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Vorgänge

16. Wahlperiode

Ernährung
 
Gutes Essen in Rheinland-Pfalz
Ernährungspolitik im Land Rheinland-Pfalz, Zusammenhang von Ernährung und Gesundheit, Bildung, Wasser, Umwelt, Landwirtschaft und Wertschöpfung
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.07.2015 Drucksache 16/5303 (4 S.)
Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 09.09.2015 Drucksache 16/5553 (54 S.)

Ernährung
 
Gute rheinland-pfälzische Ernährungspolitik für Alle
Aufklärungskampagnen über die Auswirkungen von Essgewohnheiten, Einsatz auf Bundesebene für den Erhalt der Schulverpflegungs-Vernetzungsstelle, Unterstützung von Initiativen zur guten Ernährung, Ernährungsbildung an Schulen und Kindergärten, Berücksichtigung der DGE-Qualitätsstandards für Essen in der Gemeinschaftsverpflegung, Untersuchung und Verbesserung des Speiseangebot in der Landesverwaltung, Hilfestellungen für Kommunen, Verbesserungen bei der Kennzeichnung von Tierhaltung, Herkunftsbezeichnung, Inhaltsstoffen und Mindesthaltbarkeit sowie Schaffung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, Schutz vor täuschenden Werbeversprechen, Umsetzung von Hygiene- und Kontrollvorschriften, Einbeziehen von Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit in die Ernährungspolitik, Veränderung der rechtlichen Regelungen zur Mitnahme von essbaren Lebensmitteln aus fremden Mülltonnen auf Bundesebene, Aufbau von regionalen Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen, Berücksichtigung der Ernährungsvorsorge im geplanten Präventionsgesetz, Festlegung von Mindest-Nachhaltigkeitskriterien für Agrarprodukte, Verbesserung der Kriseninstrumente für Agrarmärkte
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.04.2015 Drucksache 16/4935 (neu) (4 S.)
Plenarsitzung 16/95 30.04.2015 S. 6310-6315 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Annahme
     
Redner...


Nahrungsmittel
 
Die Bekämpfung der Lebensmittelverschwendung in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über die Umsetzung der Forderungen aus dem Antrag Drucksache 16/1649
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.03.2014 Vorlage 16/3734
* Tritt an die Stelle Vorlage 16/3706
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/32 27.05.2014 S. 9-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Nahrungsmittel
 
Die Bekämpfung der Lebensmittelverschwendung in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung Landesregierung im Rechtsausschuss über die Umsetzung der Forderungen aus dem Antrag Drucksache 16/1649
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.03.2014 Vorlage 16/3706
* Ersetzt durch Vorlage 16/3734 (s. dort)

Ernährung
 
Ernährungsführerschein an rheinland-pfälzischen Schulen
Vermittlung von Wissen über Lebensmittel und Ernährung seit November 2007 durch die LandFrauen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.01.2014 Vorlage 16/3471
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.02.2014 Vorlage 16/3611
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/23 06.02.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Tierversuch
 
Tierversuche am Fachbereich Lebensmittelchemie und Umwelttoxikologie der Universität Kaiserslautern I
Forschungsprojekte im Lehrbereich Lebensmittelchemie und Toxikologie der Technischen Universität Kaiserslautern an Tieren, Anteil der gesetzliche vorgeschriebenen, anzeigepflichtigen und genehmigungspflichtigen Tierversuche am Institut und an der Universität insgesamt, Anzahl der an der Universität Kaiserslautern in den vergangenen fünf Jahren verwendeten Tiere aufgeschlüsselt nach Tierart und Art des Versuchs, retrospektive Bewertung der Tierversuche, Überprüfung der Forschungsergebnisse, Kontrollen durch die Veterinärbehörde
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Kleine Anfrage 2033 Anna Neuhof (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.12.2013 Drucksache 16/3140 (3 S.)

Tierversuch
 
Tierversuche am Fachbereich Lebensmittelchemie und Umwelttoxikologie der Universität Kaiserslautern - II
Tötung der Tiere im Laufe der Versuche, Prüfung der Erforderlichkeit der Tötung im Genehmigungsverfahren, Art und Weise der Tötung, finanzielle Förderung tierexperimenteller Forschungsprojekte, Förderung tierversuchsfreier Forschung, genehmigungspflichtige, gesetzlich vorgeschriebene oder anzeigepflichtige Tierversuche durchführende Forschungseinrichtungen
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Kleine Anfrage 2034 Anna Neuhof (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.12.2013 Drucksache 16/3141 (2 S.)

Nahrungsmittel
 
"Lebensmittelproduktion" und "Flächenverbrauch"
Maßnahmen seitens der Landesregierung zur Verhinderung der Verringerung der landwirtschaftlichen Nutzflächen, u. a. durch die Inanspruchnahme für Verkehr, Siedlungs- und Gewerbebau oder zur Herstellung von Biogas
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Kleine Anfrage 1165 Christine Schneider (CDU), Michael Billen (CDU), Horst Gies (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 14.11.2012 Drucksache 16/1796 (3 S.)

Nahrungsmittel
 
Kenntnisse und Fertigkeiten zum Umgang mit Lebensmitteln und zu gesunder Ernährung in Rheinland-Pfalz
Umfang der Vermittlung entsprechender Kenntnisse in allen Bildungsbereichen, z. B. in der vorschulischen, schulischen und Erwachsenenbildung, Landesförderung (Pilotprojekte und Regelförderung), Anteil an der Gesamtförderung der Bildungsarbeit, behandelte Themen, Zielgruppen, Erfolge, Defizite, weiterer Handlungs- und Förderungsbedarf, Stand der Umsetzung des Landtagsbeschlusses zum Gesundheits- und Haushaltsmanagement an Schulen (Drs 15/3533)
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Große Anfrage CDU 08.11.2012 Drucksache 16/1785 (2 S.)
Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.12.2012 Drucksache 16/1934 (22 S.)

Nahrungsmittel
 
Lebensmittel mehr wertschätzen und weniger verschwenden
Intensivierung des Themas Lebensmittelverschwendung in der Lehrkräftefortbildung, Nutzung des landesweiten Schulobst-Programms zur Begleitung der Ernährungsbildung, Stärkung der Regionalvermarktung, Prüfung der Nutzung von Rückläufen aus der Lebensmittelherstellung als Futtermittel, nachhaltige Lebensmittelproduktion, Änderungsbedarf bei Mindesthaltbarkeitsdatum und Verpackungsgrößen, Festschreibung eines Anteils von Bioprodukten in der Gemeinschaftsverpflegung u. a.
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Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.09.2012 Drucksache 16/1649 (2 S.)
Plenarsitzung 16/34 26.09.2012
* Annahme
     
Redner...


Nahrungsmittel
 
Lebensmittel mehr wertschätzen und weniger verschwenden
Begleitung des Schulobst-Programms durch Ernährungsbildung, Thematisierung der Lebensmittelverschwendung in der Lehrerfortbildung, Stärkung der Regionalvermarktung, nachhaltige Lebensmittelproduktion in der Landwirtschaft, Begrenzung des routinemäßigen Aussortierens auf das unbedingt notwendige Maß, Weiterverwendung noch verzehrbarer Lebensmittel, Dialog mit allen Beteiligten über wegen Schönheitsfehlern oder einem verdorbenen Stück in größeren Gebinden aussortierten Lebensmitteln, Abschaffung von nicht die Genießbarkeit der Produkte betreffenden Handelsnormen
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.04.2012 Drucksache 16/1198 (2 S.)
dazu: Zuschrift 14.08.2012 Zuschrift 16/79 (Christa Klaß, MdEP)
 
Stellungnahme 06.08.2012 Zuschrift 16/81 (Michael Schieferstein, Baron Gastronomie GmbH)
 
Stellungnahme 06.08.2012 Zuschrift 16/85 (Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd e. V.)
 
Präsentation 13.08.2012 Zuschrift 16/86 (FoodFighters: Michael Schieferstein und Peter Becker)
 
Präsentation 14.08.2012 Zuschrift 16/88 (Institut für Nachhaltige Ernährung und Ernährungswissenschaft, Fachhochschule Münster)
 
Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 18.09.2012 Vorlage 16/1704
 
Alternativantrag CDU 03.05.2012 Drucksache 16/1221 (1 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/27 03.05.2012 S. 1680-1684
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten (fdf), Rechtsausschuss
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/12 22.05.2012 S. 17 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/13 14.08.2012 S. 3-31 (Anhörung öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/15 18.09.2012 S. 5-11 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/15 (Teil III) 20.09.2012 S. 7-8 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 20.09.2012 Drucksache 16/1620 (1 S.)
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.09.2012 Drucksache 16/1649 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/34 26.09.2012 S. 2148-2152
* Annahme mit Änderungen gemäß Drs 16/1649
     
Redner...


Nahrungsmittel
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Gesunde Lebensmittel - Gesunde Enährung
Frühzeitige Erziehung zu gesunder Ernährung, Vermittlung von Wissen über gesunde nachhaltige Ernährung und den richtigen Umgang mit Lebensmitteln, Verwendung regionaler Produkte, Anbietung gesunder Nahrungsmittel bei Gemeinschaftsverpflegung, Einführung einer Nährwertampel auf freiwilliger Basis oder im Bereich der Kinderlebensmittel, keine Verschwendung von Lebensmitteln
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Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/931 (2 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme S. 1408
     

Nahrungsmittel
 
Geplante Aufhebung des Verkaufsverbots von Lebensmitteln unter Einstandspreis durch die Bundesregierung
Folgen für die Landwirtschaft im Land und für regionale Produkte, Einsatz der Landesregierung gegen Preis-Dumping im Lebensmittelbereich
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Kleine Anfrage 509 Thorsten Wehner (SPD), Marcel Hürter (SPD) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.12.2011 Drucksache 16/735 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/664 (Nr. 23)

Lebensmittelkennzeichnung
 
Regionallabel für Schwarzwälder Schinken
Einsatz des rheinland-pfälzischen Verbraucherschutzministers für ein verpflichtendes Label für deutsche regionale Produkte, Berichterstattung der Landesregieung im RA
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.12.2011 Vorlage 16/717
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 26.01.2012 Vorlage 16/899
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/9 (Teil I) 17.01.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Nahrungsmittel
 
Fruchtzuckergehalt in Limonaden und Fertigprodukten
Fruchtzucker (Fructose) als Mitverursacher von Übergewicht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 02.12.2011 Vorlage 16/637
 
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16.01.2012 Vorlage 16/796
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/7 13.12.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Nahrungsmittel
 
Verschwendung von Lebensmitteln
Anteil in Rheinland-Pfalz monatlich aufgrund des Ablaufs des Verfallsdatums trotz Genießbarkeit entsorgter Lebensmittel, Maßnahmen zur Reduzierung dieser Menge, Förderung sozialer Projekte wie z. B. die Tafeln zur sinnvollen Verwendung dieser Lebensmittel, weiterreichende verbraucherschutzrechtliche Maßnahmen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 28.10.2011 Vorlage 16/452
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/4 08.11.2011 S. 19-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Dioxine
 
Dioxin in Lebensmitteln
Untersuchung von Rindfleisch und Fisch durch das Landesuntersuchungsamt, Anzahl und Ergebnisse der Untersuchungen, Maßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 10 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 15.06.2011 Drucksache 16/49 (2 S.)

Nahrungsmittel
 
Lebensmittel mehr wertschätzen und weniger verschwenden
Erforschung der Ursachen und Formen der Verschwendung von Lebensmitteln, Informations- und Aufklärungskampagnen für ein größeres Bewusstsein der Bürger für den Wert von Lebensmitteln, Werbung für einen sorgfältigen Umgang mit Nahrungsmitteln
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/1198 CDU 03.05.2012 Drucksache 16/1221 (1 S.)
Plenarsitzung 16/27 03.05.2012 S. 1680-1684
Überweisung: UmweltA (fdf), RA als Material
     
Plenarsitzung 16/34 26.09.2012 S. 2148-2152
* Ablehnung
     
Redner...


Ei
 
Kennzeichnung eierhaltiger Lebensmittel
Initiativen der Landesregierung zur Kennzeichnungspflicht, auch europaweit, bei verarbeiteten Lebensmitteln,
Durchsetzung der artgerechten Legehennenhaltung
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Mündliche Anfrage Nicole Müller-Orth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anna Neuhof (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 06.12.2011 Drucksache 16/664 (Nr. 7)
Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Plenarsitzung 16/17 09.12.2011 S. 1003-1006
     
Redner...


Nahrungsmittel
 
Geplante Aufhebung des Verkaufsverbots von Lebensmitteln unter Einstandspreis durch die Bundesregierung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Thorsten Wehner (SPD), Marcel Hürter (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 06.12.2011 Drucksache 16/664 (Nr. 23)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/735

 
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