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Vorgänge

17. Wahlperiode

Mobilfunk
 
Ernennung Kaiserslauterns als 5G-Modellregion
Umsetzung des Projekts, weiteres Verfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 19.08.2019 Vorlage 17/5227 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)

Kläranlage
 
Eine vierte Reinigungsstufe für Kläranlagen in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 09.08.2019 Drucksache 17/9746 (1 S.)

Bauordnungsrecht
 
Förderung der Holzbauweise/Ergänzungen zur Kleinen Anfrage - Drucksache 17/9203
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Helmut Martin (CDU) 17.07.2019 Drucksache 17/9613 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9613 Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.08.2019 Drucksache 17/9732

Telemedizin
 
Pilotprojekt in der Telemedizin – Assistenzkräfte suchen künftig verstärkt Patientinnen und Patienten zu Hause auf
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Aktuelle Debatte SPD 12.06.2019 Drucksache 17/9409 (1 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019
     
Redner...


Verkehrsverstoß
 
Anordnung Fahrtenbuch bei Verkehrsdelikten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 12.06.2019 Drucksache 17/9432 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9432 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.07.2019 Drucksache 17/9542 (2 S.)

Teilzeitarbeit
 
Modellprojekt "Entgeltsicherung für lebensältere Schwerstarbeiter bei zeitlich befristeter Teilzeit-Arbeit"
Modellprojekt auf Landesebene zur Entgeltsicherung für lebensältere Schwerstarbeiter, Zuschuss zum verringerten Arbeitsentgelt und eine Aufstockung der Beiträge zur Rentenversicherung bei zeitlich befristeter Teilzeitarbeit unter der Voraussetzung, dass die Reduzierung der Arbeitszeit der Erholung und der Erhaltung der Gesundheit und der Sicherung der Arbeitskraft dient
Weitere Themen...

Antrag AfD 07.06.2019 Drucksache 17/9398 (5 S.)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019
* Ablehnung
     
Redner...


Hebamme
 
Pilotprojekt "hebammengeleiteter Kreißsaal"
Medienbericht über Pilotprojekt am Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach, Betreuung der Frauen bei der Geburt durch die Hebamme, Hinzuziehen eines Arztes in Notfällen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 29.04.2019 Vorlage 17/4739 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.06.2019 Vorlage 17/5020
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/30 06.06.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Regionale Vermarktung
 
Regionale Ernährungswende - das Programm "Rheinland-Pfalz isst besser"
Zielgruppe und Programmteile sowie Art der Projekte des Programms, Erhöhung der Versorgungsrate mit regionalen und biologisch erzeugten Produkten in der Gemeinschaftsverpflegung von öffentlichen Einrichtungen, keine finanzielle Förderung von Projekten auf Ebene der Städte und Kommunen zur nachhaltigen Ernährung, Reduzierung der Nahrungsmittelverschwendung, Fortbildung "Ferienkochkünstler" für Teamer von Freizeitangeboten im Zeitraum 2017 bis 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 04.04.2019 Drucksache 17/8784 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8784 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 30.04.2019 Drucksache 17/9053 (3 S.)

Langzeitarbeitslosigkeit
 
Modellprojekt „Eingliederungsbrücke“
Übernahme von (Ausfall-)Bürgschaften für anfallende Kosten im Zusammenhang mit der Beschäftigung zuvor arbeitsloser Menschen durch das Land, Berücksichtigung von Entgeltkosten für Zeiten der Arbeitsunfähigkeit, soweit kein anderer Erstattungsanspruch besteht, Begrenzung der Förderung auf 18 Monate, förderfähige arbeitslose Leistungsbezieher, Förderung unbefristeter sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse, Ziel ist Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt ohne Arbeitnehmerüberlassung, wissenschaftliche Begleitung des Modellprojekts
Weitere Themen...

Antrag AfD 25.03.2019 Drucksache 17/8672 (5 S.)
Plenarsitzung 17/79 29.03.2019 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Mobilfunk
 
Status quo der Mobilfunkinfrastruktur evaluieren – Standort für 5G-Modellregion faktenbasiert prüfen
Umfassende Evaluation der bestehenden Infrastruktur, Konzept zum 5G-Ausbau, möglichst schneller und flächendeckender Ausbau der Glasfaser-Mobilinfrastruktur
Weitere Themen...

Antrag AfD 15.02.2019 Drucksache 17/8348 (2 S.)
Alternativantrag CDU 21.02.2019 Drucksache 17/8401 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4910-4911
* Zurückgezogen
     
Redner...


Lesen
 
Projekt "Kicken & Lesen"
Pilotprojekt an zwölf Schulen, Leseförderung für Jungen, Kooperation zwischen Bildungsministerium, pädagogisches Landesinstitut, Stiftung Lesen und 1. FSV Mainz 05; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 04.02.2019 Vorlage 17/4358 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/24 (Teil 1) 19.02.2019 S. 18-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Begabtenförderung
 
Begabtenförderung an rheinland-pfälzischen Schulen
Schulung von 25 Multiplikatoren zur Unterstützung von "Leistung macht Schule" (LemaS)-Projektschulen; Auswahl der Teilnehmer, Integration der Begabtenförderung in den Regelunterricht, Projekte zur Förderung Hochbegabter, Kriterien für Auswahl der LemaS-Pilotschulen, Dauer der Pilotphase
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 25.01.2019 Drucksache 17/8209 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8209 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Bildung 18.02.2019 Drucksache 17/8365 (3 S.)

Strafvollzug
 
Video-Dolmetscher im Justizvollzug
Ergebnisse des Pilotprojekts in der JVA Rohrbach, Stand der Pläne zur landesweiten Ausweitung des Einsatzes von Video-Dolmetschern; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 14.01.2019 Vorlage 17/4223 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/36 24.01.2019 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verkehrsverstoß
 
Anordnung Fahrtenbuch bei Verkehrsdelikten
Quote der nicht zu ermittelnden Fahrer in der Stadt Koblenz in den Jahren 2017 und 2018, Zahl der Fälle, in denen durch die Fahrzeugzulassungsbehörden die Führung eines Fahrtenbuches angeordnet wurde, Einführung einer Halter-Kostenhaftung bei Verkehrswidrigkeiten in der Gesetzgebungskompetenz des Bundes, Gründe für die Nichtteilnahme der Stadtverwaltung Koblenz an dem Projekt "Gelbe Karte", keine Information des Bundespolizei, des Zolls, der Feldjäger und der Ordnungsämter über das Präventionsprojekt, Zahl der Kennzeichen-Lesegeräte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 10.01.2019 Drucksache 17/8132 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8132 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 01.02.2019 Drucksache 17/8257 (2 S.)

Justizvollzugsanstalt
 
Haftzellentelefone in der JVA Wittlich
Pilotprojekt, Ausstattung jedes Haftraums mit einem eigenen Telefon, nur abgehende Anrufe für bis zu 10 Nummern möglich, Entlastung der Vollzugsbeamten als ein Projektziel; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 08.01.2019 Vorlage 17/4196 (Rechtsausschuss)
dazu: Bericht Ministerium der Justiz 01.02.2019 Vorlage 17/4369
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/36 24.01.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Wohnform
 
Förderung von Wohn-Pflege-Gemeinschaften in Rheinland-Pfalz
Förderung des Projekts WohnPunkt RLP, Ziele, Probephase, teilnehmende Gemeinden, Projektphase, Träger der Wohn-Pflege-Gemeinschaften, Anzahl der Bewohner, Evaluation des Projekts, ehrenamtliches Engagement, Vorteile des Projekts, finanzielle Auswirkungen
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 13.12.2018 Drucksache 17/8041 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8041 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.02.2019 Drucksache 17/8259 (7 S.)

