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Vorgänge

15. Wahlperiode

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufung bei Hochspeyer an der B 37 Abzweig B 48 sowie Abzweig Hauptstraße Hochspeyer
- Anzahl der Unfälle in den Jahren 2007 bis 2010, Unfallursachen und -folgen s. Anlagen 1 und 2, Unfallschwerpunkte, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, durchgeführte Geschwindigkeitskontrollen s. Anlage 3 -
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Kleine Anfrage 3337 Dr. Altherr CDU und Antwort MWVLW 22.12.2010 Drs 15/5275

Verkehrskontrolle
 
Regelung des fließenden Verkehrs
- Möglichkeiten der Delegierung der Verkehrsüberwachung an Orts- und Verbandsgemeinden -
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Kleine Anfrage 3115 Brandl CDU und Antwort ISM 29.07.2010 Drs 15/4829

Schwertransport
 
Nächtlicher Schwerlastverkehr auf der Bundesstraße 9
- Beschränkungen unterliegende Streckenbereiche, Kontrollen zur Einhaltung der Beschränkungen, Feststellung widerrechtlichen Schwerlastverkehrs, Fortsetzung der Kontrollmaßnahmen auf dem bisherigen Niveau -
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Kleine Anfrage 2686 Baldauf CDU und Antwort MWVLW 02.02.2010 Drs 15/4235

Nachtfahrverbot für Lastkraftwagen
 
Nachtfahrverbot B 9
- Durchgeführte Kontrollen, vor allem im Bereich zwischen dem Autobahnkreuz Wörth und der Anschlussstelle Schwegenheim, festgestellte Verstöße, Ahndungen (Bußgeld, Weiterfahrtverbot) -
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Kleine Anfrage 2050 Dr. Gebhart CDU und Antwort ISM 30.03.2009 Drs 15/3271

Nachtfahrverbot für Lastkraftwagen
 
Nachtfahrverbot B 9
- Seit Oktober 2006 durchgeführte Kontrollen zur Einhaltung des Nachtfahrverbots, Durchführung einer Kontrolle, festgestellte Verstöße, Ahndung, Zufahrt zum Autohof Schwegenheim uneingeschränkt möglich, seit Inkrafttreten der Nachtsperrung deutliche Rückgänge bei den Lkw-Zahlen -
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Kleine Anfrage 1953 Dr. Wilke CDU und Antwort ISM 18.02.2009 Drs 15/3117

Verwaltungsreform
 
Kommunal- und Verwaltungsreform; hier: Kommunalpolizei - Sonstige Verkehrsüberwachung
- Verlagerung von Zuständigkeiten und Befugnissen, Sachzusammenhänge mit bereits vorhandenen Aufgaben, Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der zukünftig zuständigen Verwaltungen, Aussagen über Kosten nach Abschluss der Erörterungen mit den Beteiligten möglich, Berücksichtigung der Anregungen aus den Bürgerkongressen, Reaktionen von anderer Seite -
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Kleine Anfrage 1443 Hörter, Lammert CDU und Antwort ISM 20.06.2008 Drs 15/2384

Verwaltungsreform
 
Kommunal- und Verwaltungsreform; hier: Kommunalpolizei - Überwachung der Hauptuntersuchungsfristen, der Abgasuntersuchungsfristen und Reifenprofile
- Verlagerung von Zuständigkeiten, Verbesserungen durch Aufgabenbündelungen, Sachzusammenhänge mit bereits vorhandenen Aufgaben, Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der zukünftig zuständigen Verwaltungen, Aussagen über Kosten nach Abschluss der Erörterungen mit den Beteiligten möglich, Berücksichtigung der Anregungen aus den Bürgerkongressen, Reaktionen von anderer Seite -
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Kleine Anfrage 1444 Hörter, Lammert CDU und Antwort ISM 20.06.2008 Drs 15/2385

 
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