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Vorgänge

17. Wahlperiode

Schlachtbetrieb
 
Schlachthöfe und Tierkörperbeseitigungsanlagen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Schlachtbetriebe für Huftiere sowie Anzahl der geschlachteten Rinder und Schweine, kein Vorliegen von Daten zu Fehlbetäubungen, Anwesenheit von Tierärzten bei Betäubung und Tötung, Videoüberwachung von Schlachtbetrieben, fehlende Rechtsgrundlage für tierschutzrechtliche Kontrollen in Tierkörperbeseitigungsanlagen, Rückverfolgbarkeit von Tieren
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 04.09.2018 Drucksache 17/7200 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7200 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 26.09.2018 Drucksache 17/7422 (2 S.)

Tierkörperbeseitigung
 
Tierkörperbeseitigung in Rivenich
Neustrukturierung der Entgelte, Veröffentlichung der Entgeltliste für 2018, Zuständigkeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 16.05.2018 Vorlage 17/3174 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 09.07.2018 Vorlage 17/3435
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/20 13.06.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Tierkörperbeseitigung
 
Tierkörperbeseitigung
Auswirkungen der Neuregelung der Tierkörperbeseitigung auf den Standort Rivenich; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung u. a. über die Gebührenentwicklung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.03.2017 Vorlage 17/1233 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/8 05.04.2017 S. 12-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Tierkörperbeseitigung
 
Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz
Privatisierung der Tierkörperbeseitigung, verursachergerechte Umlage der Kosten, Auswirkungen der Umstrukturierungsmaßnahmen der Entsorgungsfirma auf die Entgeltliste; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 25.08.2016 Vorlage 17/228 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/2 07.09.2016 S. 26-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Tierkörperbeseitigung
 
Zukunft der Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Kosten für die Tierkörperbeseitigung 2015 bis 2016, Sondervereinbarungen nach der alten Gebührenordnung, Entgeltkalkulation aufgrund des Vorhaltens der Seuchenreserve nicht bekannt, Entgeltliste für der GFTmbH, Regelungen in anderen Bundesländern, Auswirkungen der Neuordnung auf die Wettbewerbsfähigkeit
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Kleine Anfrage Marco Weber (FDP) 11.07.2016 Drucksache 17/418 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/418 Marco Weber (FDP), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 02.08.2016 Drucksache 17/634 (5 S.)

 
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