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Vorgänge

13. Wahlperiode

Universität Mainz
 
Ungenügende Finanzausstattung der Mainzer Universität
- Situation der wissenschaftlichen Bibliotheken der Hochschulen, Entwicklung der Mittel der Titelgruppe 71 seit 1991, Preisentwicklung im Bereich der wissenschaftlichen Publikationen in Abgrenzung an die allgemeinen Lebenshaltungskosten -
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KlAnfr 3723 Schreiner, Hammer (Helga) CDU und Antw MBWW 08.02.2001 Drs 13/6800

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2000
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1999 nach § 97 LHO durch den Rechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1999, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Schwimmbäder in Bitburg und Traben-Trarbach, Zuweisungen für die Stadtsanierung Kirchheimbolanden, Förderung von Konversionsprojekten, Zuwendungen für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, Genetische Beratungsstelle, Haushalts- und Wirtschaftsführung des Städtischen Krankenhauses Frankenthal, Planung einer Umgehungsstraße, Abrechnung von privat vorfinanzierten Straßenbaumaßnahmen, Förderung kommunaler Verkehrsanlagen, Abwicklung von Förderprogrammen für Verkehrsanlagen, Förderung grenzüberschreitender Maßnahmen, Reform der Landeskulturverwaltung - eine erste Zwischenbilanz, Verband der Teilnehmergemeinschaften, Wiederaufbaukasse der rheinland-pfälzischen Weinbaugebiete, Förderung von Einrichtungen der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung, Forstwirtschaftliche Wegebaumaßnahmen, Unterrichtsausfall, Anrechnungs- und Ermäßigungsstunden für Lehrkräfte an öffentlichen Schulen, Raumnutzungen im Neubau des Fachbereichs Chemie der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Personalwohnheime beim Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Stifung Römisch-Germanisches Zentralmuseum Mainz, Landesförderung der Stiftung "Historisches Museum der Pfalz", Zuwendungen zur Erhaltung, Sicherung und Wiederherstellung von Kulturdenkmälern, Parallelausschreibung von Baumaßnahmen für die universität Koblenz-Landau, Beteiligung des Landes an der Nürburgring GmbH und deren Tochtergesellschaften, Zuwendungen zum Bau von Altenpflegeheimen in Pirmasens, Frankenthal, Emmelshausen und Mudersbach, Daten- und Informationszentrum
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 29.01.2001 Drs 13/6750
*Weitere Behandlung s. Drs 14/6 (Nr.3)

Universität Mainz
 
Auswärtige Sitzung des ABWW auf dem Gelände der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
- Besuch des Fachbereichs Chemie -
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ABWW 41.Sitzg 07.12.2000 S.9 (öffentlich)
ABWW 42.Sitzg 11.01.2001 S.1 (öffentlich)

Universität Mainz
 
Johannes Gutenberg-Universität Mainz; hier: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Einbau von Großgeräten (MAMI III)
- Zustimmung des HuFA zu der Kostenfortschreibung für den Bau der dritten Stufe des Mainzer Mikrotron (MAMI III) -
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FM 15.11.2000 Vorlage 13/4524
HuFA 70.Sitzg 30.11.2000 S.9 Teil II (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
...tes LG zur Änd des LG zur Ausführung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
- Änd § 2: Reduzierung der Anzahl der Ämter für Ausbildungsförderung auf drei (Universitäten Mainz, Kaiserslautern und Trier), Möglichkeit zur Einrichtung von Außenstellen -
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GesEntw LReg 02.11.2000 Drs 13/6406
dazu: Vorlage 13/4591
1.Brtg: PlPr 13/121 16.11.2000 S.9156
Überw: ABWW (fdf), RA
ABWW 41.Sitzg 07.12.2000 S.3-4 (öffentlich)
RA 47.Sitzg 12.12.2000 S.9 (öffentlich)
BeschlEmpf ABWW 12.12.2000 Drs 13/6607
2.Brtg: PlPr 13/126 18.01.2001 S.9499-9503
*Annahme gem Drs 13/6607
Erstes LG zur Änd des Landesgesetzes zur Ausführung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
GVBl 2001 Nr.3 S.39 (LG vom 06.02.2001)
Redner...


