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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kfz-Abgas
 
Aktuelle Entwicklungen in der Diesel-Debatte: Stickoxid-Grenzwerte erhöhen, Mess-Stationen neu aufstellen, Fahrverbote in Rheinland-Pfalz verhindern!
Verhinderung von Fahrverboten für Diesel-Pkw durch Erhöhung der Grenzwerte für Stickoxide, Veränderung der Messorte, Möglichkeit eines Berufungsverfahrens der Stadt Mainz wegen Fahrverboten, Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten bei geringen Grenzwertüberschreitungen, Eingriff in das Alltagsleben der Bevölkerung, Forderung nach mehr Forschung zu Grenzwerten, Wertschätzung der Diesel-Technologie, betroffene Arbeitsplätze, Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität, Expertendiskussion unter Lungenfachärzten, Verhalten und Anteil der Automobilindustrie, Notwendigkeit von Hardwareumrüstungen
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Aktuelle Debatte AfD 19.02.2019 Drucksache 17/8374
Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4805-4813
     
Redner...


Kfz-Abgas
 
Stickoxidgrenzwerte auf 50 Mikrogramm erhöhen – Dieselfahrverbote in Rheinland-Pfalz verhindern!
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Aktuelle Debatte AfD 13.02.2019 Drucksache 17/8321 (1 S.)
* Zurückgezogen

Fahrverbot
 
Fahrverbote verhindern – Soziale Härten vermeiden – Grenzwerte überprüfen
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Aktuelle Debatte CDU 25.01.2019 Drucksache 17/8207 (1 S.)
Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4704-4713
     
Redner...


Luftreinhaltung
 
Urteil des VG Mainz zum Luftreinhalteplan der Stadt Mainz
Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz vom 24. Oktober 2018 ( 3 K 988/16.MZ), Fortschreibung des bestehenden Luftreinhalteplans der Stadt Mainz, Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge als mögliche Maßnahme; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 06.12.2018 Vorlage 17/4070 (Rechtsausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 26.02.2019 Vorlage 17/4471
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/36 24.01.2019 S. 4-5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Fahrverbot
 
Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Rheinland-Pfalz und in grenznahen Städten
Messung von Stickoxiden, mögliches juristisches Vorgehen gegen Fahrverbote, Maßnahmen gegen Fahrverbote, Gesundheitsgefahren durch Stickoxide
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Große Anfrage AfD 20.11.2018 Drucksache 17/7786 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7786 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.01.2018 Drucksache 17/8105
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 14.02.2019 Drucksache 17/8337
Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4923-4928
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Luftgüteüberwachung
 
Standorte der Luftmessstationen für Stickoxide
Erfüllung der Standortkriterien der EU-Luftqualitätsrichtlinie bzw. der 39. Bundes-Immissionsschutzverordnung, Abstand von mindestens 25 Metern zu einer Kreuzung, Messstation Parcusstraße in Mainz, zusätzliche Passivsammler-Messungen
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 09.10.2018 Drucksache 17/7525 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7525 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 02.11.2018 Drucksache 17/7677 (1 S.)

Fahrverbot
 
Klage gegen die Stadt Mainz - mögliche Diesel-Fahrverbote
Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Stadt Mainz wegen Überschreitens der Stickoxidwerte; Maßnahmen zur Reduzierung von Stickoxiden in Zuständigkeit der Kommunen, Zufriedenheit mit Umsetzung der Programme "Saubere Mobilität" und "Saubere Luft", Gerichtsverfahren wegen Überschreitens der Stickoxidwerte betrifft Stadt Mainz, Standorte der Messstationen zur Luftqualitätsüberwachung, Argumente gegen Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in der Stadt Mainz
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 19.09.2018 Drucksache 17/7379 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7379 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.10.2018 Drucksache 17/7539 (2 S.)

Fahrverbot
 
Gegen unsinnige Fahrverbote, für Privateigentum, Individualverkehr und Wissenschaftlichkeit
Überprüfung der Grenzwerte, ggf. Veränderung der Standorte der Messstationen, Unterstützung der betroffenen Städte in den Verwaltungsgerichtsverfahren zu möglichen Fahrverboten
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Antrag AfD 14.09.2018 Drucksache 17/7288 (2 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4282-4287
* Ablehnung
     
Redner...


Stickoxide
 
EU-Klage aufgrund zu hoher Stickoxidwerte
Klärung der Frage, inwieweit Rheinland-Pfalz betroffen ist, Auswirkungen eines Erfolgs der Klage; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.05.2018 Vorlage 17/3237 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.07.2018 Vorlage 17/3453
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/26 12.06.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Fahrverbot
 
Bisher umgesetzte Maßnahmen zur Abwendung von Diesel-Fahrverboten
Umgesetzte und geförderte Maßnahmen aus den Programmen "Saubere Mobilität" und "Saubere Luft 2017-20", geplante Maßnahmen insbesondere zur unmittelbaren Stickoxidminderung in Großstädten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 01.03.2018 Vorlage 17/2775 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.03.2018 Vorlage 17/2954
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/23 (Teil 1) 14.03.2018 S. 4-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fahrverbot
 
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten
Keine Konsequenzen für Rheinland-Pfalz, insbes. Fahrverbote, erwartet, Entwicklung der Stickstoffdioxidwerte (NO2) in den Städten Mainz, Ludwigshafen und Koblenz 2017 im Vergleich zu 2016, Entscheidung über Strategien und Instrumente zur kurzfristigen Stickoxidminderung durch die betroffenen Kommunen
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Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Gabriele Wieland (CDU) 23.02.2018 Drucksache 17/5532 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/5450 (Nr. 17)
Antwort zu Drs 17/5532 Christian Baldauf (CDU), Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.03.2018 Drucksache 17/5707 (2 S.)

Luftverunreinigung
 
Krisengipfel zur EU-Luftqualität
Frist der EU-Kommission zur Einleitung von Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung in Städten, Überschreitung von Stickstoffdioxid-Grenzwerten insbesondere in den Städten Mainz, Ludwigshafen und Koblenz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 09.02.2018 Vorlage 17/2679 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 20.03.2018 Vorlage 17/2880 (EU-weite Liste der gegen die EU-Luftqualitätsrichtlinie verstoßenden Städte, Verweis auf Datenbank mit Maßnahmen zur Luftreinhaltung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Elektrofahrzeug
 
Entwicklung der Verkehrswende: Umstieg auf E-Mobilität in Rheinland-Pfalz
Infrastruktur zum Laden von Elektrofahrzeugen, Betankung von Brennstoffzellen-Autos sowie Nutzung von Brennstoffzellen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), Beratung zur E-Mobilität und Ladeinfrastruktur, Förderung von E-Fahrzeugen, Reduzierung von Stickoxiden in Mainz, Ludwigshafen und Koblenz, Vernetzung von Verkehrsangeboten, Nutzung von Carsharing, Radschnellwegeverbindungen sowie landesweiter Radverkehrsplan, Nutzung der Sektorenkopplung im Bereich Mobilität, Auswirkungen des Wandels auf Automobilindustrie, chemische Industrie und Landmaschinenindustrie, klimaneutrale Gesamtbilanz von Behörden, Hochschulen und Landeseinrichtungen
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.02.2018 Drucksache 17/5296 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/5296 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 20.03.2018 Drucksache 17/5746 (12 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 17.04.2018 Drucksache 17/5970 (1 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3524
Überweisung: AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/25 08.05.2018 S. 4-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Redner...


Stickoxide
 
Hohe Stickstoffdioxid-Konzentration in Stadecken-Elsheim
Deutliche Überschreitung des Grenzwertes, Messmethode, Konsequenzen aus den Messergebnissen, durchschnittlicher täglicher Verkehr, Planungen für Ortsumgehungen, Möglichkeiten zur Förderung mit Fördermitteln aus dem Bundesprogramm "Saubere Luft"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 13.12.2017 Drucksache 17/4845 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4845 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 08.01.2018 Drucksache 17/5015 (2 S.)

