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Vorgänge

14. Wahlperiode

Bildungspolitik
 
Regierungserklärung MWWFK Dr. Zöllner: "Wissen schafft Zukunft - Perspektiven für die rheinland-pfälzischen Hochschulen in einer Hochschullandschaft im Umbruch"
Bewältigung der künftigen Herausforderungen im Wissenschaftsbereich, Umsetzung des Hochschulprogramms, Erhalt und Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Hochschulen durch zielgerichtete Verteilung der Mittel, Strukturreformen im Fachhochschulbereich, erfolgreiche Reform der Lehrerausbildung, Verbesserung der Studienbedingungen, Erhöhung der Zahl der Studienplätze, Weiterentwicklung der Forschungsstruktur, Zusammenarbeit der Hochschulen und Unternehmen bei der Umsetzung der Forschungsvorhaben, Ausbau des Landes zu einem Zentrum für Informationstechnologie, Unterstützung der Hochschulen bei den Bemühungen um die Aufnahme in die Exzellenzinitiative von Bund und Ländern
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Regierungserklärung MWWFK PlPr 14/109 15.02.2006 S. 7255-7262
Aussprache S. 7262-7274
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Hinterbliebenenrente
 
Waisenrentenzahlung
- zwischen zwei Ausbildungsabschnitten für einen Übergangszeitraum von bis zu vier Monaten, Wegfall der Zahlung bei der Verlängerung des Zeitraums durch das vorgezogene Abitur im März und den Studienbeginn am 01. Oktober eines Jahres -
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Kleine Anfrage 2923 Baldauf CDU und Antwort MASFG 06.02.2006 Drs 14/4932

Fachhochschule
 
Fachhochschulen in Rheinland-Pfalz
- Studiengänge und Fachbereiche (darunter auch internationale), Zahl der Studierenden in den letzten fünf Jahren (weibliche, männliche, behinderte, ausländische Studenten), Studiendauer, Studienabbrecher, Beziehungen der Fachhochschulen zur Wirtschaft, Ranking der Fachhochschulen, Bachelor- und Masterstudiengänge, Numerus clausus, Professoren mit W-Besoldung, Probleme bei der Einführung; Einbeziehung der Fachhochschulen in die duale Ausbildung, Baumaßnahmen an Fachhochschulen, Bewertung der Einrichtung von Berufsakademien -
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Große Anfrage CDU 01.12.2005 Drs 14/4735
Antwort MWWFK 16.01.2006 Drs 14/4871
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 26.01.2006 Drs 14/4911

Hochschulabschluss
 
Landesgesetz zu dem deutsch-ungarischen Abkommen über die Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich und dem deutsch-österreichischen Abkommen über Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich
Zustimmung des Landtags zu den am 01.12.2001 bzw. 13.06.2002 unterzeichneten Abkommen, Hochschulen im Sinne der Abkommen, Anerkennung von Studien- und Prüfungsleistungen, Zugang zu weiterführenden Studien, Grade und Titel, Anerkennungen und Anrechnungen von Qualifikationen, Einsetzung einer Ständigen Expertenkommission zur Beratung aller sich aus den Abkommen ergebender Fragen, Dauer, Kündigung und Inkrafttreten der Abkommen
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Gesetzentwurf LReg 22.11.2005 Drs 14/4678
dazu: Vorlage 14/5073
1. Brtg: PlPr 14/104 01.12.2005 S. 6981
Überw: AWWFK (fdf), RA
AWWFK 33. Sitzg 26.01.2006 S. 5 (öffentlich)
RA 44. Sitzg 14.02.2006 Teil I S. 13 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWWFK 14.02.2006 Drs 14/4955
2. Brtg: PlPr 14/109 15.02.2006 S. 7285
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 14/4955
GVBl 2006 Nr. 5 S. 86-91 (LG vom 02.03.2006)
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Wissenschaftler / Wissenschaftlerin
 
Perspektiven der Förderung wissenschaftlicher Spitzenleistungen in Forschung, Lehre und Ausbildung wissenschaftlichen Nachwuchses in Rheinland-Pfalz (Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder)
- Stärkung des Wissenschaftsstandortes Deutschlands, Förderung sogenannter Graduierten Schulen, der universitären und außeruniversitären Forschung und Spitzenforschung durch Bundesmittel und das Landesprogramm "Wissen schafft Zukunft" -
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Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 20.04.2005 Drs 14/4054
PlPr 14/92 27.04.2005 S. 6119-6127
Redner...


Studienkonto
 
Landesverordnung über die Einrichtung und Führung von Studienkonten
- Ausführungsregelungen zu § 70 HochSchG, Einführung ab WS 2004/2005, Erhebung von Studiengebühren bei unzureichenden Studienguthaben -
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Verordnungsentwurf LReg 31.03.2004 Drs 14/3044
PlPr 14/71 28.04.2004 S. 4747-4756
*Annahme
Redner...


Hochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 2004 (LHG 2004); hier: Studienbedingungen an rheinland-pfälzischen Hochschulen verbessern
- Sofortprogramm für unmittelbare Verbesserung der Studienbedingungen -
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Entschließungsantrag SPD, FDP zu Drs 14/2520 20.01.2004 Drs 14/2849
PlPr 14/63 21.01.2004 S. 4122-4227
PlPr 14/64 22.01.2004 S. 4233-4350
PlPr 14/65 23.01.2004 S. 4355-4373
*Annahme S. 4378

Studium
 
Medizinstudium ohne Abitur
- Zugangsvoraussetzungen, Anzahl der Bewerber um Zulassung zur Hochschulzugangsprüfung oder zum Probestudium, Erlangung eines Studienplatzes und Einschreibung, Anzahl der Studienabbrecher, Zugangsberechtigung für Bewerber aus allen Bundesländern -
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Kleine Anfrage 1341 Dr. Enders, Kohnle-Gros CDU und Antwort MWWFK 18.07.2003 Drs 14/2366

Informatik
 
Informatiklehrer
- Studienabschlüsse seit 1995, Einstellungen im Schuldienst und als Assessoren von 1991 bis 2000 -
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Kleine Anfrage 844 Lelle CDU und Antwort MWWFK 11.10.2002 Drs 14/1513

Studium
 
Steigerung der Attraktivität des Studiums für junge Menschen
- BE LReg im ABJ über das regionale Netzwerk "Wege ins Studium" und die Informationsmesse "Studieren im Südwesten" an der Universität Kaiserslautern -
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 13.05.2002 Vorlage 14/1084
dazu: Vorlage 14/1461 (MBFJ, BE)
ABJ 11. Sitzg 03.09.2002 S. 3-7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Integration Behinderter
 
Gleichstellung behinderter Menschen - Umsetzung auf Landesebene
- Anzahl Behinderter in RPF (Altersgruppen, Geschlecht, Familienstand, Behinderungsart, Pflegebedürftigkeit), Kindergarten- und Schulbesuche sowie Ausbildung und Studium durch Behinderte, Wohnsituation, Leistungsbezieher (Renten, Pensionen, Leistungen nach dem BSHG), Bewertung des Bundesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen, Vorlage eines Landesgleichstellungsgesetzes im Landtag -
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Große Anfrage CDU 30.04.2002 Drs 14/1028
Antwort MASFG 11.06.2002 Drs 14/1160
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 20.06.2002 Drs 14/1201
Berichtigung Seite 6 22.07.2002 Drs 14/1277
PlPr 14/31 25.09.2002 S. 2095-2105
*Für erledigt erklärt S. 2104-2105
Redner...


Hochschule
 
Entwicklungen an rheinland-pfälzischen Hochschulen
- Mittel für Universitäten und Fachhochschulen aus dem Landeshaushalt seit 1991, Personalausgaben, Sachausgaben, Weiterbildungsveranstaltungen, Frauenförderung, Gender Mainstreaming, Evaluation von Studiengängen, Lehre, Forschung, Anzahl der Studierenden seit 1991, Immatrikulation, Aufnahmebeschränkungen, Auswahlverfahren, Studienabbruch, Regelstudienzeit, Langzeitstudierende, Austauschprogramme, Angebote für ausländische Studierende, Stellenbesetzungen, u.a. von Professoren, Dozenten, Kinderbetreuungseinrichtungen, Finanzierung von Tutorien, Bachelor- und Masterstudiengänge, Graduiertenkolleg, Career Services -
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/GRÜNE 20.12.2001 Drs 14/581
Antwort MWWFK 01.02.2002 Drs 14/701
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 06.05.2002 Drs 14/1046
PlPr 14/27 20.06.2002 S. 1855
Überw: AWWFK
AWWFK 11. Sitzg 05.09.2002 S. 9-12 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Studium
 
Hochschulstudium am Computer - Online-Studium
- Angebotene Studiengänge auf dem "Virtuellen Campus", Nutzer (Studierende und Nicht-Hochschulangehörige), Online-Angebote mit anerkanntem Abschluss, bereitstehende Haushaltsmittel -
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Kleine Anfrage 266 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWWFK 27.11.2001 Drs 14/472

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 15 13 - Allgemeine Bewilligungen, Hochschulen und Klinikum, Forschung, Ausbildungsförderung, Titel 427 83 - Vergütungen für befristete Verträge mit Wissenschaftlern und Mitarbeitern für Hilfskräfte, Lehraufträge sowie Gastprofessuren, Titel 429 83 - Sonstige Personalausgaben, Titel 547 83 - Sachausgaben, Titel 812 83 - Investitionen, hier: Bund-Länder-Sofortprogramm zur Weiterentwicklung des Informatikstudiums an den Hochschulen -
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Unterrichtung FM 12.07.2001 Drs 14/91
HuFA 3. Sitzg 13.09.2001 Teil I S. 5-7 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

 
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