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Vorgänge

17. Wahlperiode

Artenschutz
 
Regierungserklärung Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Ulrike Höfken
"Artensterben stoppen - Biodiversität als Lebensgrundlage schützen"
Rückgang der Artenvielfalt, Aussterben von Insekten, Schutz der Biodiversität, Biodiversitätsstrategie des Landes, Aktion Grün, Auswirkungen des Klimawandels, Klimaschutzmanager in Kommunen, LED-Leuchten für Straßenlaternen, Natura 2000-Flächen, Ausbau zu Laub- und Mischwäldern, FSC-Zertifizierung, Rückkehr des Wolfes sowie Wolfsmanagementplan, Biotopverbindung und Wildkorridore, Gewässerschutz, Renaturierung von Gewässern, Aktion Blau Plus, Schutzflächen, Nationalpark, Naturparke, Einsatz von Pflanzenschutzmitteln, Schutz der Bienen, Ökolandbau und Ökoweinbau, Umweltbildung
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Regierungserklärung Ulrike Höfken (MUEEF) in Plenarsitzung 17/63 23.08.2018 S. 3990-3994 Aussprache 3994-4013
     
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Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerpräsidentin Malu Dreyer
"Aktuelle Unwetterereignisse in Rheinland-Pfalz"
Investitionen in den Hochwasserschutz, punktuelle Extremwetterereignisse, Schäden, Bereitstellung von Mitteln zur Unterstützung bedürftiger Privatgeschädigter, Spenden und andere Hilfeleistungen, Elementarschadensversicherung, Graswurzelbewegung für einen besseren Klimaschutz
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Regierungserklärung Malu Dreyer (Ministerpräsidentin) in Plenarsitzung 17/59 20.06.2018 S. 3716-3719 Aussprache 3719-3736
     
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Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerpräsidentin Malu Dreyer
nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin, Schwerpunkte der Arbeit der zukünftigen Regierungskoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/GRÜNE: gebührenfreie Bildung von der Kindertagesstätte bis zur Hochschule, zusätzliche Lehrerstellen, Vorlage eines Hochschulzukunftsprogramms und eines Hochschulzukunftsgesetzes, Innovations- und Technologiepolitik als wirtschaftspolitisches Schwerpunktthema, Schaffung eines Integrationsgesetzes auf Bundesebene, Entwicklung zum Musterland der digitalen Vernetzung, Ausbau des mobilen Internets, Einhaltung der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse, Abbau von 2000 Stellen in der Landesverwaltung, nächste Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform, Fortentwicklung des Zentrale-Orte-Konzepts, Evaluation des kommunalen Finanzausgleichs, Einstellung von 500 neuen Polizeibeamtinnen und -beamten pro Jahr, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Stärkung der Bürgerbeteiligung in politischen Prozessen
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Regierungserklärung Malu Dreyer (Ministerpräsidentin) in Plenarsitzung 17/2 01.06.2016 S. 24-37
     
Aussprache Plenarsitzung 17/3 02.06.2016 S. 42-87
     
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Ältestenrat
 
25. Sitzung des Ältestenrats
Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der 59., 60. und 61. Plenarsitzung (20., 21. und 22. Juni 2018); Terminplan für das Jahr 2019; Äußerungen in Plenarsitzungen
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