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Vorgänge

16. Wahlperiode

Arbeitsloser
 
Westpfalzinitiative zur Unterstützung von Langzeitleistungsbeziehern
Zielgruppe, beteiligte Partner, Ergebnisse, Unterstützung durch die Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4094 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Alexander Fuhr (SPD), Fritz Presl (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.03.2016 Drucksache 16/6268 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/6195 (Nr. 5)

Schulleiter
 
Senior-Expertinnen und -Experten
als Berater von Schulleitern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.02.2016 Vorlage 16/6394
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/42 16.02.2016 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Klimaschutz
 
Smarte Dörfer für ein zukunftsfähiges Rheinland-Pfalz
Projekt „Smart Villages“ Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit dem Institut für angewandtes Stoffstrommanagement am Umweltcampus Birkenfeld (IfaS); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.11.2015 Vorlage 16/6010
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 21.12.2015 Vorlage 16/6241
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/42 19.11.2015 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Geschwindigkeitsbegrenzung
 
Tempo 30 für weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit
Pilotprojekte mit dem Ziel der Lärmminderung, Orte, Erfahrungen, rechtliche Grundlagen, Beschluss der Verkehrsministerkonferenz zur erleichterten Umsetzung, Sachstand
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3768 Alexander Schweitzer (SPD), Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), Astrid Schmitt (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.10.2015 Drucksache 16/5694 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5599 (Nr. 14)

Studium
 
Studium für mehr beruflich Qualifizierte öffnen
Ergebnis des Modellversuchs, Möglichkeiten und Nutzung eines Hochschulstudiums ohne Abitur; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 02.10.2015 Vorlage 16/5861
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17.11.2015 Vorlage 16/6102 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/36 15.10.2015 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Videoüberwachung
 
Polizeiliche Body-Cams - Einsatz und Evaluation
Durchführung eines Modellprojekts, Zeitraum und teilnehmende Polizeipräsidien, eingesetzte Kameras, Tragen der Body-Cam auf freiwilliger Basis, Schulung der Polizeibeamten, Zulässigkeit von Bild- und Tonaufzeichnung, rechtliche Grundlagen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3713 Katharina Raue (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.09.2015 Drucksache 16/5638 (2 S.)

Prostitution
 
Prostituiertenberatungsstelle ROXANNE
Evaluation des Pilotprojekts zur Beratung von Sexarbeiterinnen in Trägerschaft von pro Familia Koblenz e. V.; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 23.09.2015 Vorlage 16/5804
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/31 01.10.2015 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Telemedizin
 
Umsetzung des Projekts Tele-Landarzt
Start zum 1. Oktober 2015, Haltung der Landesregierung, Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 16.09.2015 Vorlage 16/5780
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.10.2015 Vorlage 16/5910
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/46 (Teil 2) 01.10.2015 S. 14-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brücke
 
Sanierung der Rheinbrücke bei Wörth mit neuem Verfahren
Neues Verfahren mit hochfestem Beton (HFB-Verfahren), Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt an der Brücke bei Beimerstetten, Übertragbarkeit auf größere Brücken, Dauer der Vollsperrung der Brücke, Trocknungszeit des Betons
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3556 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.08.2015 Drucksache 16/5410 (2 S.)

Energiespeicher
 
Energiewende: Speicherkapazitäten
Maßnahmen und Projekte zur Erforschung von Stromspeichermethoden, Anzahl laufender Forschungsprojekte, Umfang der Fördermittel, konkrete Maßnahmen und Zielsetzung der Landesregierung, angestrebtes Speichervolumgen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3459 Martin Brandl (CDU), Christian Baldauf (CDU), Dr. Norbert Mittrücker (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 07.07.2015 Drucksache 16/5257 (2 S.)

Inklusion
 
Inklusion in Kindertagesstätten II
Erkenntnisse aus dem Modellprojekt Fachdienst Inklusion in Altenkirchen, Vorbereitung von Kindertagesstätten auf die Aufnahme von Kindern mit Behinderung, Beratung durch teilstationäre Einrichtungen, Verwendung von finanziellen Mitteln aus der Eingliederungshilfe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3446 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.06.2015 Drucksache 16/5210 (2 S.)

