umweltindikatoren und Recyclingspritzverfahren im Weinbau, Fördervolumen -
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KlAnfr 2902 Franzmann SPD und Antw MinfUG 15.03.1991 Drs 11/5316

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1990
Bestätigungen zur Haushaltsrechnung 1989, Haushaltsrechnung und Haushaltsvollzug 1989, Haushaltslage des Landes und ihre Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden und ihre Entwicklung, Organisation und Personalbedarf von staatlichen Polizeiverwaltungen, Aufsichtsdienst der Finanzverwaltung bei den Spielbanken, Organisation und Personalbedarf der Wiedergutmachungsverwaltung, Kostenüberschreitungen bei Hochbaumaßnahmen des Landes, Organisation und Personalbedarf von Amtsgerichten, Festsetzung von Gerichtskosten, Zuschüsse für Familienbildungsmaßnahmen, Organisation und Personalbedarf von Versorgungsämtern, Sozialhilfe für Asylbewerber, Kontrolle der Mengenbegrenzung für Wein, Wirtschaftsführung des Staatsweinguts Bad Kreuznach, Wirtschaftsführung der Staatlichen Weinbaudomäne Niederhausen-Schloßböckelheim, Wirtschaftsführung des Staatsweinguts Trier und des zentralen Weinvertriebs der Staatsweingüter, Organisation des Staatlichen Seminars für landwirtschaftliche Lehr- und Beratungskräfte, Einrichtungen für die landwirtschaftliche Tierzucht und Viehhaltung, Bewirtschaftungspläne für die Forstbetriebe, Sondernutzungsgebühren bei Straßen, Straßenunterhaltung, Planungen für den Aus- und Neubau von Landesstraßen, Klassen- und Gruppenbildung, Lehrereinsatz und Lehrerbedarf an Realschulen, Berufskundliche Fachräume an berufsbildenden Schulen, Raumbedarfsplan für den Neubau eines Fachbereichsgebäudes einer Universität, Raumbedarf und Entwurfskonzeption für den Neubau einer Abteilung der Fachhochschule, Bereitschaftsdienste des ärztlichen Dienstes beim Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität, Haushalts- und Wirtschaftsführung von zwei Studentenwerken, Organisation und Personalbedarf der wasserwirtschaftlichen Fachbehörden, der oberen und unteren Wasserbehörden, Planung und Bau von Wasserversorgungsanlagen, Verwendung von Fördermitteln nach § 9 Krankenhausfinanzierungsgesetz, Haushalts-und Wirtschaftsführung eines kommunalen Krankenhauses für Psychiatrie, Haushalts-und Wirtschaftsführung eines Kreiskrankenhauses der Grundversorgung und eines städtischen Krankenhauses der Regelversorgung, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Kanal- und Straßenbau einer verbandsfreien Gemeinde
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 26.02.1991 Drs 11/5214

Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen (30.10.1947)
 
Auswirkungen der zu erwartenden GATT-Beschlüsse, der Vollendung des EG-Binnenmarktes und der deutschen Vereinigung auf Landwirtschaft, Wein- und Gartenbau in RPF
- Abbau von Handelsbeschränkungen, Entwicklung der landwirtschaftlichen Produktion und der Wettbewerbsfähigkeit, Preis-, Subventions- und Exportentwicklung, Finanzhilfe für Agrarproduktion, Unterstützung der Bundesländer auf dem Gebiet der ehemaligen DDR im Agrarbereich -
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GrAnfr SPD 18.12.1990 Drs 11/4937
Antw MinfLWF 04.03.1991 Drs 11/5223

Weinbau
 
Vollzug der EG-Weinbaukartei 1989/1990
- Weinbaubetriebe und Weinbergsflurstücke nach neuestem Stand der EG-Weinbaukartei, Nach- und Änderungsmeldungen seit Erhebungsbeginn, Konsequenzen bei Nichtabgabe -
Weitere Themen...

KlAnfr 2710 Jürging SPD und Antw MinfLWF 11.12.1990 Drs 11/4894

Weinbau
 
Zuschüsse im Steillagenweinbau
- Förderung des Baus von Schienenbahnen in den Jahren 1988 bis 1990, der Seilzuganlagen, der Wegebauprojekte und Bezuschußung des Wiederaufbaus von Rebflächen in Steillagen -
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KlAnfr 2683 Jürging, Bruch, Debus, Rösch SPD und Antw MinfLWF 04.12.1990 Drs 11/4870

Weinbau
 
Bemühungen zur Lösung des Problems der ungenehmigten Rebanlagen
- Nachträgliche Legalisierung unzulässiger Rebanlagen in RPF im Umfang von insgesamt 982 ha, verteilt auf die verschiedenen Weinanbaugebiete in RPF, noch ausstehende Regelung für die Weine aus ungenehmigten Rebanlagen, Stand der Nachgenehmigungsverfahren in den einzelnen Anbaugebieten -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/3503 16.11.1990 Drs 11/4823
Antr SPD auf Besprechung im AfLWF
Unterrichtung LTPräs 14.12.1990 Drs 11/4939
AfLWF 30.Sitzg 31.01.1991 Teil I (öffentlich)

