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Vorgänge

13. Wahlperiode

Landesstraße 49
 
Investitionsstau Landesstraßenbau IV; hier: L 49 Ortsdurchfahrt Hetzerath-Erlenbach
- Realisierung der Baumaßnahme nach Bereitstellung der Haushaltsmittel -
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KlAnfr 3649 Berg CDU und Antw MWVLW 05.01.2001 Drs 13/6667

Landesstraße 80
 
Baulicher Zustand von Landesstraßen
- Zeitpunkt der Sanierung der L 80, Ortsdurchfahrt Gimmingen und der L 84, Ortsdurchfahrt Bad Neuenahr-Ahrweiler -
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KlAnfr 3643 Wirz CDU und Antw MWVLW 04.01.2001 Drs 13/6663

Grafschaft Krs Ahrweiler
 
Zustand von Landesstraßen in der Gemeinde Grafschaft, Kreis Ahrweiler
- Planungen zum Ausbau der Ortsdurchfahrten Ringen und Bölingen im Zuge der L 83 sowie weiterer Teile der L 83, Ausbaubeginn in Abhängigkeit von der Bereitstellung der Haushaltsmittel, Baubeginn der Ortsdurchfahrt Grafschaft-Oeverich im Zuge der L 81 -
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KlAnfr 3558 Wirz CDU und Antw MWVLW 05.12.2000 Drs 13/6544

Steineroth Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Verkehrssituation in der Ortsgemeinde Steineroth im Landkreis Altenkirchen
- Verkehrsunfälle seit 1999 (L 288), Unfallursachen, Haltung der LReg zur Installierung einer Geschwindigkeitsmessanlage zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, Planungsstand für eine Ortsumgehung, Einleitung eines Raumordnungsverfahrens, Mittelbereitstellung für den Ausbau der L 281 Ortsdurchfahrt Steineroth -
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KlAnfr 3439 Dr. Enders CDU und Antw MWVLW 13.10.2000 Drs 13/6355

Hochspeyer Krs Kaiserslautern
 
Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturanlagen im Bereich Hochspeyer nach der Zusage des Bundes, für den Bau der umstrittenen Ortsumgehung Hochspeyer Mittel bereitzustellen
- Abstufung der B 37 zu einer Straße nach Landesrecht, Planungsstand für den Ausbau der B 48 und B 37 in der Ortslage Hochspeyer sowie des Fuß- und Radwegs entlang der B 37 zwischen Kaiserslautern und Hochspeyer, Errichtung einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt B 37/B 48, Finanzierung der Bahnhofsumgestaltung, Verkehrsbelastung der Ortsdurchfahrt Hochspeyer nach dem Bau der Ortsumgehung -
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KlAnfr 3398 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 02.10.2000 Drs 13/6292

Lahr, Kreis Cochem-Zell
 
Ausbau der L 108 in der Gemeinde Lahr (Kreis Cochem-Zell)
- Geplante Maßnahmen für den Ausbau der Ortsdurchfahrt, Baubeginn in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel -
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KlAnfr 2956 Jullien CDU und Antw MWVLW 14.04.2000 Drs 13/5667

Erpel Krs Neuwied
 
Anhebung der B 42 in der Ortslage Erpel
- Stand des Planfeststellungsverfahrens, Beginn der Ausführungsarbeiten zur Entlastung der bei Hochwasser zur Verfügung stehenden Umleitungsstrecke der Ortsdurchfahrt Erpel -
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KlAnfr 2839 Rüddel CDU und Antw MWVLW 22.02.2000 Drs 13/5472

Bienwald
 
Keine Zerschneidung des Bienwaldes - neue Trassierung für den Verkehr zwischen der französischen A 35 und dem Wörther Kreuz
- Stand des Planfeststellungsverfahrens gem FFH-Richtlinie, u.a. Auswirkungen auf das Naturschutzgroßprojekt Bienwald, Beeinträchtigung von Wasserschutzgebieten, Entlastung der Ortsdurchfahrt von Hagenbach, Erreichbarkeit des geplanten Güterverkehrszentrums Wörth -
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Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 16.06.1999 Drs 13/4443
PlPr 13/88 25.06.1999 S.6706-6713
Redner...


Leutesdorf Krs Neuwied
 
Entlastung der Ortsdurchfahrt in Leutesdorf im Zuge der B 42
- Maßnahmen der LReg zur Einhaltung des Durchfahrtverbots für Lkw über 7,5 t zwischen Rheinbreitbach und Leutesdorf sowie zur Einrichtung geeigneter Wendemöglichkeiten für den unberechtigten Schwerlastverkehr -
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KlAnfr 2185 Rüddel CDU und Antw MWVLW 25.05.1999 Drs 13/4351

Abwasser
 
Oberflächenentwässerung der Ortsdurchfahrten in Trägerschaft des Landes
- Auszahlung der Forderungen der jeweiligen Träger der Abwasserbeseitigungseinrichtungen im Wege der Spitzabrechnung seitens des Straßenbaulastträgers Land von 1996 bis 1998 -
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KlAnfr 1893 Schnabel CDU und Antw MWVLW 29.01.1999 Drs 13/3934

