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Vorgänge

17. Wahlperiode

Bundesstelle zur Verhütung von Folter
 
Nationale Stelle zur Verhütung von Folter
Jahresbericht 2018
Allgemeine Informationen über die Arbeit der Nationalen Stelle, Standards bezüglich Abschiebungen, Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam, Bundes- und Landespolizei, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Justizvollzug, Psychiatrische Kliniken, Schwerpunktthema Alten- und Pflegeheime, Besuche, Anhang u. a. chronologische Besuchsübersicht, Mitglieder, Aktivitäten im Berichtszeitraum
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Bericht (Unterrichtung) Landtagspräsident 16.05.2019 Drucksache 17/9376 (83 S.)

Psychotherapie
 
Entwicklung der Therapieangebote im Verhältnis psychischer und psychosomatischer Erkrankungen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Arbeitsunfähigkeitsfälle der Pflichtmitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund psychischer Störungen und Verhaltensstörungen im Zeitraum 2011 bis 2016 aufgegliedert nach Fehltagen, Anzahl der Versorgungsäquivalente für die ambulante Versorgung in den Jahren 2007 und 2017 aufgegliedert nach Arztgruppe einschließlich der Psychiatrischen Institutsambulanzen (PIA), Unterscheidung der stationären Therapiestrukturen in den Fachrichtungen Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik, Zahl der zur Verfügung stehenden stationären Behandlungsangebote im Zeitraum 2005 bis 2018, Entwicklung der Versorgungsstruktur für psychische und psychosomatische Erkrankungen im Rahmen des Landeskrankenhausplans
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Kleine Anfrage Hedi Thelen (CDU) 08.11.2018 Drucksache 17/7714 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7714 Hedi Thelen (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.11.2018 Drucksache 17/7811 (3 S.)

Psychiatrie
 
Unterbringungssituation in der geschlossenen Psychiatrie der Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach
Zur Verfügung stehende Plätze, Entwicklung der Belegungszahlen, Maßnahmen gegen Überbelegung, Gewährleistung des Patientenwohls, Entscheidungsstand zum Antrag auf Kapazitätserweiterung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 07.09.2018 Vorlage 17/3715 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 31.10.2018 Vorlage 17/3900
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/24 18.10.2018 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Somalischer Asylbewerber "randaliert" in Oberahr/Westerwald
Aufenthaltsstatus und Angaben zur Vorgeschichte eines Asylbewerbers, Angaben zur laufenden Ermittlungsverfahren nur in vertraulicher Ausschusssitzung möglich, keine Rechtsgrundlage für aufenthaltsbeendende Maßnahmen, keine Informationen über psychiatrische Untersuchungsergebnisse, fortlaufende Bewertung der Situation und Maßnahmenergreifung durch die Polizei
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 02.02.2018 Drucksache 17/5287 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5287 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.02.2018 Drucksache 17/5576 (2 S.)

Digitalisierung
 
Digitale Krisenanker - audiovisuelles psychiatrisches Krisenteam
Landesprogramm "Gesundheit und Pflege 2020", Modellprojekt "Digitaler Krisenanker - audiovisuelles psychiatrisches Krisenteam"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.11.2017 Vorlage 17/2273 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.12.2017 Vorlage 17/2366
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/16 30.11.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Oberverwaltungsgericht Koblenz lehnt Eilantrag der Gemeinde Haßloch gegen Zuweisung eines straffälligen und rückfallgefährdeten Asylbewerbers ab
Zuweisung nach Verbüßung einer Haftstrafe keine Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts, offene Fragen im psychiatrischen Gutachten, Stellungnahme der JVA Frankenthal bezüglich der Rückfallgefährdung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.11.2017 Vorlage 17/2241 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/16 28.11.2017 S. 23-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Psychiatrie
 
Psychiater-Mangel in Mainz
Versorgung mit Nervenärzten, Neurologen und Psychiatern aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Zahl der Ärzte und Praxen in Mainz, Bewertung der Versorgung in Mainz, keine Erkenntnisse zu Auswirkungen der ambulanten Versorgungssituation auf die stationäre, Bedarfsplanung auf Basis der vom Gemeinsamen Bundesausschuss erarbeiteten Bedarfsplanungsrichtlinie
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Kleine Anfrage Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11.09.2017 Drucksache 17/4091 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4091 Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.10.2017 Drucksache 17/4308 (3 S.)

 
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