Begabtenförderung
 
Förderung begabter Schülerinnen/Schüler
Ausbildung von 25 Multiplikatoren (Fachkräften) für die Unterstützung von Schulen bei der Begabtenförderung in Kooperation mit Karg-Stiftung, Kriterien für Auswahl der Fachkräfte, Auswahl der Pilotschulen für Projekt "Leistung macht Schule" sowie Auflistung der teilnehmenden Schulen, Konzept des Projekts, weitere Fördermaßnahmen für begabte Schüler
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 29.11.2018 Drucksache 17/7858 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7858 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 21.12.2018 Drucksache 17/8084 (2 S.)

Dienstfahrzeug
 
Sachstand zur eventuellen Einführung eines Jobradmodells in Rheinland-Pfalz
Bewertung eines Jobradangebots, ggf. Änderung des Landesbesoldungsgesetze bzw. des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TV-L)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christof Reichert (CDU) 19.11.2018 Drucksache 17/7782 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7782 Christof Reichert (CDU), Ministerium der Finanzen 07.12.2018 Drucksache 17/7998 (1 S.)

Strafvollzug
 
Pilotprojekt zur Bekämpfung von Drogenkonsum im Justizvollzug
Neuer Drogenscanner für de Nachweis von "legal Highs", Pilotprojekt in der JVA Wittlich; Berichterstattung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.11.2018 Vorlage 17/3945 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/35 05.12.2018 S. 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufliche Weiterbildung
 
Programm WeGebAU in Rheinland-Pfalz
Bestandszahlen zum 12. Juli 2018, regionale Verteilung der Förderfälle, keine Auswertung zu Abschlüssen nach dem Berufsbildungsgesetz möglich, Dauer der Maßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 25.10.2018 Drucksache 17/7631 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7631 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.11.2018 Drucksache 17/7702 (2 S.)

Berufliche Weiterbildung
 
Modellprojekt zur betrieblichen beruflichen Weiterbildung von geringqualifiziert Beschäftigten zur Erlangung einer abgeschlossenen Berufsausbildung; „Perspektiven eröffnen – Potenziale erschließen“
Einrichtung eines Fonds zur Förderung von beruflichen Weiterbildungsmaßnahmen als Modellprojekt für die Dauer von vier Jahren, Begrenzung des Projekts auf 100 Personen, wissenschaftliche Begleitung und Evaluierung des Projekts
Weitere Themen...

Antrag AfD 14.09.2018 Drucksache 17/7286 (4 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4277-4282 (Auschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Justizvollzugsanstalt
 
Situation in den Justizvollzugsanstalten in Rheinland-Pfalz
Personalstärke und unbesetzte Stellen im allgemeinen Vollzugsdienst gegliedert nach Justizvollzugseinrichtungen, keine Kategorie "extrem auffällige Gefangene" im Justizvollzug, Anteil der Gefangenen mit ausländischer oder ungeklärter Staatsangehörigkeit zum 30. August 2018 gegliedert nach Justizvollzugseinrichtungen und Herkunftsländern, Verständigung mit nicht deutschsprachigen Gefangenen (u. a. Pilotprojekt Videodolmetschen), Nachweis von neuen psychoaktiven Substanzen (NpS), Veranwortlichkeit für Entscheidungen über Hafterleichterungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 13.09.2018 Drucksache 17/7297 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7297 Uwe Junge (AfD), Ministerium der Justiz 04.10.2018 Drucksache 17/7486 (7 S.)

Gemeindeschwester
 
Gemeindeschwesterplus
Fortsetzung des Beratungsangebots der Gemeindeschwester plus nach der Modellphase, Bereitschaft sowie politische Initiativen zur Regelfinanzierung, Einplanung von Haushaltsmitteln im Doppelhaushalt 2019/2020 sowie Informierung der Modellkommunen über die Möglichkeit der weiteren Finanzierung, keine Kenntnis über geplante Beendigung des Angebots nach Ablauf der Projektphase
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Wolfgang Schwarz (SPD) 13.09.2018 Drucksache 17/7294 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7294 Wolfgang Schwarz (SPD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.10.2018 Drucksache 17/7491 (2 S.)

Notfallsanitäter
 
Gemeindenotfallsanitäter/in
Modellversuch im Oldenburger Land, Maßnahme zur Bewältigung steigender Einsatzzahlen in der präklinischen Notfallversorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 07.09.2018 Vorlage 17/3713 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 21.12.2018 Vorlage 17/4162
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/25 22.11.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Islamischer Religionsunterricht
 
Islamischer Religionsunterricht
Anerkennung des Lehrplans für islamischen Religionsunterricht aufgegliedert nach Kooperationspartnern und Schulstandorten sowie nach Grundschule und Sekundarstufe I, Beginn sowie Änderung und Fertigstellung des Teilrahmenplans für die Primarstufe und des Lehrplans für die Sekundarstufe I im Zeitraum 2004 bis 2020, in Bearbeitung befindliche Module, gutachtliche Bewertung und daraus resultierende Maßnahmen in Bezug auf den islamischen Religionsunterricht insbesondere zum Arab Nil Rhein Verein und zum Islam Info Service
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 05.09.2018 Drucksache 17/7204 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7204 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 28.09.2018 Drucksache 17/7442 (2 S.)

Jugendarbeit
 
Bundes-/Landesprojekt „Gemeinsam in die Zukunft"
Informationen zum Projekt "Gemeinsam in die Zukunft - interkulturelle Öffnung der Jugendverbände in Rheinland-Pfalz", Nutzung von Personalmitteln und Sachmitteln, Landes-, Bundes- und Eigenmittel für das Projekt 2017 bis 2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 09.08.2018 Drucksache 17/6979 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6979 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 03.09.2018 Drucksache 17/7176 (2 S.)

Schlichtungsstelle
 
Sachstand beim Modellprojekt Online Schlichter
Modellprojekt seit 2009, Hilfe bei Auseinandersetzungen mit Online-Anbietern, aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 03.08.2018 Vorlage 17/3510 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/23 16.08.2018 S. 28-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Straße
 
Neue Technologien für den Erhalt des Straßennetzes
Technologische Neuerungen im Straßenbau zur Verringerung des Verschleiß von Straßen, Beurteilung eines Modellprojekts, weiterführende Maßnahmen zur Verbesserung der Kaltbarkeit des Straßennetzes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 03.08.2018 Vorlage 17/3516 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 29.08.2018 Vorlage 17/3640
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/27 14.08.2018 S. 28-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brücke
 
Bei der Sanierung der Rheinbrücke bei Wörth verwendeter Beton
Machbarkeitsstudie mit alternativen Sanierungsverfahren siehe Internetseite des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg, angefragte Informationen zu alternativen Werkstoffen liegen nicht vor, Bauerhaltung in Zuständigkeit des Landes Baden-Württemberg, Bewertung des Pilotversuchs Beimerstetten sowie der Erstellung von Muster- und Probeflächen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 02.08.2018 Drucksache 17/6928 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6928 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 24.08.2018 Drucksache 17/7107 (1 S.)

