Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 12
Anzeige durch Aufbereitung: 12
 
 

Vorgänge

16. Wahlperiode

Ruanda
 
Rheinland-pfälzische Delegationsreise in das Partnerland Ruanda
vom 18. bis 25. Oktober 2014, Besuchsprogramm, wesentliche Ergebnisse, weitere geplante Schritte; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 30.10.2014 Vorlage 16/4526
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.12.2014 Vorlage 16/4710 (Aufstellung der Träger aktiver Partnerschaftsbeziehungen, Übersicht der Schulpartnerschaften)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/28 18.11.2014 S. 12-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ruanda
 
Ruanda und die Partnerschaft mit Rheinland-Pfalz 20 Jahre nach dem Genozid
Stärkung der sozialen Gerechtigkeit, der gesellschaftlichen Demokratisierung und die Initiierung eines Rechtsstaatsdialogs als aktuelle Ziele der Partnerschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.04.2014 Vorlage 16/3907
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/24 08.05.2014 S. 11-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ruanda
 
Kooperationen mit Ruanda im Bildungsbereich
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über laufende und geplante Projekte
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.01.2014 Vorlage 16/3514
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/23 06.02.2014 S. 4-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
 
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Partnerland Ruanda
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss über die Erfahrungen im Rahmen einer Delegationsreise nach Ruanda und über die weitere Zusammenarbeit in diesem Bereich
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.11.2013 Vorlage 16/3248
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/24 (Teil 1) 28.11.2013 S. 16-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Entwicklungszusammenarbeit
 
Bilanz des Jubiläumsjahrs 30 Jahre Partnerschaft mit Ruanda
Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über das Jubiläumsjahr insgesamt sowie über die Ergebnisse der Jugenddelegationsreise im Oktober 2012 im Besonderen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.12.2012 Vorlage 16/2053
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.02.2013 Vorlage 16/2264 (Liste von Schulen mit Partnerschaften zu Schulen in Ruanda, nach Landkreisen aufgeschlüsselt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/14 23.01.2013 S. 23-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Ruanda
 
Delegationsreise nach Ruanda vom 06. bis 14. Oktober 2012
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.10.2012 Vorlage 16/1780
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/17 18.10.2012 S. 31-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Ruanda
 
Ruanda und Ostkongokonflikt
Unterstützung der ostkongolesischen Rebellen durch Ruanda, Stopp eines Teil der Entwicklungshilfe für Ruanda durch die Bundesregierung, Einschätzung der Situation im Partnerland Ruanda durch die Landesregierung, Berichterstattung im Innenaussschuss, u. a. über Möglichkeiten, die Hilfen aus Rheinland-Pfalz aufrecht zu erhalten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.08.2012 Vorlage 16/1565
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.10.2012 Vorlage 16/1735
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/16 (Teil I) 20.09.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Ruanda
 
Finanzielle Unterstützung des Partnerlands Ruanda
Unterstützung der Rebellen im Kongo, bürgerkriegsähnliche Verhältnisse, Stopp der Entwicklungshilfen für Ruanda durch mehrere Länder, auch von Deutschland, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über Konsequenzen für die eigene Partnerschaft mit Ruanda
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 13.08.2012 Vorlage 16/1516
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.09.2012 Vorlage 16/1636 (Stellungnahme der Botschafterin der Republik Ruanda zur Veröffentlichung des UN-Berichtes über die Verwicklung Ruandas in den Bürgerkrieg im Ostkongo; Anlagen - vertraulich -)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/10 21.08.2012 S. 19-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Ruanda
 
Militärische Verwicklung Ruandas in den Konflikt im Ostkongo
Mögliche Unterstützung der Rebellenorganisation M23 durch hochrangige Vertreter der ruandischen Regierung, diesbezügliche Informationen der Landesregierung, Vorliegen des Berichts des UN-Sicherheitsrats, Kontakt mit dem Auswärtigen Amt, Einschätzungen des Koordinationsbüros der Partnerschaft Rheinland-Pfalz/Ruanda sowie des Ökumenischen Netzwerks Zentralafrika, Bitte um Stellungnahme der ruandischen Botschafterin, mögliche Auswirkungen auf die Partnerschaft
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 976 Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.08.2012 Drucksache 16/1484 (2 S.)

Ruanda
 
30-jähriges Jubiläum der Partnerschaft von Rheinland-Pfalz und Ruanda
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.02.2012 Vorlage 16/994
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/11 (Teil I) 08.03.2012 S. 37
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Ruanda
 
Partnerschaft des Landes Rheinland-Pfalz mit Ruanda
Delegationsreise vom 8. bis 16. Oktober 2011, geplante Aktivitäten zum 30-jährigen Jubiläum der Partnerschaft im Jahr 2012; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.11.2011 Vorlage 16/561
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/5 01.12.2011 S. 1 3-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Ruanda
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Partnerschaft mit Ruanda
Erhalt der Partnerschaft auf hohem Niveau, Gewinnung junger Menschen für die Zusammenarbeit, Stärkung der Bereiche soziale Absicherung, Daseinsvorsorge, gesellschaftliche Demokratisierung und nachhaltige Entwicklung durch Bildung und Ausbildung, Initiierung eines Rechtsstaatsdialogs, Erhalt der Projektbegleitung vor Ort trotz Kürzungen des Haushaltsansatzes
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2013 Drucksache 16/3103 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Annahme S. 4043
     

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben