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Vorgänge

14. Wahlperiode

Untersuchungsausschuss "Heimerziehung statt Untersuchungshaft"
 
Bericht des Untersuchungsausschusses im Zusammenhang mit der Konzeption und Umsetzung des Projekts "Heimunterbringung zur Vermeidung von Untersuchungshaft"
- Einsetzung und Verlauf des Untersuchungsverfahrens, Feststellungen und Würdigungen des Untersuchungsausschusses; Anlagen: Beweisbeschlüsse, Zeugen- und Sachverständigenverzeichnis, Vorlagen des Untersuchungsausschusses -
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Bericht UA 14/1 "Heimerziehung statt Untersuchungshaft" 06.05.2005 Drs 14/4120
PlPr 14/94 01.06.2005 S. 6266-6288
*Für erledigt erklärt
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Untersuchungsausschuss "Heimerziehung statt Untersuchungshaft"
 
Untersuchungsausschuss 14/1 "Heimunterbringung statt Untersuchungshaft"
- Verlängerung der Berichtsfrist bis Mitte Mai 2005 -
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Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/3117 und 14/3121 10.02.2005 Drs 14/3819
PlPr 14/89 25.02.2005 S. 5974
*Annahme (einstimmig)

Untersuchungsausschuss "Heimerziehung statt Untersuchungshaft"
 
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Zusammenhang mit der Konzeption und Umsetzung des Projekts "Heimunterbringung zur Vermeidung von Untersuchungshaft"
- im Jugendheim "Mühlkopf" in Rodalben, Beschluss des LT zu Drs 14/3117, Einsetzung gem. Art 91 LV iVm § 87 GOLT, Untersuchungsauftrag, Zahl und Benennung der Mitglieder, gewählte Vorsitzende -
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Unterrichtung LTPräs 29.04.2004 Drs 14/3121
Vgl. auch Drs 14/3819
Veränderung der Mitgliedschaft
Unterrichtung LTPräs 08.04.2005 Drs 14/4022
*Bericht UA 14/1 "Heimerziehung statt Untersuchungshaft" 06.05.2005 Drs 14/4120 (s. nachfolgend)

Untersuchungsausschuss "Heimerziehung statt Untersuchungshaft"
 
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Zusammenhang mit der Konzeption und Umsetzung des Projekts "Heimunterbringung zur Vermeidung von Untersuchungshaft"
- gem. Art 91 iVm § 89 GOLT, Untersuchung ob und gegebenenfalls warum die sachgerechte Umsetzung des Projekts im Jugendheim "Mühlkopf" in Rodalben beeinträchtigt war, z.B. durch fachliche Mängel bei der Vorbereitung und beim Aufnahmeprozess, durch mangelhafte Vorkehrungen zur Gewährleistung der Sicherheit; Untersuchung der Entscheidungsprozesse innerhalb der Landesregierung als mögliche Mitursache für die Übergriffe auf eine Mitarbeiterin und Untersuchung der Verantwortlichkeit des MASFG und des JM; Konsequenzen und konzeptionelle Folgen aus den Ergebnissen der Untersuchungen des UA; BE bis Ende März 2005 -
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Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE 28.04.2004 Drs 14/3117
(Tritt an die Stelle der Drs 14/3087)
PlPr 14/72 29.04.2004 S. 4810-4817
*Annahme (einstimmig)
Vgl. auch Drs 14/3819
Redner...


Untersuchungsausschuss "Heimerziehung statt Untersuchungshaft"
 
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
- zum Projekt "Heimunterbringung statt Untersuchungshaft" -
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Antrag Dr. Böhr, Dr. Altherr, Anheuser, Baldauf, Billen, Bischel CDU und 32 weiterer Abgeordneter der CDU 20.04.2004 Drs 14/3087
*Ersetzt durch Drs 14/3117

 
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