Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 8
Anzeige durch Aufbereitung: 8
 
 

Vorgänge

15. Wahlperiode

Alter Mensch
 
Regierungserklärung MASGFF Dreyer: "Für ein gutes Leben im Alter"
- Zukunftssicherung der Pflege als gesellschaftliche Anstrengung, Entwicklung innovativer Modelle auf der Basis der Initiative "Menschen pflegen" zur Unterstützung häuslicher Pflege, zur Schaffung neuer Beschäftigungsfelder, zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen, Berücksichtigung des demografischen Wandels und der veränderten Familienstrukturen, Gewinnung bürgerschaftlich engagierter Menschen für den Pflegebereich, Umsetzung des LG zur Sicherstellung und Weiterentwicklung der pflegerischen Angebotsstruktur, Start einer Bildungs- und Fachkräfteoffensive, Reformierung der Ausbildung in den Pflegeberufen, Unterstützung pflegender Angehöriger, Vorgehen gegen illegale Pflegevermittlung, alternative bezahlbare Angebote -
Weitere Themen...

Regierungserklärung MASGFF PlPr 15/67 13.05.2009 S. 4064-4069
Aussprache S. 4069-4082
Entschließungsantrag CDU 13.05.2009 Drs 15/3403 (s. dort)
(Siehe auch SozialA 33. Sitzg 09.07.2009 S. 15-16, öffentlich)
Änderungsantrag CDU, FDP 09.09.2010 Drs 15/4968 (s. dort)
Redner...


Wirtschaftsförderung
 
Regierungserklärung MP Beck: "Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen unterstützen - nachhaltig investieren"
Effektive Umsetzung des zweiten bundesweiten Konjunkturpakets, Bündelung der mit dem Paket verbundenen Fördermittel und Auszahlungen in einem neuen "Zukunftsinvestitionsfonds Rheinland-Pfalz", Verabschiedung eines Nachtragshaushalts, Sicherung der Arbeitsplätze, Unterstützung insbesondere kleiner und mittlerer Unternehmen, Realisierung wichtiger Zukunfts- und Bildungsinvestitionen, Modernisierung der Struktur der Kommunen
Weitere Themen...

Regierungserklärung MP PlPr 15/60 04.02.2009 S. 3644-3651
Aussprache S. 3652-3678
Redner...


Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MWVLW Hering: "Wir bringen Potentiale zur Entfaltung"
Stärkung des ländlichen Raums, Förderung der mittelständischen Wirtschaft sowie der Landwirtschaft, bundesweite einheitliche Prämien für landwirtschaftliche Betriebe zur Erhaltung der Kulturlandschaft, Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, Förderung von Netzwerken und dem Verband mehrerer Betriebe, sogenannte "Cluster" als Kernstück der Wirtschaftspolitik, Schaffung der technischen Voraussetzung für schnelles Internet im ländlichen Raum, Ausbau der Bundesstraße 50 zum Flughafen Hahn und der Bundesstraße 10 in der Südwestpfalz, Weiterentwicklung des Rheinland-Pfalz-Taktes im öffentlichen Personenverkehr, Entwicklung des Tourismus,
Weitere Themen...

Regierungserklärung MWVLW PlPr 15/48 05.06.2008 S.2921-2926
Aussprache S. 2935-2937
Redner...


Klimaschutz
 
Regierungserklärung MUFV Conrad: "Rheinland-Pfalz ein Land voller Energie - für Klima, Wachstum und sichere Versorgung"
- Beherrschung und Gestaltung des Klimawandels als wichtigste Herausforderung des 21. Jahrhunderts, Unterstützung der Klimaschutzziele von Berlin und Brüssel, ständiger Anstieg der CO²-Emissionen und die Erhöhung der Gas- und Ölpreise als Herausforderung für die Politik, vier Pfeiler der rheinland-pfälzischen Energiestrategien: Energieeinsparung, Effizienzsteigerung, Nutzung eines Energiemixes aus erneuerbaren und nachwachenden Rohstoffen, keine Zukunft für Atomstrom und Stärkung landeseigener Energieversorgung, Rheinland-Pfalz als energieeffizientestes Bundesland ist Ziel der Energiepolitik -
Weitere Themen...

Regierungserklärung MUFV PlPr 15/27 28.06.2007 S. 1592-1598
Aussprache S. 1598-1607
Redner...


Multikulturelle Gesellschaft
 
Regierungserklärung MASGFF Dreyer: "Verschiedene Kulturen - Leben gemeinsam gestalten"
- Integration der Einwanderer in allen Lebensbereichen, gleichberechtigte Teilhabe von Migranten als zentrales Ziel der Regierungspolitik, Vorlage eines umfassenden Integrationskonzeptes, Förderung des Dialogs zwischen Einheimischen und Zugewanderten, Beteiligung der Kommunen an Gipfelgesprächen mit der Landesregierung und Vertretern von Zuwanderern, Auslobung eines jährlichen "Preises für vorbildliches interkulturelles Miteinander" ab 2008 -
Weitere Themen...

Regierungserklärung MASGFF PlPr 15/23 26.04.2007 S. 1290-1295
Aussprache S. 1295-1310
Redner...


Wirtschaft
 
Regierungserklärung MWVLW Hering: "Menschen prägen Wirtschaft"
- Fortsetzung der erfolgreichen Wirtschaftspolitik, u. a. Rückgang der Arbeitslosenquote, Spitzenposition beim Anstieg der Beschäftigung, Stärkung mittelständischer Strukturen, Entwicklung regionalspezifischer Branchen, z. B. Gesundheitswirtschaft, Tourismus, Logistik, nachwachsende Rohstoffe, Unterstützung durch neue Finanzinstrumente, Bürokratieabbau, Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, Förderung von Aus- und Weiterbildung, Erhöhung der Attraktivität des Landes als Arbeits- und Lebensort -
Weitere Themen...

Regierungserklärung MWVLW PlPr 15/21 16.03.2007 S. 1169-1176
Aussprache S. 1176-1198
Redner...


Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MP Beck: Abgabe der Regierungserklärung zu Beginn der 15. Wahlperiode
- Auftrag der Wähler an die SPD zur Regierungsbildung, Dank an bisherigen Koalitionspartner für faire und vertrauensvolle Zusammenarbeit seit 1991; Schwerpunkte der künftigen Politik: Förderung von Technologie und Mittelstand, Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, Kommunalverwaltungsreform bis 2014, Gewährleistung innerer Sicherheit durch entsprechenden Personalausbau, Zusammenlegung von Gerichtsstrukturen, Absenkung der Bezahlung für Berufsanfänger (gehobener und höherer Dienst), Aussetzen der Altersteilzeit, beitragsfreie Kindergärten bis 2010, Einrichtung 200 neuer Ganztagsschulen, Schaffung weiterer Lehrerstellen, Einrichtung eines Sozialfonds für Mittagessen an Ganztagsschulen -
Weitere Themen...

Regierungserklärung MP PlPr 15/2 30.05.2006 S. 25-38
Aussprache PlPr 15/3 31.05.2006 S. 41-104
Redner...


Plenarsitzung
 
Festsetzung des nächsten Sitzungstermins (§ 20 Absatz 2 der Vorläufigen Geschäftsordnung)
- Abgabe der Regierungserklärung durch den Ministerpräsidenten am 30.05.2006, Durchführung der Aussprache am 31.05.2006 -
Weitere Themen...

PlPr 15/1 18.05.2006 S. 21

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben