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Vorgänge

17. Wahlperiode

Öffentlicher Gesundheitsdienst
 
Vernachlässigung der Gesundheitsämter beim Thema Ärztemangel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Peter Enders (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Hedi Thelen (CDU) 23.08.2019 Drucksache 17/9852
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/9818 (Nr. 11)

Öffentlicher Gesundheitsdienst
 
Vernachlässigung der Gesundheitsämter beim Thema Ärztemangel
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Mündliche Anfrage Dr. Peter Enders (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Hedi Thelen (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.08.2019 Drucksache 17/9818 (6 S.) (Nr. 11)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/9852

Hochschulzulassung
 
Landesgesetz zu dem Staatsvertrag über die Hochschulzulassung (Hochschulzulassungsgesetz - HZG - )
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Gesetzentwurf (Staatsvertrag) Landesregierung Rheinland-Pfalz 14.08.2019 Drucksache 17/9763 (Vorabdruck)
1. Beratung Plenarsitzung 17/85 21.08.2019
Überweisung: AWWK (fdf), RA
     
Redner...


Ärztliche Versorgung
 
Landesgesetz zur Sicherstellung der ärztlichen Grundversorgung in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 14.08.2019 Drucksache 17/9764 (Vorabdruck)
1. Beratung Plenarsitzung 17/86 22.08.2019
Überweisung: AGPD (fdf), RA
     
Redner...


Pflegepersonal
 
Personalnotstand In der Pflege in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Auszubildenden in der Altenpflege, Aussteiger aus dem Beruf, Anzahl der Pflegefachkräfte im Auslandseinsatz, Aufnahmestopp in Pflegeeinrichtungen wegen Unterschreitens der Fachkraftquote, Pflegestudium sowie akademisch gebildete Pflegekräfte, Besetzung von zusätzlichen Stellen
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 26.07.2019 Drucksache 17/9673 (2 S.)

Universität Kaiserslautern
 
Studienzentrum der TU und der FH Kaiserslautern im Kreis Germersheim
Förderung des Studienzentrums, Masterstudiengang "Cyberelectronics", Anzahl und Ergebnisse der Treffen der AG zur Verbesserung des Studienangebots, erfolgte sowie geplante Schritte bei der Einrichtung des Studienzentrums, Start des Studienbetriebs in Germersheim
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 04.06.2019 Drucksache 17/9367 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9367 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 27.06.2019 Drucksache 17/9490 (2 S.)

Studium
 
Projekte zur Erleichterung des Übergangs zwischen Schulzeit und Studium
Erhöhung der Mittel für Angebote der Hochschulen an der Schnittstelle zwischen Schule und Hochschule, Schwerpunkt Förderung von MINT-Fächern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 06.03.2019 Vorlage 17/4486 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 29.04.2019 Vorlage 17/4751 (Sprechvermerk sowie Zahl der Studienanfänger in Studiengängen mit Beginn zum Wintersemester)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/29 11.04.2019 S. 18-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Medizinische Ausbildung
 
Länder verständigen sich auf neues Zulassungsverfahren zum Medizinstudium
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Zulassungsverfahren für das Medizinstudium, Reform des Zulassungsverfahrens; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 11.02.2019 Vorlage 17/4384 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 21.03.2019 Vorlage 17/4569
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/28 07.03.2019 S. 19-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Duales Studium
 
Master-Studiengänge der Dualen Hochschule Rheinland-Pfalz
Ausweitung des dualen Studiums auf Master-Studiengänge; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 25.01.2019 Vorlage 17/4290 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.03.2019 Vorlage 17/4538 (Mitteilung zur Erweiterung des Angebots der Studiengänge sowie zu weiteren Kooperationspartnern)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/28 07.02.2019 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Studium
 
Exmatrikulationen an Hochschulen und Universitäten
Einführung der Studienverlaufsstatistik mit dem Hochschulstatistikgesetz (HStatG) 2016, Erstellung erst retrospektiv möglich, Zahl der Exmatrikulationen sowie der Gründe für die Exmatrikulation 2013 bis 2017 gegliedert nach Hochschulen, keine Daten zu Auszubildenden, die zuvor an einer Hochschule eingeschrieben waren, bzw. zu den Hochschulzugangsberechtigungen exmatrikulierter Studierender
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 19.09.2018 Drucksache 17/7378 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7378 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.10.2018 Drucksache 17/7535 (5 S.)

Bildung
 
Bildungschancen
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Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 28.08.2018 Drucksache 17/7146 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7146 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 21.09.2018 Drucksache 17/7393 (3 S.)

Polizeibeamter
 
Einsatz von Polizeibeamten in ausbildungsfremden Tätigkeiten
Zahl der Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten mit Aufgaben die kein Studium an der Hochschule der Polizei erfordern gegliedert nach Polizeipräsidien und Dienststellen sowie Gründe für diese Verwendungen, ausbildungsfremde Verwendung von Polizeibeamtinnen und -beamten im Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik sowie Entlastung durch Einstellung von Tarifbeschäftigten, anderweitige Verwendung von polizeidienstunfähigen Polizeibeamtinnen und -beamten gegliedert nach Polizeipräsidien und Dienststellen, Zahl der unbesetzten Stellen im Polizeibereich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 21.08.2018 Drucksache 17/7067 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7067 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 12.09.2018 Drucksache 17/7262 (5 S.)

Medizinische Versorgung
 
Situation der Ergotherapie und Logopädie in Rheinland-Pfalz
Stellenwert von Ergotherapie und Logopädie für die medizinische Versorgung, Zahl der Ergotherapeuten und Logopäden, Fachkräftesituation und Fachkräftesicherung, Zahl der ausbildenden Schulen, Entwicklung der Auszubildendenzahlen, Entwicklung der Auszubildenden, Sicherstellung der bedarfsnotwendigen Zahl von Ausbildungsplätzen, Regelung, inhaltliche Beurteilung sowie Akademisierung der Ausbildung, Reformbedarf, Studienmöglichkeiten, Studierendenzahlen
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 13.08.2018 Drucksache 17/7008 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7008 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.09.2018 Drucksache 17/7428 (10 S.)

Hochschulabschluss
 
Notengebung und deren Aussagekraft
Erhöhung der Akademikerquote zur Deckung des steigenden Fachkräftebedarfs, Maßnahmen und Initiativen zur Stärkung der beruflichen Bildung, Bewertung des Einflusses von Durchfall- und Abbrecherquoten auf die Hochschulfinanzierung, Entwicklung der Hochschulabschlussnoten 2000 - 2017, Bewertung der 2012 in einer Studie des Wissenschaftsrates ermittelten Notenverteilung, Bewertung der Qualifikation und Leistungsfähigkeit von Hochschulabgängern durch Industrie und Wirtschaft und Zusammenhang mit einer Absenkung von Prüfungsanforderungen, Ursachen für sich verbessernde Studienergebnisse, keine Bewertung der Zunahme von Eignungsprüfungen durch Arbeitgeber, Täuschungsversuche in Prüfungen, kein Handlungbedarf zur Vergrößerung der Prüfungsgerechtigkeit
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 14.06.2018 Drucksache 17/6527 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6527 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.07.2018 Drucksache 17/6887 (6 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.09.2018 Drucksache 17/7264 (1 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4271-4277
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Weinbau
 
Entwicklung des Studienangebots am Weincampus Neustadt
Entwicklung der Studierenden- und Absolventenzahlen am Weincampus Neustadt, Voraussetzungen für die Ausweitung des Studiengangs; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 04.06.2018 Vorlage 17/3297 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.07.2018 Vorlage 17/3481 (Für Drittmittelwerbung zur Verfügung stehende Stellen, erwartete Kosten für neue Studiengänge)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/21 14.06.2018 S. 22-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Einwanderung und Asylpraxis in Rheinland-Pfalz
Asylbewerber und Flüchtlinge: Statistische Daten zur Asylanträgen, Verteilung der Unterbringung, Zu- und Wegzug, Aufenthaltsstatus sowie zum Familiennachzug von Asylbewerbern und Asylanten, Kosten und Kostenerstattung für die Unterbringung, Versorgung und Integration, Begriffsdefinitionen, abgeschlossene Asylverfahren, Zahlen zu Ausreisepflicht, Ausreise, Abschiebung und Abschiebehemmnissen, Abbruch von Abschiebungen, Duldungs- und Aufenthaltspraxis sowie zum Verfahrensablauf von Asylverfahren, Gerichtsverfahren und Härtefälle, Besuch von Kitas, Schulen und Hochschulen durch Flüchtlinge, Erkrankungen und Inanspruchnahme medizinischer Leistungen
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 29.05.2018 Drucksache 17/6367 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/6367 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.07.2018 Drucksache 17/6883 (39 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.08.2018 Drucksache 17/7022 (1 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4063-4079
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Stipendium
 
Stipendienprogramm für Medizinstudierende kombiniert mit einer Landarztquote
Einführung eines Stipendienprogramms in Kombination mit einer Landarztquote, Stipendium in Höhe von 500 Euro monatlich gebunden an die Verpflichtung zur Aufnahme einer hausärztlichen Tätigkeit im ländlichen Raum nach abgeschlossenem Studium, Rückzahlung der Förderung bei Nichterfüllung der Verpflichtung, bis zu zehn Prozent der Studienplätze in Humanmedizin für eine Landarztquote, Evaluation des Programms nach zwei Jahren
Weitere Themen...

Antrag CDU 17.05.2018 Drucksache 17/6246 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 07.10.2018 Vorlage 17/3826 (Prof. Dr. med. Michael Jansky, Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz)
dazu: Stellungnahme 09.10.2018 Vorlage 17/3839 (Dr. Gerhard Nordmann, Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe)
dazu: Stellungnahme 15.10.2018 Vorlage 17/3855 (Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen)
dazu: Stellungnahme 16.10.2018 Vorlage 17/3862 (Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege)
Plenarsitzung 17/58 24.05.2018 S. 3676-3684
Überweisung: AWWK (fdf), AGPD
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/21 14.06.2018 S. 32 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/22 14.08.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/22 16.08.2018 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/23 13.09.2018 S. 10 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/25 18.10.2018 S. 2-28 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/24 18.10.2018 S. 16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/26 05.12.2018 S. 4-11 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.12.2018 Drucksache 17/8074 (1 S.)
Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4744
* Ablehnung gem. Drs 17/8074
     
Redner...


Universität Koblenz-Landau
 
Proteste gegen Studienbedingungen unter Studenten der Universität Koblenz-Landau (Germanistik)
Anzahl der Studierenden sowie der Lehrenden im Fachbereich Germanistik, laufende Gespräche zwischen Hochschulleitung und dem Fachbereich, Anteil der für die Fächergruppe Germanistik aufgewendeten Mittel am Gesamthaushalt der Universität, Betreuungsrelation ausreichend für ein ordnungsgemäßes wissenschaftliches Studium, Ergebnisse der Gespräche der Hochschulleitung mit dem Fach Germanistik, der Fachschaft Germanistik und dem AstA in Koblenz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 30.04.2018 Drucksache 17/6092 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6092 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.05.2018 Drucksache 17/6332 (2 S.)

Studium
 
Studieren ohne Abitur in Rheinland-Pfalz
Entwicklung des Studiums ohne (Fach-)Abitur; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.04.2018 Vorlage 17/3065 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 24.05.2018 Vorlage 17/3216
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/20 09.05.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Student
 
Maßnahmen gegen Scheinstudenten
Keine statistische Erfassung des Sachverhalts und keine verlässlichen Angaben der Hochschulen, Unterstützung der Hochschulen im Rahmen des Hochschulgesetztes, keine Prüfmöglichkeit der Verkehrsunternehmen, keine Prüfkompetenz der Beihilfestelle, keine Prüfmöglichkeit seitens der Krankenkassen, Nichtgewährung von Kindergeld, keine Bewertung der Strafbarkeit, keine Informationen über fehlbesetzte Studienplätze
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 16.03.2018 Drucksache 17/5727 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5727 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.04.2018 Drucksache 17/5906 (2 S.)

Arbeitsplatzwechsel
 
Wechsel zur Bundesverwaltung VII
Maßnahmen zur Zurückgewinnung gewechselter Beamter, Besoldungsentwicklung, Sachstand zur Einführung eines Master-Studiengangs Public Management, Ministerratsbeschluss zur Festsetzung des Beförderungstermins jeweils auf den 18. Mai, Bewerbungen von Justizwachtmeistern zur Bundesverwaltung und zur Stadt Koblenz, Versetzungsgesuche von Verwaltungsbeamten im Jahr 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 06.02.2018 Drucksache 17/5334 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5334 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 05.03.2018 Drucksache 17/5611 (2 S.)

Medizinische Ausbildung
 
Struktur der Studierenden und Absolventen in den Studiengängen Medizin und Psychologie an rheinland-pfälzischen Universitäten
Studienanfänger im ersten Fachsemester sowie bestandene Abschlussprüfungen in den Fächern Medizin und Psychologie aufgegliedert nach Geburtsjahr bzw. Alter und Geschlecht 2001 - 2016, keine statistische Erfassung von Studierenden bei Abbruch eines Fachstudiums
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 30.01.2018 Drucksache 17/5250 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5250 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.02.2018 Drucksache 17/5549 (3 S.)

Hochschulzulassung
 
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Studienplatzvergabe für das Fach Humanmedizin
vom 19. Dezember 2017, Einstufung der bisherigen Praxis als teilweise verfassungswidrig, Forderung des Gerichts nach stärkerer Berücksichtigung außerschulischer Eignungskriterien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.12.2017 Vorlage 17/2401 (Ausschuss für für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/17 18.01.2018 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kindertagesstätte
 
Akademisch qualifizierte Fachkräfte in Kindertagesstätten
Anzahl der in Kindertagesstätten beschäftigten akademischen ausgebildeten Fachkräfte zum 1. März 2017 aufgegliedert nach Qualifizierungsabschluss, Regelung für die Voraussetzungen der Eignung von pädagogischem Personal sowie Ansprechpartner zur Umsetzung der Fachkräftevereinbarung, Anstellung von Fachkräften mit einem Bachelor-Abschluss im Bereich Erziehungswissenschaften mit dem Schwerpunkt frühkindliche Bildung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 06.12.2017 Drucksache 17/4766 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4766 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Bildung 27.12.2017 Drucksache 17/4949 (2 S.)

Fachkraft
 
Fachkräftegewinnung als Standortfaktor
Fachkräfte als Wirtschafts- und Standortfaktor, Wettbewerb um Fachkräfte, Fachkräftestrategie des Landes 2018 bis 2021 sowie Maßnahmen, Teilnehmer des ovalen Tischs zu Fachkräften, Ausbildung über den zweiter Bildungsweg, Vermittlung von digitalen Kompetenzen, Auswirkungen des demografischen Wandels, steigende Anforderungen an das Qualifikationsniveau von Arbeitnehmern, Weiterbildung, Nachqualifizierung, Messbarkeit des Erfolgs der Maßnahmen, Akademisierung, Förderung von Frauen in mathematisch-naturwissenschaftlichen Berufen, Ausbildung von Migranten und Flüchtlingen, Kinderbetreuung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 21.11.2017 Drucksache 17/4626 (1 S.)
Plenarsitzung 17/44 22.11.2017 S. 2634-2642
     
Redner...


Hochschulzulassung
 
Hochschulzugang begabungs- und leistungsgerecht gestalten
Einführung eines landesweiten Zentralabiturs, Betonung der Chancen der dualen Bildung, Unterstützung der Hochschulen bei der Schaffung weiterer Zulassungsmöglichkeiten alternativ zur Abiturnote, Anpassung der Studienplätze für Humanmedizin an den Bedarf im Land
Weitere Themen...

Antrag CDU 15.09.2017 Drucksache 17/4149 (2 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2448-2454
* Ablehnung
     
Redner...


Familienpolitik
 
Familien in Rheinland-Pfalz
Familienpolitik in Rheinland-Pfalz, Situation von Familien, Bildung-, Beratungs- und Unterstützungsangebote, Angebote für Familien mit spezifischen Unterstützungsbedarf, Angebote für Familien in besonderen Situationen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 28.07.2017 Drucksache 17/3672 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/3672 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.09.2017 Drucksache 17/4086 (80 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 04.12.2017 Drucksache 17/4727 (1 S.)
Plenarsitzung 17/47 14.12.2017 S. 2873-2881
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Arbeitsplatzwechsel
 
Wechsel zur Bundesverwaltung II
Rahmenkonzept "Gesundheitsmanagement in der Landesverwaltung", Vergleich mit dem Angebot des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, Dienstpostenbündelung, keine Wiedereinführung vermögenswirksamer Leistungen oder Aufhebung der Kostendämpfungspauschale geplant, Nachwuchskräftegewinnung durch Studiengänge an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz (HöV) und die Fortbildungsqualifizierung (FQ), kein Fernstudiengang zum Aufstieg in den gehobenen Dienst geplant, Maßnahmen zur Personalentwicklung, Zahl der zum 1.7. und um 1.10.2017 zur Bundesverwaltung versetzten Landesbeamten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 28.06.2017 Drucksache 17/3394 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3394 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.07.2017 Drucksache 17/3613 (3 S.)

Ausländischer Student
 
Flüchtlinge auf dem Weg ins Studium
Integra-Programm des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD), erfolgreiche Teilnehmer erhalten Zertifikate; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 12.05.2017 Vorlage 17/1447 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/11 24.05.2017 S. 24-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Mathematik
 
Mathematikkenntnisse von Schulabgängern
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über Kritik von Hochschulen, berufsbildenden Schulen und Ausbildungsbetrieben am sinkenden Niveau der Mathematik-Kenntnisse von Studierenden und Auszubildenden, hohe Abbrecherzahl in mathematischen Studiengängen und Ausbildungsberufen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.04.2017 Vorlage 17/1367 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 08.06.2017 Vorlage 17/1596
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/9 11.05.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Architektur
 
Situation der Studiengänge Architektur, Innenarchitektur und Stadtplanung an den Fachbereichen der Hochschulen des Landes Rheinland-Pfalz
Personelle Ausstattung der Studiengänge auch im Vergleich zu anderen Bundesländern, Arbeitsplatzsituation der Studierenden, Erfüllen von europäischen Qualitätsstandards, Mittelzuweisungen für Quereinsteiger aus anderen Studiengängen, Maßnahmen zur Unterstützung von Propädeutikkursen
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 03.03.2017 Drucksache 17/2436 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2436 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.04.2017 Drucksache 17/2816 (5 S.)

Studium
 
Bestandsaufnahme und Empfehlungen des Wissenschaftsrats zu studiengangbezogenen Kooperationen: Franchise-, Validierungs- und Anrechnungsmodelle
im Auftrag der Kultusministerkonferenz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.01.2017 Vorlage 17/929 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 22.03.2017 Vorlage 17/1212
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/9 09.03.2017 S. 7 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Lehrerbildung
 
Entwicklungen im Lehramtsstudium
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über Entwicklungen im Lehramtsstudium, Zahl der Studierenden in lehramtsbezogenen Masterstudiengängen, bestandene Prüfungen aufgegliedert nach Fächern und Schularten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 20.01.2017 Vorlage 17/868 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Bildung 10.02.2017 Vorlage 17/987 (ergänzende Berichterstattung, Studierende in den Studiengängen Master Lehramt)
Ministerium für Bildung 10.02.2017 Vorlage 17/988 (ergänzende Berichterstattung, Belegung in einzelnen Fächern, bestandene Abschlussprüfungen in den lehramtsbezogenen Masterstudiengängen) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/6 31.01.2017 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufsausbildung
 
Stärkung der Berufsausbildung im dualen System
Erhöhung der Übergangsquote ins duale System, Reduzierung der Studentenzahlen insbesondere in wenig auf dem Arbeitsmarkt nachgefragten Studiengängen, Senkung der Studienabbrecherquote durch Stärkung des dualen Systems, Ziel der Kompetenzanalyse Profil AC, Maßnahmen zur besseren Anerkennung nicht-akademischer Wege in den Beruf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 07.12.2016 Vorlage 17/726 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 10.02.2017 Vorlage 17/983
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/6 31.01.2017 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Duales Studium
 
Duales Studium in Rheinland-Pfalz
Unterzeichnung einer Absichtserklärung zur Erhöhung von Unternehmenskooperationen je Studiengang; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 10.11.2016 Vorlage 17/559 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.12.2016 Vorlage 17/774
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/6 29.11.2016 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufsausbildung
 
Ausbildungssituation in den Unternehmen in Rheinland-Pfalz - allgemeine und branchenspezifische Probleme
Problem der Gewinnung qualifizierter Bewerber, Tendenz zum Studium; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 12.09.2016 Vorlage 17/297 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/8 22.09.2016 S. 28-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Studienzeit
 
Studiendauer
Durchschnittliche Studiendauer im Vergleich zur Regelstudienzeit, Entwicklung der Studienzeiten, Auswirkung der Zulassungsbeschränkungen der Masterstudiengänge auf die Studiendauer; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 09.09.2016 Vorlage 17/281 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/4 21.09.2016 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochschulfinanzierung
 
Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung entsprechend Ziffer III Nr.3 i.V. m Ziffer II Nr. 2 der dazu ge­schlossenen Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung
hier: Wissenschaftspakte „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken", ,,Inno­vation in der Hochschullehre" (Nachfolge Qualitätspakt Lehre), ,,Pakt für For­schung und Innovation IV" sowie DFG Programmpauschalen
Bericht über die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zur Hochschulfinanzierung, flächendeckende hohe Qualität von Studium und Lehre, bedarfsgerechter Erhalt der Studienkapazitäten, wettbewerbliche Gestaltung in der Hochschullehre, Stärkung von Innovationen und Qualitätsverbesserungen, Definition forschungspolitischer Ziele in den durch Bund und Länder gemeinsam geförderten Wissenschaftseinrichtungen, Überführung der Programmpauschalen in die reguläre DFG-Förderung, Entwürfe der genannten Veeinbarungen
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.06.2019 Vorlage 17/4926
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.06.2019 Vorlage 17/5060
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/30 06.06.2019 S. 4; 21-24 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 06.06.2019 Drucksache 17/9330 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Hochschulgesetz
 
Änderung des Hochschulgesetzes
Eingabe betreffend der Möglichkeit eines Teilzeitstudiums an Hochschulen
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 08.03.2018 Vorlage 17/2835 (LE 03/18) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/15 17.04.2018 S. 12-13 (nicht öffentlich)
     

Beamtenversorgung
 
Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes (§ 18)
Eingabe betreffend der Anerkennung eines Hochschulstudiums als ruhegehaltsfähige Dienstzeit
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 24.07.2017 Vorlage 17/1794 (LE 20/17) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/10 12.09.2017 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 123. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. bis 12. Mai 2017 in Brüssel
Ergebnisse der 123. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. bis 12. Mai 2017 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen: Zukunft der Kohäsionspolitik, Investieren in Europas Jugend und das Europäische Solidaritätskorps, Bessere Steuerung des Europäischen Semesters, Soziale Innovation als neues Instrument zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen, Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union, Lokale und regionale Dimension der Bioökonomie, Gesundheit in Städten, Mitteilung 2016 über die EU-Erweiterungsstrategie, Europäische Politik für blaues Wachstum, Unternehmertum auf Inseln, Entschließung zum Weißbuch der Europäischen Kommission
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 18.07.2017 Vorlage 17/1705
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/12 29.08.2017 S. 10 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 29.08.2017 Drucksache 17/3965 (1 S.)
* Kenntnisnahme

 
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