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Vorgänge

15. Wahlperiode

Generalstaatsanwalt
 
Neubesetzung der Stelle der Generalstaatsanwältin oder des Generalstaatsanwaltes in der Generalstaatsanwaltschaft in Zweibrücken
- BE LReg im RA über den Stand des Bewerbungsverfahrens -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 25.11.2010 Vorlage 15/5727
RA 45. Sitzg 09.12.2010 Teil I S. 29-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Minister(ium) der Justiz
 
Neubesetzung der Zentralabteilungsleitung im Justizministerium
- mit der stellvertretenden Leiterin der Zentralabteilung der Staatskanzlei, BE LReg im RA, u. a. Begründung der Personalentscheidung -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 29.10.2010 Vorlage 15/5622
RA 44. Sitzg 11.11.2010 Teil I S. 21-22 (öffentlich)
RA 44. Sitzg 11.11.2010 Teil I S. 22 (nicht öffentlich)
RA 44. Sitzg 11.11.2010 Teil II (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landeshaushalt
 
Nichtbesetzung von Personalstellen im Haushaltsjahr 2009
- aufgeschlüsselt nach Einzelplänen und Besetzungsgrad, Einsparungen an Personalkosten -
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Kleine Anfrage 3247 Schreiner CDU und Antwort FM 14.10.2010 Drs 15/5070

Institut für Mikrotechnik Mainz
 
Bewerbungsverfahren für die neue Geschäftsführung des Instituts für Mikrotechnik Mainz (IMM)
- Ausschreibung der Professur, Bewerberzahlen, darunter ausländische Bewerber, Abschluss des Berufungsverfahrens -
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Kleine Anfrage 3206 Schreiner CDU und Antwort MBWJK 01.10.2010 Drs 15/5025

Lehrer / Lehrerin
 
Besetzung von Lehrerstellen
- Aus dem Schuldienst ausgeschiedene Lehrkräfte zum Stichtag 31. Juli 2010, aufgeschlüsselt nach Schulart und Ausscheidungsgrund, Neueinstellungen zum Schuljahr 2010/2011, voll ausgebildete Lehrkräfte bzw. Seiteneinsteiger, befristete Einstellungen im Rahmen von PES sowie insgesamt, Anzahl neu eingestellter Lehrkräfte ohne zweites Staatsexamen, Gesamtzahl, erfolgreich abgelegte zweite Staatsprüfungen im Schuljahr 2009/2010, aufgeschlüsselt nach Halbjahren -
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Kleine Anfrage 3197 Dickes CDU und Antwort MBWJK 23.09.2010 Drs 15/5001

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung von Schulleiterstellen
- Maßnahmen zur Verringerung der Anzahl von Mehrfachausschreibungen, Ausbau des Qualifizierungsangebots für neu ernannte Schulleitungsmitglieder; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 06.09.2010 Vorlage 15/5400
ABJ 38. Sitzg 16.09.2010 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Museum
 
Neubesetzung der Leitung des Landesmuseums Mainz
- Ausschreibung der Stelle, Anforderungsprofil, Auswahlgremium, Anzahl der Bewerber, Entscheidungsgründe für die ausgewählte Bewerberin -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3044 Hayn CDU und Antwort MBWJK 28.06.2010 Drs 15/4754

Stellenbesetzung
 
Personalentscheidungen des Justizministerium
- Medienberichte über die Besetzung der Präsidentenstelle am Landgericht Mainz, der Behördenleitung am Landesprüfungsamt für Juristen und von Abteilungsleiterstellen im JM, Zweifel an der Vergabe nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung, BE LReg im RA -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 12.06.2009 Vorlage 15/3860
dazu: Vorlage 15/4421 (JM, BE)
RA 30. Sitzg 23.06.2009 Teil I S. 17-18 (öffentlich)
RA 30. Sitzg 23.06.2009 Teil II S. 1 (nicht öffentlich)
RA 30. Sitzg 23.06.2009 Teil III (vertraulich)
RA 31. Sitzg 27.08.2009 Teil I S. 5-6 (öffentlich)
RA 31. Sitzg 27.08.2009 Teil III (vertraulich)
RA 33. Sitzg 10.11.2009 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Lehrer / Lehrerin
 