Energieberatung
 
Endbericht der Evaluation des Modellprojekts: "Energiearmut in Rheinland-Pfalz - systemische Energiekostenberatung"
Ergebnisse des Berichts der Verbraucherzentrale; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 24.06.2015 Vorlage 16/5466
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 21.07.2015 Vorlage 16/5618 (Präsentation sowie Daten zur Deckungslücke bei der Stromversorgung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/39 09.07.2015 S. 10-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Medizinstudium
 
Medizinstudium an der Universität Mainz
Einrichtung eines Modellstudiengangs an der Universität Mainz nach § 41 der Approbationsordnung
Weitere Themen...

Antrag CDU 28.05.2015 Drucksache 16/5093 (2 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.07.2015 Drucksache 16/5233 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/99 02.07.2015 S. 6585-6591
Überweisung: AWWK (fdf), SozialA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/34 16.07.2015 S. 4 (öffentlich)
     
Redner...


Schaulustiger
 
Mobile Sichtschutzwände gegen Schaulustige
Pilotprojekt in Nordrhein-Westfalen, Prüfung der Anschaffung mobiler Sichtschutzeinrichtungen aufgrund der positiven Erfahrungen, Bußgeldvorschriften hinsichtlich der Behinderung eines Rettungseinsatzes gemäß § 29 LBKG, Ordnungswidrigkeitenanzeigen, zuständige Bußgeldstellen, Bestimmung des Begriffs der "Polizei"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3349 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.05.2015 Drucksache 16/5063 (2 S.)

Geschwindigkeitsbegrenzung
 
Handreichung der Landesregierung zum Thema "Tempo 30 aus Lärmschutzgründen"
Rechtliche Grundlagen für die Umsetzung einer Tempo 30-Anordnung, Beurteilung des geltenden rechtlichen Rahmens, Erfahrungen aus dem Modellprojekt in Kandel, Beschluss der Verkehrsministerkonferenz zu Tempo 30 auf klassifizierten Straßen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3335 Astrid Schmitt (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.05.2015 Drucksache 16/5049 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4945 (Nr. 14)

Straftat
 
Neues Präventionsprojekt - Meldung von Straftätern an die Führerscheinstelle
Verfahren, mögliche Konsequenzen, Durchführung des Modellversuchs in Kaiserslautern, Auswertung der Erfahrungen vor einer möglichen Ausweitung auf andere Regionen, ausgesprochene Aufenthalts- und Betretungsverbote zur Verhinderung von Straftaten im öffentlichen Raum bzw. im Zusammenhang mit Gewalt in engen sozialen Beziehungen, Möglichkeit der Ermächtigung von Ordnungsbehörden zum Erlass von Aufenthaltsverboten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3312 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.05.2015 Drucksache 16/5014 (5 S.)

Europäischer Sozialfonds
 
Umsetzung des ESF in Rheinland-Pfalz
Vergabe des Modellprojekts "Qualischeck" an die RAT GmbH, Beratungsleistung, Abschluss eines Zusatzvertrages "Servicestelle Qualischeck" mit Schneider Organisationsberatung, Aufgabenumfang, Ausschreibung, Gründe für die Beauftragung, Entscheidungen über ESF-Projektanmeldungen im ESF-Auswahlgremium, u. a. Projektanmeldungen des evaluierenden Unternehmens Institut für Sozialpädagogische Forschung Mainz (ism), Evaluation des Operationellen Programms durch das ism, Gegenstand der Evaluation, Datenfluss bei Evaluation und Monitoring des Operationellen Programms, Durchführung von Veranstaltungen und Beratungen im Rahmen von Projekten, in denen nach Angaben der Landesregierung das Zuwendungsrecht einschlägig ist
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 18.05.2015 Drucksache 16/5094 (6 S.)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.07.2015 Drucksache 16/5360 (17 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.09.2015 Drucksache 16/5540 (1 S.)
Plenarsitzung 16/108 12.11.2015 S. 7169-7176
Überweisung: SozialA, RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/48 (Teil 2) 08.12.2015 S. 17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/50 09.12.2015 S. 42 (öffentlich)
     
Gemeinsame Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/49, Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/52 12.01.2016 S. 2-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Redner...