Begleitetes Fahren
 
Begleitetes Fahren mit 16
Beschluss der Verkehrsminister zur Durchführung eines Modellprojekts, Federführung, angestrebte Teilnehmerzahl, Projektregionen, Dauer, Evaluation, Unterrichtung des Ausschusses über Ergebnisse und Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 27.07.2018 Vorlage 17/3489 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.09.2018 Vorlage 17/3737
(Ausnahmen vom Mindestalter (Voraussetzungen, Antragszahlen), Hinweise auf einschlägige Studien zum Thema)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/27 14.08.2018 S. 10-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesjugendring Rheinland-Pfalz e. V.
 
Förderung des Landesjugendring-Projekts "Jung. Eigenständig. Stark."
Keine Aussage möglich aufgrund der Unbekanntheit des Projekts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 20.06.2018 Drucksache 17/6574 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6574 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.07.2018 Drucksache 17/6775 (1 S.)

Pflegepersonal
 
Anpassungsmaßnahmen zur Erlangung der Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen in nicht akademischen Gesundheitsfachberufen in Rheinland-Pfalz
Zahl der Anträge im Zeitraum 2015 bis 30. Mai 2018, Weiterbildungsträger sowie Zahl der angebotenen Plätze für Vorbereitungskurse zur Kenntnis- bzw. Eignungsprüfung, Werkstattgespräch zu Angeboten und Bedarfen bei der Qualifizierung ausländischer Pflegekräfte, Gründe für die Verzögerung des Starts der Pilotklasse, weitere Maßnahmen und Finanzierungsmöglichkeiten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Hedi Thelen (CDU) 12.06.2018 Drucksache 17/6474 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6474 Hedi Thelen (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.07.2018 Drucksache 17/6702 (2 S.)

Ärztliche Versorgung
 
Ergebnisse der Abschlussveranstaltung des Projekts "Lokale Zukunftswerkstätten zur Sicherung der ärztlichen Versorgung"
Entwicklung von Maßnahmen zur Sicherung der ärztlichen und hausärztlichen Versorgung, Umsetzung, Kosten des Projekts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 08.06.2018 Vorlage 17/3323 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/22 16.08.2018 S. 40-41
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gemeindeschwester
 
Evaluationszwischenbericht zum Modellprojekt "Gemeindeschwesterplus" (I)
Namensgebung des Modellprojekts, keine Änderungen der Bezeichnungen "Gemeindeschwesterpflus" und "Pflegestützpunkt" geplant, Zusammenarbeit mit den Pflegestützpünkten originärer Bestandteil des Konzepts, Entwicklung dieser Zusammenarbeit, Aufgabenbereiche und Zuständigkeiten der "Gemeindeschwesterplus", Mehrwert des Modellprojekts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 30.05.2018 Drucksache 17/6391 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6391 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 25.06.2018 Drucksache 17/6609 (2 S.)

Gemeindeschwester
 
Evaluationszwischenbericht zum Modellprojekt "Gemeindeschwesterplus" (II)
Aufnahme des präventiven Hausbesuchs in den Koalitionsvertrag, Haushaltsmittel für die Fortführung des Projekts, Anforderungsprofil, Bewertung des Berichts im Deutschlandfunk
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 30.05.2018 Drucksache 17/6392 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6392 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 25.06.2018 Drucksache 17/6610 (2 S.)

Langzeitarbeitslosigkeit
 
Strategien zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit
Modellprojekt der Bundesagentur für Arbeit, Ziele: Schaffung sozialer Teilhabemöglichkeiten durch geförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse sowie Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit, Standorte, Ansatz, Zielgruppe, Förderdauer und Arbeitgeber des Modellansatzes; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 29.05.2018 Vorlage 17/3240 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.09.2018 Vorlage 17/3752
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/19 06.09.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Gesundheit
 
Schulgesundheit (II)
Implementierung weiterer Modellprojekte erst nach Vorlage der Ergebnisse der Kindergesundheitsstudie iKidS und weiterer laufender Modellprojekte (vgl. Drs 17/6265), Gesundheitsförderung und Prävention als integraler Bestandteil von Schulentwicklung, Versorgung mit Medikamenten sowie Überwachung der Medikamenteneinnahme im organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule nach schriftlicher Vereinbarung, Schulung für Lehrkräfte im Umgang mit Diabetes mellitus, rechtliche Handlungssicherheit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 28.05.2018 Drucksache 17/6353 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6353 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 20.06.2018 Drucksache 17/6567 (2 S.)

Gemeindeschwester
 
Evaluationsbericht bestätigt Wirksamkeit des Modellprojekts Gemeindeschwesterplus
Kernidee des Modellprojekts, Ergebnisse der Umsetzungsphase, Rückmeldungen Beteiligter, Weiterentwicklung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Tanja Machalet (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 22.05.2018 Drucksache 17/6262 (7 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/58 24.05.2018 S. 3614-3619
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.06.2018 Drucksache 17/6467 (1 S.)
Redner...


Modellprojekt
 
Modellprojekte und Förderprogramme des Ministeriums für Finanzen Rheinland-Pfalz
Mit Landesmitteln geförderte Modellprojekte 2011 - 2018 sowie Projektträger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Projektgesamtkosten, Kostenanteile des Ministeriums, Fördergesamtdauer, Projektzeiträume, Gesamtförderung 2011 - 2018, Auswertungsmethode, Ergebnisse, resultierende politische Erkenntnisse, Initiativen, Konzeptionen, Entscheidungen und Maßnahmen, landespolitische Bedeutung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 09.05.2018 Drucksache 17/6197 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6197 Ministerium der Finanzen 25.06.2018 Drucksache 17/6614 (40 S.)

Modellprojekt
 
Modellprojekte des Ministeriums für Bildung Rheinland-Pfalz
Geförderte Modellprojekte 2011 bis 2018 sowie genutzte Bundesmittel und Landesmittel, Projektträger, Themen, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Projektgesamtkosten sowie Kostenanteile des Ministeriums, zeitlicher Aufwand für Schulen, Förderdauer und -zeitraum, Evaluierung der Projekte sowie Ergebnisse und Erkenntnisse aus den Projekten, landespolitische Bedeutung, flächendeckende Umsetzung von ehemaligen von Modellprojekten
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 09.05.2018 Drucksache 17/6195 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6195 Ministerium für Bildung 25.06.2018 Drucksache 17/6617 (41 S.)

Modellprojekt
 
Modellprojekte und Förderprogramme des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz
Geförderte Modellprojekte 2011 bis 2018 sowie Projektträger, Themen, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Projektgesamtkosten sowie Kostenanteile des Ministeriums, Förderdauer und -zeitraum, Höhe der Gesamtförderung 2011 bis 2018, Evaluierung der Projekte sowie Ergebnisse und Erkenntnisse aus den Projekten, landespolitische Bedeutung von Modellprojekten
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 09.05.2018 Drucksache 17/6196 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6196 Ministerium des Innern und für Sport 22.06.2018 Drucksache 17/6602 (33 S.)

