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Vorgänge

13. Wahlperiode

Westerwaldkreis
 
Sicherheit der Bürger und Polizeisituation im Westerwaldkreis
- Personalbestand in der Polizeiinspektion Montabaur und der Polizeiwache Höhr-Grenzhausen, Kriminalitätsentwicklung im Westerwaldkreis seit 1995 -
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KlAnfr 3698 Schmidt (Ulla) CDU und Antw ISM 30.01.2001 Drs 13/6745

Schulleiter
 
Konkurrentenklagen bei der Besetzung von Schulleiterstellen
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KlAnfr 3690 Bischel CDU und Antw MBWW 26.01.2001 Drs 13/6738

Asbach Krs Neuwied
 
Besetzung der Konrektorenstelle an der Regionalschule in Asbach
Weitere Themen...

KlAnfr 3591 Rüddel CDU und Antw MBWW 12.12.2000 Drs 13/6588

Bingen am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Personelle Besetzung der Polizeiinspektion Bingen
- Soll- und Iststärke, Ausfälle wegen Krankheit bzw Ausbildung, eingesetzte Kräfte im Schichtdienst, Wiederbesetzung freier Stellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3519 Bischel CDU und Antw ISM 16.11.2000 Drs 13/6469

Lehrer
 
Einstellungssituation 2000
- an rheinland-pfälzischen Schulen, Neueinstellungen, Übernahme in Beamtenverhältnisse, Einstellungen zum Vorbereitungsdienst, Lehrertauschverfahren zwischen den Bundesländern -
Weitere Themen...

MBWW 16.10.2000 Vorlage 13/4443

Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
 
Personalsituation der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier sowie der Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd
- Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 13.10.2000 Vorlage 13/4422
dazu: Vorlage 13/4657 (BE ISM)
InnenA 43.Sitzg 07.12.2000 S.1 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Westerwaldkreis
 
Polizeiinspektionen im Westerwaldkreis im Jahr 2000
- Bau- und Sanierungsmaßnahmen in Polizeigebäuden, Personalsituation, aktuelle Dienststärken für Innendienst und Wechselschichtdienst, Personalzuweisung zur Absicherung der Sollstärken -
Weitere Themen...

KlAnfr 3384 Schneider-Forst CDU und Antw ISM 26.09.2000 Drs 13/6264

Betzdorf, Stadt Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Personalsituation bei der regionalen Kriminalinspektion Betzdorf
- Personalbedarf, tatsächliche Personalstärke, Ruhestandsversetzungen bis 2005 und 2010, Sicherstellung des Ersatzes der Ruhestandsbeamten -
Weitere Themen...

KlAnfr 3363 Dr. Enders, Dr. Rosenbauer CDU und Antw ISM 20.09.2000 Drs 13/6231

Remagen, Stadt Krs Ahrweiler
 
Personalsituation in der Polizeiinspektion Remagen
- Wiederbesetzung der offenen Stellen zur Sicherung des Wechselschichtdienstes und des Bezirksdienstes -
Weitere Themen...

KlAnfr 3372 Ernst CDU und Antw ISM 20.09.2000 Drs 13/6232

Koblenz, Stadt
 
Personalsituation bei der regionalen Kriminalinspektion in Koblenz
- Derzeitige Personalstärke nach Kommissariatsleiterstellen und Sachbearbeiterstellen, Personalbesetzung im Sachbereich "Verdeckte Maßnahmen" und "Gewinnabschöpfung", Ruhestandsversetzungen bis 2005 bzw 2010, Personalersatz für Ruhestandsversetzungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3345 Hörter CDU und Antw ISM 14.09.2000 Drs 13/6213

Altenkirchen (Westerwald), Stadt Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Vakanz der Schulleiterstelle der Freien Evang. Bekenntnisschule Altenkirchen (FEBA)
- Gründe für die Verzögerung des Ausschreibungsverfahrens -
Weitere Themen...

KlAnfr 3327 Dr. Enders CDU und Antw MBWW 11.09.2000 Drs 13/6193

Polizeibehörde
 
Polizeiwachen
- Standorte, Personalstärke und örtliche Zuständigkeitsbereiche der Polizeiwachen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3332 Kohnle-Gros CDU und Antw ISM 06.09.2000 Drs 13/6176

Polizeibeamter
 
Einstellungsvoraussetzungen für den Polizeidienst in RPF
- Rechtsgrundlage für die Bestimmung der Körpergröße bei der Einstellung in den Polizeidienst, vorgeschriebene Mindestgröße beim Bundesgrenzschutz und bei der Bundeswehr, Regelung in anderen Bundesländern -
Weitere Themen...

KlAnfr 3300 Dr. Altherr CDU und Antw ISM 24.08.2000 Drs 13/6116

Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
 
Neubesetzung von Abteilungsdirektorenstellen (Besoldungsgruppe A 16 bzw B 2) bei der ADD in Trier
- Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren der kommissarischen Abteilungsleiterfunktionen, Qualifikation der Bewerber, Auswahlentscheidung unter Einbeziehung aller Beamten der Bezirksregierung Trier -
Weitere Themen...

KlAnfr 3285 Bischel CDU und Antw ISM 21.08.2000 Drs 13/6103

Frau
 
Einstellung von Frauen bei der LReg
- Lebensalter der in den Geschäftsbereichen des MUF und MKJFF im Zeitraum 01.07.1990 bis 30.06.1992 in den Landesdienst eingestellten Frauen, aufgeschlüsselt nach Dienstverhältnissen (Beamte, Angestellte und Arbeiter) -
Weitere Themen...

KlAnfr 3286 Bischel CDU und Antw MKJFF 21.08.2000 Drs 13/6108

Unterrichtsausfall
 
Lehrerinnen- und Lehrermangel zum Beginn des Schuljahres in RPF
- Bisheriger und erwarteter Unterrichtsausfall im Schuljahr 2000/2001, Besetzung der offenen Lehrerstellen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Braun, Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.08.2000 Drs 13/6090 (Nr.1)
Antw MBWW PlPr 13/114 17.08.2000 S.8558-8562
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Aussprache gem § 96 GOLT S.8570
Aussprache S.8570-8585
Redner...


Herzchirurgie
 
Kinderherzzentrum an der Universitätsklinik Mainz
- Besetzung der 1997 ausgewiesenen Stellen im ärztlichen Dienst, im Pflegedienst usw, Einrichtung eines Herzkathetermessplatzes nach der Neubesetzung der beiden Professuren für die Kinderherzchirurgie und -kardiologie -
Weitere Themen...

KlAnfr 3225 Hammer (Helga) CDU und Antw MBWW 24.07.2000 Drs 13/6010

Frau
 
Einstellung von Frauen bei der LReg
- seit 1991, aufgeschlüsselt nach Einzelplänen und Dienstverhältnissen, gehobener und höherer Dienst, Beamte, Angestellte, Besoldungs-, Vergütungs- und Lohngruppen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3217 Bischel CDU und Antw MKJFF 21.07.2000 Drs 13/6003

Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
 
Neuorganisation der Schulaufsicht an der ADD Trier
- Besetzte Stellen zum Stichtag 01.07.2000 an den Standorten Trier, Koblenz und Neustadt/Weinstraße, Stellenbesetzungen seit April 2000 im mittleren und gehobenen Dienst, unbesetzte Stellen, geleistete Überstunden, Vergütung der Überstunden entspr den Vorschriften -
Weitere Themen...

KlAnfr 3216 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 20.07.2000 Drs 13/6001

Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
 
Personalsituation bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier
- Neueinstellungen bei der ADD aus den Kommunalverwaltungen und Landesbehörden, Umstrukturierung der Aufgabenerledigung bei den einzelnen Verwaltungen, Auswirkungen einer möglichen Verlagerung der Aufgaben einzelner Ämter -
Weitere Themen...

KlAnfr 3156 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 21.06.2000 Drs 13/5919

Westerwaldkreis
 
Besetzung freier oder frei werdender Stellen im Bereich der Schulen im Westerwaldkreis
- Schulen mit laufenden Stellenbesetzungsverfahren für die Schulleitung oder andere Funktionsstellen, Einsatzschulen der Feuerwehrlehrer, Anzahl der iRd Sabbatjahr-Modells freigestellten Lehrer -
Weitere Themen...

KlAnfr 3151 Schneider-Forst CDU und Antw MBWW 20.06.2000 Drs 13/5917

Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
 
Neubesetzung von Abteilungsdirektorenstellen (Besoldungsgruppe A 16 bzw B 2) bei der ADD in Trier
- Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren der Funktionsstellen der Abteilungsleiter der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Beförderungsmöglichkeiten -
Weitere Themen...

KlAnfr 3088 Bischel CDU und Antw ISM 26.05.2000 Drs 13/5825

Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
 
Stellenbesetzung bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier
- Stellensituation, Besetzung freier Stellen, bisherige Dienststellen der Bewerber, Aufgabenverlagerungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3039 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 09.05.2000 Drs 13/5761

Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
 
Neubesetzung von Funktionsstellen bei der ADD in Trier
- Besetzung der Abteilungsdirektorenstellen der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier zur Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit zum 01.01.2000, Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren -
Weitere Themen...

KlAnfr 3023 Bischel CDU und Antw ISM 28.04.2000 Drs 13/5721

Altenkirchen (Westerwald), Stadt Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Neubesetzung der Schulleiterstelle der Freien Evangelischen Bekenntnisschule Altenkirchen (FEBA)
- Prüfung der Qualifikation des neuen Schulleiters durch die Schulbehörde, gemäß § 23 Privatschulgesetz, Unterrichtung des Schulträgers über die Bestimmungen zur Stellenbesetzung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2942 Dr. Enders CDU und Antw MBWW 10.04.2000 Drs 13/5638

Minister(ium) für Arbeit, Soziales und Gesundheit
 
Personalausstattung des Pflegereferates im MASG
- Besetzung der Stelle des Leiters des Pflegereferates; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 01.03.2000 Vorlage 13/3821
dazu: Vorlage 13/4015 (MASG, ergänzende BE)
SozialA 31.Sitzg 21.03.2000 S.19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
 
Stellenbesetzung bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier
- Zuständigkeiten, Aufgabenverlagerungen, Stellensituation, Besetzung freier Stellen, anfallende Personal- und Sachkosten im Jahr 2000 bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier und den Struktur- und Genehmigungsdirektionen (SGD) in Koblenz und Neustadt -
Weitere Themen...

KlAnfr 2787 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 27.01.2000 Drs 13/5369

Verbrechensbekämpfung
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Erfolgreiche Kriminalitätsbekämpfung in RPF
- u.a. durch Einstellung von 200 Polizeianwärtern im gehobenen Dienst pro Haushaltsjahr, durch Schaffung von 25 Angestelltenstellen pro Haushaltsjahr zur Entlastung der Vollzugspolizei und von 25 Stellen zum Ausgleich von Personalausfällen, durch Reduzierung der Berichtspflichten und durch die Reform der Polizeiausbildung; Fortführung der Funktionsanalyse, Prüfung von Beförderungsmöglichkeiten im Bereich A8/A9 und im Bewährungsaufstieg nach A11 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/4800 17.01.2000 Drs 13/5304
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Annahme S.7855

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Polizeidichte im Landkreis Altenkirchen
- Personalsituation am 01.12.1999, Ausfälle durch Krankheit und Ausbildung, geleistete Überstunden -
Weitere Themen...

KlAnfr 2716 Dr. Rosenbauer CDU und Antw ISM 23.12.1999 Drs 13/5156

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Polizeidichte im LKrs Trier-Saarburg
- Personalsituation am 01.10.1999, Ausfälle durch Krankheit und Ausbildung, geleistete Überstunden -
Weitere Themen...

KlAnfr 2727 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 23.12.1999 Drs 13/5158

Mainz, Stadt
 
Personalsituation am Familiengericht in Mainz
Weitere Themen...

KlAnfr 2684 Granold CDU und Antw JM 17.12.1999 Drs 13/5124

Weyerbusch (Westerwaldkreis)
 
Nachbesetzung einer Lehrerstelle an der Grundschule Weyerbusch
- Zeitpunkt der Stellenbesetzung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2688 Dr. Enders CDU und Antw MBWW 17.12.1999 Drs 13/5127

Trier, Stadt
 
Entwicklung der Personalstärke der Polizei in der Stadt Trier
- Unbesetzte Stellen, Auswirkungen des Einsatzes von POLADIS-neu auf den Personalbestand -
Weitere Themen...

KlAnfr 2698 Böhr CDU und Antw ISM 17.12.1999 Drs 13/5129

Schulpsychologischer Dienst
 
Situation des Schulpsychologischen Dienstes in RPF
- Anzahl der Beratungsstellen, personelle Ausstattung, Relation Schüler/Berater, Auswirkungen der organisatorischen Verbindung des Schulpsychologischen Dienstes mit dem Staatlichen Institut für Lehrerfort- und -weiterbildung im Zuge der Neuorganisation der Landesverwaltung auf die Beratungsintensität -
Weitere Themen...

KlAnfr 2489 Ernst CDU und Antw MBWW 20.10.1999 Drs 13/4847

Lehrer
 
Abwanderung von Junglehrerinnen und Junglehrern
- Einstellungen und Ablehnungen von Stellenangeboten in den einzelnen Schularten insgesamt, davon aus anderen Ländern, Gründe für die Absagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2447 Dr. Rosenbauer CDU und Antw MBWW 14.10.1999 Drs 13/4808

Polizei
 
Zukünftige Personalsituation bei der rheinland-pfälzischen Polizei
- Ruhestandsversetzungen 2000 bis 2007, Abgänge, u.a. durch vorzeitigen Ruhestand und Altersteilzeit, Personalbedarf zur Abdeckung von Erziehungsurlaub und Mutterschutz, Einstellungen seit 1994, geplante Einstellungen bis 2007, derzeitige Personaldichte in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 2442 Berg, Billen CDU und Antw ISM 04.10.1999 Drs 13/4738

Rheinland-pfälzische Gesellschaft für Immobilien- und Projektmanagement mbH
 
Doppelspitze für ISB-Tochter
- Übertragung der Geschäftsleitung der RIM auf zwei Geschäftsführer aufgrund der Aufgabenerweiterung, Geschäftsvolumen der RIM 1998, Personalstärke und Personalkosten, Pensionsansprüche eines Geschäftsführers aus seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter -
Weitere Themen...

KlAnfr 2380 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 16.09.1999 Drs 13/4684

Frauenförderung
 
Frauenförderung im Hochschulsonderprogramm (HASP III) verbessern - Neuauflage eines Folgeprogramms
- Quotierung der noch zur Verfügung stehenden Mittel u. Stellen aus dem HSP III u. Beteiligung der Landeskonferenz der Hochschulfrauen in RPF bei deren Vergabe; Einsatz auf Bundesebene für ein um die Punkte Quotierung, Beteiligung der Frauenbeauftragten bei den Stellenbesetzungen, Ausweitung der C1- und C2-Stellen, spezielle Promotions- u. Postgraduiertenförderung für Frauen, Verlängerung der Laufzeit bei Wiedereinstiegsstipendien, Förderung des weiblichen wissenschaftlichen Nachwuchses an Fachhochschulen erweitertes Folgeprogramm; Schaffung weiterer Professoren im Bereich Frauen- u. Genderforschung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/3102 24.08.1999 Drs 13/4619
PlPr 13/90 26.08.1999 S.6863-6869
*Ablehnung
Redner...


Soldat auf Zeit
 
Abschaffung des Stellenvorbehalts für längerdienende Soldaten auf Zeit
- Verzicht der Ministerpräsidenten auf eine Bundesratsinitiative zur Änd §§ 9 und 10 Soldatenversorgungsgesetz, Abschaffung des Stellenvorbehalts -
Weitere Themen...

KlAnfr 2355 Dr. Enders CDU und Antw StK 16.08.1999 Drs 13/4597

Fachhochschule
 
Internes Stellenhebungs- und Besetzungsverfahren an den Fachhochschulen des Landes
- Konsequenzen aus den Beschlüssen des OVG RPF; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 15.04.1999 Vorlage 13/2929
ABWW 27.Sitzg 11.05.1999 S.35 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Zweibrücken, Stadt
 
Finanzamt Zweibrücken
- Wiederbesetzung des am 01.10.1999 frei werdenden Dienstpostens des ständigen Vorstehervertreters -
Weitere Themen...

KlAnfr 1974 Lelle CDU und Antw FM 24.02.1999 Drs 13/4022

Lehrer
 
Einstellung von Lehrkräften zum 1. Februar 1999
- Stellenbesetzungen sowie durch Abgänge frei gewordene Lehrerstellen im Zeitraum 01.02.1998 bis 01.02.1999, aufgeschlüsselt nach Schularten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1961 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 23.02.1999 Drs 13/4017

Führungskraft
 
Besetzung von Abteilungsleitungen in den obersten Landesbehörden II
- Zahlenangaben über die bei den obersten Landesbehörden im Jahr 1991 beschäftigten Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter sowie Besetzungen der Prüfungsgebietsleitungen beim Rechnungshof RPF im Jahr 1991, aufgeschlüsselt nach Ressort und Geschlecht -
Weitere Themen...

KlAnfr 1862 Granold CDU und Antw MKJFF 08.01.1999 Drs 13/3870

Führungskraft
 
Besetzung von Abteilungsleitungen in den obersten Landesbehörden
- Berichtigung fehlender Angaben in der Antwort auf die KlAnfr Drs 13/3545 durch Drs 13/3738, Richtigkeit der Angaben zur Zahl und Besetzung der Abteilungsleiterstellen in der Drs 13/3510, Nichtberücksichtigung der Stabsstellen "Sport" und "Projekte" bei der Berechnung des Frauenanteils in Drs 13/3545, zugrunde gelegte Stichtage für die Ermittlung der Angaben -
Weitere Themen...

KlAnfr 1791 Granold CDU und Antw MKJFF 04.12.1998 Drs 13/3760

Führungskraft
 
Einstellungspolitik auf der Ebene der Abteilungsleitungen
- BE MKJFF im FrauenA über die bei den obersten und oberen Landesbehörden seit 1989 beschäftigten Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter sowie über die Neubesetzungen von Abteilungsleitungen im Zeitraum 1995 bis 1998, aufgeschlüsselt nach Ressort, Geschlecht und Besoldungsgruppe (vgl Drs 13/3545) -
Weitere Themen...

Antr MKJFF nach § 74 (4) GOLT 06.11.1998 Vorlage 13/2497
dazu: Vorlage 13/2915 (BE MKJFF, Datenmaterial zur Einstellungspolitik auf der Abteilungsleitungsebene bei den oberen Landesbehörden, Artikel aus "Gleichberechtigt" sowie Adressmaterial)
FrauenA 18.Sitzg 19.11.1998 S.13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Führungskraft
 
Einstellungspolitik auf der Ebene der Abteilungsleitungen
- Zahlenangaben über die bei den obersten Landesbehörden seit 1989 beschäftigten Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter sowie Anzahl der Neubesetzungen von Abteilungsleitungen im Zeitraum 1995 bis 1998, aufgeschlüsselt nach Ressort, Geschlecht und Besoldungsgruppe -
Weitere Themen...

KlAnfr 1692 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 01.10.1998 Drs 13/3545
Berichtigung 27.11.1998 Drs 13/3738

Lehrer
 
Einstellung von 480 Lehrerinnen und Lehrern im Schuljahr 1998/1999
- Realisierungsstand der für das Schuljahr 1998/1999 angekündigten Lehrerneueinstellungen (aufgeschlüsselt nach Schularten), zu erwartender Unterrichtsausfall -
Weitere Themen...

MdlAnfr Lelle CDU 02.09.1998 Drs 13/3449
Antw MBWW PlPr 13/68 10.09.1998 S.5286-5289
Redner...


Schulunterricht
 
Unterrichtsversorgung im Schuljahr 1998/1999
- Höhe des zu erwartenden Unterrichtsausfalls im kommenden Schuljahr, Neubesetzung von Lehrerstellen, darunter Wiederbesetzungen von durch Pensionierungen freigewordenen Stellen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Lelle, Keller CDU 25.06.1998 Drs 13/3239
Antw MBWW PlPr 13/64 08.07.1998 S.5013-5014
Antr CDU auf Aussprache gem § 96 GOLT S.5024
Aussprache S.5024-5037
Redner...


Stellenbesetzung
 
Besetzung von offenen Stellen, die beim Arbeitsamt gemeldet sind
- Zeitrahmen zwischen der Meldung einer offenen Stelle beim Arbeitsamt und der Stellenbesetzung im letzten Jahr (Mai 1997 bis April 1998) -
Weitere Themen...

KlAnfr 1473 Dr. Gölter CDU und Antw MASG 29.05.1998 Drs 13/3128

Frauenförderung
 
Hochschulsonderprogramm III und Frauenförderung
- Zur Verfügung stehende Mittel aus dem HSP III, Verteilung und Verwendung durch die Hochschulen, Laufzeit der Programmpunkte, neugeschaffene Stellen, Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten bei den Stellenbesetzungen, Anteil der zweckgebundenen Mittel für konkrete Fauenfördermaßnahmen, Notwendigkeit eines Stipendienprogramms zur besseren Vereinbarkeit von Familie und wissenschaftlicher Karriere und eines Habilitationsprogramms für Frauen, Fördermaßnahmen nach Anlauf des Hochschulsonderprogramms -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 14.05.1998 Drs 13/3102
Antw MBWW 29.06.1998 Drs 13/3248
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 11.01.1999 Drs 13/3877
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/4619 (s. nachfolgend)
PlPr 13/90 26.08.1999 S.6863-6869
*Für erledigt erklärt
Redner...


Staatskanzlei
 
Stelle eines Organisationsreferenten bei der Staatskanzlei
- Anzahl der Bewerber, darunter aus dem FM bzw außerhalb der LReg, Zeitpunkt des Abschlusses des Besetzungsverfahrens -
Weitere Themen...

KlAnfr 1137 Bischel CDU und Antw StK 01.12.1997 Drs 13/2345

Lehrer
 
Personalkosten
- Stellenbesetzungen sowie durch Abgänge freigewordene Lehrerstellen im Zeitraum vom 01.01.1997 bis 30.06.1997, aufgeschlüsselt nach Schularten, Umfang des strukturellen Unterrichtsausfalls im Schuljahr 1997/1998 -
Weitere Themen...

KlAnfr 928 Lelle CDU und Antw MBWW 29.07.1997 Drs 13/1950

Öffentlicher Dienst
 
Wieviel Personal beschäftigen die Städte?
- Gesamtzahl der Vollzeitbeschäftigten der Gemeinden und Gemeindeverbände 1995 nach Dienstverhältnissen, Aufgabengebieten und Verwaltungsbezirken, gegliedert nach kreisfreien Städten -
Weitere Themen...

KlAnfr 888 Rogel SPD und Antw ISM 09.07.1997 Drs 13/1851

Staatsbad Bad Bertrich GmbH
 
Personelle Situation bei der Staatsbad Bad Bertrich GmbH
- Besetzung der Stelle des Kurdirektors sowie des stellvertretenden Kurdirektors -
Weitere Themen...

KlAnfr 668 Jullien CDU und Antw FM 20.03.1997 Drs 13/1418

Simmern/Hunsrück, Stadt Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Personelle Ausstattung der Polizeiinspektion Simmern
- Tatsächliche Einsatzstärke zu den Stichtagen 01.01.1996 und 01.01.1997 im Vergleich zu den stellenmäßigen Sollstärken, Anzahl der zu den Stichdaten mit allgemeinpolizeilichen bzw mit kriminalpolizeilichen Aufgaben betrauten Beamtinnen und Beamten -
Weitere Themen...

KlAnfr 591 Bracht CDU und Antw ISM 25.02.1997 Drs 13/1303

Stellenbesetzung
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Keine Stellensperren im Schulbereich
- Aufforderung an die LReg, alle frei werdenden Stellen, die für den Schulunterricht im Haushaltsplan 1997 vorgesehen sind, unverzüglich wiederzubesetzen und nicht in Maßnahmen der Stellenbewirtschaftung oder andere Sparmaßnahmen im Vollzug des Haushaltsplans 1997 einzubeziehen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1169
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1606-1635 (iRd Epl 15)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1825
*Ablehnung

Worms, Stadt
 
Personelle Ausstattung der Polizeiinspektion Worms
- Aufstockung der Polizeiinspektion Worms um 16 Beamte, Zeitpunkt der Dienstaufnahme, Tätigkeitsbereiche, Bildungsabschluß -
Weitere Themen...

KlAnfr 258 Müller CDU und Antw ISM 09.10.1996 Drs 13/603

Mainz, Stadt
 
Personalsituation des Familiengerichts in Mainz
- Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 08.10.1996 Vorlage 13/264
RA 4.Sitzg 12.11.1996 S.13 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Minister(ium) für Kultur, Jugend, Familie und Frauen
 
Stellenbesetzung und Stellenausschreibung
- Einhaltung der Wiederbesetzungssperre bei der Besetzung der Abteilungsleiterstelle der Kulturabteilung und der Stelle der Pressereferentin nach dem Ausscheiden der früheren Stelleninhaber im MKJFF -
Weitere Themen...

KlAnfr 234 Bischel CDU und Antw MKJFF 25.09.1996 Drs 13/516

Minister(ium) für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung
 
Besetzung einer Abteilungsleiterstelle
- Unterlassung einer Stellenausschreibung für die Besetzung der Stelle des Leiters der Abteilung 2 im MBWW aufgrund der bestehenden Wiederbesetzungssperre -
Weitere Themen...

KlAnfr 128 Granold CDU und Antw MBWW 09.08.1996 Drs 13/337

 
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