Straßenbaufinanzierung
 
Zustimmung des HuFA zur Durchführung der Privatfinanzierungsmaßnahme "L 267/L 304, Teilverlegung der sog Tannenhofspange in der Ortsdurchfahrt Selters"
- im Leasingverfahren gem § 4 (3) LHG 1998/1999 -
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FM 18.01.1999 Vorlage 13/2712
HuFA 52.Sitzg 28.01.1999 S.9-10 (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Erpel Krs Neuwied
 
Ausbau der Bundesstraße 42 in der Ortsdurchfahrt Erpel
- Höhe der Baukosten einschließlich der Kosten für die Umgestaltung des Einmündungsbereichs der K 22 in die B 42 -
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KlAnfr 1546 Kiltz, Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 03.07.1998 Drs 13/3288

Dausenau, Rhein-Lahn-Kreis
 
B 260/Dausenau
- Verfahrensstand für die Ortsdurchfahrt von Dausenau, Finanzierung des Projekts -
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KlAnfr 1500 Nienkämper CDU und Antw MWVLW 16.06.1998 Drs 13/3191

Geschwindigkeitskontrolle
 
Geschwindigkeitskontrollen durch stationäre Radaranlagen
- Haltung der LReg zum Einsatz stationärer Geschwindigkeitsmeßanlagen im Bereich von Ortsdurchfahrten, abschließende Bewertung der probeweisen Einführung einer solchen Radarmeßanlage im Bereich der Gemeinde Niederfischbach-Oberasdorf -
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KlAnfr 1241 Dr. Beth CDU und Antw ISM 27.01.1998 Drs 13/2662

Neuhäusel Westerwaldkreis
 
Ortsumgehung Neuhäusel/Westerwald im Zuge der Bundesstraße 49
- Durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke, Umfang der Entlastung durch die geplante Ortsumgehung, mögliche Alternativen zur aktuellen Straßenplanung, Ergebnis der durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung -
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KlAnfr 974 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 22.08.1997 Drs 13/2011

Klotten Krs Cochem-Zell
 
Bezuschussung der K 25, Ortsdurchfahrt Klotten im Krs Cochem-Zell
- Bewilligung und Auszahlung entspr Zuschüsse für den Bau der Ortsumgehung Klotten -
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KlAnfr 667 Jullien CDU und Antw MWVLW 27.03.1997 Drs 13/1450

Knöringen Krs Südliche Weinstraße
 
Ausbau der L 513
- Planungsstand für den Ausbau der L 513 in der Ortsdurchfahrt Knöringen, Baubeginn -
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KlAnfr 617 Leonhard CDU und Antw MWVLW 05.03.1997 Drs 13/1336

Geschwindigkeitskontrolle
 
Geschwindigkeitskontrollen in Ortsdurchfahrten durch stationäre Radaranlagen
- Haltung der LReg insgesamt zum Einsatz stationärer Geschwindigkeitsmeßanlagen, Überprüfung und Bewertung der seit Dezember 1996 in Niederfischbach-Oberasdorf probeweise eingerichteten Anlage -
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KlAnfr 560 Dr. Beth CDU und Antw ISM 06.02.1997 Drs 13/1231

Bendorf, Stadt Krs Mayen-Koblenz
 
Ausbau der L 306 - Ortsdurchfahrt Bendorf-Stromberg
- Stand der Planungen, Finanzierung, Baubeginn -
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KlAnfr 392 Schöneberg CDU und Antw MWVLW 29.11.1996 Drs 13/806

Bendorf, Stadt Krs Mayen-Koblenz
 
Planfeststellungsverfahren - Verlegung der B 413 - Ortsdurchfahrt Bendorf
- Stand des Planfeststellungsverfahrens für die Maßnahme -
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KlAnfr 391 Schöneberg CDU und Antw MWVLW 22.11.1996 Drs 13/767

Sankt Aldegund Krs Cochem-Zell
 
Ortsumgehung und Ausbau der B 49 in St. Aldegund (Kreis Cochem-Zell)
- Sach- und Planungsstand für den Ausbau der Ortsdurchfahrt, Höhe der Baukosten einschließlich der Kosten für Geh- und Radweg, Finanzierung, Baubeginn -
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KlAnfr 290 Jullien CDU und Antw MWVLW 16.10.1996 Drs 13/639

Landesstraße 473
 
Ausbau der L 473 und L 475
- Stand der Planungen für den Ausbau der L 473 und der L 475 in den Ortsdurchfahrten Saalstadt, Harsberg und Wallhalben, Finanzierung, Baubeginn -
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KlAnfr 202 Lelle, Weiner CDU und Antw MWVLW 11.09.1996 Drs 13/467

Mittelbrunn Krs Kaiserslautern
 
Ausbau der L 469 in der Ortsgemeinde Mittelbrunn
- Baubeginn, Bereitstellung der Finanzmittel -
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KlAnfr 37 Dr. Altherr CDU und Antw MWVLW 08.07.1996 Drs 13/198

Bad Breisig, Stadt Kreis Ahrweiler
 
Durchführung von Straßenbaumaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Bad Breisig (B 9)
- Rechtzeitige Informierung der Öffentlichkeit über Bauarbeiten zur Minimierung verkehrlicher Beeinträchtigungen -
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KlAnfr 43 Elsner SPD und Antw MWVLW 08.07.1996 Drs 13/200

 
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