Modellprojekt
 
Modellprojekte und Programme des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Rheinland-Pfalz
Art der geförderten Modellprojekte im Zeitraum 2011 bis 2018 sowie Träger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Höhe der Projektkosten anteilig bzw. gesamt, Förderungsdauer, Projektzeiträume, Höhe der Landesmittel, Auswertung, Ergebnisse, resultierende Erkenntnisse, Initiativen, Konzeptionen, Entscheidungen und zukünftige Maßnahmen, landespolitische Bedeutung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 03.05.2018 Drucksache 17/6138 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6138 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.06.2018 Drucksache 17/6545 (80 S.)

Modellprojekt
 
Projektförderung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Art der geförderten Modellprojekte im Zeitraum 2011 bis 2018 sowie Träger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Höhe der Projektkosten anteilig bzw. gesamt, Förderungsdauer, Projektzeitraum, Höhe der Landesmittel, Auswertung, Ergebnisse, politische Erkenntnisse, resultierende Initiativen, zukünftige Maßnahmen und landespolitische Bedeutung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 03.05.2018 Drucksache 17/6140 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6140 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.06.2018 Drucksache 17/6543 (120 S.)

Lehr- und Lernmittel
 
OER@RLP
Abschlussveranstaltung des Projekts für offene Bildungsmaterialien (Open-Educational-Resources OER) im April 2018, Bewertung des Projekts OER@RLP, Erkenntnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 27.04.2018 Vorlage 17/3083 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 03.07.2018 Vorlage 17/3403
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/21 14.06.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Elektroimpulsgerät
 
Abschlussbericht zum Pilotprojekt der Landesregierung über die Einführung des Distanzelektroimpulsgeräts für den Streifendienst bei der Polizeiinspektion Trier
Pilotbetrieb im Wechselschichtdienst, Evaluation, Interviews durch die Universität Trier, Evaluationsergebnisse, rechtliche Einstufung, Fazit und Empfehlungen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) zu Drs 17/1176 Landesregierung Rheinland-Pfalz 25.04.2018 Drucksache 17/6054 (38 S.) Anlage (1-13 (151 S.))

Gesundheit
 
Schulgesundheit
Projektphasen der Kindergesundheitsstudie iKidS der Universitätsmedizin Mainz, Einsatz von zwei Schulgesundheitsfachräften an zwei Pilotschulen in Mainz, Implementierung weiterer Modellprojekte erst nach Vorlage der Ergebnisse der iKidS-Studie und der laufenden Modellprojekte in Hessen und Brandenburg, Vorlage der Ergebnisse noch 2018, Beispiele für Maßnahmen zur Förderung der Schulgesundheit, keine Erkenntnisse zur Zahl von Unterstützungskräften für chronisch kranke, pflegebedürftige Schüler. Angebote im Rahmen des inklusiven Unterrichts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 25.04.2018 Drucksache 17/6072 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6072 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 22.05.2018 Drucksache 17/6265 (2 S.)

Modellprojekt
 
Modellprojekte der Landesregierung für die Themenbereiche Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Art der geförderten Modellprojekte im Zeitraum 2011 bis 2018 sowie Träger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Höhe der Projektkosten anteilig bzw. gesamt, Förderungsdauer, Projektzeitraum, Höhe der Landesmittel, Auswertung, Ergebnisse, politische Erkenntnisse, resultierende Initiativen, zukünftige Maßnahmen und landespolitische Bedeutung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 25.04.2018 Drucksache 17/6074 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6074 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.06.2018 Drucksache 17/6451 (83 S.)

Modellprojekt
 
Modellprojekte der Landesregierung für die Themenbereiche Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Art der geförderten Modellprojekte im Zeitraum 2011 bis 2018 sowie Träger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Höhe der Projektkosten anteilig bzw. gesamt, Förderungsdauer, Projektzeitraum, Höhe der Landesmittel, Auswertung, Ergebnisse, politische Erkenntnisse, resultierende Initiativen, zukünftige Maßnahmen und landespolitische Bedeutung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 25.04.2018 Drucksache 17/6075 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6075 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.06.2018 Drucksache 17/6454 (39 S.)

Ärztliche Versorgung
 
Masterplan "Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung" - Wirksamkeit
Evaluation der studienbegleitenden Förderung von Medizinstudenten, Famulaturbörse (Praktikumsbörse), Förderprogramm PJ-Tertial Allgemeinmedizin (Praktisches Jahr), Ausbau der Studienplätze für Medizin, Einrichtung einer Professur für Allgemeinmedizin sowie Erhöhung der Zahl der Lehrbeauftragten und Lehrpraxen, Preise zur Förderung der Allgemeinmedizin, Informationsveranstaltungen für Studierende, Projekt "Mainzer Allgemeinmedizin - Begleitetes Studieren", ärztliche Weiter- und Fortbildung, Wiedereinstiegskurse für Ärzte, Förderrichtlinie hausärztliche Versorgung sowie Strukturfonds der KV, Organisation von Bereitschaftsdiensten, nichtärztliche Praxisassistenten (NäPa) und Versorgungsassistenten in der hausärztlichen Praxis (VERAH), Quereinstieg in die Allgemeinmedizin, Niederlassungskampagne, Beratungsangebote, Vermittlung von Praxen, Unterstützung für ausländische Ärzte, Veranstaltungsreihe "KV initiativ", Onlineservice "Ort sucht Arzt"
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 20.04.2018 Drucksache 17/6046 (neu) (8 S.)
Antwort zu Drs 17/6046 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.06.2018 Drucksache 17/6453 (51 S.) Anlage (3)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.06.2018 Drucksache 17/6464 (1 S.)
Plenarsitzung 17/60 21.06.2018 S. 3809-3815
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Modellprojekt
 
Modellprojekte des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz
Art der geförderten Modellprojekte im Zeitraum 2011 bis 2018 sowie Träger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Höhe der Projektkosten anteilig bzw. gesamt, Förderungsdauer, Projektzeitraum, Höhe der Landesmittel, Auswertung, Ergebnisse, politische Erkenntnisse, resultierende Initiativen, zukünftige Maßnahmen und landespolitische Bedeutung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 12.04.2018 Drucksache 17/5943 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/5943 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.05.2018 Drucksache 17/6326 (190 S.)

Ruanda
 
Modellcharakter der Ruanda-Partnerschaft von Rheinland-Pfalz
Vorbildfunktion für andere Bundesländer, Präsentation bei unterschiedlichen Veranstaltungen von Bund und Ländern, Erfolgsfaktoren, aktuelle und geplante Projekte, Berücksichtigung der UN-Nachhaltigkeitsziele, nachhaltige Weiterentwicklung der Partnerschaft mit Ruanda
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 10.04.2018 Drucksache 17/5914 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5914 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 03.05.2018 Drucksache 17/6111 (2 S.)

Polizei
 
Gesünderes Arbeiten in der Polizei (GAP) III
Wechselschichtdienst: Weitestmögliche Reduzierung der Sondereinsätze, keine Absenkung der Wochenarbeitszeit, Entlastungsmöglichkeiten, Begrenzung der Nachtdienstlänge, Festlegung der Dienstzeitmodelle sowie Empfehlung dazu auf Grundlage der Evaluation im Pilotjahr
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 23.03.2018 Drucksache 17/5787 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5787 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 16.04.2018 Drucksache 17/5964 (2 S.)

Polizei
 
Gesünderes Arbeiten in der Polizei (GAP) I
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Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 23.03.2018 Drucksache 17/5785 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5785 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 16.04.2018 Drucksache 17/5962 (4 S.)

Polizei
 
Gesünderes Arbeiten in der Polizei (GAP) II
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Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 23.03.2018 Drucksache 17/5786 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5786 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 16.04.2018 Drucksache 17/5963 (3 S.)

Verkehrsunfall
 
Einsatz von Sichtschutzwänden bei Unfällen
Pilotprojekt des Landesbetriebs Mobilität, Aufstellen von Sichtschutzwänden bei Unfällen auf Autobahnen, Vermeidung von Stau und Folgekollisionen durch Gaffer, Erleichterung der Arbeit der Rettungskräfte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.03.2018 Vorlage 17/2898 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/24 19.04.2018 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflegepersonal
 
Innovative Personalmodelle für Pflegeeinrichtungen
Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Innovationsprojekte" im Mai 2017, Begleitung von Innovationen im Bereich Personal- und Fachkräftemix in Pflegeeinrichtungen, Personalmodelle, wissenschaftliche Begleitung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2018 Vorlage 17/2868 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/19 12.04.2018 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Stadtentwicklung
 
Soziale Herausforderungen in Pirmasens
Soziale Lage in Pirmasens, Zahl und Quote der Arbeitslosen und der Langzeitarbeitslosen in Pirmasens 2008 bis 2017, Fallzahlen in der Sozialhilfe sowie der Hilfen zur Erziehung 2007 bis 2016, Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen Lage in Pirmasens, Erfahrungen und Ergebnisse aus dem Modellprojekt "Westpfalzinitiative", weitere Maßnahmen sowie Optimierung von bestehenden Maßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 19.03.2018 Drucksache 17/5730 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5730 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.04.2018 Drucksache 17/5878 (5 S.)

Elektroimpulsgerät
 
Einsatz von Tasern bei der Polizei
Durchführung eines Pilotprojekts beim Polizeipräsidium Trier, Ergebnisse, Planungen zu einer landesweiten Einführung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 08.03.2018 Vorlage 17/2821 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 04.06.2018 Vorlage 17/3306
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30 18.04.2018 S. 24 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/31 17.05.2018 S. 3 6-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Vergewaltigung
 
Medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigung
Modellprojekt der Universitätsklinik Mainz in Kooperation mit dem Frauenministerium, den Frauennotrufen und dem Klinikum Worms zur schnellen medizinischen Versorgung nach Vergewaltigung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.03.2018 Vorlage 17/2772 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 29.03.2018 Vorlage 17/2952
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/16 15.03.2018 S. 6-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizeidienststelle
 
Arbeitssituation in den Polizeiinspektionen Ludwigshafen 1 und 2
Evaluation und Umsetzbarkeit getesteter Modelle zum Schichtdienst, Bewertung der verbindlichen Einführung von Wechselschichtdienstmodellen, keine Erkenntnisse zu entsprechenden Krankheitsfällen, Regelung der Ruhezeit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 28.02.2018 Drucksache 17/5574 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5574 Marion Schneid (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 20.03.2018 Drucksache 17/5741 (2 S.)

Vergewaltigung
 
Medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigungen
Standardisierung der Versorgung vergewaltigter Personen, Modellprojekt an der Uniklinik Mainz gemeinsam mit dem Frauennotruf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.02.2018 Vorlage 17/2730 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/19 07.03.2018 S. 10-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kommunale Gebietskörperschaft
 
Starke Kommunen - Starkes Land
Zukunftsinitiative der Landesregierung, innovative Kooperationsformen des "Staädtenetzes" bzw. der "Stadt-Umland-Kooperation", Modellregionen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 02.02.2018 Vorlage 17/2623 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 18.04.2018 Vorlage 17/3026
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/29 (Teil 1) 15.03.2018 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich) (öffentlich)
     

Weinbau
 
Steillagenweinbau schafft Vielfalt - Das Moselprojekt
Örtliche Begrenzung des Projekts "Steillagenweinbau schafft Vielfalt", keine unmittelbare Beteiligung von Landesbehörden, Bewertung der Maßnahmen, Herkunft und Höhe der Fördermittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 01.02.2018 Drucksache 17/5280 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5280 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 22.02.2018 Drucksache 17/5514 (2 S.)

Alkoholkonsum
 
Präventionsprojekt - "HaLt - Hart am Limit" in Rheinland-Pfalz
Medienberichte über Alkoholmissbrauch (Rauschtrinken) bei Jugendlichen und Kindern; Bewertung des Projekts "HaLT" vor diesem Hintergrund; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 19.01.2018 Vorlage 17/2535 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/17 01.02.2018 S. 24-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Obdachlosigkeit
 
Modellprojekt zur Erprobung neuer Wohnformen in der Wohnungslosenhilfe für besondere Zielgruppen - junge Erwachsene und Frauen
Anzahl der in das Modellprojekt aufgenommenen Frauen im Zeitraum 2016 bis 2017, Nachfrage, Zwischenergebnis der Evaluation, Anzahl der hilfesuchenden Frauen im Zeitraum 2013 bis 2017 in Rheinland-Pfalz, zukünftiger Bedarf an Übernachtungs- und Resozialisierungsplätzen, Fortsetzung nach Projektende
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 17.01.2018 Drucksache 17/5133 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5133 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.02.2018 Drucksache 17/5324 (2 S.)

Weinbau
 
Steillagenweinbau schafft Vielfalt - Das Moselprojekt
Zwischenstand beim Projekt, Maßnahmen bis 2020, beteiligte Akteure, flächendeckende Einführung der im Projekt erarbeiteten Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.01.2018 Vorlage 17/2521 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/16 31.01.2018 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflegepersonal
 
Projekt "Nachwuchssicherung in den Pflegeberufen"
Abschlussveranstaltung des Projekts am 5. Dezember 2017, Erkenntnisse und Auswirkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 22.12.2017 Vorlage 17/2428 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.02.2018 Vorlage 17/2665
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/17 01.02.2018 S. 16-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Nachhaltige Entwicklung
 
Nachhaltigkeitszertifizierung
Intention, Aufwand, Kosten, Akzeptanz bei Landwirtschaft, Handel, Verbrauchern und gesellschaftlichen Gruppen, Systeme zur Nachhaltigkeitsmessung, Modellprojekte, Beteiligte, Ergebnisse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 12.12.2017 Drucksache 17/4816 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4816 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 09.01.2018 Drucksache 17/5026 (2 S.)

