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Vorgänge

16. Wahlperiode

Berufsständische Vereinigung
 
Landespflegekammer Rheinland-Pfalz - Wahl zur Vertreterversammlung
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die Wahl zur Vertreterversammlung der neu gegründeten Landespflegekammer in Rheinland-Pfalz am 11. Dezember 2015
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2015 Vorlage 16/6218
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/50 12.01.2016 S. 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landespflegekammer
 
Pflegekammer Rheinland-Pfalz
Resonanz unter den Pflegekräften auf den Registrierungsaufruf zur Eintragung ins Wählerverzeichnis, Anzahl der Wahlberechtigten bei den ersten Kammerwahlen, der zur Wahl aufgestellten Pflegekräfte sowie der Wahllisten, Informationsmaßnahmen des Gründungsausschusses
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3906 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Heike Scharfenberger (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.11.2015 Drucksache 16/5884 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5802 (Nr. 8)

Pflegepersonal
 
Sprachkenntnisse ausländischer Fachkräfte in Pflegeeinrichtungen
Einstellung mit Grundkenntnissen bei Bereitschaft zum Erwerb umfassender Kenntnisse, entsprechende Neuregelung in Bayern, Praxis und Erfahrungen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.09.2015 Vorlage 16/5783
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/46 (Teil 2) 01.10.2015 S. 18-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landespflegekammer
 
Rheinland-Pfalz auf dem Weg zur ersten Pflegekammer Deutschlands
Stand der Vorbereitungen für die Landespflegekammer, Resonanz auf Informationsveranstaltung "Gründungsausschuss vor Ort bei den Pflegekräften", Stand der Registrierung der Kammermitglieder, erwartete Zahl der wahlberechtigten Pflegekräfte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3603 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Heike Scharfenberger (SPD), Walter Feiniler (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.08.2015 Drucksache 16/5445 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5310 (Nr. 19)

Berufsrückkehr
 
Förderprogramm: Perspektive Wiedereinstieg – Potenziale erschließen
Förderung im Rahmen des Europäischen Sozialfonds, Unterstützung von Frauen beim Wiedereinstieg ins Berufsleben nach einer familiären Auszeit, Schwerpunkte Pflege und Minijobs; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.08.2015 Vorlage 16/5659
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.01.2016 Vorlage 16/6368 (ergänzende Informationen zu den Teilnehmenden)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/30 10.09.2015 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Personalbedarf
 
Mehr Ärzte und Pflegekräfte in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern
Zahl der beschäftigten Ärzte, Entwicklung der Ärztezahl, Vorbeugen eines Fachkräftemangels in der Pflege
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Kathrin Anklam-Trapp (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 01.07.2015 Drucksache 16/5213 (9 S.) (Nr. 8)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 16/100 03.07.2015 S. 6599-6602
     
Redner...


Krankenhaus
 
Ergebnisse des Klinik-Checks Südwest des Südwestrundfunks
Bewertung des festgestellten Pflegekräftemangels, insbesondere auch für den Hygienebereich, Bewertung der Bedarfsgerechtigkeit der Investitionsförderung, Konsequenzen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3404 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.06.2015 Drucksache 16/5137 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5060 (Nr. 9)

Pflegepersonal
 
Modellvorhaben zur Übertragung ärztlicher Tätigkeiten auf Berufsangehörige der Pflegeberufe
Auch im Rahmen des Programms "Gesundheit und Pflege 2020"; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die geplanten bzw. bereits realisierten Modellprojekte sowie deren Förderung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.03.2015 Vorlage 16/5106
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 28.04.2015 Vorlage 16/5233
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/39 14.04.2015 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Pflege
 
Pflegerische Versorgung in Stadt und Kreis Neuwied
Derzeitige und zukünftige pflegerische Versorgung in den Verbandsgemeinden sowie in der Stadt Neuwied, Fachkräftemangel an Altenpflegern, Krankenpflegern und Kinderkrankenpflegern, Zahl der Ausbildungsplätze in diesen Berufen im Jahr 2015 im Kreis Neuwied, Besetzung der Ausbildungsplätze im Jahr 2014, Aufgaben der berufsbildenden Schulen für die Entwicklung der pflegerischen Versorgung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3059 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.02.2015 Drucksache 16/4678 (3 S.)

Pflege
 
Aktuelle pflegerische Versorgung in Rheinland-Pfalz
Fachkräftebedarf in den Pflegeberufen, regionale Unterschiede in der pflegerischen Versorgung, künftige Entwicklung, Strategien zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in den Pflegeberufen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2835 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 28.11.2014 Drucksache 16/4281 (4 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4248 (Nr. 13)

Pflegepersonal
 
Pflegekräftemangel in Pflegeeinrichtungen
Aktuelle Personalsituation, Vorbereitungen zur Verbesserung der Situation, Ergebnisse; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.06.2014 Vorlage 16/4105
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.07.2014 Vorlage 16/4211
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/31 03.07.2014 S. 24-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bevölkerungsentwicklung
 
Landesstrategie zum demografischen Wandel in Rheinland-Pfalz
Erarbeitung einer Demografiestrategie des Landes, insbesondere in den Bereichen Familie, Gesellschaft, Gesundheit, Pflege, Bildung, Wirtschaft und Beschäftigung, Kommunen, Finanzen, u. a. Sicherstellung der ärztlichen Versorgung, Gewinnung von Fachkräften für die Pflegeberufe, frühe Förderung, Gewährleistung der Bildungsqualität, Beschäftigungs-Standortpolitik, Infrastruktur, Schuldenabbau und Finanzausgleich der Kommunen, Haushaltskonsolidierung, Aufgabenkritik
Weitere Themen...

Antrag CDU 10.06.2014 Drucksache 16/3630 (7 S.)
Plenarsitzung 16/73 26.06.2014 S. 4859-4871 (Ausschussüberweisung abgelehnt S. 4871)
* Ablehnung
     
Redner...


Universitätsmedizin
 
Situation der Universitätsklinik Mainz I
Einsatz ausländischer Pflegekräfte an der Universitätsklinik, Sicherstellung ausreichender Sprachkenntnisse des Pflegepersonals, Kontrolle der Einhaltung von Vorgaben und Hygienevorschriften, keine kostenlosen Verpflegungsangebote für das medizinische Personal, Maßnahmen seitens der Klinik zur Senkung von Sachkosten, u. a. durch die Gründung einer Einkaufsgemeinschaft durch 13 deutsche Universitätskliniken
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2022 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.12.2013 Drucksache 16/3080 (3 S.)

Häusliche Pflege
 
Häusliche Pflege
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt, u. a. über die Zahl der Menschen, die in Pflegeberufen tätig sind, darunter Frauen, Anteil der ausländischen Arbeitnehmerinnen (EU- und nichteuropäische Staaten), über die Lohnstruktur sowie über die Langzeitpflege deutscher Pflegebedürftiger im Ausland
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.09.2013 Vorlage 16/3000
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 02.12.2013 Vorlage 16/3352
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Pflege
 
Frauen und Pflege
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über die Höhe des Frauenanteils in der Pflege im privaten Bereich, bei Pflegediensten und in stationären Einrichtungen, über die Rolle ausländischer Pflegekräfte und über den künftigen Bedarf an Pflegepersonal vor dem Hintergrund einer alternden Gesellschaft
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 16.09.2013 Vorlage 16/2996
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.10.2013 Vorlage 16/3071 (Sprechvermerk und Informationen über den aktuellen Stand einer Zertifizierung von technischen Hilfsmitteln)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/16 26.09.2013 S. 8-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflegepersonal
 
Mehr Pflegekräfte für Rheinland-Pfalz - den demografischen Herausforderungen begegnen
Ausbildung an Altenpflege- und Krankenpflegefachschulen, zusätzliche tariflich entlohnte Stellen für Pflegefachkräfte, Verweildauer neu ausgebildeter Fachpflegekräfte auf den jeweiligen Arbeitsplätzen, moderate Steigerung des Pflegebeitrags, Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 03.07.2013 Drucksache 16/2536 (1 S.)
Plenarsitzung 16/53 04.07.2013 S. 3339-3347
     
Redner...


