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Vorgänge

16. Wahlperiode

Rocker
 
Rockergruppe Osmanen Germania
Keine verlässlichen Informationen zum Personenpotenzial, keine akute Gefährdung, Möglichkeit zur Beantragung einer Auskunftsperre beim Meldeamt durch Polizeibeamte
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Kleine Anfrage 4059 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.03.2016 Drucksache 16/6233 (2 S.)

Rocker
 
Rockergruppen in Rheinland-Pfalz
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bezüglich des Entzugs der Waffenlizenz bei Mitgliedschaft in einer kriminellen Motorradbande, Ortsgruppen sogenannter Outlaw Motorcycle Gangs (OMCG) in Rheinland-Pfalz, Mitglieder insgesamt, davon mit waffenrechtlicher Erlaubnis, Prüfung des Widerrufs der waffenrechtlichen Erlaubnis, Umsetzung durch die zuständigen Waffenbehörden
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Kleine Anfrage 3791 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.10.2015 Drucksache 16/5713 (2 S.)

Rocker
 
Rockerbanden in Rheinhessen
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Ermittlungen der Polizeidirektion Worms gegen Mitglieder zweier Rockergruppierungen aus dem Landkreis Alzey-Worms
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 05.12.2014 Vorlage 16/4688
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/38 (Teil 1) 11.12.2014 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rocker
 
Rockerkriminalität
Durchsuchung mehrerer Objekte im Rahmen einer Razzia im Rockermilieu; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 24.02.2014 Vorlage 16/3657
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.03.2014 Vorlage 16/3815
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/37 (Teil 1) 06.03.2014 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Rocker
 
Aufhebung einer einstweiligen Anordnung gegen die Rockergruppe Hells Angels
Aufhebung der Verfügung des Amtsgerichts Landau die Bereitstellung eines polizeiinternen Dokuments zur Bekämpfung von Rockerkriminalität betreffend durch das Landgericht Frankenthal; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 15.01.2013 Vorlage 16/2110
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.03.2013 Vorlage 16/2313
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/20 14.02.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Rocker
 
Veröffentlichtes Polizei-Dokument auf einer Rocker-Hompage
Veröffentlichung eines als VS-nfD eingestuften Berichts der Bund-Länder-Projektgruppe des Unterausschusses "Bekämpfungsstrategie Rockerkriminalität - Rahmenkonzeption" auf einer Internetseite des Hells Angels MC; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/16 (Teil I) 20.09.2012 S. 23-24 (öffentlich)
 

Rocker
 
Rockergruppen im Raum Alzey
Ansässige Gruppen, Überfall auf ein ehemaliges Clubgebäude einer Alzeyer Gruppe, keine Erhöhung der Polizeistärke auf Grund der zahlreichen Rockergruppierungen im Bereich der PI Alzey
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Kleine Anfrage 990 Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.08.2012 Drucksache 16/1510 (2 S.)

Rocker
 
Neues Bandidos-Chapter in Alzey
Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss, u. a. über die Auswirkungen der Neugründung auf die öffentliche Sicherheit, über eine eventuell notwendige personelle Verstärkung der Polizeiinspektion Alzey und über den Umfang und die Entwicklung der Rockerkriminalität in Rheinland-Pfalz sowie deren Bekämpfung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.06.2011 Vorlage 16/48
 
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.09.2011 Vorlage 16/274
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/16 (Teil I) 20.09.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Rocker
 
Rockergruppierungen in Rheinland-Pfalz
Niederlassung der Rockergruppe Bandidos in Alzey, Eröffnung eines neuen Clubs; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss, u. a. über gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Gruppierungen in der Vergangenheit und über die Bekämpfung der Rockerkriminalität
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 10.06.2011 Vorlage 16/33
 
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.09.2011 Vorlage 16/274
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/2 (Teil I) 01.09.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur
 
Bericht des Innenministers über eine Großrazzia in der Südpfalz gegen einen Rockerclub
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Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/28 (Teil I) 29.08.2013 S. 3-4 (öffentlich)
     

 
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