Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 2
Anzeige durch Aufbereitung: 2
 
 

Vorgänge

16. Wahlperiode

Staatsaufsicht
 
Neutralität der Fachaufsicht Medizin für die Justizvollzugsanstalt
Überweisung des Petitionsausschusses gemäß § 109 (2) GOLT an die Strafvollzugskommission vor der abschließenden Beratung; hier: Eingabe wegen Nichtgewährleistung der Neutralität der medizinischen Fachaufsicht sowie gegen eine Abordnung der Petentin von einer Justizvollzugsanstalt an das Justizvollzugskrankenhaus in Wittlich
Weitere Themen...

Petitionsausschuss 12.05.2015 Vorlage 16/5279 (nicht öffentlich)
dazu: Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 11.09.2015 Vorlage 16/5758 (Auszug aus dem Protokoll der 28. Sitzung der Strafvollzugskommission) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Strafvollzugskommission 16/28 21.07.2015 S. 8-9
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
 
Konsequenzen aus aktuellen Gerichtsentscheidungen gegen den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung Rheinland-Pfalz
Arbeitsrechtlicher Streit zwischen dem ehemaligen Geschäftsführer und dem MDK, Gehaltsfortzahlung, durch die gerichtliche Auseinandersetzung entstandene Kosten, Umgang mit Versichertengeldern, Wahrnehmung der Rechtsaufsicht durch die Landesregierung, Umgang mit Dienstaufsichtsbeschwerden ehemaliger Verwaltungsratsvorsitzender
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Michael Wäschenbach (CDU), Hedi Thelen (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.02.2015 Drucksache 16/4638 (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Plenarsitzung 16/90 26.02.2015 S. 5920-5922
     
Redner...


 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben