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Vorgänge

11. Wahlperiode

Ruanda
 
Meldungen über politisch Verfolgte in Ruanda
- Verhaftung ruandischer Bürger aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur Bevölkerungsgruppe der Tutsi bzw wegen ihrer politischen Überzeugung nach einem Angriff bewaffneter Exil Ruander, medizinische Versorgung der Verhafteten sowie Einsetzen der LReg für humane Haftbedingungen und Durchführung korrekter rechtsstaatlicher Verfahren -
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KlAnfr 2731 Dieckvoß FDP und Antw MdI 02.01.1991 Drs 11/4960

Ruanda
 
Partnerland Ruanda
- Ausbruch schwerer Kriegshandlungen nach Einmarsch ugandischer Truppen, Auseinandersetzungen zwischen den Bevölkerungsgruppen der Tutsis und der Hutus, Beurteilung der aktuellen Situation und der weiteren Entwicklung, Aussetzen der Partnerschaftsaktionen bis zur Herstellung friedlicher Zustände, Evakuierung der deutschen Entwicklungshelfer -
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MdlAnfr Geimer, Wittkowsky CDU 09.10.1990 Drs 11/4606
Antw MdI PlPr 11/88 11.10.1990 S.6352 ff
Redner...


Ruanda
 
Partnerschaft mit Ruanda
- BE LReg über die Partnerschaft des Landes mit Ruanda -
Antr CDU 07.05.1990 Drs 11/4036

Ruanda
 
Informationsreise nach Ruanda
- Durchführung einer Informationsreise des AfFrau im Herbst d.J. nach Ruanda -
AfFrau 16.Sitzg 15.03.1990 S.21

Ruanda
 
Beachtung der Menschenrechte in Ruanda
- Beurteilung der Entwicklung in Ruanda unter dem Aspekt der Achtung der Menschenrechte -
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KlAnfr 2104 Grimm SPD und Antw MdIfSp 23.02.1990 Drs 11/3763

Begrüßung von Gästen im LT
 
Begrüßung von Staatssekretären und führenden Mitarbeitern des Innenministeriums und des Ministeriums für institutionelle Beziehungen von Ruanda
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PlPr 11/72 15.02.1990 S.5114

Ruanda
 
Anwendung verbotener Verhütungsmittel in Ruanda
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KlAnfr 1736 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfUG 26.09.1989 Drs 11/3022

Dienstgebäude
 
Unterrichtung MdF über den geplanten Erwerb eines Gebäudes zur Vermietung als Botschaftsgebäude an das Partnerland Ruanda
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HuFA 24.Sitzg 13.09.1988 S.5

Entwicklungspolitik
 
Entwicklungspolitische Initiativen durch das Land RPF
- Konzeption für das Partnerschaftsprojekt RPF/Ruanda, fachliche Schwerpunkte und bisherige Ergebnisse, Abstimmung mit Initiativen auf Bundesebene, Beteiligung staatlicher und kirchlicher Einrichtungen, Auswirkungen der Handelsbeziehungen zu Ruanda auf RPF, Informationspolitik der LReg in bezug auf Ruanda, Arbeit der Ruanda-Komitees, Situation der Menschenrechte in Ruanda, Möglichkeit für den Aufbau freier Gewerkschaften, Entwicklungshilfe für weitere Länder der Dritten Welt, unabhängig vom politischen System -
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GrAnfr SPD 03.08.1987 Drs 11/174
Antw MdIfSp 24.11.1987 Drs 11/546
Antr SPD auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 18.12.1987 Drs 11/679
InnA 7.Sitzg 05.05.1988 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ruanda
 
Entwicklungspolitische Zusammenarbeit zwischen der Bundesregierung und dem Land RPF in Ruanda
- Überschneidungen iRd Partnerschaftsprojektes RPF mit der Entwicklungshilfe des Bundes hinsichtlich der Förderung von Landwirtschafts- und Wasserversorgungsprojekten -
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KlAnfr 50 Körper SPD und Antw MdIfSp 20.07.1987 Drs 11/136

 
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