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Vorgänge

16. Wahlperiode

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Eveline Lemke
"Unternehmen Klimaschutz - Politik zukunftsfähig gestalten"
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Regierungserklärung Eveline Lemke (MWKEL) in Plenarsitzung 16/108 12.11.2015 S. 7135-7140 Aussprache 7140-7158
     
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Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerpräsidentin Malu Dreyer
"Fluchtaufnahme in Rheinland-Pfalz"
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Regierungserklärung Malu Dreyer (Ministerpräsidentin) in Plenarsitzung 16/103 23.09.2015 S. 6823-6831 Aussprache 6832-6856
     
Entschließungsantrag CDU 23.09.2015 Drucksache 16/5615 (2 S.) (s. dort)
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Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Vera Reiß
"Wissenschaftsland Rheinland-Pfalz: Erfolgreiches Studium, gute Lehre, exzellente Forschung"
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Regierungserklärung Vera Reiß (MBWWK) in Plenarsitzung 16/94 29.04.2015 S. 6194-6200 Aussprache 6200-6213
     
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.04.2015 Drucksache 16/4929 (4 S.) (s. dort)
Entschließungsantrag CDU 29.04.2015 Drucksache 16/4952 (3 S.) (s. dort)
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Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Irene Alt
"Willkommen in Rheinland-Pfalz"
Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen, Verabschiedung eines Maßnahmenplans zur Unterstützung der Kommunen und anderer beteiligter Akteure, Schaffung weiterer Aufnahmeeinrichtungen, Ausweitung der schulischen Sprachförderung und des Angebots an Sprachkursen für Erwachsene, freiwillige Rückkehr und Abschiebung von Flüchtlingen, Kostenbeteiligung durch den Bund, Einwanderungsgesetz
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Regierungserklärung Irene Alt (MIFKJF) in Plenarsitzung 16/88 29.01.2015 S. 5792-5795 Aussprache 5795-5809
     
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Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerpräsidentin Malu Dreyer
"Abschluss der Beihilfeverfahren Hahn, Zweibrücken, Nürburgring"
Entscheidung der EU-Kommission zu den drei genannten Beihilfeverfahren, Dialog mit der EU-Kommission, Rückforderung von Beihilfen für den Flughafen Zweibrücken, Konzept für die Region Westpfalz, wettbewerbsverzerrende Beihilfen am Nürburgring, Rechtmäßigkeit des Verkaufsprozesses, Einschätzung des Rechnungshofberichts zum Zukunftsprojekt Nürburgring, Vereinbarkeit der Finanzierung des Flughafens Hahn mit europäischen Beihilferecht, Sicherung einer dauerhaften Zukunft
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Regierungserklärung Malu Dreyer (Ministerpräsidentin) in Plenarsitzung 16/79 14.10.2014 S. 5259-5265 Aussprache 5265-5281
     
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Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Eveline Lemke
"Das Morgen denken, das Morgen gestalten - Nachhaltige Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz"
Aktuelle Lage der Wirtschaft im Land, Verknappung von Rohstoffen, Ressourceneffizienz, Rahmenbedingungen für nachhaltiges Wachstum, Fachkräftesicherung, moderne und leistungsfähige Infrastruktur, Umsetzung der Energiewende, Innovationsförderung u. a.
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Regierungserklärung Eveline Lemke (MWKEL) in Plenarsitzung 16/53 04.07.2013 S. 3354-3363 Aussprache 3363-3386
     
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Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerpräsidentin Malu Dreyer
nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin, Koalitionsvertrag als Grundlage des politischen Handelns, Bewältigung des demografischen Wandels, Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung und Einbringung eines Transparenzgesetzes, Festhalten an der Schuldenbremse, Haushaltskonsolidierung, Energiewende, Förderung des Mittelstandes, Stärkung der Industrie, Nachhaltigkeit als Markenzeichen der rheinland-pfälzischen Wirtschaft, Gleichklang von Naturschutz und Tourismusentwicklung, Vielfalt und Chancengleichheit, Verbesserung der Unterrichtsversorgung und Ausbildungsförderung
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Regierungserklärung Malu Dreyer (Ministerpräsidentin) in Plenarsitzung 16/42 30.01.2013 S. 2571-2583
     
Aussprache Plenarsitzung 16/43 31.01.2013 S. 2588-2626
     
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Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerpräsident Kurt Beck
"Energiewende und Atomausstieg"
Gestaltung des sozial-ökologischen Wandels als Kernziel der Landespolitik, Fortsetzung der Energiewende, Abkehr von der Atomenergie, Abschaltung aller Kernkrafterke, keine Belastung der Länder durch Rückbau, und Entsorgung, bundesweite Suche nach Endlager; Aufbau einer regenerativen Energieversogrung, Herstellung von 100 % des Strombedarfs des Landes bis 2030 aus erneuerbaren Energien, Ausbau der Windeenergie, weitere Förderung der Solarenergie, Bundesweiter Ausbau der Netze, Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Innovationsförderung im Energiebereich und Entwicklung von Spitzentechnologien, Neuorientierung der Forschungspolitik hin zu erneuerbaren Energien
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Regierungserklärung Kurt Beck (Ministerpräsident) in Plenarsitzung 16/4 15.06.2011 S. 155-161 Aussprache 161-180
     
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.06.2011 Drucksache 16/47 (2 S.) (s. dort)
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Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerpräsident Kurt Beck zu Beginn der 16. Wahlperiode
Wählerauftrag für die Gestaltung des sozial-ökologischen Wandels, Bewältigung der demografischen Veränderungen, Vollendung der Energiewende hin zur erneuerbaren Energie bis 2030, Konsolidierung des öffentlichen Haushalts, keine neuen Kredite ab 2020, Erfüllung der Schuldenbremse, Reform der Erbschaftsteuer mit dem Ziel der angemessenen Besteuerung von Vermögen, Einsparungen beim Personalhaushalt, Erhöhung des Ruhestandseintrittsalters für Beamte um 2 Jahre, Bildung als Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe und sozialen Aufstieg, gebührenfreies Bildungsangebot, von der Kindertagesstätte bis zur Hochschule, Kulturförderung als Teil der Landespolitik, Stabilisierung der Wirtschaftsstruktur, Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der mittelständischen Wirtschaft, Erhalt und Förderung der Kulturlandschaften, Stärkung des Verbraucherschutzes, Einsatz für Mindestlöhne und gerechte Bezahlung der Arbeitsleistung, Förderung von Familien, Ausbau der Angebote für behinderte und alten Menschen, Entwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung zur Bürgerversicherung, Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung, Verbesserung der Mobilität im Land, Entlastung von Fluglärm, Abschluss des Baus des Hochmoselübergangs, kein Bau der Mittelrheinbrücke; Schutz der Bürger vor Kriminalität durch Beibehalt der Polizeistärke, Durchführung einer Justizreform, Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Europa und darüber hinaus
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Regierungserklärung Kurt Beck (Ministerpräsident) in Plenarsitzung 16/2 25.05.2011 S. 23-42
     
Aussprache Plenarsitzung 16/3 26.05.2011 S. 46-122
     
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