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Vorgänge

12. Wahlperiode

Schulleiter
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Schnellere Besetzung von Schulleiterstellen
- durch Änd des bisherigen Wiederbesetzungsverfahrens -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7832
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9714-9747 (iRd Epl 15)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Ablehnung S.9885
Redner...


Universitätsklinik Mainz
 
Verwaltungsdirektor beim Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
- Gründe für die Verzögerung der Besetzung der seit 01.09.1992 vakanten Stelle des Verwaltungsdirektors -
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KlAnfr 4010 Hammer (Helga) CDU und Antw MBWW 02.11.1995 Drs 12/7530

Kaiserslautern, Stadt
 
Künftige Arbeitsplatzsituation beim Güterwagenwerk Kaiserslautern der DB AG
- Gesamtpersonalbestand im Werk Kaiserslautern (ehemaliges Ausbesserungswerk), Entwicklung der Zahl der Auszubildenden, Beibehaltung der Ausbildungswerkstatt zur Deckung des regionalen Bedarfs, Zukunft des Bahnbetriebswerks Saarbrücken-Burbach -
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KlAnfr 3964 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 18.10.1995 Drs 12/7442

Gesamtschule
 
Stellenbesetzung an der IGS Otterberg/Enkenbach-Alsenborn
- Kritik des Personalrats der Gesamtschule am Ausschreibungsverfahren für die Besetzung der Funktionsstellen an der IGS -
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KlAnfr 3889 Lelle, Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 26.09.1995 Drs 12/7342

Studienseminar
 
Stellenbesetzung nach sachfremden Erwägungen?
- Berücksichtigung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Mainz bei der Besetzung der Stelle des Leiters des Studienseminars für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen Mainz -
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KlAnfr 3181 Bischel CDU und Antw MBWW 13.02.1995 Drs 12/6131
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/5964

Studienseminar
 
Stellenbesetzung nach sachfremden Erwägungen?
- Berücksichtigung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Mainz bei der Besetzung der Stelle des Leiters des Studienseminars für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen Mainz -
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MdlAnfr Bischel CDU 13.01.1995 Drs 12/5964
PlPr 12/101 20.01.1995 S.7841
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/6131

Landespfleger
 
Finanzierung der bisher nicht besetzten Stellen in der Landespflege
- für die Einstellung eines zweiten staatlichen Landespflegers bei den unteren Landespflegebehörden aus dem Landeshaushalt -
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KlAnfr 2911 Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 28.10.1994 Drs 12/5558

Gesundheitsamt
 
Personelle Situation der Gesundheitsämter in RPF
- im ärztlichen Bereich, bei Verwaltungsangestellten und im Schreibdienst, aufgeschlüsselt nach Landkreisen in den einzelnen Regierungsbezirken -
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KlAnfr 2898 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MASG 26.10.1994 Drs 12/5542

Polizei
 
Einsatzstärke von Polizeidienststellen
- Tatsächliche Einsatzstärke der verschiedenen Dienststellen, des Landeskriminalamtes, der Landespolizeischule, der Wasserschutzpolizei u.a. Stellen zu den Stichtagen 01.01.1993 und 01.01.1994 im Vergleich zu den stellenplanmäßigen Sollstärken, Anzahl der zu den Stichtagen abgeordneten, beurlaubten oder aus sonstigen Gründen abwesenden Beamten, Anzahl der an den Stichtagen verzeichneten Überstunden, durchschnittlicher Krankenstand in den ersten Halbjahren 1993 und 1994 -
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GrAnfr CDU 21.10.1994 Drs 12/5551
Antw ISM 09.12.1994 Drs 12/5804

Polizeibehörde
 
Bereitschaft der LReg zur Bekanntgabe der tatsächlichen Stärke der Besetzung von Polizeidienststellen (Ist-Stärke)
- Stellenplanmäßige Besetzung der Schutz- und Kriminalpolizei zum 01.09.1993, untergliedert nach Polizeipräsidien, davon Kriminal-, Verkehrs- und Polizeidirektion sowie Bereitschaftspolizei, Landeskriminalamt und Wasserschutzpolizei -
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KlAnfr 2752 Bischel, Schneiders CDU und Antw ISM 19.08.1994 Drs 12/5267

Landespfleger
 
Vollzugsdefizite bei den Stellenbesetzungen in der Landespflege
- für die Einstellung eines zweiten Landespflegers bei den Kreisverwaltungen in den einzelnen Landkreisen -
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KlAnfr 2723 Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MU 09.08.1994 Drs 12/5207

Stellenbesetzung
 
Personalpolitik der LReg im Bereich der obersten Landesbehörden
- Entwicklung der Stellenzahl ohne LT und Landesrechnungshof, Anzahl der Mitarbeiter in bestimmten Bereichen der Ministerien, u.a. Ministerbüro, Presse, persönlicher Referent, eingestellte Beamte und Angestellte (Vergleich 01.05.1988 - 30.04.1991 und 01.05.1991 - 30.04.1994), Besoldungs- und Vergütungsgruppen, Werdegang der Beamten und Angestellten, Angestellte in Leitungsfunktionen, Beförderungsgrundsätze und -praxis, Veränderungen seit 01.06.1991, Ausnahmeentscheidungen des Landespersonalausschusses zu Beförderungen -
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GrAnfr CDU 10.06.1994 Drs 12/4974
Antw FM 31.08.1994 Drs 12/5310

Universitätsklinik Mainz
 
Besetzung der Stelle des Verwaltungsdirektors der Kliniken der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz
- Ergebnis der Ausschreibung der seit 1992 vakanten Stelle -
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KlAnfr 2546 Bischel CDU und Antw MWW 25.05.1994 Drs 12/4892

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1993
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1992 nach§ 97 LHO durch den Landesrechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1992, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden, Nebentätigkeit von Landesbediensteten, Wartung von Datenverarbeitungsanlagen, Personalbedarf der Direktion der Bereitschaftspolizei, Raumbedarfsplan für den Neubau der Landesfeuerwehrschule, automatisierte Stellenbewirtschaftung bei Landesdienststellen, Steuerfestsetzung durch Finanzämter, Vollstreckungsstellen der Finanzämter, Erweiterungsbau für eine Abteilung der Fachhochschule, Beteiligung an der Kommunalen Datenverarbeitung GmbH, Wohngeldleistungen, Gerichtskosten in Nachlaßsachen, Justizvollzugsanstalten, Haushalts- und Wirtschaftsführung einer Landesnervenklinik, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Medizinaluntersuchungsamts, Zuwendungen an Mobile Soziale Dienste, Zuwendungen zur Erweiterung eines Jugendzentrums, Landwirtschaftliche Betriebe, Planung für den Neubau eines Schul- und Verwaltungsgebäudes, Wiederaufbaukasse der rheinland-pfälzischen Weinbaugebiete, Förderung landwirtschaftlicher Wegebaumaßnahmen, Kostenerstattung in Flurbereinigungsverfahren, Lohnfortzahlung an Waldarbeiter, Planung einer Umgehungsstraße, Förderung einer Rad-und Gehwegbrücke, Zuwendungen zu Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, Bildung schulübergreifender Fachklassen an Berufsschulen, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Tierseuchenkasse, Förderung eines Wasserversorgungszweckverbands, Organisation und Personalbedarf der Verwaltung einer Universität, Abfallentsorgung bei den Universitäten, Förderung der Weiterbildung, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Organisation und Personalbedarf der Verbandsgemeindeverwaltungen, kommunale Abfallentsorgungseinrichtungen, kommunale Tiefbaumaßnahmen, Neubau eines kommunalen Badeparks, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines kommunalen Krankenhauses für Psychiatrie, Haushalts- und Wirtschaftsführung von zwei Kreiskrankenhäusern, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landwirtschaftskammer
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 02.05.1994 Drs 12/4800
dazu: Vorlage 12/3036
PlPr 12/88 22.09.1994 S.7097
Überw: HuFA
HuFA 51.Sitzg 06.10.1994 Teil I (Überw: RPK)
RPK 10.Sitzg 12.01.1995
RPK 11.Sitzg 13.01.1995
RPK 12.Sitzg 27.01.1995
HuFA 57.Sitzg 09.02.1995
BeschlEmpf und Bericht HuFA 09.02.1995 Drs 12/6100
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1995 -
PlPr 12/103 16.02.1995 S.8040-8050
*Annahme Drs 12/6100 (Nr. I 1, 2, 4 einstimmig)
Redner...


Landespfleger
 
Personalausstattung der Landespflegebehörden
- Stand der Einstellung eines zweiten staatlichen Landespflegers bei den unteren Landespflegebehörden -
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KlAnfr 1871 Schuler CDU und Antw ISM 13.10.1993 Drs 12/3666

 
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