Stickoxide
 
Verkehrsbezogene Maßnahmen zur Senkung der Stickstoffdioxidbelastungen
Maßnahmen zur Senkung der Stickstoffdioxidbelastungen, Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Erörterung des Themas auf der Verkehrsministerkonferenz im November 2017
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Steven Wink (FDP) 15.08.2017 Drucksache 17/3836 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3836 Steven Wink (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.09.2017 Drucksache 17/4057 (2 S.)

Stickoxide
 
Stickoxid-Belastung in Rheinland-Pfalz
Überschreitung der Stickoxid-Kurzzeitwerte bzw. der Langzeitwerte in den Jahren 2010 bis 2016 in den Städten Ludwigshafen, Mainz und Koblenz, keine Grenzwertüberschreitungen bei Stickoxiden und Feinstaub in anderen rheinland-pfälzischen Städten, Anteil der Verursacher an der Feinstaubbelastung in den genannten Städten und in ganz Rheinland-Pfalz, Bewertung des Emissionsverhaltens von EURO 6-Diesel, Maßnahmen zur weiteren Reduzierung der Schadstoffemissionen auf EU-, Bundes- und Landesebene, Vorgehen der Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 07.06.2017 Drucksache 17/3241 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3241 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 03.07.2017 Drucksache 17/3428 (4 S.)

Dieselmotor
 
Umweltzone und Dieselfahrverbote in Mainz
Ruhende Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Stadt Mainz, Haltung der beklagten Stadt Mainz, erst nach Abschluss des Verfahrens Aussagen über Konsequenzen möglich, Einsatz der Landesregierung für die Verbesserung der Luftqualität
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Heribert Friedmann (AfD) 31.05.2017 Drucksache 17/3184 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3184 Heribert Friedmann (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 23.06.2017 Drucksache 17/3371 (2 S.)

Luftverunreinigung
 
Maßnahmen des Bundes zur Verbesserung der Luftqualität
Position der Landesregierung zur Abgasnorm Euro 6, Vorschläge zur Verbesserung der Luftqualität, Einführung der blauen Plakette, Alter und Abgasnorm der Busflotte in der Stadt Mainz, Stärkung des Öffentlichen Personennahverkers (ÖPNV) sowie Förderung der Busbeschaffung, Anteil der Fahrzeuge ohne Erfüllung der Abgasnorm Euro 6, Emissionen der Rheinschifffahrt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jens Ahnemüller (AfD) 15.03.2017 Drucksache 17/2547 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2547 Jens Ahnemüller (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.04.2017 Drucksache 17/2769 (2 S.)

Dieselmotor
 
Fahrverbot für Dieselautos
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr; Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission wegen Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte, Verhängung von Fahrverboten in den Innenstädten, Notwendigkeit einer neuen Verordnung auf Bundesebene
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 21.12.2016 Vorlage 17/785 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/12 19.01.2017 S. 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Omnibus
 
23 schadstoffarme Busse für die Mainzer Verkehrsgesellschaft
Anschaffung von 23 Bussen der Norm Euro-6 durch die Mainzer Verkehrsgesellschaft; Auswirkung auf Stickoxid-Belastung, Vorzüge der neuen Busse, Maßnahmen in Koblenz und Ludwigshafen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Steven Wink (FDP), Marco Weber (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.02.2019 Drucksache 17/8372 (5 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4858-4861
     
Redner...


Grenzwert
 
Feinstaub und Stickoxide: Diskussion um die Grenzwerte
Grundlage der geltenden Grenzwerte für Stickoxide (NO2) und Feinstaub, Vergleich mit anderen Staaten, Einhaltung der Grenzwerte bei Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben durch die Hersteller
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 29.01.2019 Drucksache 17/8218 (5 S.) (Nr. 5)
Antwort Ulrike Höfken (MUEEF) in Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4681-4686
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 22.02.2019 Drucksache 17/8443 (1 S.)
Redner...


Mobilität
 
Mobilität der Zukunft – Zukunft der Mobilität
Novellierung des Nahverkehrsgesetzes, Weiterverfolgung von im Bundesverkehrswegeplan 2030 nicht berücksichtigten Anmeldungen, alternative Güterverkehrsstrecke im Mittelrheintal, Ortsumgehungen, Elektrifizierung von Bahnstrecken, Berücksichtigung des Einsatzes von umweltfreundlichen und elektrischen Fahrzeugen beim Vergabeverfahren für den Rheinland-Pfalz-Takt 2030, Reaktivierung von Schienenstrecken, Radverkehrs-Entwicklungsplan und Pendlerradrouten, Dialog über Mobilitätsanforderungen, verbesserter Fluglärmschutz, Bearbeitung von Anträgen für Tempo-30-Strecken, Untersuchung der Auswirkungen von Fuel-Dumping (Ablass von Flugzeugtreibstoff), höherer Anteil von emissionsarmen Dienstfahrzeugen des Landes, Ausbau der Landeinfrastruktur für E-Mobilität und alternative Antriebe, Voranbringung von innovativen Verkehrsprojekten
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7917 (4 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4587
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7917 (4 S.)
Redner...


Fahrverbot
 
Fahrverbote vermeiden - Gesundheit und saubere Luft sichern: Auswirkungen des Diesel-Skandals auf Rheinland-Pfalz
Zahl der vom Diesel-Fahrverbot der Stadt Frankfurt am Main betroffenen Pendler, erfolgreiche Maßnahmen zur Vermeidung drohender Fahrverbote in den von NOx-Grenzwertüberschreitungen betroffenen Städten, Auswirkungen eines Diesel-Fahrverbots in Mainz, Ludwigshafen und Koblenz, im Rahmen des Aktionsprogramms "Saubere Mobilität" geförderte und bereits in der Umsetzung befindliche Maßnahmen zur Luftreinhaltung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 18.09.2018 Drucksache 17/7317 (6 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4191-4195
     
Redner...


Energie
 
Zwölfter Energiebericht der Landesregierung
1. Einleitung; 2. Energiepolitik in Rheinland-Pfalz: u. a. Ziele, Energieagentur Rheinland-Pfalz, Energieberatung durch die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, Beratung einkommensschwacher Haushalte, Bürgerenergiegenossenschaften, Energieversorgung im Kontext der Landes- und Regionalplanung, Energieeinsparung und effiziente Energienutzung, erneuerbare Energiequellen, Netzausbau und Aufbau intelligenter Netzstrukturen, Eigenstromversorgung, Regelung und Speicherung, Wertschöpfung, Kosten der Energiewende; 3. Energiestatistik in Rheinland-Pfalz, 4. Regulierungskammer Rheinland-Pfalz; 5. Landeskartellbehörde; 6. Entwicklung der energiebedingten Emissionen von Schwefeldioxid und NOx
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 04.07.2018 Drucksache 17/6699 (138 S.) Anlage (1 (99 S.))

Elektrofahrzeug
 
Stickoxidbelastung senken - E-Mobilität fördern
Möglichkeiten zur Minderung der Stickoxid- sowie der Lärmbelastung in Großstädten, Potenziale der angekündigten Förderprogramme, Bedeutung der Lotsenstelle für alternative Antriebe und das Forschungsprojekt "Tankstelle 2.0" der Technischen Universität Kaiserslautern, Änderung der Dienstkraftfahrzeug-Richtlinie
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.08.2017 Drucksache 17/3879 (7 S.) (Nr. 10)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/39 25.08.2017 S. 2278-2281
     
Redner...


 
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