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Vorgänge

12. Wahlperiode

Gewässer
 
Plocherverfahren zur Wasser- und Güllebehandlung
- Erkenntnisse zu den von Roland Plocher (Bodensee) verwendeten Verfahren, Apparaturen und Stoffen, Beurteilung der Methode im Hinblick auf die Bereiche Gewässersanierung, Abwasserbeseitigung, Landwirtschaft und Weinbau -
Weitere Themen...

KlAnfr 3573 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF -im Einvernehmen mit MWVLW- 12.06.1995 Drs 12/6785

Bodenverunreinigung
 
Versauerung des Bodens und des Trinkwassers
- durch unsachgemäße Gülleausbringung aus der Massentierhaltung, jährliche Kalkausbringung auf landwirtschaftliche Nutzflächen, Notwendigkeit einer bundesweiten Düngeverordnung zur Begrenzung der Stickstoffgaben und Verminderung der Ammoniakemission -
Weitere Themen...

KlAnfr 3317 Konrad FDP und Antw MWVLW 15.03.1995 Drs 12/6327

Natürliches Düngemittel
 
Dichtigkeitsprüfungen von Jauche- und Güllebehältern
- Anzahl der im RegBez Trier überprüften Jauche- und Güllebehälter auf ihre Dichtigkeit, Beanstandungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3246 Bojak SPD und Antw FM 01.03.1995 Drs 12/6220

Natürliches Düngemittel
 
Güllelagerung
- Gewährleistung ausreichenden Güllelagerraums und einer umweltgerechten Gülleverwertung in RPF, Höhe der Zuschüsse 1986 bis 1993 iRd Landesförderprogramms zum Bau von Lagerraum -
Weitere Themen...

KlAnfr 2199 Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw MLWF 08.02.1994 Drs 12/4323

Natürliches Düngemittel
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Gülle-Programm
- Aufforderung an die LReg, zur Abwicklung bewilligter Anträge auf Mittel aus dem auslaufenden Gülle-Programm bei Kapitel 0702 Titel 892 01 Ausgabereste für das Haushaltsjahr 1993 zuzulassen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4146
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5561 ff (iRd Epl 07)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5751
*Ablehnung
Redner...


Natürliches Düngemittel
 
Gesetzliche Regelung über die Verwertung von Kompost
- Jährlich anfallende Kompostmenge, Verwendungsmöglichkeiten, u.a. im Weinbau, Notwendigkeit einer Kompostverordnung, Einführung einer Gefährdungshaftung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1932 Konrad FDP und Antw MU 04.11.1993 Drs 12/3778

Archäologie
 
Schutz im Boden lagernder archäologischer Güter
- Erkenntnisse über die Gefährdung, Schutzmaßnahmen, z.B. durch Einschränkung der Düngung bzw Ausweisung eines Bereichs als "Schutzgebiet" -
Weitere Themen...

KlAnfr 1951 Bojak, Horlacher SPD und Antw MBK 02.11.1993 Drs 12/3741

Natürliches Düngemittel
 
Neue Verfahren zur Güllebehandlung
- Bewertung der "Methode Plocher" im Bereich von Problemgewässern und der Güllebehandlung sowie Erkenntnisse über die Güllebehandlung mit dem sog "Rosalsystem" -
Weitere Themen...

KlAnfr 1754 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MU -im Einvernehmen mit MLWF- 03.08.1993 Drs 12/3416

Natürliches Düngemittel
 
Programm zur Förderung betrieblicher Investitionen zur Verminderung von Umweltbelastungen (Gülleprogramm)
- Bewertung des Gülleprogramms, Anzahl der seit 1986 gestellten und bewilligten Anträge, aufgeschlüsselt nach Bezirksregierungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1601 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MLWF 28.05.1993 Drs 12/3166

Trinkwasser
 
Verunreinigungen im Trinkwasser durch Coli-Bakterien
- Feststellung von Fäkalbakterien (Escherichia coli) nach Gülleaufbringung, u.a. in der Verbandsgde Obere Kyll, Lkrs Daun, im Trinkwasser, Haltung der LReg zum Erlaß einer Gülleverordnung, entspr Regelung in anderen Bundesländern -
Weitere Themen...

KlAnfr 1368 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MU 01.03.1993 Drs 12/2698

Gewässer
 
Verfahren zur Wasser- und Güllebehandlung
- Kenntnisse der LReg über das von Roland Plocher (Bodensee) entwickelte Verfahren und dessen Ergebnisse im Bereich der Gewässerreinhaltung und der Güllebehandlung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1366 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MU -im Einvernehmen mit MLWF- 24.02.1993 Drs 12/2677

Trinkwasser
 
Trinkwassereinsparung durch Kompost-Toiletten
- Derzeitiger Stand der Technik, Beurteilung der Einsparungsmöglichkeiten an Trinkwasser -
Weitere Themen...

KlAnfr 664 Licht CDU und Antw MU -im Einvernehmen mit FM- 22.04.1992 Drs 12/1378

Landwirtschaftsbetrieb
 
Förderung von 3-Kammer-Ausfaul-Becken bzw von Dichtsammelgruben für häusliches Abwasser bei Aussiedlerbetrieben
- Finanzielle Belastung landwirtschaftlicher Haushalte durch die Abwasserentsorgung, Förderung der Trennung häuslicher und tierischer Abwässer iRd Gülleprogramms -
Weitere Themen...

KlAnfr 605 Kneib, Schmitt (Dieter) CDU und Antw MU 31.03.1992 Drs 12/1293

Landeswassergesetz
 
Vollzug des Wassergesetzes; hier: Folgen und Auswirkungen der Neufassung des Landeswassergesetzes
- auf die Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum, Vorlage der Abwasserbeseitigungskonzepte nach entspr Frist, finanzielle Belastung für die Haushalte, Anforderungen an Entwässerungssysteme und Hauskläranlagen, Trennung häuslicher und landwirtschaftlicher Abwässer, Ausnutzung des Güllelagerungsprogramms, Stand von Abwasserpilotprojekten, Rundschreiben des MU zum Vollzug des Wassergesetzes -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/46 30.03.1992 Drs 12/1286

Viehzucht
 
Schweineproduktion in RPF
- Anzahl der schweinehaltenden Betriebe, Entwicklung der Schweinebestände von 1970 bis 1991 sowie der Erzeugerpreise, der Kosten bzw Gebühren für Schlachtungen, Fleischbeschauungen und Tierkörperbeseitigungen, Notwendigkeit weiterer Neuzüchtungen, Einführung eines Qualitätsmarkenzeichens für Frischfleisch, Gefahren für Viehbestände durch Tierseuchen, Förderprogramme für schweinehaltende Betriebe, Beurteilung des Güllelagerprogramms, Harmonisierung der Vorschriften über Tierproduktion mit den Richtlinien der EG -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 20.01.1992 Drs 12/862
Antw MLWF 09.04.1992 Drs 12/1344
Antr CDU auf Besprechung im AfLWF
Unterrichtung LTPräs 21.04.1992 Drs 12/1390
AfLWF 12.Sitzg 02.06.1992 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Natürliches Düngemittel
 
Konzeption zur umweltgerechteren Gülleverwertung
- Jährlicher Anfall und bisherige Verwertung in RPF, Programme und Konzepte der LReg zur umweltgerechten Gülleverwertung, Beteiligung RPF an entspr Förderprogrammen bzw Forschungsprojekten des Bundesforschungsministers -
Weitere Themen...

KlAnfr 287 Konrad FDP und Antw MLWF 29.10.1991 Drs 12/539

Landeswassergesetz
 
Vollzug der Wassergesetze; Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum
- BE LReg über die Auswirkungen des neuen Landeswassergesetzes auf die Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum, u.a. Übergangsfrist für die Vorlage des Abwasserbeseitigungskonzepts durch die Kommunen, finanzielle Belastung der Haushalte, Folgen für die Entsorgungssysteme, Unterhaltungslast an Hauskläranlagen, Errichtung sog Kompaktanlagen, Förderung der Trennung häuslicher und landwirtschaftlicher Abwässer iRd Güllelagerungsprogramms, Duldung bestehender Zustände in der Übergangszeit, Entsorgungskonzepte hinsichtlich der Kapazitäten der Kläranlagen, Abwasserpilotprojekte, Rundschreiben des MU zum Vollzug des Wassergesetzes -
Weitere Themen...

Antr FDP 19.06.1991 Drs 12/46
PlPr 12/7 26.09.1991 S.429 ff
*Annahme (einstimmig) S.437
Redner...


Natürliches Düngemittel
 
Abdeckung von Güllebehältern
- z.B. mit Stroh, statt der geforderten festen Abdeckung; Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 04.07.1994 Vorlage 12/2561
AfLWF 40.Sitzg 29.09.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Abwasserbeseitigung
 
Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum; Trennung von Jauche, Gülle und häuslichem Abwasser
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 28.04.1994 Vorlage 12/2370
AfLWF 38.Sitzg 21.06.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Natürliches Düngemittel
 
Förderung zum Bau von Güllelagerraum
- Unterrichtung der Bezirksregierungen durch das MLWF über die Gewährung von Förderungen zum Bau von Güllelagerraum auch dann, wenn die Frist ohne Verschulden des Landwirts nicht eingehalten wurde -
Weitere Themen...

AfLWF 28.Sitzg 05.10.1993 S.1

Natürliches Düngemittel
 
Ermittlung des weiteren Bedarfs nach Fördermitteln zum Bau von Güllelagerraum und Siloplatten
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 15.06.1993 Vorlage 12/1489
AfLWF 27.Sitzg 16.09.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landwirtschaftsbetrieb
 
Entsorgung von Jauche, Gülle und häuslichen Abwässern landwirtschaftlicher Betriebe
- Behandlung im AfUmw, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 04.03.1992 Vorlage 12/524
AfUmw 11.Sitzg 16.06.1992 Teil II
AfUmw 12.Sitzg 09.07.1992 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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