Andauernde Probleme der Lehrerversorgung am Mons-Tabor-Gymnasium Montabaur
- Hoher Unterrichtsausfall von 4,2 %, Abbau des Lehrermangels durch zusätzliche Beschäftigung von Lehrkräften, genaue Auskunftserteilung nach Abschluss des Stellenbesetzungsverfahrens -
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Kleine Anfrage 2191 Schmidt CDU und Antwort MBWJK 10.06.2009 Drs 15/3469

Stellenbesetzung
 
Stellenbesetzungen durch das Justizministerium
- Medienberichte über die Besetzung der Präsidentenstelle am Landgericht Mainz, der Behördenleitung am Landesprüfungsamt für Juristen und von Abteilungsleiterstellen im JM, Zweifel an der Vergabe nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung, BE LReg im RA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 03.06.2009 Vorlage 15/3818
dazu: Vorlage 15/4421 (JM, BE)
RA 30. Sitzg 23.06.2009 Teil I S. 17-18 (öffentlich)
RA 30. Sitzg 23.06.2009 Teil II S. 1 (nicht öffentlich)
RA 30. Sitzg 23.06.2009 Teil III (vertraulich)
RA 31. Sitzg 27.08.2009 Teil I S. 5-6 (öffentlich)
RA 31. Sitzg 27.08.2009 Teil III (vertraulich)
RA 33. Sitzg 10.11.2009 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Grundschule
 
Stellenbesetzung im Lehrer- und Schulleiterbereich an der Grundschule Büdesheim
- Nichtbesetzte Stellen seit Mai 2009, Bewerbungsverfahren, Lehrkräfte mit befristetem Vertrag, Höhe des aktuellen Unterrichtsausfalls, Zeitplan für die Besetzung der Schulleiterstelle -
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Kleine Anfrage 2140 Schäfer CDU und Antwort MBWJK 15.05.2009 Drs 15/3416

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung von Schulleiterstellen in Rheinland-Pfalz
- Zur Zeit nicht oder nur kommissarisch besetzte Schulleiter- bzw. Stellvertreterstellen, Dauer der Nichtbesetzung, Ausschreibungsverfahren, Probleme bei der Stellenbesetzung, Aufgaben- und Anforderungsprofil der Funktion des Schulleiters an den einzelnen Schulen, Maßnahmen seitens der Landesregierung zur Erhöhung der Attraktivität des Schulleiterpostens für die Bewerber, Fortbildungsangebote für Schulleiter -
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Große Anfrage FDP 26.08.2008 Drs 15/2566
Antwort MBWJK 08.10.2008 Drs 15/2689
Antrag FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 31.10.2008 Drs 15/2766
PlPr 15/66 26.03.2009 S. 4047
Überw: ABJ
ABJ 26. Sitzg 23.04.2009 S. 3-9 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Amtsgericht
 
Besetzungsverfahren für die Direktorenstelle am Amtsgericht Neuwied
- Klage eines unterlegenen Bewerbers vor dem Verwaltungsgericht Koblenz, BE LReg im RA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 21.08.2008 Vorlage 15/2800
dazu: Vorlage 15/3295 (JM, Konkurrenten- und Beurteilungsstreitverfahren in den einzelnen Bundesländern)
RA 21. Sitzg 26.08.2008 S. 1, 27-35 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung der Rektoren- und Konrektorenstellen an den neuen Realschulen plus
- Bewerbungsvoraussetzungen (auch für bisherige Stelleninhaber), Ausgleichszulage für bisherige Stelleninhaber bei einem Wegfall der Funktionsstelle, Auswahlkriterien -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1382 Beilstein CDU und Antwort MBWJK 13.05.2008 Drs 15/2204

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung von Schulleiterstellen im Landkreis Altenkirchen
- Zurzeit nicht oder nur kommissarisch besetzte Stellen (Gründe), Zahl der zum Ende des Schuljahres in den Ruhestand gehenden Schulleiter, voraussichtlicher Abschluss der Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1020 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MBWJK 22.10.2007 Drs 15/1607
Berichtigung 26.11.2007 Drs 15/1690

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung von Schulleiterstellen in der Stadt Trier
- Zur Zeit nicht oder nur kommissarisch besetzte Stellen (Gründe), Zahl der zum Ende des Schuljahres in Ruhestand gehenden Schulleiter, Abschluss der Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 965 Dr. Böhr, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK 27.09.2007 Drs 15/1542

Leitungsfunktion
 
Nichtbesetzung von Leitungsfunktionen in der Abteilung Forsten
- Interne Ausschreibung für die Leiterstelle der Forschungsanstalt für Waldökologie und Forstwirtschaft Rheinland-Pfalz nach Rückzug der externen Ausschreibung aus betriebswirtschaftlichen Gründen, Besetzung der Stelle zum 24.08.2007, Überprüfung der Aufgabenabgrenzung zwischen der Abteilung Forsten im Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz und der Zentralstelle der Forstverwaltung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 954 Licht CDU und Antwort MUFV 17.09.2007 Drs 15/1480

Minister(ium) der Justiz
 
Schaffung einer neuen B-3-Stelle im Justizministerium
- Einrichtung und Besetzung der Stelle des Büroleiters des Ministers, Aufgabengebiet, jährlich entstehende Kosten, Ausweisung im Doppelhaushalt 2007/2008, Anzahl der Bewerbungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 900 Dr. Wilke CDU und Antwort JM 17.08.2007 Drs 15/1397

Minister(ium) für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz
 
Organisation und Stellenbesetzung in der Abteilung Forsten
- des Ministeriums für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz, Festhalten an einer eigenständigen Forstabteilung, Ausschreibungsverfahren für die Stelle des Leiters der Abteilung sowie der freien Stelle des Referatsleiters Holzwirtschaft und Forstschutz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 806 Schellhaaß FDP und Antwort MUFV 04.07.2007 Drs 15/1288

Archiv
 
Landesarchive
- Gründe für die noch nicht erfolgten Neubesetzungen der Leitungsstellen der Landesarchive in Speyer und Koblenz, Zeitpunkt der Vorstellungsgespräche für die Leitungsstelle in Koblenz, Übergangsregelung für Speyer, mögliche Einbeziehung der Landesarchive in die Generaldirektion Kulturelles Erbe in Absprache mit den Mitarbeitern der Archivverwaltung, strukturelle Veränderungen frühestens im Jahr 2009 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 751 Dr. Wilke CDU und Antwort MBWJK 13.06.2007 Drs 15/1197

Stellenbesetzung
 
Neuer Repräsentant des Landes Rheinland-Pfalz im "Haus der Großregion" in Luxemburg
- Besetzungsverfahren, Qualifikation von Joe Weingarten für diese Aufgabe, Entwicklung des Hauses der Großregion seit 1999 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 612 Bracht CDU und Antwort Stk 26.03.2007 Drs 15/928*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/878 (Nr. 10)

Großregion Saar-Lor-Lux-RLP-Wallonie
 
Rheinland-pfälzische Vertreter im Haus der Großregion in Luxemburg
- Übertragung der Leitung an Herrn Weingarten, vorher Geschäftsführer einer Landesgesellschaft, BE LReg im EuropaA zu dieser Personalentscheidung -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 23.03.2007 Vorlage 15/1010
EuropaA 8. Sitzg 08.05.2007 S. 27-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Großregion Saar-Lor-Lux-RLP-Wallonie
 
Neuer Repräsentant des Landes Rheinland-Pfalz im "Haus der Großregion" in Luxemburg
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Bracht CDU 14.03.2007 Drs 15/878 (Nr. 10)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/928

Denkmalpflege
 
Gerichtsurteil zum Auswahlverfahren für die Position des Direktors des Landesamtes für Denkmalpflege
- Konsequenzen und weiteres Vorgehen bei der Stellenbesetzung; BE LReg im AWWFK -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 23.11.2006 Vorlage 15/600
AWWFK 5. Sitzg 23.01.2007 S. 17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Minister(ium) für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
 
II.-Besetzung der Referatsleitung Innovationsgüter/Industrie im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau II
- Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren, Stellenbewertung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 278 Huth-Haage CDU und Antwort MWVLW 02.11.2006 Drs 15/408

Minister(ium) für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
 
Besetzung der Referatsleitung Innovationsgüter/Industrie im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
- Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 205 Huth-Haage CDU und Antwort MWVLW 26.09.2006 Drs 15/310

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung der Schulleiterstelle an der Grund- und Hauptschule Heidesheim
- BE LReg im ABJ über die Gewährleistung der Beteiligungsrechte im Zuge des Besetzungsverfahrens -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 31.07.2006 Vorlage 15/204
ABJ 3. Sitzg 28.09.2006 S. 17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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