Pflegeausbildung
 
Pflege-Abitur
Ausbildung zum Gesundheits- und Krankenpfleger auch künftig ohne Abitur, Ablehnung eines anderslautenden Vorstoßes der Kommission durch den zuständigen Binnenmarkt-Ausschuss des Europäischen Parlaments, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 28.02.2013 Vorlage 16/2291
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.04.2013 Vorlage 16/2526
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/19 11.04.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Altenhilfe
 
Finanzsituation der Einrichtungen der Altenhilfe, insbesondere der stationären Angebote, in Rheinland-Pfalz seit 2005
Tarifbindung nur für Einrichtungen in kommunaler Trägerschaft, eigene Regelungen bei privaten Trägern, bei der Arbeiterwohlfahrt, bei kirchlichen Trägern, Anstieg der Tarife für Pflegekräfte und weiteres Personal im Pflegebereich in den letzten fünf Jahren sowie der Energie- und Wasserkosten, Entwicklung der Tagessätze in Altenheimen, Maßnahmen zur Verbesserung der Finanzausstattung der Pflegeversicherung und zur Deckung des Personalbedarfs im Pflegebereich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1295 Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.01.2013 Drucksache 16/1977 (3 S.)

Pflegepersonal
 
Zunehmender Nachwuchsmangel im Pflegebereich in Rheinland-Pfalz
Studie zur Fachkräfteversorgung im Jahr 2030, Prognose zu fehlendem Pflegepersonal, Ursachen, Maßnahmen zur Fachkräftesicherung, u. a. Schaffung besserer Arbeitsbedingungen und Entlohnung
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 07.11.2012 Drucksache 16/1775 (1 S.)
Plenarsitzung 16/37 08.11.2012 S. 2355-2361
     
Redner...


Pflegepersonal
 
Zugang zu Pflegeberufen
nach Plänen der EU erst nach zwölf Schuljahren, Auswirkungen auf Deutschland, wo eine Ausbildung zur Krankenschwester oder zum Krankenpfleger bereits mit zehnjähriger Schulausbildung möglich ist, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.10.2012 Vorlage 16/1827
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/16 22.11.2012 S. 11-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Gesundheitsberuf
 
Strategien zur Fachkräftesicherung für Gesundheitsfachberufe
Sicherstellung der pflegerischen Versorgung, Einsatz für ein Bundespräventionsgesetz sowie die Neufassung des Pflegebegriffs, Optimierung der Annerkennung von Qualifizierungsmaßnahmen sowie der Arbeitsbedingungen in der Gesundheitswirtschaft, Öffentlichkeitsarbeit zur Steigerung der Wahrnehmung und der Attraktivität von Gesundheitsfachberufen, Weiterentwicklung der Zusammenarbeit
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.10.2011 Drucksache 16/433 (3 S.)
Plenarsitzung 16/12 20.10.2011 S. 718-722
* Annahme
     
Redner...


Pflegepersonal
 
Massenpetition zur gesetzlichen Mitgliedschaft in Pflegekammern
Eingabe betreffend die Ablehnung einer Zwangsmitgliedschaft in der Landespflegekammer, Bekanntmachung des Eingangs weiterer Eingaben auf der Internetseite des Landtags ersetzt gemäß § 111 Abs. 3 Satz 4 GOLT die Eingangsbestätigung; Massenpetition mit 2152 inhaltsgleichen Schreiben (Eingabe im Sinne des § 104 Abs. 1 GOLT)
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 16.09.2015 Vorlage 16/5776 (LE 43/15) (nicht öffentlich)
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 05.11.2015 Vorlage 16/5999 (LE 43/15) (nicht öffentlich)
Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 03.05.2016 Vorlage 16/6539 (LE 43/15) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/36 29.09.2015 S. 14 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/37 17.11.2015 S. 16-18 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/40 03.05.2016 S. 17
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Interregionaler Parlamentarierrat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates
vom 16. Mai 2014, Themen: Digitalisierung fördern, regionale Vielfalt sichern, Freien Taxiverkehr in der Großregion ermöglichen, Für eine grenzüberschreitende Recyclingpolitik, Erneuerbare Energien und Energieeffizienz in der Großregion, Herausforderungen der demografischen Entwicklung, des Fachkräftebedarfs und der Situation der Pflegeberufe in der Großregion, Für mehr Sicherheit in der Großregion
Weitere Themen...

Unterrichtung Interregionaler Parlamentarier-Rat 27.05.2014 Drucksache 16/3625 (12 S.)
Stellungnahme (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 03.11.2014 Drucksache 16/4169 (9 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/36 (Teil 1) 27.11.2014 S. 29 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/37 10.02.2015 S. 30
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

 
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