Weinbau
 
Reduzierung der Bürokratie im Weinbau
- Vorschläge der LReg zur Verbesserung der Melde- und Buchführungsvorschriften im Zusammenhang mit der Weinerzeugung, der Weinbereitung und dem Weinverkauf -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/3401 16.11.1990 Drs 11/4824
Antr SPD auf Besprechung im AfLWF
Unterrichtung LTPräs 14.12.1990 Drs 11/4940
AfLWF 30.Sitzg 31.01.1991 Teil I (öffentlich)

Weinbau
 
BE des MinfLWF über die Genehmigung unzulässig gepflanzter Rebflächen und die Vermarktung der auf diesen Flächen gewonnenen Weine
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Bericht MinfLWF
AfLWF 26.Sitzg 11.10.1990 S.1

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Hier: Kapitel 07 02 Titel 671 01 - Kostenerstattung an die Landwirtschaftskammer RPF für die Erstellung der Weinbaukartei -
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Unterrichtung MdF 02.10.1990 Drs 11/4586
HuFA 57.Sitzg 08.11.1990
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Agrarbericht der LReg
 
Bericht der LReg über die regionale Situation der Landwirtschaft und des Weinbaus in RPF
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Bericht MinfLWF gem Drs 11/3099
PlPr 11/84 13.09.1990 S.6164 ff,
Aussprache S.6173 ff
Redner...


Alternativer Landbau
 
Förderung des ökologischen Land- und Weinbaus; hier: Langfristige Sicherung der Landwirtschaft und Versorgung der Bevölkerung mit gesunden Lebensmitteln durch intensive Förderung des ökologischen Land- und Weinbaus
- Einrichtung eines eigenständigen Ausbildungsweges ökologischer Landbau, Ausbau der landwirtschaftlichen Beratungsangebote, Finanzierung von Forschungsanstalten für ökologischen Wein- und Landbau, verstärkte Verbraucheraufklärung bezüglich der Qualität der Lebensmittel, Umstellung der Lebensmittelbeschaffung öffentlicher Einrichtungen auf ökologische Agrarprodukte -
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Antr (Alternativantrag) GRÜNE zu Drs 11/3755 12.09.1990 Drs 11/4495
PlPr 11/84 13.09.1990 S.6164 ff
Überw: AfLWF S.6200
AfLWF 27.Sitzg 23.10.1990 Teil II
BeschlEmpf AfLWF 23.10.1990 Drs 11/4706
PlPr 11/98 15.03.1991 S.7218 ff
*Ablehnung gem Drs 11/4706 S.7222
Redner...


Weinbau
 
Vorstellungen der LReg zur Mengenregulierung im Weinbau
- Überprüfung der Ergebnisse der bisherigen Mengenregulierungsmodelle (Rebsorten- und Qualitätsmodell) in den Anbaugebieten Mosel-Saar-Ruwer, Rheinhessen, Rheinpfalz, u.a. Erarbeitung eines einheitlichen Modells durch das MinfLWF -
Weitere Themen...

MdlAnfr Beck, Jürging, Rösch SPD 06.09.1990 Drs 11/4471
Antw MinfLWF PlPr 11/85 14.09.1990 S.6233 ff
Redner...


Schadenversicherung
 
Hagel- und Naturschädenversicherung
- Verbesserung der Versicherungssituation, Kosten der Versicherungsbeiträge und der Schäden der letzten zehn Jahre in den Bereichen Weinbau, Sonderkulturen und Landwirtschaft, Bedenken gegen die Einführung einer Gruppen- und Pflichtversicherung und einer Versicherung gegen Hochwasserschäden -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/2906 04.09.1990 Drs 11/4463

Rebe
 
Eignung der Chardonnay-Rebe für RPF
- Versuchsanlagen mit den in Burgund und der Champagne beheimateten Chardonnay-Reben in RPF, Ergebnisse hinsichtlich Anbautechnik und Qualität, Einsetzen der LReg für die Verbreitung der Rebsorte in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 2461 Steffny GRÜNE und Antw MinfLWF 20.08.1990 Drs 11/4413

Weingesetz
 
Rheinland-pfälzische Änderungswünsche zum Wein- und Weinwirtschaftsgesetz
- Verwendung von Übermengen, Süßung von Qualitätswein, Anreicherung von Qualitätswein mit Prädikat -
Weitere Themen...

KlAnfr 2422 Jürging SPD und Antw MinfLWF 25.07.1990 Drs 11/4346

Alternativer Landbau
 
Umstellungshilfen für Betriebe des ökologischen Land- und Weinbaus
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/3639 27.06.1990 Drs 11/4282
Antr SPD auf Besprechung im AfLWF
Unterrichtung LTPräs 30.08.1990 Drs 11/4458
AfLWF 27.Sitzg 23.10.1990 Teil I (öffentlich)

Weinbau
 
Reduzierung der Bürokratie im Weinbau; hier: Übersicht über die Melde- und Buchführungsvorschriften im Zusammenhang mit der Weinerzeugung, der Weinbereitung und dem Weinverkauf
- Zwischenbericht -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/3401 20.06.1990 Drs 11/4276

Weinbau
 
"Schlecht genehmigte" Rebflächen in RPF
- Definition des Begriffs "schlecht genehmigte" Rebflächen sowie Abgrenzung gegen "genehmigte" und "ungenehmigte" Rebflächen -
KlAnfr 2342 Steffny GRÜNE und Antw MinfLWF 06.06.1990 Drs 11/4196*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 11/4070

Weinbau
 
"Schlecht genehmigte" Rebflächen in RPF
- Definition des Begriffs "schlecht genehmigte" Rebflächen sowie Abgrenzung gegen "genehmigte" und "ungenehmigte" Rebflächen -
MdlAnfr Steffny GRÜNE 10.05.1990 Drs 11/4070
PlPr 11/78 18.05.1990 S.5640
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 11/4196

Arbeitserlaubnis
 
Arbeitseinsatz von Asylbewerbern im Bereich der Landwirtschaft, des Weinbaus und der Forstwirtschaft
- Neuregelung der Arbeitserlaubnispraxis für Asylbewerber, Einsatz für die Sturmschadenbeseitigung in den Wäldern -
Weitere Themen...

KlAnfr 2213 Beck SPD und Antw MinfSF -im Einvernehmen mit MdIfSp- 05.04.1990 Drs 11/3952

Alternativer Landbau
 
Förderung des ökologischen Land- und Weinbaus
- durch Beratungsangebote, durch Erstellung von Marketing-Konzepten, durch Finanzhilfen, durch Einführung einer geschützten Kennzeichnung und weiterer Maßnahmen, BE LReg bis 31.12.1990 -
Weitere Themen...

Antr SPD 21.02.1990 Drs 11/3755
Antr (Alternativantrag) GRÜNE Drs 11/4495 (s. nachfolgend)
PlPr 11/84 13.09.1990 S.6164 ff
Überw: AfLWF S.6200
AfLWF 27.Sitzg 23.10.1990 Teil II
BeschlEmpf AfLWF 23.10.1990 Drs 11/4705
PlPr 11/98 15.03.1991 S.7218 ff
*Annahme idF Drs 11/4705 S.7222
Redner...


Alternativer Landbau
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Umstellungshilfen für Betriebe des ökologischen Land- und Weinbaus
- Fördermöglichkeiten für die in der Umstellung befindlichen Betriebe, BE LReg bis 30.06.1990 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/3105 13.02.1990 Drs 11/3639
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff
*Annahme S.5313

Weinbau
 
Ungenehmigte Rebflächen in RPF
- Neuanpflanzungsgenehmigungen für bestimmte Flächenpotentiale nach Art 6 der EG-Weinmarktordnung, Änd der EG-Weinmarktordnung mit dem Ziel, daß Rebflächen, die zu irgendeinem Zeitpunkt hätten genehmigt werden können, nunmehr nachträglich als zulässigerweise entstandene Rebanlagen behandelt werden, Ausnahmegenehmigung über die Verkehrsfähigkeit von Erzeugnissen aus unzulässigen Rebanlagen; BE LReg über ihre Bemühungen zur Lösung dieses Problems -
Weitere Themen...

Antr SPD 12.01.1990 Drs 11/3503
PlPr 11/78 18.05.1990 S.5672 ff
*Annahme (einstimmig) S.5686 f
Redner...


Landwirtschaft
 
Verstärkung umweltfreundlicher Methoden der Landbewirtschaftung
- Umweltfreundliche Landbewirtschaftung durch ökologischen Land- und Weinbau, Förderung folgender Wirtschaftskriterien: Anbau standortangepaßter Pflanzen, mehrgliedrige Fruchtfolge, schonende Bodenbearbeitung, Verwendung natürlicher und Verbot chemischer Düngemittel, Verbot chemischer Pflanzenbehandlungsmittel, artgerechte Viehhaltung und Verbot von Wachstumsreglern, Antibiotika, Hormonen und Pharmaka als Futterzusatzstoffe, BE LReg bis 01.09.1990 -
Weitere Themen...

ÄndAntr GRÜNE zu Drs 11/1933 11.01.1990 Drs 11/3484
PlPr 11/69 18.01.1990 S.4880 ff
*Ablehnung S.4888
Redner...


Weinbau
 
Weniger Bürokratie im Weinbau
- Überprüfung der Notwendigkeit der Qualitätsweinprüfung in der bisherigen Form -
Weitere Themen...

ÄndAntr FDP zu Drs 11/3401 03.01.1990 Drs 11/3449
PlPr 11/78 18.05.1990 S.5672 ff
*Annahme (einstimmig) S.5686
Redner...


Weinbau
 
Vollzug der EG-Weinbaukartei
- Änderungsmeldung im Zusammenhang mit der Einführung der qualitätsorientierten Mengenregulierung, Stand der Kartei, Zahl der Meldepflichtigen, Konsequenzen bei Nichtabgabe -
Weitere Themen...

KlAnfr 1966 Jürging SPD und Antw MinfLWF 29.12.1989 Drs 11/3441

Weinbau
 
Weniger Bürokratie im Weinbau
- Notwendige Reduzierung der Bürokratie in Weinbau und Weinwirtschaft, Vorlage einer Übersicht über Aufzeichnungs- und Meldepflichten durch die LReg bis Ende Januar 1990 -
Weitere Themen...

Antr CDU 15.12.1989 Drs 11/3401
ÄndAntr FDP Drs 11/3449 (s. nachfolgend)
PlPr 11/78 18.05.1990 S.5672 ff
*Annahme (einstimmig) mit Änd gem Drs 11/3449 S.5686
Redner...


Weinbau
 
Großversuche für "umweltgerechten Weinbau"
- zur Erreichung der Nitratreduzierung sowie zur Verminderung des Einsatzes chemischer Rebschutzmittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 1906 Jürging SPD und Antw MinfLWF 05.12.1989 Drs 11/3339

Weinbau
 
Mengenregulierung im Weinbau
- Gründe für die Nichtverwirklichung der Vorschläge des Weinbauverbandes RPF zur Einführung eines Bonsystems -
KlAnfr 1797 Dr. Langen CDU und Antw MinfLWF 13.10.1989 Drs 11/3114

Agrarbericht der LReg
 
Landesagrarbericht
- Turnusmäßige Abgabe eines mündlichen Berichts durch die LReg auf der Grundlage des Bundesagrarberichts, insbes über die Lage von Landwirtschaft und Weinbau in RPF, mit anschließender agrarpolitischer Debatte -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) CDU, FDP zu Drs 11/2656 12.10.1989 Drs 11/3099
dazu: Vorlage 11/1504 (MinfLWF; Statistischer Anhang zum mündlichen BE des MinfLWF)
PlPr 11/62 12.10.1989 S.4381 ff
*Annahme S.4390
Redner...


Weinbau
 
Acht-Millionen-Programm der LReg zur Destillation und Lageranmietung im Weinbau als Folge der Mengenregulierung
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 11.10.1989 Drs 11/3094
PlPr 11/62 12.10.1989 S.4333
*Zurückgezogen

Weinbau
 
Ungenehmigte Rebanlagen in RPF
- Angaben über genehmigte und ungenehmigte Flächen, Entstehungsjahr/Höchstalter der ungenehmigten Rebflächen, Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 25 und Verfahren zur Beseitigung der Rebanlagen nach § 7 Weinwirtschaftsgesetz -
Weitere Themen...

KlAnfr 1762 Steffny GRÜNE und Antw MinfLWF 06.10.1989 Drs 11/3070

Weinbau
 
Förderung des Steillagen-Weinbaus
- Angaben über Anträge auf Bewirtschaftungszuschuß, gegliedert nach den Anbaugebieten von Mosel, Mittelrhein, Ahr und Nahe, Überprüfung der Auflagenerfüllung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1739 Jürging, Reichenbecher, Rösch SPD und Antw MinfLWF 02.10.1989 Drs 11/3049

Weinbau
 
Mengenregulierung im Weinbau
- Erfahrungen mit und Reaktionen auf die seit 01.09.1989 geltende Fünfte LVO zur Durchführung des Weingesetzes -
Weitere Themen...

MdlAnfr Eymael FDP 15.09.1989 Drs 11/2970
Antw MinfLWF PlPr 11/60 28.09.1989 S.4200 ff
Redner...


Schadenversicherung
 
Hagel- und Naturschädenversicherung
- Prüfung der Möglichkeiten einer umfassenderen Versicherung sowie einer Gruppen- und Pflichtversicherung für den gesamten Bereich der Landwirtschaft und für die Einzelbereiche Weinbau, Sonderkulturen und übrige Landwirtschaft, Versicherung gegen Hochwasserschäden; BE LReg bis 01.02.1990 -
Weitere Themen...