Berufsausbildung
 
Pilotprojekt "Lehre plusHS"
Pilotprojekt "Lehre plusHS" ermöglichst Auszubildenden den Besuch von Lehrveranstaltungen der Hochschule Kaiserslautern, Funktionsweise des Projekts, beteiligte Hochschulen, berufsbildende Schulen und Unternehmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Johannes Klomann (SPD), Martin Haller (SPD) 23.11.2017 Drucksache 17/4650 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4623 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/4650 Johannes Klomann (SPD), Martin Haller (SPD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.12.2017 Drucksache 17/4862

Begabtenförderung
 
Begabtenförderung in Rheinland-Pfalz
Bewertung des Projekts "Gemeinsam Initiative von Bund und Ländern zur Förderung leistungsstarker und potenziell besonders leistungsfähiger Schülerinnen und Schüler", Pilotschulen, Schwerpunkte der Schulen, Besonderheiten des Projekts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bettina Brück (SPD), Giorgina Kazungu-Haß (SPD) 23.11.2017 Drucksache 17/4653 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4623 (Nr. 15)
Antwort zu Drs 17/4653 Bettina Brück (SPD), Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Ministerium für Bildung 15.12.2017 Drucksache 17/4863

Chronische Krankheit
 
Chronisch kranke Kinder - Herausforderungen für die pädagogischen Fach- und Lehrkräfte
Pilotprojekt zu Kindern und Jugendlichen mit Diabetes mellitus Typ 1, Schulung von pädagogischen Fachkräften und Lehrern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.11.2017 Vorlage 17/2267 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 21.12.2017 Vorlage 17/2437
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/14 30.11.2017 S. 18
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Freiwilliges soziales Jahr
 
Projekt #FSJ digital
Vom Kulturbüro Rheinland-Pfalz koordiniertes Modellprojekt; Add-On zum normalen Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ), Ausweitung des FSJ auf den Schwerpunkt Medienarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.11.2017 Vorlage 17/2254 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.12.2017 Vorlage 17/2349
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/16 28.11.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Heilmittel
 
Heilmittelversorgung
Modellprojekte zwischen Krankenkassen und Heilmittelerbringern zur Versorgungsform der Blankoverordnung, Stand und Entwicklung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.11.2017 Vorlage 17/2239 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/16 30.11.2017 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Glücksspielstaatsvertrag
 
Landesgesetz zu dem Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrag und zur Änderung des Landesglücksspielgesetzes
Änderung im Bereich der Sportwetten beim Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) durch den Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrag, Regulierung des Sportwettenmarktes, Schaffung von Rechtssicherheit, Möglichkeit der flächendeckenden Untersagung unerlaubter Angebote, Aufhebung der Begrenzung der Zahl der Sportwettkonzessionen, Verteilung von Aufgaben zwischen den Bundesländern; Artikel 1: Zustimmung zum Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrag; Artikel 2: Änderung des Landesglücksspielgesetzes; Artikel 3: Änderung Gaststättenverordnung; Artikel 4: Inkrafttreten; Anlage: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages (Zweiter Glückspieländerungsstaatsvertrag): Artikel 1: Änderung des Glücksspielstaatsvertrages; Artikel 2: Inkrafttreten, Übergangsregelung, Sonderkündigungsrecht
Weitere Themen...

Gesetzentwurf (Staatsvertrag) Landesregierung Rheinland-Pfalz 15.11.2017 Drucksache 17/4564 (16 S.)
dazu: Innenausschuss 29.11.2017 Vorlage 17/2330 (Rechtsausschuss)
1. Beratung Plenarsitzung 17/44 22.11.2017 S. 2656
Überweisung: InnenA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/26 (Teil 1) 29.11.2017 S. 3-6
* Annahmeempfehlung (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/25 12.12.2017 S. 4 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Innenausschuss 12.12.2017 Drucksache 17/4764 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/46 13.12.2017 S. 2802-2806
* Annahme
     
GVBl 2017 Nr 18 S. 333-337 (LG vom 18.12.2017)
 
Gegenstandsloswerden des Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrag zum 01.01.2018 GVBl 2018 Nr 2 S. 20 (Bekanntmachung vom 07.02.2018)
 
Redner...


Modellprojekt
 
Pressekonferenz Pilotprojekt "Lehre plus HS"
Pilotprojekt der Handwerkskammer der Pfalz, der Hochschule Kaiserslautern und der Berufsbildenden Schule in Kaiserslautern, Besuch von Lehrveranstaltungen an der Hochschule durch Auszubildende; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 15.11.2017 Vorlage 17/2224 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/16 30.11.2017 S. 5-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Elektroimpulsgerät
 
Zwischenbericht zum Pilotprojekt der Landesregierung über die Einführung des Distanzelektroimpulsgeräts für den Streifendienst bei der Polizeiinspektion Trier
Pilotbetrieb im Wechselschichtdienst der Polizeiinspektion Trier, Evaluation (u. a. Instrumente, Akzeptanzmessung, ärztliche Untersuchung), Ergebnisse der Evaluation (u. a. hinsichtlich der Lagefelder Einsatz, Technik, Gesundheit), Fazit
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) zu Drs 17/1176 Landesregierung Rheinland-Pfalz 02.11.2017 Drucksache 17/4511 (17 S.)

Postbeförderung
 
Pilotversuch der Deutschen Post zur Briefzustellung
Umstellung von der täglichen zu einer reduzierten Briefzustellung, Erkenntnisse des Pilotversuchs, Bewertung, Auswirkungen auf Grundversorgung, Arbeitsplätze und Postgeheimnis bei Ausweitung des Modells; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 25.09.2017 Vorlage 17/1984 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/18 18.10.2017 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wasserschutzpolizei
 
Kooperation der Wasserschutzpolizeistationen Bingen und Rüdesheim
Unterbringung des Personals in der Wasserschutzpolizeistation Rüdesheim, Umbaumaßnahmen am Dienstgebäude in Rüdesheim, Veräußerung bzw. Umwidmung des Dienstgebäudes in Bingen, Unterbringung des Personals bei einem Scheitern des Pilotprojekts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 14.09.2017 Drucksache 17/4135 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4135 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 09.10.2017 Drucksache 17/4330 (2 S.)

Gemeindeschwester
 
Modellprojekt "Gemeindeschwesterplus"
Erreichbarkeit der Zielgruppe, Öffentlichkeitsarbeit, Angebot Gemeindeschwesterplus als Ergänzung zum Angebot der Pflegestützpunkte, Bewertung des Projekts durch Projektpartner, Evaluation des Projekts, Verstetigung bei Bedarf, Finanzierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD) 25.08.2017 Drucksache 17/3926 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/3879 (Nr. 14)
Antwort zu Drs 17/3926 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.09.2017 Drucksache 17/4117 (2 S.)

Obdachlosigkeit
 
Ergebnisse des Modellprojekts "Perspektiven für junge Wohnungslose"
Resultate des Projekts, abzuleitende Implikationen für effektive Hilfe für Wohnungslose; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 08.06.2017 Vorlage 17/1581 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.10.2017 Vorlage 17/2057
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/10 31.08.2017 S. 7-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wohnungsleerstand
 
Leerstandskataster
Instrumente zur Erfassung von Leerständen, Erstellen von Leerstandskataster durch Kommunen sowie Anzahl der Gemeinden mit Kataster, Ergebnisse des Modellvorhabens „Martinshöhe – Innen- vor Außen in der Praxis einer Ortsgemeinde“
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 18.05.2017 Drucksache 17/3090 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3090 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 12.06.2017 Drucksache 17/3272 (2 S.)

Langzeitarbeitslosigkeit
 
Langzeitarbeitslosigkeit weiter bekämpfen – Westpfalzinitiative fortsetzen
Entwicklung der Arbeitslosenzahlen insgesamt sowie im Bereich der Langzeitarbeitslosen, Evaluierung des Projekts als Maßnahme zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit, Fördermittel, ganzheitlicher Ansatz, Ausweitung des Projekts auf weitere Regionen
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 02.05.2017 Drucksache 17/2919 (1 S.)
Plenarsitzung 17/30 03.05.2017 S. 1628-1635
     
Redner...