Universität Mainz
 
Übertragung von Restmitteln aus Promotionsgebühren auf das neue Haushaltsjahr an der Universität Mainz
- zu 30 % anstelle der bisherigen 100%igen Übertragung, rechtliche Grundlagen -
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KlAnfr 3308 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 31.08.2000 Drs 13/6144

Institut für Filmwissenschaft
 
Gebäude für das Institut für Filmwissenschaften der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
- Raumbedarf für das derzeit in einem Behelfsgebäude untergebrachte Institut, Kenntnisse der LReg über das Konzept des sog "Medienhauses" -
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KlAnfr 3190 Hammer (Helga), Schreiner CDU und Antw MBWW 13.07.2000 Drs 13/5976

Frau
 
Frauen in leitenden Funktionen im Gesundheitswesen in RPF
- Anzahl der Studierenden (Männer und Frauen) im Studienfach Medizin und Zahnmedizin an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz im WS 1999/2000, Anzahl der Promotionen und Habilitationen, Verteilung der C 4-Professuren und der C 3-Professuren im Fachbereich Medizin, Anteil der Frauen, Besetzung der Leitungspositionen im Gesundheitsdienst -
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KlAnfr 3193 Granold, Dr. Altherr CDU und Antw MBWW 12.07.2000 Drs 13/5972

Öffentlichkeitsarbeit
 
Broschüren "Neue Arbeitsformen und -zeiten, best practice" und "Frauen als Führungskräfte in Unternehmen""
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MWVLW 14.03.2000 Vorlage 13/3880

Verbraucherschutz
 
BSE-Testmethode
- Bewertung des an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz neu entwickelten BSE-Tests, einer Methode zur Diagnose der Creutzfeldt-Jakob-Krankheit (CJD) beim Menschen, die auch zur Erkennung der Bovinen Spongiformen Enzephalopathie (BSE) beim Rind geeignet sein soll, Entwicklungs- und Verfahrensstadium der derzeitigen Untersuchungsverfahren, Akzeptanz des Herkunftszeichens "Rindfleisch aus RPF" beim Verbraucher -
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KlAnfr 2621 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 06.12.1999 Drs 13/5039

Wissenschaftliche Hochschule
 
Haushaltsvoranschläge zum Haushaltsgesetz 2000/2001 der rheinland-pfälzischen Universitäten Kaiserslautern, Koblenz-Landau, Mainz und Trier, der Fachhochschulen Bingen, Kaiserslautern, Koblenz, Ludwigshafen, Mainz, Trier und Worms sowie des Sondervermögens Medizin der Universität Mainz und der Universitätsklinik Mainz, Vorlage gem § 98 (2) Universitätsgesetz und § 80 (2) Fachhochschulgesetz
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StK 13.10.1999 Vorlage 13/3404
ABWW 32.Sitzg 08.11.1999 S.1-47 Epl 15 (Anhörung nicht öffentlich)

Dienstleistungsgewerbe
 
Studie zum wirtschaftlichen Nutzen der Dienstleistungsbranche in RPF
- Ergebnisse der an der Universität Mainz im Auftrag des MWVLW erstellten Studie; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 29.09.1999 Vorlage 13/3377
dazu: Vorlage 13/3616 (BE MWVLW)
AWiV 33.Sitzg 25.11.1999 S.7 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Universität Mainz
 
Vorwürfe gegen einen Professor im Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
- Einleitung eines Disziplinarverfahrens -
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Antr MBWW nach § 74 (4) GOLT
ABWW 27.Sitzg 11.05.1999 S.1 Teil II (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gutenberg, Johannes
 
Aktivitäten der LReg im Gutenbergjahr 2000
- insbes im Kulturbereich und an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz; Behandlung im AKJF, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 15.04.1999 Vorlage 13/2936
AKJF 25.Sitzg 17.06.1999 S.21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Universität Mainz
 
Polizeiliche Erkenntnisse über den AStA der Uni Mainz im Zusammenhang mit dem Verbot des Newroz-Festes
- Behandlung im InnenA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 24.03.1999 Vorlage 13/2884
InnenA 25.Sitzg 11.05.1999 S.9-10 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Universität Mainz
 
Straßenbau auf dem Gelände der Universität Mainz
- Planungsstadium, Kosten, Vorteile für die Anbindung der Mensa, Anzahl der anliefernden Fahrzeuge, Verkehrsberuhigung bzw Rückbau des Staudingerweges -
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KlAnfr 2023 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 19.03.1999 Drs 13/4112

Universität Mainz
 
Vorwürfe gegen einen Professor im Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
- im Hinblick auf die Verwendung öffentlicher Gelder für Gastdozenten, Unregelmäßigkeiten bei der Betreuung von Diplomanden, zu lange Korrekturzeiten für Arbeiten, u.a.; Behandlung im ABWW, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 12.01.1999 Vorlage 13/2700
ABWW 25.Sitzg 02.02.1999 S.1-7 Teil II (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Vogel
 
Wissenschaftliche Begleituntersuchung an Elster (Pica pica) und Rabenkrähe (Corvus c. corone) in RPF
- Kurzfassung der im Auftrag des MUF von der Universität Mainz erstellten Untersuchung über die Einschätzung der von Rabenvögeln nach Einstellung der allgemeinen Bejagung verursachten Schäden -
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MUF 26.11.1998 Vorlage 13/2539
AUF 25.Sitzg 26.11.1998 S.27-30 (öffentlich)

Vogel
 
Fachgutachten der Universität Mainz und Kaiserslautern zur Problematik des Abschusses von Rabenvögeln vom 24.07.1998
- Überlassung zumindest einer Kurzfassung der "3-bändigen Endfassung" des Gutachtens zur Behandlung im AUF, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 12.08.1998 Vorlage 13/2212
dazu: Vorlage 13/2539 (MUF, Kurzgutachten Abschuss von Rabenvögeln)
AUF 25.Sitzg 26.11.1998 S.27-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochschulkuratorium
 
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
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Wahlvorschlag SPD, CDU, FDP gem Drs 13/2717 11.02.1998 Drs 13/2727
PlPr 13/53 11.02.1998 S.4218
*Annahme

Hochschulkuratorium
 
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
- Erforderliche Neuwahl wegen Ablaufs der Amtszeit am 31.01.1998, Vorlage entspr Wahlvorschläge -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 06.02.1998 Drs 13/2717

Deutsches Atomforum e.V.
 
Mitgliedschaft der Uni Mainz im Deutschen Atomforum (DAtF)?
- Ziele des DAtF iRd friedlichen Nutzung der Kernenergie, Höhe des Mitgliedsbeitrags des seit 1978 im Deutschen Atomforum vertretenen Instituts für Kernchemie der Johannes Gutenberg-Universität Mainz -
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KlAnfr 1233 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 16.01.1998 Drs 13/2504

Professor
 
Proteste gegen einen Juraprofessor
- an der Universität Mainz wegen Nichterfüllung seines Lehrauftrags -
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KlAnfr 1139 Bischel CDU und Antw MBWW 03.12.1997 Drs 13/2360

Haushaltsgesetz 1998/1999
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999)
- Vorlage gem Art 116 LV iVm §§ 1, 11 LHO mit den dazugehörenden Haushaltsplänen (Einzelpläne: 01 = LT, 02 = MP, StK, Landesvertretung, 03 = ISM, 04 = FM, 05 = JM, 06 = MASG, 08 = MWVLW, 09 = MKJFF, 10 = RH, 12 = Hochbau,14 = MUF, 15 = MBWW, 20 = Allg. Finanzen); Kreditermächtigungen, Kreditbedarf Landesbetrieb "Liegenschafts- und Baubetreuung", Zusatzvereinbarungen betr Einsatz von Derivaten, private Vorfinanzierung von Investitionen, Modellprojekte Erprobung neuer Haushaltinstrumentarien, selbstgesteuerte Bewirtschaftung der Personalausgaben (Budgetierung), RH-Prüfung der und BE LReg über die Modellversuche, Abgabe von EDV-Programmen, Klinikum (Sondervermögen Medizin) -
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GesEntw LReg 04.11.1997 Drs 13/2300
Vorlagen hierzu: s. nachfolgend
1.Brtg: PlPr 13/43 12.11.1997 S.3419-3430 (Einbringungsrede FM)
Fortsetzung: PlPr 13/44 13.11.1997 S.3435-3512 (Aussprache)
Überw: HuFA
HuFA 26.Sitzg 20.11.1997 S.3-19 Teil I (nichtöffentlich) Grundsatzaussprache, Epl 02 S.21-31
HuFA 27.Sitzg 25.11.1997 S.1-46 Teil I (Anhörung nichtöffentlich) Epl 15
HuFA 28.Sitzg 27.11.1997 (nichtöffentlich) Grundsatzaussprache zu Epl 14 S.1-23, Epl 06 S.25-39
HuFA 29.Sitzg 28.11.1997 (nichtöffentlich) Grundsatzaussprache zu Epl 03 S.1-16
HuFA 30.Sitzg 09.12.1997 Teil I (nichtöffentlich) Grundsatzaussprache zu Epl 08 S.1-36
HuFA 31.Sitzg 16.12.1997 Teil I (nichtöffentlich) Grundsatzaussprache zu Epl 01 S.1-8, Epl 05 S.13-25 und Epl 10 S.9-11
HuFA 32.Sitzg 18.12.1997 Teil II (nichtöffentlich) Grundsatzaussprache zu Epl 04 S.17-25, Epl 12 S.9-16 und Epl 20 S.1-7
HuFA 32.Sitzg 18.12.1997 Teil III (vertraulich)
HuFA 33.Sitzg 19.12.1997 Teil I (nichtöffentlich) Grundsatzaussprache zu Epl 09 S.1-15
HuFA 34.Sitzg 06.01.1998 S.3-16 Teil I (nichtöffentlich)
HuFA 35.Sitzg 08.01.1998 Teil I (nichtöffentlich) Grundsatzaussprache zu Epl 15 S.1-26
HuFA 36.Sitzg 09.01.1998 S.1-6 Teil II (Anhörung nichtöffentlich)
HuFA 37.Sitzg 12.01.1998 S.3-95 Teil I (nichtöffentlich)
BeschlEmpf HuFA 12.01.1998 Drs 13/2500
Bericht HuFA 20.01.1998 Drs 13/2501
Antr (EntschlAntr) CDU Drs 13/2519-2554, 2676
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2555-2572, 2574-2579, 2629-2635, 2637-2659, 2664, 2667, 2671, 2674-2675, 2680
Antr (EntschlAntr) FDP Drs 13/2580-2596 Antr (EntschlAntr) SPD Drs 13/2599-2609 Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 13/2610-2625, 2677
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2673
ÄndAntr CDU Drs 13/2518 (s. nachfolgend)
ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2628 (s. nachfolgend)
ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2663 (s. nachfolgend)
ÄndAntr SPD, FDP Drs 13/2670 (s. nachfolgend)
2.Brtg: PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961 (Epl 02, 09)
Fortsetzung: PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091 (Epl 01, 06, 08, 10, 14, 15)
Fortsetzung: PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176 (Epl 03, 04, 05, 12, 20)
*Annahme mit Änd gem Drs 13/2500, 13/2670 S.4179
GVBl 1998 Nr.3 S.11-24 (LG vom 10.02.1998)
Redner...


Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1997 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1997 im Sinne des § 23 LHO
- Zuschuß an das Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e.V. -
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FM 23.10.1997 Vorlage 13/1328
HuFA 26.Sitzg 20.11.1997 S.11 Teil II (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Forschung
 
LG zur Änd des Landeshaushaltsgesetzes 1997 (Nachtragshaushaltsgesetz 1997); hier: Stärkung von Forschung und Lehre an den Hochschulen
- Bereitstellung von Mitteln für Forschung und Lehre im Umfang des verabschiedeten Haushaltsplanes 1997, für die notwendigen Investitionsmaßnahmen im Klinikum der Universität und für die Investitionen in neue Technologien im Hochschulbereich -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/1700 11.07.1997 Drs 13/1867
PlPr 13/35 17.07.1997 S.2837-2900
*Ablehnung
Redner...


Unternehmer
 
Der Unternehmer als Erfüllungsgehilfe des Staates - Möglichkeiten zum Abbau überflüssiger Belastungen
- Entlastung der Unternehmen von den bisher auf sie verlagerten Verwaltungsarbeiten; Aufsatz zu einer vom MWVLW in Auftrag gegebenen Untersuchung des Forschungsinstituts für Wirtschaftspolitik der Universität Mainz -
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MWVLW 19.03.1997 Vorlage 13/783

Juristische Ausbildung
 
Situation der Juristenausbildung in RPF
- Anzahl der Studierenden, Studienplatzentwicklung in den Studiengängen Rechtswissenschaft und Wirtschaftsrecht an den Universitäten Mainz und Trier und der Fachhochschule Mainz seit dem WS 1991/1992, Schwerpunkte einer Reform der Juristenausbildung, Pläne der LReg zur Verbesserung der Studienbedingungen für Jura in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 533 Hörter CDU und Antw MBWW 30.01.1997 Drs 13/1211

Universität Mainz
 
Einrichtung von Sonderforschungsbereichen
- Zustimmung zur Einrichtung von zwei Sonderforschungsbereichen an der Mainzer Johannes Gutenberg-Universität und Bewilligung der Fördermittel durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft; Bewertung dieser Entscheidung für die rheinland-pfälzische Forschungslandschaft; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 15.01.1997 Vorlage 13/587
dazu: Vorlage 13/1018 (BE MBWW)
ABWW 12.Sitzg 10.06.1997 S.21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Musikstudium
 
Kooperation zwischen Peter-Cornelius-Konservatorium Mainz und Johannes Gutenberg-Universität Mainz
- Auswirkungen des Kooperationsvertrages auf die Ausbildungssituation sowie auf die Arbeitsmarktchancen der Musikstudenten -
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KlAnfr 319 Hammer (Klaus) SPD und Antw MBWW 31.10.1996 Drs 13/704

Universität Mainz
 
Romanistik an der Universität Mainz
- Besetzung der seit 1993 vakanten zwei C 4-Professuren für Romanistik -
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KlAnfr 68 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 10.07.1996 Drs 13/232

 
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