Erwachsenenbildung
 
Modellprojekt zum Umgang mit chronisch kranken Kindern
Fortbildung für Fach- und Lehrkräfte in Kindertagesstätten und Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 08.05.2015 Vorlage 16/5263
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.10.2015 Vorlage 16/5995
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Gemeindeschwester
 
Gemeindeschwester Plus
Modellpilotprojekt "Gemeindeschwester Plus", Aufgaben der Gemeindeschwester, Auswirkungen auf die Pflegestrukturplanung und Sozialraumentwicklung, Voraussetzungen für Teilnahme am Pilotprojekt, Bewertung des Projekts
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Jaqueline Rauschkolb (SPD), Jörg Denninghoff (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 29.04.2015 Drucksache 16/4945 (8 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 16/95 30.04.2015 S. 6231-6236 Aussprache 6254-6259
     
Redner...


Rohstoffgewinnung
 
Ergebnisse des Pilotprojektes "Nachhaltiges Rohstoffsicherungskonzept" der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe
Ziele und Ergebnisse des Pilotprojekts, Beurteilung der Ergebnisse, Berücksichtigung bei der Fortschreibung des Raumordnungsplans, Übertragbarkeit der Ergebnisse auf andere Regionen, Erkenntnisse für die Fortentwicklung des Landesentwicklungsprogramms IV
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3272 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 29.04.2015 Drucksache 16/4955 (2 S.)

Gemeindeschwester
 
Modellprogramm der Landesregierung Gemeindeschwester plus
Zielsetzung, Aufgaben der Gemeindeschwester, geforderte Qualifikation, Vermeidung von Doppelstrukturen, mittel- und langfristige Finanzierung; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 28.04.2015 Vorlage 16/5213
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/40 07.05.2015 S. 11-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pflegepersonal
 
Modellvorhaben zur Übertragung ärztlicher Tätigkeiten auf Berufsangehörige der Pflegeberufe
Auch im Rahmen des Programms "Gesundheit und Pflege 2020"; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die geplanten bzw. bereits realisierten Modellprojekte sowie deren Förderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.03.2015 Vorlage 16/5106
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 28.04.2015 Vorlage 16/5233
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/39 14.04.2015 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Schulleiter
 
Pilotprojekt Senior-Expertinnen und -Experten für Schulleitung
Unterstützung von Schulleitungen durch ehemalige Leiter von Einrichtungen im Bildungsbereich, u. a. in Fragen des schulischen Managements und der Personalentwicklung, geplante Ausweitung auf ganz Rheinland-Pfalz im Jahr 2016; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 04.03.2015 Vorlage 16/5003
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/32 10.03.2015 S. 3 19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Geschwindigkeitsbegrenzung
 
Tempo-30-Strecken - Pilotprojekte zum Umgebungslärmschutz
auf innerörtlichen Hauptstraßen (Landes- und Bundesstraßen); Erkenntnisse und Schlussfolgerungen, Verfahrensstand bei den an den Pilotprojekten beteiligten Kommunen, zu erwartende Effekte auf Gesundheit, Lebens- und Wohnqualität, Maßnahmen zur Gewährleistung einer dauerhaften Lärmminderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3040 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.02.2015 Drucksache 16/4657 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4525 (Nr. 7)

Telemedizin
 
Umsetzung des E-Health-Gesetzes
Ausbau der Telemedizin, flächendeckende Anwendung von Telematik im Gesundheitswesen, Modellprojekte in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 18.02.2015 Vorlage 16/4932
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.03.2015 Vorlage 16/5056
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/38 (Teil 1) 10.03.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Demenz
 
Kein "Demenzdorf" in Alzey
Aufgabe des Projekts durch den Investor, Gründe hierfür; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 16.01.2015 Vorlage 16/4810
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.03.2015 Vorlage 16/5025
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/37 10.02.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Infrastruktur
 
Regionales Verbundprojekt Westeifel
Gemeinsame Verlegung von Leitungen der Wasser- und Stromversorgung, für Erd- und Biogas sowie für Breitband, Förderung des Projekts durch die Landesregierung; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.01.2015 Vorlage 16/4807
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 28.02.2015 Vorlage 16/5016
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/48 (Teil 1) 05.02.2015 S. 3 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizeieinsatz
 
Einsatz der Bundes- und Landespolizei bei Fußballspielen
Einsatzplanung durch die zuständigen Polizeipräsidien aufgrund einer qualifizierten Lagebeurteilung, Abstimmung der Einsatzplanung mit der Bundespolizei, Durchführung eines Pilotprojekts in Nordrhein-Westfalen zur Reduzierung des Kräfteansatzes, Bewertung des Projekts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2916 Christine Schneider (CDU), Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.01.2015 Drucksache 16/4464 (1 S.)

Flächennutzung
 
Kommunalentwicklung: Freiflächen in Kleinstädten
Modellprojekt der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalzin Zusammenarbeit mit der TU Kaiserslautern, Kriterien bei der Auswahl der Modellstädte, untersuchte Freiflächen, bestehende Freiflächenkonzepte, Erstellung eines Leitfadens zur Nutzung durch andere Kommunen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2748 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anna Neuhof (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.11.2014 Drucksache 16/4206 (2 S.)

Älterer Mensch
 
Neue Wohnformen für Rheinland-Pfalz - mit WohnPunkt RLP zuhause und in Gemeinschaft wohnen bis ins hohe Alter
Modellprojekt in fünf Ortsgemeinden, Wohngemeinschaft für Pflegebedürftige, vernetzte Hilfesysteme, individuelle Wohnformkonzepte, Beratungsleistung und Konzeptentwicklung
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 14.10.2014 Drucksache 16/4083 (1 S.)
Plenarsitzung 16/80 15.10.2014 S. 5310-5316
     
Redner...


Fluglärm
 
Modell gegen Fluglärm in Schiphol auch eine Lösung für das Rhein-Main-Gebiet?
Anlage eines Parks mit rautenförmiger Anordnung von Furchen und Kämmen, noch keine Auswertungen, mögliche Nutzung in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2619 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.10.2014 Drucksache 16/4041 (1 S.)

Polizeieinsatz
 
Pilotprojekt zu reduzierten Polizeieinsätzen bei Fußballspielen in NRW
Zwischenergebnisse, mögliche Übertragbarkeit auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.09.2014 Vorlage 16/4427
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/45 13.11.2014 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Häusliche Gewalt
 
Projekt HighRisk
Modellprojekt zur Bekämpfung der Gewalt in engen sozialen Beziehungen, Umsetzung an drei Standorten im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.09.2014 Vorlage 16/4395
Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/44 (Teil 1), Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/24 (Teil 1) 02.10.2014 S. 3-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Freiwilligendienst
 
Freiwilliges Digitales Jahr
Einrichtung durch die Bundesregierung, Möglichkeit zur Umsetzung eines Pilotprojekts in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 18.09.2014 Vorlage 16/4375
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/24 02.10.2014 S. 6-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Krankenhaus
 
Erstes rheinland-pfälzisches Green Hospital entsteht in Meisenheim
Anforderungen für die Zertifizierung, Kriterien der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB), Auswirkungen des Pilotprojekts u. a. auf Umwelt, Patientenversorgung, Betrieb und Betriebskosten, energieeffizientes und nachhaltiges Bauen im staatlichen Hochbau des Landes Rheinland-Pfalz, Rolle der Energieagentur bei den weiteren Planungen zur Förderung der Energieeffizienz und Nachhaltigkeit beim Bauen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2436 Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 25.07.2014 Drucksache 16/3813 (3 S.)

Apotheke
 
Modellprojekt "Ergänzende Apothekenversorgung durch ein Abgabeterminal"
Evaluation des Projekts, Akzeptanz durch die Apothekenkunden, mögliche Fortführung des Projekts u. a. abhängig von Zustimmung der Landesapothekerkammer, flächendeckender Einsatz derzeit nicht geplant
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2381 Herbert Schneiders (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.07.2014 Drucksache 16/3724 (2 S.)

E-Government
 
Modellkommune E-Government
Teilnahme des Landkreises Cochem-Zell am Modellprojekt, Möglichkeit zur digitalen Erledigung von Behördengängen, aktueller Sachstand, Bewertung des Modellprojekts, Unterstützungsleistungen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 02.07.2014 Vorlage 16/4147
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/23 17.07.2014 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rohstoffgewinnung
 
Stand des Pilotprojektes zur Rohstoffsicherung in der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe
Zusammenarbeit in Fragen der Rohstoffgewinnung zwischen Land, Kommunen, Bürgern und Wirtschaft, Zukunft der Rohstoffgewinnung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.06.2014 Vorlage 16/4042
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 07.07.2014 Vorlage 16/4200
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/29 12.06.2014 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Bibliothek
 
Bibliotheken und Alphabetisierungsmaßnahmen
Rolle der Bibliotheken im Rahmen des Projekts AlphaNetz, aktuelle Grund- und Weiterbildungsangebote der Bibliotheken für Menschen mit funktionalem Analphabetismus, Projekte und Kooperationen mit anderen Weiterbildungsträgern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.05.2014 Vorlage 16/4008
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/23 12.06.2014 S. 18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Energiespeicher
 
Speichertechnologien als Baustein der erfolgreichen Energiewende in Rheinland-Pfalz
Forschungs- und Modellprojekte in diesem Bereich, Bewertung verschiedener Speichertechnologien, Bedeutung für die Versorgungssicherheit, finanzielle Förderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2211 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 26.03.2014 Drucksache 16/3438 (3 S.)

Energiespeicher
 
Pilotanlage zur Speicherung von erneuerbaren Energien in Pirmasens
Pilotanlage des Prüf- und Forschungsinstituts Pirmasens e. V. im Energiepark Pirmasens-Winzeln, Power-to-Gas-Technologie, Herstellung von Methan aus Stromüberschüssen, Gesamtkosten, Fördermittel, Ziel Verfügbarkeit von Speichern zum Ausgleich volativer Einspeisung durch Wind- und Sonnenenergie
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2149 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 27.02.2014 Drucksache 16/3348 (2 S.)

Studienabbruch
 
Umschulungen von Studienabbrechern
Vorschlag der Bundesbildungsministerin für ein Pilotprojekt, gestraffte Ausbildung für Studienabbrecher durch Anerkennung von Studienleistungen als Möglichkeit der Gewinnung von Auszubildenden für das Handwerk, Bewertung der Landesregierung, geschätzte Zahl möglicher Interessenten, Beteiligung des Landes am geplanten Projekt; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 03.02.2014 Vorlage 16/3584
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/21 13.02.2014 S. 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Energiespeicher
 
Energiepark Mainz
Baubeginn Frühjahr 2014, Speicherung von Strom aus erneuerbaren Energien mit Hilfe einer Elektroanalyseanlage; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 24.01.2014 Vorlage 16/3535
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/26 06.02.2014 S. 22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Geschwindigkeitsbegrenzung
 
Projekt Tempo 30
Zielstellung des Projekts, teilnehmende Gemeinden, Abschluss und Zeitpunkt der Umsetzung der Erfahrungen aus dem Versuch
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2039 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.12.2013 Drucksache 16/3149 (2 S.)

Energie
 
Energiebericht 2011 des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung
Aufnahme der Kriterien der Nachhaltigkeit in die Planungen und die Durchführung von Baumaßnahmen, Ausbildung von Bediensteten des LBB zum Nachhaltigkeitskoordinator, Durchführung der Pilotphase der probeweisen Anwendung der Nachhaltigkeitsanforderungen, u. a. an den Fachhochschulen Mainz und Kaiserslautern bis 2016, Vorlage des nächsten Energieberichts Dezember 2013
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Kleine Anfrage 2012 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium der Finanzen 04.12.2013 Drucksache 16/3033 (1 S.)

Analphabetismus
 
Modellprojekt AlphaNetz erfolgreich abgeschlossen
Erfahrung mit dem Projekt zur Senkung des Analphabetismus unter der Bevölkerung
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Kleine Anfrage 1995 Gunther Heinisch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ruth Ratter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 27.11.2013 Drucksache 16/3005 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2954 (Nr. 12)

Medienkompetenz
 
Medienkompass Rheinland-Pfalz
Pilotphase, Einführung voraussichtlich im Schuljahr 2014/2015 in Primarstufe und Sekundarstufe I; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über Entwicklung und Sachstand
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.11.2013 Vorlage 16/3193
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 27.11.2013 Vorlage 16/3338 (Broschüre "Medienkompass" und Auflistung der Pilotschulen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/21 19.11.2013 S. 24-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochschulzulassung
 
Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte
Schaffung neuer Zugangsmöglichkeiten für beruflich Qualifizierte mit dem neuen Hochschulrecht vom September 2010, Begleitung dieser Möglichkeiten durch einen Modellversuch der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 07.10.2013 Vorlage 16/3055
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/18 31.10.2013 S. 3 7-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Medienkompetenz
 
Medienkompass Rheinland-Pfalz
Pilotphase, Einführung voraussichtlich im Schuljahr 2014/2015 in Primarstufe und Sekundarstufe I; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik über Entwicklung und Sachstand
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 02.10.2013 Vorlage 16/3043
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 20.02.2014 Vorlage 16/3653 (Sprechvermerk, Übersicht über mit Tablet-PCs ausgestattete Schulen, Broschüre "Medienkompass")
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/19 21.11.2013 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/20 06.02.2014 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Eingliederungshilfe für Behinderte
 
Modellprojekte nach § 14 a AGSGB XII
Finanzielle Unterstützung des Landes für ambulante Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 17.07.2013 Vorlage 16/2813
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.10.2013 Vorlage 16/3065
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/22 (Teil 2) 05.09.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Landesregierung
 
Gutachten, Modellprojekte und Veranstaltungen der Landesregierung
Veranschlagte Haushaltsmittel, Auftragsvergabe, Einzelaufstellung der Gutachten, Modellprojekte und Veranstaltungen, Kosten und Finanzierung, Ergebnisse und daraus resultierende Entscheidungen, weitere für das laufende und das kommende Jahr geplante Vorhaben
(Anonymisierung der Einzelpersonen aus datenschutzrechtlichen Gründen, Offenlegung des Namens des jeweiligen Gutachters in nicht öffentlicher Sitzung des zuständigen Landtagsausschusses)
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Große Anfrage CDU 02.07.2013 Drucksache 16/2532 (1 S.)
Antwort Staatskanzlei 28.08.2013 Drucksache 16/2698 (144 S.)

Geothermische Energie
 
Zukunft des Landauer Geothermie-Kraftwerkes
Keine weitere Kostenbeteiligung durch die Energie Südwest (ESW), technische und wirtschaftliche Zukunft des Kraftwerks, Möglichkeiten für Optimierung und erhöhte Erdbebensicherheit, Bedeutung als Pilotprojekt, Chancen der Geothermie in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.06.2013 Vorlage 16/2646
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 20.08.2013 Vorlage 16/2924
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/19 27.06.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Strafe
 
Entwicklung des Modells "Schwitzen statt Sitzen"
Ableisten gemeinnütziger Arbeit anstelle von Ersatzfreiheitsstrafen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Entwicklung des Modellversuchs seit 2010, den Umfang der vermiedenen Ersatzfreiheitsstrafen sowie die dadurch eingesparten Haftkosten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 02.05.2013 Vorlage 16/2545
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/23 (Teil II) 21.05.2013 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Erneuerbare Energie
 
Sachstand und Entwicklung der Initiative Regenerative Energien und Konversion
Zehn Modellgemeinden zur Erkundung der Möglichkeiten erneuerbarer Energien auf Konversionsflächen, erste Erfahrungen mit dem Projekt; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.03.2013 Vorlage 16/2298
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.04.2013 Vorlage 16/2448 (Übersicht über Aufgabenstellung und Sachstand der zehn Modellvorhaben)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/17 14.03.2013 S. 25-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Analphabetismus
 
Stand der Arbeiten im Modellprojekt Alphanetz
Modellprojekt des Landesverbandes der Volkshochschulen, der Evangelischen Landesarbeitsgemeinschaft für Erwachsenenbildung und der Landesarbeitsgemeinschaft anderes Lernen zur Bekämpfung Analphabetismus,
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 14.02.2013 Vorlage 16/2222
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.03.2013 Vorlage 16/2360 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/13 28.02.2013 S. 3-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Stellenbesetzung
 
Bilanz des Modellprojekts zum anonymisierten Bewerbungsverfahren
Teilnehmende Einrichtungen, darunter Ministerien, Kosten des Projekts, Kritik der Landesvereinigung der Unternehmerverbände am Projekt
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Kleine Anfrage 1278 Simone Huth-Haage (CDU), Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.12.2012 Drucksache 16/1932 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1881 (Nr. 10)

Analphabetismus
 
Regionale Alphabetisierungsnetzwerke / Modellprojekt "AlphaNetz"
Unterzeichnung von Kooperationsverträgen zum Start der AlphaNetz-Aktivitäten, Berichterstattung der Landesregierung im AWWK über Inhalt und Zielsetzung des Modellprojekts zum Abbau des Analphabetismus
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 21.05.2012 Vorlage 16/1273
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/7 31.05.2012 S. 23-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Sozialhilfe
 
Durchführung von Modellvorhaben nach § 14 a des Landesgesetzes zur Ausführung des 12. Buches Sozialgesetzbuch
Beginn des Modellprojekts zum 01.07.2012, teilnehmende örtliche Träger, Vorlage des Abschlussberichts bis Ende 2014
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Kleine Anfrage 755 Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.04.2012 Drucksache 16/1166 (2 S.)

Studium
 
Modellversuch beruflich qualifizierte Studierende
Öffnung der Hochschulen für qualifizierte Berufstätige ohne Hochschulreife, Berichterstattung der Landesregierung im AWWK über die bisherigen Ergebnisse, die belegten Studienrichtungen und die Perspektiven für den Modellversuch
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 16.03.2012 Vorlage 16/1069
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.04.2012 Vorlage 16/1179
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/6 27.03.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Krankenhaus
 
Modellprojekt Aufgabenneuverteilung im Krankenhaus
Start eines Modellprojekts in vier rheinland-pfälzischen Krankenhäusern zur Stärkung der Pflege im Krankenhaus, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 16.02.2012 Vorlage 16/783
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.02.2012 Vorlage 16/971
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/8 26.01.2012 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Diskriminierung
 
Pilotprojekt Anonymisierte Bewerbungsverfahren
der Antidiskriminierungsstelle des Bundes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 24.11.2011 Vorlage 16/584
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/6 10.01.2012 S. 5-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kinderschutz
 
Aus Fehlern lernen wir!
Modellprojekt "Aus Fehlern lernen wir! - Qualitätsentwicklung im Kinderschutz" als Hilfe für soziale Einrichtungen bei der Qualitätssteigerung in der Kinderschutzarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 17.11.2011 Vorlage 16/555
 
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.03.2012 Vorlage 16/1111
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/6 10.01.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Hagel
 
Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz an der Hagelabwehr (Hagelflieger)
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau zur möglichen Unterstützung des Modellprojektes in der Pfalz
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.09.2011 Vorlage 16/215
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/4 27.09.2011 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Begleitetes Fahren
 
Entwicklung Modellprojekt "Begleitetes Fahren ab 17" im Kreis Germersheim
Zahl der Anträge sowie der bestandenen Prüfungen im Rahmen des Modellprojekts "Begleitetes Fahren", Entwicklung der Unfallzahlen bei Projektteilnehmern sowie sonstigen Fahranfängern, Fahrerlaubnisentzug bei Projektteilnehmern
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Kleine Anfrage 128 Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.08.2011 Drucksache 16/180 (2 S.)

Handwerk
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Nachwuchs- und Qualitätssicherung für eine erfolgreiches Handwerk in Rheinland-Pfalz
Unterstützung der Handwerkskammern bei der Modernisierung der Berufsausbildung, Weiterentwicklung der Berufsorientierung im Hinblick auf weiterführende Schulen, Auflage eines entsprechenden Pilotprojekts und Berichterstattung der Landesregierung im Landtag, Sicherung des hohen Ausbildungsniveaus im rheinland-pfälzischen Handwerk vor dem Hintergrund der Prüfungen der nationalen Berufszugangsregeln durch die Europäische Kommission
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Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2013 Drucksache 16/3098 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
Überweisung: WirtschaftsA S. 4042
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/26 06.02.2014 S. 5 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 06.02.2014 Drucksache 16/3259 (1 S.)
* Ersetzt durch Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.02.2014 Drucksache 16/3319 (2 S.) (s. dort)

Wirtschaftsförderung
 
Modellprozess "Mitmachen" für den Landkreis Birkenfeld
Umsetzung von Ziel 2 des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP IV), aktueller Stand des Projekts, Ergebnisse der Bürgerbefragung, Zwischenbilanz, bisherige Erkenntnisse im Bezug auf die Adaption des Prozesses in anderen rheinland-pfälzischen Regionen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 558 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 31.01.2012 Drucksache 16/844 (2 S.)

 
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