Antr SPD 23.08.1989 Drs 11/2906
PlPr 11/77 17.05.1990 S.5583
*Annahme mit Änd (BE bis 01.09.1990)

Weinbau
 
Umsetzung der Mengenregulierung im Weinbau in RPF, Fünfte LVO zur Durchführung des Weingesetzes
- Hektarhöchstertragsregelung nach dem Rebsorten- und Qualitätsstufenmodell, Erstellung eines Weinflächenregisters und einer Weinbaukartei, Auswirkung der Flurbereinigung auf die Regulierung, Einbeziehung nicht genehmigter Rebflächen -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 14.08.1989 Drs 11/2862
PlPr 11/58 24.08.1989 S.4057 ff
Redner...


Braubach, Stadt Rhein-Lahn-Kreis
 
Situation des Weinbaus in Braubach
- Belastung von Weinbergsflächen durch Emissionen der Blei- und Silberhütte -
Weitere Themen...

MdlAnfr Nienkämper CDU 21.06.1989 Drs 11/2754
Antw MinfLWF PlPr 11/57 23.06.1989 S.4008 f
Redner...


Ernteschaden
 
Hagelschäden im Weinbaubereich und in anderen landwirtschaftlichen Kulturen
Weitere Themen...

AfLWF 17.Sitzg 02.06.1989 Teil I S.3 ff

Weinbau
 
Mengenregulierung im Weinbau
- BE LReg über ihre Initiativen im BR zur Novellierung des Weingesetzes in bezug auf die vorgesehene Mengenregulierung -
Weitere Themen...

Bericht MinfLWF gem Drs 11/2324
PlPr 11/52 10.05.1989 S.3662 ff
Redner...


Weinbau
 
Extensivierung des Weinbaus und strikte Qualitätsorientierung zur Lösung der Mengen- und Preiskrise im rheinland-pfälzischen Weinbau
- Entsprechende Initiativen der LReg -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 11/2324 27.04.1989 Drs 11/2524
PlPr 11/52 10.05.1989 S.3649 ff
Überw: AfLWF S.3666
AfLWF 17.Sitzg 02.06.1989 Teil I
BeschlEmpf AfLWF 02.06.1989 Drs 11/2706
PlPr 11/56 22.06.1989 S.3912 ff
*Ablehnung gem Drs 11/2706 S.3927
Redner...


Weinbaubetrieb
 
Sicherung der Lage der Winzer und der Weinwirtschaft in RPF im Zusammenhang mit der Novellierung des Weingesetzes und dem Erlaß einer Landesverordnung zur Mengenregulierung im Weinbau
- Wissenschaftliche Untersuchung der Auswirkungen der Mengenregulierung, Kreditgarantien bei Preiszusammenbrüchen, Förderung der Einführung neuer Rebsorten, Erarbeitung eines weinbaupolitischen Gesamtkonzepts bis Mitte 1993, Schaffung von Weinwirtschaftsräten, Einführung eines Mengenkontrollkennzeichens -
Weitere Themen...

Antr SPD 14.04.1989 Drs 11/2474
PlPr 11/52 10.05.1989 S.3649 ff
Überw: AfLWF S.3666
BeschlEmpf AfLWF 02.06.1989 Drs 11/2705
ÄndAntr SPD 22.06.1989 Drs 11/2758 (s. nachfolgend)
PlPr 11/56 22.06.1989 S.3912 ff
*Annahme mit Änd gem Drs 11/2705 S.3927
Redner...


Weinbau
 
Mengenregulierung durch Auswahl qualitativ hochwertiger Rebsorten
- Umstellung bei Neuanpflanzung bzw Wiederbepflanzung von reichtragenden Rebsorten auf hochwertige mit geringeren Durchschnittserträgen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1399 Jürging SPD und Antw MinfLWF 21.03.1989 Drs 11/2388

Alternativer Landbau
 
Situation der ökologischen Landwirtschaft in RPF
- Anzahl der ökologisch arbeitenden Betriebe in RPF, regionale Verteilung, aufgeschlüsselt nach Produktionsarten (Ackerbau, Tierhaltung, Obst-, Gemüse- und Weinanbau, Gartenbau), Vermarktung der Produkte, Anteil an der Gesamtproduktion, wirtschaftliche Situation der Betriebe, Förderungsmöglichkeiten, Ausbildungsmöglichkeiten durch ökologisch arbeitende Betriebe, Betreuung durch Fachberater für ökologische Wirtschaftsformen, Bezeichnungsschutz für ökologische Produkte, Preisverstöße und Bezeichnungsmißbrauch -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 17.03.1989 Drs 11/2376
Antw MinfLWF 14.06.1989 Drs 11/2721
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 24.08.1989 Drs 11/2940
PlPr 11/69 18.01.1990 S.4839
Überw: AfLWF
AfLWF 21.Sitzg 16.03.1990 Teil I
AfLWF 22.Sitzg 11.05.1990 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weinbau
 
Mengenregulierung im Weinbau
- BE LReg über Initiativen im BR zur Novellierung des Weingesetzes in bezug auf die vorgesehene Mengenregulierung -
Weitere Themen...

Antr FDP 07.03.1989 Drs 11/2324
Antr (EntschlAntr) GRÜNE Drs 11/2524 (s. nachfolgend)
PlPr 11/52 10.05.1989 S.3649 ff
*Erledigt aufgrund BE MinfLWF S.3666
Redner...


Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1988
Bestätigungen zur Haushaltsrechnung 1987, Haushaltsrechnung und Haushaltsvollzug 1987, Haushaltslage des Landes und ihre Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden und ihre Entwicklung, Beschaffungswesen in der Landesverwaltung, Zuschüsse an Sportorganisationen, Förderung des Brandschutzwesens, Zuwendungen für den geplanten Neubau eines Feuerwehrhauses, Bußgeldstellen für Verkehrsordnungswidrigkeiten, Planung einer Kinderklinik, Planung von Hochbaumaßnahmen und Verkehrsanlagen einer Universität, Landesjustizkasse und Justizzahlstellen, Justizvollzugsanstalt, Zuschüsse zum Bau und zur Einrichtung sowie zur Instandhaltung von Jugendherbergen, Sozialhilfe für Pflege in Heimen, Ausgleichsabgabe für Schwerbehinderte, Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber, Wiederaufbaukasse der rheinland-pfälzischen Weinbaugebiete, Landesanstalt für Rebenzüchtung, Forstverwaltung, Ausgleichszahlungen für gemeinwirtschaftliche Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr, Zuweisungen für kommunale Straßenbaumaßnahmen, Zuweisungen zum Bau von Kreisstraßen, Klassenbildung, Lehrerbedarf und Lehrereinsatz an Grund- und Hauptschulen, Studiendirektoren als Fachberater im Bereich der Gymnasien und der berufsbildenden Schulen, Förderung des Schulsports, Überstundenvergütungen für Angestellte des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Studentenwerks, Aufwendungen eines Gesundheitsamtes, eines Medizinaluntersuchungsamtes, eines Chemischen Untersuchungsamtes
und des Landesveterinäruntersuchungsamtes, Planung und Ausführung von Anlagen der Abwasserbeseitigung, Organisations- und Wirtschaftlichkeitsprüfung bei einem kommunalen Krankenhaus der Schwerpunktversorqung, Organisations- und Wirtschaftlichkeitsprüfung bei zwei Kreiskrankenhäusern der Regelversorgung, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, kommunale Tiefbaumaßnahmen, Sozialhilfeaufwendungen der kreisfreien Städte und Landkreise, Haushalts- und Wirtschaftsführung des Südwestfunks
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 23.01.1989 Drs 11/2080
dazu: Vorlage 11/988 (Entwurf BeschlEmpf und Bericht HuFA)
PlPr 11/56 22.06.1989 S.3940
Überw: HuFA
HuFA 33.Sitzg 23.06.1989
Rechnungsprüfungskommission 9.Sitzg 18.09.1989
Rechnungsprüfungskommission 10.Sitzg 19.09.1989
Rechnungsprüfungskommission 11.Sitzg 25.09.1989
HuFA 36.Sitzg 26.10.1989
BeschlEmpf und Bericht HuFA 26.10.1989 Drs 11/3183
- BE LReg über das gem dem Ersuchen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1990 -
PlPr 11/68 08.12.1989 S.4757 ff
*Annahme Drs 11/3183 (einstimmig) S.4768
Redner...


Weinbau
 
Sicherung der Wiederanpflanzungsrechte bei Rebflurbereinigungen
- nach der Verordnung (EWG) Nr.822/87 (Weinmarktordnung) innerhalb der Achtjahresfrist, Ermöglichung von Wiederbepflanzungsrechten nach Ablauf von acht Jahren -
Weitere Themen...

KlAnfr 1192 Jürging SPD und Antw MinfLWF 13.01.1989 Drs 11/2051

Landesbürgschaft
 
Struktur und Verteilung der Landesbürgschaften in RPF
- Anzahl der seit 1975 vergebenen Landesbürgschaften und Garantien, aufgeschlüsselt nach Jahren, nach Wirtschaftszweigen, u.a. Handel, Gewerbe, Fremdenverkehr, Weinbau, Bauindustrie, Handwerk sowie nach dem Verwendungszweck, Höhe der seit 1975 geleisteten Bürgschafts- und Garantiezahlungen, u.a. iRd Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" -
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GrAnfr SPD 14.12.1988 Drs 11/1934
Antw MdF 26.01.1989 Drs 11/2092

Weinbau
 
Selbständiges Weinbaugebiet "Saar"
- Forderung der Jungen Union Konz nach einem selbständigen Weinbaugebiet "Saar" und Herauslösung aus dem Anbauverbund "Mosel-Saar-Ruwer" -
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KlAnfr 1087 Debus SPD und Antw MinfLWF 30.11.1988 Drs 11/1882

Nachtragshaushaltsgesetz 1989
 
LG zur Änd des Landeshaushaltsgesetzes 1988/1989 (Nachtragshaushaltsgesetz 1989)
- Anpassung der Haushaltsansätze an die derzeitige Entwicklung, Mehrausgaben für die Finanzierung bundesweiter Programme: Strukturhilfen zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft in den Ländern, sozialstruktureller Einkommensausgleich für landwirtschaftliche Unternehmer, Maßnahmen zur Anpassung an die Marktentwicklung (u.a. Stillegung von Ackerflächen, Extensivierung bei Überschußerzeugnissen, Aufgabe von Rebflächen), Wohnungsbauprogramm für Aussiedler -
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GesEntw LReg 29.11.1988 Drs 11/1866
dazu: Vorlage 11/641 (Liste über Mehrausgaben MdF) 11/657 (Übersichten über Baukostenerhöhung MdF) 11/700 (Zusammenstellung MdF) 11/701 (Strukturhilfemittel MdF) 11/709 (Übersicht Einnahmen/Ausgaben MdF) 11/725 (Änd Epl 10) 11/731 (Stellenplanänderung Epl 09)
1.Brtg: PlPr 11/41 09.12.1988 S.2848/2849 ff
Überw: HuFA S.2885
HuFA 27.Sitzg 12.01.1989
HuFA 28.Sitzg 26.01.1989
HuFA 29.Sitzg 14.02.1989
HuFA 30.Sitzg 16.02.1989 (Epl 01-10,12,14,20)
BeschlEmpf HuFA 16.02.1989 Drs 11/2200
Antr (EntschlAntr) GRÜNE Drs 11/2218, 11/2225-2227, 11/2239 Antr (EntschlAntr) SPD 11/2229-2238 Antr (EntschlAntr) CDU, FDP Drs 11/2240 Antr (EntschlAntr) CDU Drs 11/2241 ÄndAntr GRÜNE Drs 11/2224 ÄndAntr SPD Drs 11/2228 (s. nachfolgend)
2.Brtg: PlPr 11/45 23.02.1989 S.3092 ff
*Annahme mit Änd gem Drs 11/2200 S.3155
GVBl 1989 Nr.7 S.51-56 (LG vom 07.03.1989)
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Framersheim Krs Alzey-Worms
 
Phenole und andere umweltrelevante Stoffe im Grundwasser bei der Kreismülldeponie Framersheim?
- Angebliche Ablagerung von Lackschlämmen in der Hausmülldeponie, Konzentration der Phenolwerte im Sickerwasser, mögliche Auswirkungen auf die Landwirtschaft und den Weinbau -
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KlAnfr 951 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 17.10.1988 Drs 11/1682

Weinbau
 
Handhabung bei Verstößen gegen das Weinwirtschaftsgesetz
- Größe der ungenehmigten Rebflächen in den einzelnen Anbaugebieten bzw Regierungsbezirken, Ausrißverfügungen, Entwicklung, Erhebung von Zwangsgeldern -
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KlAnfr 942 Jürging SPD und Antw MinfLWF 04.10.1988 Drs 11/1651

Extensivierung landwirtschaftlicher Erzeugung
 
Auswirkungen des Extensivierungsgesetzes und der geplanten Flächenstillegung von Landwirtschaft und Weinbau in RPF
- Umfang der brachgelegten oder aufgeforsteten Fläche, Anwendung der Rotationsbrache, Nutzung stillgelegter Flächen, u.a. als Golfplätze, für den Straßenbau und für die Ansiedlung von Gewerbegebieten, ökologische, wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Folgen der Stillegungen, Höhe der Fördermittel -
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GrAnfr GRÜNE 17.05.1988 Drs 11/1177
Antw MinfLWF 04.08.1988 Drs 11/1467

Landeslehr- und Versuchsanstalt für Landwirtschaft, Weinbau und Gartenbau Trier
 
Landeshaushaltsgesetz 1988/1989 (LHG 1988/1989); hier: Landeslehr- und Versuchsanstalt Trier
- Streichung des Kopfvermerks bei Kap 0708, Rückgängigmachung der geplanten Reduzierung von Rebflächen der Landeslehr- und Versuchsanstalt an der Mosel -
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Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 11/670 22.03.1988 Drs 11/1007
PlPr 11/22 23.03.1988 S.1325 ff
PlPr 11/23 24.03.1988 S.1452 ff
PlPr 11/24 25.03.1988 S.1610 ff
*Ablehnung S.1689

Weinbau
 
Marktregulierung im Weinbau
- Eingreifen der Landeskartellbehörde gegen den rheinhessischen Weinbaupräsidenten hinsichtlich des Appells an Winzer, den Most "keinesfalls unter 1 DM" zu verkaufen, Möglichkeiten und Chancen eines berufsständischen Ausschusses nach der in Frankreich anzutreffenden Organisationsform des "Comite Interprofessionel" -
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KlAnfr 540 Dr. Langen CDU und Antw MinfLWF 04.03.1988 Drs 11/895

Weinbau
 
Maßnahmen zur Verbesserung der Situation des Weinbaus
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Bericht MinfLWF gem Drs 11/551
PlPr 11/14 10.12.1987 S.894 ff

Weinbau
 
Maßnahmen zur Sicherung des Weinbaus und der Weinwirtschaft in den rheinland-pfälzischen Anbaugebieten
- Finanzielle und personelle Aufstockung der Wiederaufbaukasse, Erhöhung der Weinwerbemittel bei klarer Abgrenzung der gebietlichen und der nationalen und internationalen Weinwerbung, BE LReg über die Auswirkungen der Beschlüsse des LT zur Weinbaupolitik 10. und 11. Wp auf die Novellen zum Weingesetz und Weinwirtschaftsgesetz -
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Antr (Alternativantrag) SPD zu Drs 11/355 09.12.1987 Drs 11/621
PlPr 11/14 10.12.1987 S.882 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.889
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Weinbau
 
Maßnahmen zur Verbesserung der Situation des Weinbaus
- BE LReg über das bisher Erreichte, insbes betr Anhebung der Weinqualität, Verbraucherinformation, Förderung des Weinabsatzes, Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Erzeugerbetriebe, Weiterentwicklung des Integrierten Weinbaus; neue Erkenntnisse aus dem Kongreß über ökologischen Weinbau am 20./21.11.1987 in Oppenheim -
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Antr (Alternativantrag) CDU, FDP zu Drs 11/355 26.11.1987 Drs 11/551
PlPr 11/14 10.12.1987 S.882 ff
*Erledigt aufgrund BE LREg S.899
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Weinbau
 
Notwendige Änderungen des Weinrechts
- Verbesserung der Lage des Weinbaus durch weinrechtliche Maßnahmen, insbes Sicherung der Priorität des Qualitäts-Weinbaus, Reduzierung der Weinmengen, Sicherung der Existenz kleiner Betriebe, Transparenz des Bezeichnungsrechts, Unterstützung des Öko-Weinbaus -
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Antr GRÜNE 07.10.1987 Drs 11/355
Antr (Alternativantrag) CDU, FDP Drs 11/551 (s. nachfolgend)
Antr (Alternativantrag) GRÜNE Drs 11/621 (s. nachfolgend)
PlPr 11/14 10.12.1987 S.882 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.899
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Wein
 
Mengenregulierung bei Wein
- Einführung einer Mengenregulierung über Hektarhöchsterträge bzw über Marktbeschickung, Kontrollmaßnahmen -
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KlAnfr 153 Heinz FDP und Antw MinfLWF 31.08.1987 Drs 11/266

Weinbaubetrieb
 
Entwicklung des Steillagenweinbaus vor und nach der Gewährung von Bewirtschaftungszuschüssen
- Zahl der Anträge für 1986, Gründe für Ablehnungen -
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KlAnfr 126 Rösch, Grimm SPD und Antw MinfLWF 14.08.1987 Drs 11/229

Flasche
 
Mehrwegflaschensystem und Weinbau
- Ausbau des Mehrwegflaschensystems bei Wein, Umstellung von 0,7- auf 0,75-Liter-Flaschen, Auslaufen der Übergangsfrist -
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KlAnfr 64 Jürging, Debus, Rösch, Grimm SPD und Antw MinfUG -im Einvernehmen mit MinfLWF- 30.07.1987 Drs 11/160

Extensivierung landwirtschaftlicher Erzeugung
 
Vorschläge der EG zur Extensivierung in Landwirtschaft und Weinbau
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
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Antr CDU nach § 73 (2) GOLT 07.07.1987 Vorlage 11/22
AfLWF 3.Sitzg 18.09.1987

Weinbau
 
Rebflächenausweitung, Ja oder Nein?
- Beurteilung der von der EG-Kommission genehmigten Rebflächenausweitung innerhalb der Europäischen Gemeinschaft in den Ländern Frankreich, Italien und Spanien -
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KlAnfr 12 Dr. Langen CDU und Antw MinfLWF 30.06.1987 Drs 11/60

Weinbau
 
Konsequenzen aus der Ausweitung von Qualitätsweinflächen in Ländern der EG
- Beurteilung der von der Kommission akzeptierten Ausweitung von QbA-Flächen in Spanien, Frankreich und Italien -
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KlAnfr 6 Beck, Debus, Grimm, Rösch SPD und Antw MinfLWF 22.06.1987 Drs 11/40

 
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