Betriebliche Gesundheitsförderung
 
Gesünder Arbeiten in der Polizei (GAP)
Bei der Auswahlentscheidung berücksichtigte Institutionen und Unternehmen, Erfahrungen mit dem öffentlichen Dienst kein Auswahlkriterium, Gründe für die Auswahlentscheidung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 27.03.2017 Drucksache 17/2655 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2655 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 19.04.2017 Drucksache 17/2836 (1 S.)

Vergewaltigung
 
Medizinische Akutversorgung für Frauen nach einer Vergewaltigung
Einrichtung an zwei Kliniken im Rahmen eines Modellprojekts, Möglichkeit zur vertraulichen Spurensicherung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 24.03.2017 Vorlage 17/1244 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/9 06.04.2017 S. 12-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewaltprävention
 
Präventionsprojekt „Meldung von Straftätern an die Führerscheinstelle“ III
Am "Projekt Gelbe Karte" beteiligte Fahrerlaubnisbehörden (Stand: 1. März 2017), geringe Anzahl von Behörden, die sich bislang noch nicht beteiligen bzw. sich grundsätzlich gegen eine Mitwirkung ausgesprochen haben, Entscheidung über die Beteiligung am Projekt im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie, Information des Landtags im Innenausschuss, Werbung bei den kommunalen Verwaltungen für das Projekt, Entscheidung über die Information weiterer Stellen über dieses Präventionsprojekt nach Auswertung der Daten, Anzahl der von Stadt- und Kreiverwaltung Kaiserslautern versandten "Gelben Karten"
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 21.03.2017 Drucksache 17/2621 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2621 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 12.04.2017 Drucksache 17/2800 (2 S.)

Strafprozessordnung
 
Ausweitung des beschleunigten Verfahrens gemäß StPO
Anzahl der beschleunigten Verfahren nach §§ 417 ff. StPO 2015 und 2016, Gründe für den Verzicht auf ein Pilotprojekt zur Durchführung besonders beschleunigter Verfahren (nach §§ 127 b, 417 ff. StPO), Bewertung beschleunigter Verfahren sowie des Adhäsionsverfahrens durch die Landesregierung, Zahl der Adhäsionsverfahren 2015 und 2016 ermittelt auf Basis der Urteile und der gerichtlich protokollierten Vergleiche, Einführung des Vordrucks "Adhäsionsantrag" im Sommer 2015, zur Haltung der Landesregierung zur Erweiterung der Nebenklagemöglichkeiten in Jugendstrafverfahren vgl. Drs 16/5291
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 06.03.2017 Drucksache 17/2442 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2442 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 28.03.2017 Drucksache 17/2671 (3 S.)

Schlichtungsstelle
 
Online-Schlichter
Förderung eines Modellprojekts durch das Verbraucherschutzministerium, Unterstützung von Internetkäufern bei der Wahrung ihrer Verbraucherrechte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.02.2017 Vorlage 17/1094 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/8 (Teil 1) 07.03.2017 S. 22-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schwertransport
 
Verwaltungshelfer zur Begleitung von Schwertransporten
Pilotstrecken für Schwertransporte ohne Polizeibegleitung, Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt, Kompetenzen der begleitenden Verwaltungshelfer, Zahl der Einsatzstunden für die Begleitung von Schwertransporten bei der Polizei, Entlastung für die Speditionsbranche durch Wegfall von Gebühren für polizeiliche Begleitung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 20.02.2017 Vorlage 17/1035 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 14.03.2017 Vorlage 17/1164
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/13 (Teil 2) 02.03.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Betriebliche Gesundheitsförderung
 
Gesünder Arbeiten in der Polizei (GAP)
Ergänzung zu Drs 17/1695, Leitgedanke, Beibehaltung der Zielsetzung seit Projektstart, Referenzen der Unternehmensberatung "ars serendi", wissenschaftliche Qualifikation der Mitarbeiter der Beratungsfirma, Zahl der Mitbewerber, Kostenentwicklung
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Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 26.01.2017 Drucksache 17/2141 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2141 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 17.02.2017 Drucksache 17/2345 (2 S.)

Polizei
 
Bodycams für die Polizei
Zeitplan für die Beschaffung, Verteilerschlüssel, Kriterien für die Verteilung, Gründe für die Nichteinbeziehung des Spezialeinsatzkommandos, Erfahrungsaustausch mit dem Land Hessen bei der Vorbereitung der Pilotphase, Deaktivierung der Pre-Recording-Funktion, aktuell keine Bestrebungen zum Einsatz der Boycams in Wohnungen ungeachtet der Ergebnisse der Pilotphase
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Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 26.01.2017 Drucksache 17/2142 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2142 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 17.02.2017 Drucksache 17/2344 (2 S.)

Lang-Lkw
 
Lang-Lkw
Achszahl, Kurvenlaufeigenschaft, am Feldversuch beteiligte rheinland-pfälzische Speditionen, für Lang-Lkw angedachte Strecken, kein Möglichkeit zum Transport von Lang-Lkws als Fahrzeugverbund mit der Bahn
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Kleine Anfrage Jens Ahnemüller (AfD) 14.12.2016 Drucksache 17/1845 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1845 Jens Ahnemüller (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.12.2016 Drucksache 17/1970 (2 S.)

Betriebliche Gesundheitsförderung
 
Gesünder Arbeiten in der Polizei (GAP)
Erprobung neuer Wechselschichtdienstmodelle, Zahl der Bewerber, ausgewählte Dienststellen und Organisationseinheiten, Kriterien für die Auswahl der Dienststellen, keine Ablehnung von Dienststellen als Nebenpiloten, Abstimmungsverfahren über die Teilnahme am Pilotprojekt in der Polizeidirektion Wittlich, Kosten für die wissenschaftliche Betreuung des Projekts
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Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 24.11.2016 Drucksache 17/1695 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1695 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 19.12.2016 Drucksache 17/1893 (2 S.)

Lang-Lkw
 
Strecken für Lang-Lkw
Meldung ausgewählter Strecken für einen Feldversuch an das Bundesverkehrsministerium, Kriterien für die Auswahl der Routen, Ablauf des Feldversuchs; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 10.11.2016 Vorlage 17/561 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/11 24.11.2016 S. 22-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewaltprävention
 
Präventionsprojekt "Meldung von Straftätern an die Führerscheinstelle" II
Informierung der Fahrerlaubnisbehörden über die Projekteinführung durch die Polizeipräsidien, Sachstand in der Stadt Koblenz und im Rhein-Lahn-Kreis, Sach- und Personalkosten, Vorlage des Erfahrungsberichts der Polizeipräsidien zum März 2017 mit Angabe der teilnehmenden Kommunen, Bereitschaft der Kommunen zur Teilnahme an dem Projekt
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 08.11.2016 Drucksache 17/1521 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1521 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 28.11.2016 Drucksache 17/1716 (2 S.)

Vereinbarkeit von Familie und Beruf
 
Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz über die aktuellen Planungen insbes. im Hinblick auf das im Koalitionsvertrag genannte Modellvorhaben zur Zeitoptimierung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 14.10.2016 Vorlage 17/440 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/6 08.12.2016 S. 21-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Häusliche Gewalt
 
Implementierung des Projekts HighRisk
Entwicklung und Durchführung einer strukturierten, institutionalisierten und interdisziplinären Intervention zur frühzeitigen Verhinderung von Fällen von Gewalt in engen sozialen Beziehungen, strukturierte und standardisierte Risikoeinschätzung, Einrichtung interdisziplinärer Fallkonferenzen, Implementierung des Projekts nach einer Pilotphase; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.09.2016 Vorlage 17/308 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/9 03.11.2016 S. 25-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Diabetes
 
Modellprojekt "Handlungsempfehlungen zum Umgang mit chronisch kranken Kindern und Jugendlichen am Beispiel Diabetes mellitus Typ 1"
Seminare für pädagogische Fach- und Lehrkräfte, Zahl der Teilnehmer, erste Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung des Modellprojekts, Aufnahme der Vermittlung von Basiswissen hinsichtlich chronischer Erkrankungen in die Lehrer- und Erzieherfortbildung
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Kleine Anfrage Dr. Tanja Machalet (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD) 14.09.2016 Drucksache 17/994 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/940 (Nr. 15)
Antwort zu Drs 17/994 Dr. Tanja Machalet (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.10.2016 Drucksache 17/1243 (2 S.)

Lang-Lkw
 
Einsatz von Lang-LKW in Rheinland-Pfalz
Beteiligung des Landes am Feldversuch des Bundesverkehrsministeriums; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.09.2016 Vorlage 17/291 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/8 22.09.2016 S. 16-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufswahl
 
Modellprojekt regioCamp zur beruflichen Bildung von Jugendlichen
Berufsinformationscamp mit Unternehmen und Organisationen, Förderung durch das Land, mögliche Weiterführung des Projekts auch in anderen Regionen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 09.09.2016 Vorlage 17/276 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/8 22.09.2016 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gemeindeschwester
 
Gemeindeschwester plus
Durchführung präventiver Hausbesuche im Kreis Neuwied
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 06.09.2016 Drucksache 17/882 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/882 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.09.2016 Drucksache 17/1111 (1 S.)

Gewaltprävention
 
Präventionsprojekt "Meldung von Straftätern an die Führerscheinstelle"
Erfahrungen mit vom Präventionsprojekt aus Kaiserslautern, landesweite Einführung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 01.09.2016 Drucksache 17/857 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/857 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 23.09.2016 Drucksache 17/1086 (1 S.)

Elektronischer Rechtsverkehr
 
Pilotierung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den ordentlichen Gerichten in Rheinland-Pfalz
Pflicht zur Einführung gem. dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten bis zum 1. Januar 2018 in allen Verfahren nach der ZPO, dem ArbGG, dem FGG, dem SGG, der VwGO und der FGO; Stand der Umsetzung dieser Einführungsverpflichtung in Rheinland-Pfalz, weitere Planungen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 25.08.2016 Vorlage 17/231 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/7 (Teil 1) 08.09.2016 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Freiwilliges soziales Jahr
 
Zwischenbilanz „FSJ digital“
Modellprojekt in Rheinland-Pfalz, Teilnehmerzahl, Bewertung des Projekts zum gegenwärtigen Zeitpunkt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 19.08.2016 Vorlage 17/216 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/2 01.09.2016 S. 12-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gemeindeschwester
 
Modellprojekt Gemeindeschwesterplus
Zwischenbericht des Deutschen Instituts für Pflegeforschung (dip); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 18.08.2016 Vorlage 17/202 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.09.2016 Vorlage 17/360 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/3 31.08.2016 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Modellprojekt
 
Modellversuch Berufsschule 2020
Schwerpunkte und Ziele des Modellversuchs, am Schulversuch beteiligte Schulen, Auswahlkriterien für die Beteiligung, Evaluation
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 24.06.2016 Drucksache 17/249 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/249 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Bildung 19.07.2016 Drucksache 17/508 (1 S.)

Enquete-Kommission "Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz"
 
Enquete-Kommission 17/1 „Tourismus RLP“
hier: Leitfaden LimesGastgeber
IHK - Modellprojekt „LimesGastgeber“,
Leitfaden für die Umsetzung der Tourismusstrategie 2015 auf lokaler Ebene
Weitere Themen...

04.02.2019 EK-Vorlage 17/1-114 (IHK Koblenz)

Modellprojekt
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Modellprojekte sind kein Selbstzweck
Auswahl und Zuschnitt von Modellprojekten nach einheitlichen Kriterien, Konzentration auf Projekte mit politischer Priorität, Evaluation der Projekte anhand von Mindeststandards, Formulierung von konkreten Anforderungen an Projekte sowie Klarheit über politische Konsequenzen aus Modellprojekten
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7966 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4589
     
Redner...


Landesbediensteter
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Landesprogramm „Landesbediensteten-Wohnungen“ – Staatliche Daseinsvorsorge sichern und Wohnungsmarkt entschärfen
Modellprojekt zum Erwerb oder zur Errichtung von 200 Wohnungen zur Vermietung an Landesbedienstete, Erarbeitung eines Rechtsrahmens zur Umsetzung des Projekt, Auswertung der Wohnungsfürsorge für Staatsbedienstete in Bayern
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7987 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4590-4591
     
Redner...


Arbeitsmarktpolitik
 
Neuer Förderansatz in der Arbeitsmarktpolitik
Start des ESF-Förderansatzes "Bedarfsgemeinschaftscoaching", zugrundeliegender Ansatz, Erfahrungen unter Berücksichtigung der sogenannten Westpfalz-Initiative, Ausgestaltung der Förderung, Umsetzungsprozess der geplanten 30 Projekte, Unterstützung durch die Landesregierung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Tanja Machalet (SPD), Sven Teuber (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.01.2018 Drucksache 17/5094 (7 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 2956-2960
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.02.2018 Drucksache 17/5332 (1 S.)
Redner...


Elektronischer Rechtsverkehr
 
Digitale Gerichtssäle in Rheinland-Pfalz
Umstellung auf E-Akte, Pilotprojekt am Landgericht Kaiserslautern, Kriterien für die Auswahl des Pilotprojekts, Digitalisierung vorhandener Akten, technische Voraussetzungen für Rechtsanwälte und sonstige Beteiligte
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Thomas Roth (FDP), Cornelia Willius-Senzer (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.10.2017 Drucksache 17/4436 (7 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium der Justiz in Plenarsitzung 17/43 26.10.2017 S. 2540-2542
     
Redner...


Fahrerlaubnis
 
Projekt "Gelbe Karte" - Ergebnis der Auswertung der ersten Erfahrungsberichte
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium des Innern und für Sport 13.04.2017 Vorlage 17/1323 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 07.06.2017 Vorlage 17/1598
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/18 09.05.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Elektroimpulsgerät
 
Distanzelektroimpulsgeräte für den Streifendienst - Nutzen und Risiken umfassend abwägen
Zeitnahe und ergebnisoffene Umsetzung des einjährigen Pilotprojekts bei der Polizeiinspektion Trier, wissenschaftliche Begleitung des Projekts, Berichterstattung im Landtag während und nach Abschluss des Projekts, Ermittlung der notwendigen Ausbildungs- bzw. Fortbildungszeiten und -inhalte als ein Projektziel, Schaffung von Rechts- und Handlungssicherheit für die Beamten durch dem Projekt vorgeschaltete intensive Fortbildung, umfassende Protokoll- und Berichtspflichten beim Einsatz der Geräte
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/139 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.10.2016 Drucksache 17/1176 (2 S.)
Plenarsitzung 17/14 06.10.2016 S. 703-712
* Annahme
     
Vgl. Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 02.11.2017 Drucksache 17/4511 (17 S.)
Redner...


 
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